Die Abgeordneten des 10. Nationalen Volkskongresses haben auf ihrer dritten Plenartagung in Beijing über die wachsende Kluft zwischen den Einkommen der verschiedenen Bevölkerungsschichten beraten. In diesem Zusammenhang betonten sie die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Reform voranzutreiben, um eine ausgewogene Verteilung der Einkommen zu gewährleisten und damit die sozialen Ungleichheiten zu vermindern.

Zur Frage der unausgewogenen Einkommensverteilung in China äußerte sich auch der Abgeordnete der Provinz Shandong, Ni Yongkang. Er betonte dabei die Dringlichkeit dieser Frage:

Die ungleiche Verteilung der Einkommen ist gegenwärtig die wichtigste Frage der sozialen Entwicklung Chinas und wird sich langfristig negativ auf die Stabilität des Staates auswirken. Im Rechenschaftsbericht der Regierung hat Ministerpräsident Wen Jiabao gefordert, diese Frage unverzüglich anzugehen. Es ist Zeit, diese Frage zu lösen.

Die Abgeordnete der Inselprovinz Hainan, Zhang Xiao, verwies auf die Notwendigkeit, zur Beseitigung der ungleichen Verteilung die Regulierungsfunktion der Steuern vollauf zur Geltung zu bringen. Bürger mit recht hohen Einkommen sollten durch die Zahlung höherer Steuern ihrer sozialen Verpflichtung gerecht werden, weil sie stärker in den Genuss von öffentlichen Dienstleistungen kommen. Der Staat sollte Bürger mit höheren Einkommen höhere Steuern auferlegen und damit die Steuern von Bürgern mit niedrigen Einkommen subventionieren. Damit könne ein sozialer Ausgleich geschaffen werden, so Zhang Xiao weiter.

Bürger mit höheren Einkommen in China werden nicht aus eigener Initiative höhere soziale Pflichten übernehmen. Dazu kommt, dass das System der Steuereintreibung und der Steuerfahndung in China noch nicht ausgereift ist. So passierte es in der Vergangenheit immer wieder, dass Bürger oberer Einkommensschichten nicht genügend Steuern zahlten. Die Abgeordnete Zhang Xiao drängte deshalb darauf, die Steuern künftig mit allen Mitteln des Gesetzes einzutreiben und konsequent gegen Steuerhinterzieher vorzugehen.

Die wachsenden Unterschiede zwischen den Einkommen in Stadt und Land haben bei der chinesischen Regierung Besorgnis ausgelöst. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung und Erhöhung der bäuerlichen Einkommen ergriffen.

Nach Auffassung des Abgeordneten der Provinz Shandong, Ni Yongkang, sollte die Entwicklung sozialer Dienstleistungen auf dem Lande gefördert werden, um eine kontinuierliche Steigerung der bäuerlichen Einkommen zu erreichen. Derzeit fehle es in den ländlichen Regionen an einem Krankenversicherungssystem, so dass Bauern bei Erkrankungen in die Armut stürzten, so Ni Yongkang weiter:

Zur Verringerung der gegenwärtigen Kluft beim Einkommensniveau in China muss die chinesische Regierung den Problemen in den ländlichen Gebieten Vorrang einräumen. Dabei gilt es vor allem, die Fragen der Kranken- und Altersversicherungen zu lösen.

(CRI, 11. März 2005)