Am Sonntag wurde im Vorfeld der 5. Jahressitzung der 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) eine Pressekonferenz in der Großen Halle des Volkes abgehalten. Pressesprecher Jiang Enzhu beantwortete Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Über die Aufgaben der NVK-Abgeordneten bei der Regelung staatlicher Angelegenheiten sagte Jiang, die Abgeordneten verschiedener Ebenen sind Teil des Staatsapparates. Sie üben im Namen des Volkes das Recht aus, staatliche Angelegenheiten zu regeln und spielen eine wichtige Rolle in der Politik.

Die NVK-Abgeordneten haben in den letzten vier Jahren insgesamt 2976 Anträge vorgelegt. 30 Gesetze, die in insgesamt 300 Anträgen behandelt wurden, wurden angenommen, 100 Anträge befassten sich mit insgesamt 20 Gesetzentwürfen, die derzeit überprüft werden.

Außerdem brachten die Abgeordneten 23.232 Vorschläge ein. Dadurch wurden viele das Volk betreffende Probleme gelöst. 2005 wurden 65 Prozent der Vorschläge realisiert, im Jahr 2006 erhöhte sich das Verhältnis auf 76 Prozent.

In den letzten vier Jahren nahmen mehr als 2000 Abgeordnete an Konferenzen des Ständigen Ausschusses des NVK teil, beinahe 10.000 führten Untersuchungen und Inspektionen durch, sagte Jiang weiter.

(China.org.cn, 5. März 2007)