Die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, des höchsten Machtorgans Chinas, wurde heute in Beijing eröffnet. Ministerpräsident Wen Jiabao erstattete im Auftrag des Staatsrats den Rechenschaftsbericht der Regierung.

In seinem Rechenschaftsbericht hieß es unter anderem, dass das Wirtschaftswachstum Chinas für das laufende Jahr auf 8% geschätzt werde. Die chinesische Regierung werde eine besonnene und sichere Finanz- und Währungspolitik durchführen und eine wesentliche Stabilität des Wechselkurses von Renminbi weiter bewahren. Zudem kündigte Wen Jiabao an, dass China daran festhalten werde, den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen.

Darüber hinaus wurden die Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2004 sowie den Planentwurf für 2005 und über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2004 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2005 überprüft.

Die heutige Eröffnungszeremonie der 3. Tagung des 10. NVK, an der 2904 Abgeordnete teilnahmen, wurde von Wu Bangguo, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, geführt. Staatspräsident Hu Jintao und andere Spitzenpolitiker Chinas waren auch anwesend.

Die diesjährige Tagung des 10. NVK wird neuneinhalb Tage bis zum 14. März andauern. Während der Tagung werden ferner über die Rechenschaftsberichte der Zentralregierung, des Obersten Volksgerichtshofes, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und des Ständigen Ausschusses des NVK sowie über den Entwurf des „Anti-Separationsgesetzes" diskutiert und angenommen. Zudem werden das Rücktrittsgesuch von Jiang Zemin aus dem Amt des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China überprüft und der neue Vorsitzende der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China gewählt.

(CRI/China.org.cn, 5. März 2005)