Am 3. März beginnt die Jahressitzung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing. Dabei werden über 2200 Mitglieder aus verschiedenen Parteien, Nationalitäten und Gesellschaftskreisen die Angelegenheiten des Lands erörtern. Die PKKCV gilt als eine wichtige Institution der Mehrparteienkooperation sowie der politischen Konsultation unter der Leitung der KP Chinas und spielt im politischen Leben Chinas eine unersetzbare Rolle.

Wie zu erfahren war, gehören zu den wichtigsten Themen der diesjährigen Sitzung der PKKCV unter anderem die Entwicklung der modernen Landwirtschaft, die Vorbeugung von Finanzrisiken sowie die Regelung und Verwaltung des Immobilienmarktes. Auch gesellschaftliche Fairness, Kampf gegen Korruption und die Entfaltung der nationalen Kultur werden behandelt. Gerade solche Themen gelten gegenwärtig als zentrale Fragen in der chinesischen Gesellschaft.

Das Landeskomitee der PKKCV ist das höchste und damit die wichtigste Beratungsgremium Chinas. Es besteht aus Vertretern der KP Chinas, aus Mitgliedern aller weiteren demokratischen Parteien sowie parteilosen Persönlichkeiten und Vertretern nichtstaatlicher Organisationen. Auch Angehörige verschiedener Nationalitäten und Gesellschaftskreise, Repräsentanten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, Landsleute aus Taiwan, Vertreter zurückgekehrter Auslandschinesen sowie Sonderrepräsentanten sind im Landeskomitee versammelt. Die Mitglieder der PKKCV werden der Herkunft nach aus 34 Kreisen berufen und repräsentieren damit einen umfassenden Teil der Bevölkerung. Als Repräsentanten der verschiedenen Parteien, Nationalitäten und Religionen können die Mitglieder während der Sitzung ihre jeweiligen Meinungen und Anregungen äußern.

Zhou Yuanmei ist parteilos und fungiert bereits zum vierten Mal als Mitglied des Landeskomitees der PKKCV. Mit Hinblick auf ihre Erfahrungen in den vergangenen 20 Jahren hat sie ihre Sicht über die PKKCV zum Ausdruck gebracht:

"Das politische System unseres Landes unterscheidet sich von dem mancher westlicher, kapitalistischer Länder. Unser System ist ein System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter der Leitung der KP Chinas. Es ist ein sozialistisches Parteiensystem mit chinesischer Prägung. Die Hauptfunktionen der PKKCV sind politische Konsultation, demokratische Kontrolle und Beteiligung an politischen Angelegenheiten. Diese drei Funktionen bilden die Basis für verschiedene Parteien und Organisationen sowie für Angehörige von verschiedenen Nationalitäten und Kreisen des Landes zur Beteiligung an politischen Angelegenheiten im Rahmen des politischen Systems Chinas."

In China können Experten und Gelehrte aus allen Bereichen als PKKCV-Mitglieder fungieren. Sie haben dann die Möglichkeit, auf verschiedenen Gebieten Vorschläge und Anregungen für Chinas Entwicklung und Aufbau zu machen. Mehrere solche Vorschläge sind bereits von der Regierung übernommen worden und haben eine positive Rolle in der Wirtschaftsentwicklung sowie für den gesellschaftlichen Fortschritt des Landes gespielt.

Es ist eine wichtige Aufgabe der einzelnen Mitglieder, Anträge für die Jahressitzung der PKKCV vorzulegen. Seit Ende der vierten Jahrestagung der PKKCV im letzten März wurden insgesamt 4999 solche Anträge vorgelegt, ausgearbeitet und schließlich umgesetzt. Dies hat zur Förderung der umfassenden und koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft beigetragen. Zudem dienen diese Anträge der Realisierung wissenschaftlicher und demokratischer Entscheidungen der Regierung sowie der Abmilderung der gesellschaftlichen Widersprüche aller Art.

Darüber hinaus können sich die Mitglieder der PKKCV in Sitzungen, bei Inspektionen und mittels spezieller Forschungsprojekte an der Behandlung der Angelegenheiten des Landes beteiligen. Außerdem können die Mitglieder der PKKCV auch die Einhaltung der Verfassung und der Gesetze sowie die Arbeit der Staatsorgane beziehungsweise deren Mitarbeiter kontrollieren, und Vorschläge und Ansichten darüber äußern.

Die Ergebnisse zeigen, dass die PKKCV im politischen Leben Chinas eine immer wichtigere Rolle innehat. Dazu erklärte Professor Zhang Feng von der Studiengesellschaft für Theorien der PKKCV:

"Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes gilt als eine wichtige Form zur Entfaltung der sozialistischen Konsultation und der Demokratie. Sie dient der Entwicklung einer sozialistischen Demokratie, dem Aufbau einer sozialistisch geprägten, politischen Gesellschaft und einer umfassenden Darlegung der politischen Ansprüche und Interessen des Volkes aller Schichten. Damit wird die Harmonie der Gesellschaft gefördert."

(China.org.cn, 2. März 2007)