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China strebt kein Wettrüsten an

Am Sonntag wurde im Vorfeld der 5. Jahressitzung der 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) eine Pressekonferenz in der Großen Halle des Volkes abgehalten. Pressesprecher Jiang Enzhu beantwortete Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Über die Verteidigungsausgaben sagte Jiang, China verfolge seit jeher eine Politik der koordinierten Entwicklung von Landesverteidigung und Wirtschaft. In den letzten Jahren wurden die Verteidigungsausgaben der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechend erhöht. Im Antrag des Staatsrats an die 5. Tagung des 10. NVK betragen die Verteidigungsausgaben im Jahr 2007 350,921 Milliarden Yuan (44,94 Milliarden US-Dollar), eine Erhöhung von 52,99 Milliarden Yuan beziehungsweise um 17,8 Prozent mehr als im letzten Jahr. Im Budget machen sie einen Anteil von 7,5 Prozent aus, keine enorme Veränderungen gegenüber 2004 als die Zunahme 7,7 Prozent, 2005 als sie 7,3 Prozent oder 2006 als sie 7,4 Prozent betrug.

Die Ausgaben werden hauptsächlich für drei Aufgaben verwendet. Vor allem sollen die Gehälter und Beihilfen der Offiziere, Soldaten und Rentner der Armee angehoben werden. Die Dienstaufwandsentschädigung und die Verpflegungskosten sollen aufgestockt werden, um die Trainings- und Lebensbedingungen der Soldaten zu verbessern. Zuletzt sollen die Ausgaben für Rüstungen erhöht werden, um die Verteidigungskraft der Armeen zu erhöhen.

(China.org.cn, 5. März 2007) 



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