Die fünfte Jahrestagung des 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Montag eröffnet worden. Im Anschluss an die Eröffnung haben ausländische Medien intensiv über die NVK und die ebenfalls in Beijing stattfindende Jahrestagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) berichtet.

Die französische Zeitung Nouvelles d'Europe berichtete am Montag, der von Ministerpräsident Wen Jiabao vorgetragene Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung sei sehr aussagekräftig und positiv. Der Vortrag sei insgesamt 35 Mal von Beifall unterbrochen worden. Dies zeige den gemeinsamen Wunsch des chinesischen Volkes nach einer harmonischen Gesellschaft, heißt es im Kommentar weiter.

Die französische Zeitung Les Echos veröffentlichte einen Artikel, in dem es heißt, dass NVK-Abgeordnete Vorschläge über die Ausarbeitung einer ausgewogeneren Entwicklungspolitik machen werden. Zudem würden sie Anregungen für ein besseres Eigentumsverteilungssystem debattieren.

Die italienische Nachrichtenagentur Ansa und die beiden italienischen Tageszeitungen La Repubblica und Couriere Della Sera meldeten, der Gesetzesentwurf über das Eigentumsrecht und der Entwurf über die Körperschaftssteuer seien zum Brennpunkt der Berichterstattung geworden. Der Gesetzesentwurf über das Eigentumsrecht werde das private Eigentum unter gesetzlichen Schutz stellen, während der Entwurf über die Körperschaftssteuer chinesische Unternehmen und Unternehmen mit auswärtiger Kapitalbeteiligung steuerlich gleichstellen werde. Die beiden Entwürfe würden von ausländischen Investoren aufmerksam verfolgt.

Die britische Nachrichtenagentur Reuters zitierte den chinesischen Ministerpräsidenten mit der Aussage, dass China im Jahr 2007 noch größere Anstrengungen unternehmen werde, um Energie zu sparen und die Umweltverschmutzung zu reduzieren. Dabei solle nach den zweistelligen Wachstumsraten der vergangenen vier Jahre ein maßvolles Wirtschaftswachstum angestrebt werden.

Die philippinische Zeitung Universal Daily News geht in einem Kommentar davon aus, dass die PKKCV eine immer größere Rolle bei der Mitwirkung an politischen Angelegenheiten und demokratischer Kontrolle spielt.

Die japanischen Zeitungen Sankei Shimbun und Yomiuri Shimbun vertreten in ihren Artikeln die Auffassung, dass entsprechend dem Tätigkeitsbericht der Arbeitsschwerpunkt der chinesischen Regierung in diesem Jahr die Beseitigung bestehender sozialer Probleme sein wird. Die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich, die medizinische Betreuung, Bildung sowie die Sozialversicherung sollen dabei die hervorstechendsten Aufgaben sein.

(China.org.cn, 7. März 2007)