Die 5. Jahrestagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist heute Nachmittag in Beijing eröffnet worden.

Der Vorsitzende Jia Qinglin verlas den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses des 10. Landeskomitees der PKKCV und wies darauf hin, dass die PKKCV im vergangenen Jahr viele Erfolge erzielt habe. Dazu gehörten eine gewissenhafte Erfüllung ihrer Funktionen für politische Konsultationen sowie die demokratische Überwachung und die Mitwirkung bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten. Zudem habe sie Innovationen in ihrer Arbeit und Theorieforschung tatkräftig gefördert. Sie strebe außerdem eine Verbesserung des eigenen Systems an. Die PKKCV habe im Vorjahr in vielen Bereichen neue Erfolge errungen.

Jia Qinglin sagte, in diesem Jahr werde die PKKCV weiter an der Mehr-Parteien-Kooperation unter der Führung der KP Chinas und am System der politischen Konsultationen festhalten und diese vervollkommnen. Der eingeschlagene Entwicklungsweg einer Politik des Sozialismus chinesischer Prägung werde weiterhin verfolgt. Darüber hinaus werde die PKKCV ihre wichtige Rolle bei der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik und beim Aufbau der sozialistischen politischen Zivilisation entfalten.

Die Spitzenpolitiker Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Zeng Qinghong, Wu Guanzheng, Li Changchun und Luo Gan nahmen an der Eröffnung der Jahrestagung teil.

Wie zu erfahren ist, werden die PKKCV-Mitglieder auf der zwölftägigen Tagung zur Reform und Entwicklung Chinas sowie zu Fragen, die die Bevölkerung besonders interessieren, ihre Vorschläge machen. Außerdem werden sich die PKKCV-Mitglieder als nicht Stimmmeberechtigte an der 5. Jahrestagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) beteiligen. Dort werden sie den Rechenschaftsbericht der Regierung anhören und diskutieren. Die 5. Jahrestagung des 10. NVK wird am Montag in Beijing eröffnet.

(CRI, 3. März 2007)