Finanzminister Jin Renqing hat sich am Freitagvormittag am Rande der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes Fragen chinesischer und ausländischer Journalisten gestellt.

Auf die Frage, wie viel Budget für die Entwicklung der ländlichen Gebiete vorgesehen ist, erklärte Jin, es sei eine wichtige Aufgabe der öffentlichen Finanzierung, die Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern zu unterstützen. Diese Unterstützung durch die Regierung sei derzeit so hoch wie noch nie. Letztes Jahr betrugen die Investitionen in die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern 339,7 Milliarden Yuan (33,4 Milliarden Euro), 42,2 Milliarden Yuan (4,1 Milliarden Euro) mehr als im Jahr davor. In diesem Jahr wird dieser Budgetpunkt um weitere 52 Milliarden Yuan (5,1 Milliarden Euro) erhöht.

Jin sagte, die öffentliche Finanzbeihilfe solle "weniger nehmen", "mehr geben" und die Unterstützung "flexibler handhaben".

Im letzten Jahr wurden die Argrasteuer, die Steuer für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Spezialprodukte sowie die Viehzuchtsteuer abgeschafft. Daher müssen die Bauern keine Steuern mehr bezahlen.

Um mehr zu geben, müssen die Probleme im Bildungsbereich, bei der medizinischen Behandlung und in bezug auf die soziale Absicherung der Bauern gelöst werden. In diesem Jahr soll jedes schulpflichtige Kind im ganzen Land die Möglichkeit haben, eine Schule zu besuchen. 150 Millionen Kinder der Bauern können kostenlos die neunjährige Pflichtschulausbildung absolvieren. Zumindest 80 Prozent der Bauern sollen an der neuen kooperativen medizinischen Behandlung teilhaben. Auf dem Land wird in diesem Jahr zum ersten Mal eine finanzielle Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums gewährt. Etwa 30 Millionen Bauern werden davon profitieren.

Außerdem soll den Bauern bei Problemen in Bezug auf Produktionsbedingungen geholfen werden. Die Versorgung mit Straßen, Strom, Wasser, Fernsehen und Brennstoff soll gewährleistet werden. Zurzeit liegt dieser Service auf einem niedrigen Niveau. China sei ein großes Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen, darunter 800 Millionen Bauern, der Finanzhaushalt müsse zuerst die Probleme, die das tägliche Leben des Volkes betreffen, lösen, führte Jin weiter aus.

Die Landwirtschaft müsse entwickelt werden, um die Probleme in den ländlichen Gebieten zu lösen. Die Verbesserung des Lebensstandards der Bauern sei von ihrer eigenen fleißigen Arbeit abhängig. Die Finanzierung solle die Entwicklung der Landwirtschaft, insbesondere die Modernisierung der Landwirtschaft, politisch und finanziell unterstützen, meinte der Finanzminister.

(China.org.cn, Xinhua, 9. März 2007)