Staatspräsident Hu Jintao hat erklärt, die chinesische Regierung werde weiterhin mit größter Aufrichtigkeit und aller Kraft eine friedliche Wiedervereinigung Chinas anstreben, dabei aber auf keinen Fall eine sogenannte "Unabhängigkeit" Taiwans und eine Abspaltung Taiwans aus dem Vaterland durch die sezessionistischen Kräfte zulassen, egal unter welchem Vorwand oder auf welche Weise.

Dies sagte Hu Jintao auf einer Sitzung im Rahmen der dritten Jahrestagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Er betonte, trotz der Trennung beider Seiten im Jahre 1949 sei es stets Realität gewesen, dass Taiwan und das chinesische Festland zu einem China gehörten. Dies sei der Status quo der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße. Dies sei sowohl der Standpunkt des chinesischen Festlandes, als auch und in den vorhandenen Vorschriften und Dokumenten auf Taiwan zu finden. Da Taiwan und das Festland einem China gehörten, bestünde überhaupt nicht die Frage, wer von wem einverblieben werde.

Hu Jintao fuhr fort, das Ein-China-Prinzip sei die Grundlage für die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie für die Realisierung einer friedlichen Wiedervereinigung Chinas. Sobald die Taiwaner Behörden den Konsens anerkennen, zu dem beide Seiten 1992 gekommen waren, könnten Dialog und Verhandlungen beider Seiten über breiteste Themen wiederaufgenommen werden. Zur Zeit seien neue positive Faktoren in den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße entstanden, die der Eindämmung der sezessionistischen Aktivitäten dienen könnten. Einige Zeichen zur Entspannung der Lage in der Taiwan-Straße hätten sich ergeben. Trotzdem sei der Kampf gegen die sezessionistischen Kräfte und deren Aktivitäten für eine sogenannte "Unabhängigkeit" Taiwans nach wie vor schwierig und kompliziert, so Hu Jintao.

Zudem hat Staatspräsident Hu Jintao vier Vorschläge zur Förderung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße unterbreitet. Erstens muss man an dem Ein-China-Prinzip unbeirrt festhalten. Zweitens muss man die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung auf keinen Fall aufgeben. Drittens muss die Richtlinie unverändert durchgeführt werden, die Hoffnung auf die Landsleute auf Taiwan zu setzen. Zuletzt wird der Kampf gegen eine sogenannte "Unabhängigkeit" Taiwans kompromisslos fortgesetzt.

(CRI, 6. März 2005)