China sollte beginnen, durch das
Transparentmachen der Bezüge von Beamten, gegen Unregelmäßigkeiten
in der Einkommensverteilung vorzugehen, meint Wang Jianlun,
Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen
Volkes (PKKCV)und ehemalige stellvertretende Ministerin für
Arbeit.
Wang arbeitet in einer Arbeitsgruppe
mit, die die Einkommensunterschiede in China untersucht und ist der
Ansicht, dass die Sonderleistungen für Regierungsbeamte in deren
Gehälter miteinbezogen werden sollten und so das Vergütungssystem
für Beamte zu standardisieren.
Würde eine derartige Reform
durchgeführt, könne die Regierung als Modell für die
Standardisierung der Gehaltssysteme in der ganzen Gesellschaft
dienen. Dies sei eine der Voraussetzungen für die Lösung des
Problems der immer größer werdenden Kluft bei der
Wohlstandsverteilung in China, sagt Wang.
Die Vergütungssysteme der
chinesischen Regierungsorgane sind kompliziert. Die Einkommen der
Beamte sind eine Mischung aus Gehältern bemessen an ihrem Status in
der Hierarchie sowie vielen subventionierten Dienstleistungen und
anderen Bezügen, die von einer Krankenversicherung bis zu einem
kostenlosen zur Verfügung gestelltem Fahrzeug reichen können.
Die Vergütungssysteme in
staatseigenen Institutionen, von Krankenhäusern bis zu
Medienunternehmen, sind noch komplizierter, da die Gehälter dort
zwar eine ähnliche Struktur wie bei Regierungsbeamten haben, aber
zusätzlich noch aus auf persönlicher Leistung und der Leistung des
Unternehmens basierenden weiteren Vergütungen bestehen.
Die unübersichtlichen
Vergütungssysteme der Regierungsabteilungen und -organisationen,
machen es fast unmöglich genau nachzuvollziehen, wie hoch die
Gehälter der Beamten tatsächlich sind. Daher ist es für
Finanzbeamte schwierig, Einkommenssteuer zu erheben, eines der
wichtigsten Instrumente zur Verkleinerung der Wohlstandskluft.
Ihre Arbeitsgruppe habe der
Regierung auch empfohlen, notwendige Schritte zur Durchsetzung
eines Mindesteinkommens zu unternehmen und durch geeignete Mittel
die Einkommen der Besserverdienenden "anzupassen".
"Aber das heißt nicht, dass das Land
hohe Einkommen begrenzen sollte", sagt Wang. "Es ist gut reich zu
sein."
(China.org.cn, China Daily, 16. März
2006)
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