Auf einer Sitzung im Rahmen der dritten Jahrestagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) am Freitag hat der chinesische Staatspräsident Hu Jintao eine Rede zur Taiwan-Frage gehalten. Darin sprach er sich für eine friedliche Wiedervereinigung Chinas und gegen die "Unabhängigkeitsbestrebungen" auf Taiwan aus.

In seiner Rede bezeichnete Hu Jintao die Lösung der Taiwan-Frage und die endgültige Wiedervereinigung Chinas als Herzenswunsch aller In- und Auslandschinesen.

"Seit langem setzen wir uns konsequent für diesen Herzenswunsch ein. Allerdings hat sich die Lage an der Taiwan-Straße wegen der zunehmenden separatistischen Aktivitäten auf Taiwan in den letzten Jahren verschärft. Die 'Unabhängigkeitsbestrebungen' stellen das größte Hindernis für die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße dar. Sie sind ohne Zweifel die größte reale Bedrohung für Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße."

Hu Jintao unterbreitete in diesem Zusammenhang vier Vorschläge zur Förderung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße.

In einem ersten Vorschlag betonte er die Notwendigkeit, weiter am Ein-China-Prinzip festzuhalten. Dieses Prinzip sei die Grundlage für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland sowie für die Realisierung einer friedlichen Wiedervereinigung Chinas. Trotz der Trennung beider Seiten im Jahre 1949 sei es stets Realität gewesen, dass Taiwan und das chinesische Festland zu einem China gehörten. Dies sei der Status quo der Beziehung zwischen beiden Seiten, so Hu Jintao.

Das Ein-China-Prinzip werde nicht nur allein vom Festland vertreten, sondern man könne es auch in den derzeit geltenden Gesetzen und Dokumenten auf Taiwan finden. Da sowohl Taiwan als auch das Festland zu einem China gehörten, sei keine Rede davon, dass irgend eine Seite die andere annektieren würde. Laut Hu Jintao behinderten vielmehr andere Faktoren die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten. So lehne die Taiwaner Behörde weiterhin die Einhaltung des Ein-China-Prinzips ab und wolle den Konsens des Jahres 1992 zum Ein-China-Prinzip nicht mehr anerkennen. Hu Jintao weiter:

"Sobald die Taiwaner Behörde den Konsens des Jahres 1992 wieder anerkennt, könnten die Friedensgespräche zwischen beiden Seiten wieder aufgenommen werden. Dabei dürften alle Fragen in die Verhandlungen eingeschlossen werden. Wir sind bereit, mit jedem Politiker und jeder Partei auf Taiwan Gespräche über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten und die Förderung einer friedlichen Wiedervereinigung zu führen, egal, was dieser Politiker oder diese Partei in der Vergangenheit gesagt und getan habe."

Darüber hinaus forderte Hu Jintao, auf keinen Fall die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung aufzugeben. Die friedliche Wiedervereinigung solle durch gleichberechtigte Verhandlungen und Diskussionen und nicht durch Annektierung von einer Seite verwirklicht werden.

Drittens muss die Richtlinie unverändert durchgeführt werden, die Hoffnung auf die Landsleute auf Taiwan zu setzen. In diesem Zusammenhang betonte der chinesische Staatspräsident, die chinesische Regierung wolle alles tun, was den Taiwaner Landsleuten zugute kommt, die Kontakte zwischen beiden Seiten fördert, zur Erhaltung des Friedens an der Taiwan-Straße beiträgt und die friedliche Wiedervereinigung des Landes fördert.

Eine "Unabhängigkeit" Taiwans werde jedoch weiterhin kategorisch abgelehnt. Deshalb, so Hu Jintao abschließend, wolle man entschlossen gegen die separatistischen Aktivitäten ankämpfen.

(CRI, 6. März 2005)