Die 4. Jahrestagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Freitag in Beijing eröffnet worden. Bei der ersten Sitzung stellte der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV Jia Qinglin, die Arbeitsschwerpunkte der diesjährigen PKKCV vor. Die Umsetzung des 11. Fünfjahresplans sowie der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und die Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sind die wichtigsten Themen der Tagung.

Im Rechenschaftsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees legte Jia die Fortschritte bei der Arbeit des Landeskomitees in den vergangenen 12 Monaten dar. Das Landeskomitee hat zahlreiche Vorschläge und Anregungen zum 11. Fünfjahresplan, zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in China in den Jahren 2006 bis 2010 sowie zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und zur Förderung von demokratischen und wissenschaftlichen Entscheidungen des Staates eingebracht.

Das Landeskomitee der PKKCV ist das ranghöchste Beratungsgremium in China. Es setzt sich aus Vertretern verschiedener Parteien, Nationalitäten und Glaubensrichtungen zusammen. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, ihre Meinungen und Vorschläge vorzubringen. Die chinesische Regierung kann diese Meinungen und Vorschläge in neue Richtlinien einfließen lassen. Seit seiner letzten Jahrestagung hat das Landeskomitee der PKKCV insgesamt 75 spezielle Themen untersucht und 24 Arbeitsgruppen eingesetzt. Rund 4500 Anträge wurden an die zuständigen Behörden weitergeleitet. In den Anträgen finden sich zahlreiche Vorschläge zu wichtigen Fragen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes. Viele dieser Vorschläge wurden bereits von einschlägigen staatlichen Behörden aufgegriffen. Der 11. Fünfjahresplan, der dem Nationalen Volkskongress (NVK) zur Überprüfung vorgelegt wird, beinhaltet 26 Vorschläge von Mitgliedern der PKKCV aus allen Schichten der Bevölkerung.

Zu den Aufgaben für das laufende Jahr sagte Jia, die PKKCV werde neue Vorschläge und Anregungen zum Aufbau der neuen sozialistischen Dörfern, zur Stärkung der Innovationsfähigkeit des Landes sowie zur Entwicklung einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft erarbeiten und an das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas und an den Staatsrat weiterleiten. Dabei werde die PKKCV der gesellschaftlichen Entwicklung und den Lebensbedingungen der Bevölkerung größte Aufmerksamkeit schenken. Die PKKCV werde den Willen und die Forderungen des Volks formulieren und bei der Lösung der Probleme helfen.

Zu den Arbeitsschwerpunkten der PKKCV im laufenden Jahr zählt auch die Überprüfung der internen Strukturen. Jia wies in seinem Rechenschaftsbericht darauf hin, dass der Aufbau aller Organisationen und Institutionen der PKKCV verstärkt werden müsse, um die Arbeitsbedingungen für die Mitglieder der PKKCV zu verbessern.

Die Arbeit der PKKCV umfasst alle Aspekte des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in China. Während der 10-tägigen Jahrestagung werden über 2200 Mitglieder des PKKCV-Landeskomitees die Rechenschaftsberichte der chinesischen Regierung, des Obersten Volksgerichtes und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft anhören und erörtern. Zudem werden sie Vorschläge zu den Richtlinien für die Reform und Entwicklung des Landes sowie zu bestimmten Fragen der Bevölkerung erarbeiten.

(CRI, 4. März 2006)