China werde unerschütterlich am Ein-China-Prinzip festhalten, betonte heute Hu Jintao, Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), Staatspräsident und der Vorsitzende der Militärkommission beim ZK der KP Chinas. Das Festhalten am Ein-China-Prinzip sei die Basis für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes. Er drückte aus, dass jeder Taiwanese und jede Partei, die sich an diesem Prinzip orientieren, seien willkommen geheißen. "Solange sie das Ein-China-Prinzip und den "Konsens von '92" anerkennen, sind wir bereit, uns mit ihnen über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und die Vorantreibung der friedlichen Wiedervereinigung auszutauschen, egal wer oder welche Partei, auch geschweigen davon, was sie gesagt oder getan haben."

Diese Bemerkungen machte Hu Jiantao, als er die PKKCV-Mitglieder aus dem Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, der Demokratischen Selbstbestimmungsliga Taiwans und der Gesamtchinesischen Vereinigung der Taiwaner Landsleute, die sich an der 3. Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV beteiligen, besuchte und an ihren Gruppendiskussionen teilnahm. Er hörte die Meinungen und Vorschläge der Mitglieder an und hielt dann die wichtige Rede.

Hu Jintao unterstrich, die Tatsache, dass das chinesische Festland und Taiwan zu einem selben China gehören, habe sich nie verändert, selbst wenn die Wiedervereinigung seit dem Jahr 1949 noch nicht verwirklicht worden sei. Dies ist der gegenwärtige Status quo zwischen den beiden Straßenseiten. "Das ist nicht nur unserer Standpunkt, steht aber auch in den vorhandenen Vorschriften und Dokumenten in Taiwan." Da Taiwan und das chinesische Festland zu einem selben China gehören, so besteht die Frage der gegenseitigen Annektierung, egal wer von wem, nicht. Der springende Punkt der Schwierigkeit für die Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße liege darin, dass die Taiwan-Behörden das Ein-China-Prinzip ablehnen und den "Konsens von '92", der das Ein-China-Prinzip verkörpert, nicht anerkennen. Wer den Karren in den Dreck gefahren hat, der soll ihn auch wieder herausziehen. Solange die Taiwan-Behörden den "Konsens von '92" anerkennen, seien Dialoge und Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wiederherzustellen. Alle Fragen, sowohl die über die offizielle Beendigung der gengeseitigen Feindseligkeit und den Aufbau des militärischen Vertrauens, über den Spielraum Taiwans in internationalen Gemeinschaften, der mit seinem Status geeignet ist, über die politische Stellung der Taiwaner Behörden und über das Rahmenwerk für die friedliche und stabile Entwicklung der Beziehungen auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße, als auch die über alle eventuellen Probleme, die im Prozess der friedlichen Wiedervereinigung zu lösen sind, könnten auf den Verhandlungstisch gebracht. "Wir hoffen, dass die Taiwan-Behörden frühestmöglich auf die richtige Bahn des "Konsens von '92" zurückkehren und die separatistischen Aktivitäten einstellen könnten. Wäre die wesentliche Voraussetzung des einen Chinas festgelegt, würden wir positiv auf alle Meinungen und Vorschläge, die der Wahrung des Friedens auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße, der Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen und der Förderung der friedlichen Wiedervereinigung dienlich sind, reagieren. Wir sind auch gewillt, auf der Grundlage der gemeinsamen Bemühungen beider Seiten nach neuen Wegen der Kontakte und Verbindungen zu suchen."

(Xinhuanet/Übersetzt von China.org.cn, 4. März 2005)