Am Sonntagvormittag fand die erste Pressekonferenz der
5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Großen Halle des Volkes statt. Pressesprecher Jiang Enzhu teilte mit, dass alle Vorbereitungen bereits abgeschlossen worden seien. Die diesjährige Tagung werde am 5. März eröffnet und bis zum 16. März dauern.

Laut Jiang wurden bereits einige Pressekonferenzen organisiert. Verantwortliche der zuständigen Ministerien werden dabei auf Fragen zur internationalen Lage und der chinesischen Außenpolitik, zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der makroökonomischen Steuerung, der Finanzarbeit, der Wirtschafts- und Handelskooperation mit dem Ausland, der Währungspolitik sowie der Beschäftigung und der sozialen Absicherung eingehen. Auch Ministerpräsident Wen Jiabao werde sich nach der Abschlusszeremonie der Presse stellen. Das Pressezentrum der Tagung wird konkret über Pressekonferenzen und Presseempfänge der jeweiligen Abgeordnetengruppen informieren.

Ferner beantwortete Jiang Fragen in- und ausländischer Journalisten über die diesjährige Tagung. Unter anderem erklärte er, dass die NVK-Abgeordneten in den letzten vier Jahren insgesamt 2976 Anträge vorgelegt und 23.232 Vorschläge gemacht hatten. Im diesem Jahr werden über 20 Entwürfe der Gesetze überprüft, darunter auch das Arbeitsförderungsgesetz.

Weiter sagte er, der Haushalt der Verteidigungsausgaben Chinas im Jahr 2007 solle 44,94 Milliarden US-Dollar betragen. Über den Gesetzesentwurf der Körperschaftssteuer sagte Jiang Enzhu, dass nicht alle Vorzugsbehandlungen für ausländische Investitionen demnach aufgehoben werden.

(China.org.cn, 4. März 2007)