Finanzminister Jin Renqing hat sich am Freitagvormittag am Rande der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes Fragen in- und ausländischer Journalisten gestellt.

Zur Frage, ob das Finanzministerium steuerliche Maßnahmen ergreifen werde, um den Energienutzungsgrad zu erhöhen und die Schadstoffemissionen zu verringern, und vor allem, ob das Ministerium eine Brennstoffsteuer einführen werde, sagte Jin, dass die Regierung wirklich viel Wert auf Energieeinsparung und Umweltschutz lege. Dazu habe die Regierung das Ziel ausgegeben, eine ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufzubauen. Dazu könnten steuerliche Maßnahmen beitragen.

Der auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses zur Überprüfung vorliegende Entwurf für eine Neuregelung der Körperschaftssteuer beinhalte auch die Möglichkeit für Unternehmen, Kosten für Energiespar- und Umweltschutzmaßnahmen abschreiben zu können.

Weiter erklärte Jin, um den Nutzungsgrad von Ressourcen zu verbessern, habe das Finanzministerium kontinuierlich die Steuerquote für Energieträger angehoben, beispielsweise wurde die Zahl der besteuerten Güter und die Lizenzgebühren für Bergwerke erhöht. Anhand ausländischer Erfahrungen untersuche das Ministerium derzeit, wie die Steuermaßnahmen den Umweltschutz unterstützen können. Dabei wird das Augenmerk vor allem auf die Förderung der Forschung und die Verbreitung alternativer Energieträger, wie Wind- und Solarenergie und Biomasse, gelegt.

Jin sagte weiter, dass die Einführung einer Brennstoffsteuer Energieeinsparung und Umweltschutz fördern könne. Die Steuerbelastung für die Bevölkerung werde allerdings steigen. Die Einnahmen durch die neue Brennstoffsteuer sollen als Ersatz für Straßengebühren und Maut eingesetzt werden. Die Brennstoffsteuer werde indirekt eine Einsparung von Erdöl bewirken.

Jin formulierte die Hoffnung, dass das Ministerium die Brennstoffsteuer so schnell wie möglich erlassen könne. Es müsse allerdings darauf geachtet werden, ob die Bedingungen dafür bereits reif sind.

(China.org.cn, 9. März 2007)