Die dritte Plenarsitzung der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) hat am Sonntagnachmittag in der Großen Halle des Volkes stattgefunden. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK verlas dabei den Tatigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten wurde die Vollstreckung des Gesetzes zum ersten Mal untersucht. Es war ein Schwerpunkt der Arbeit des Ständigen Ausschusses des NVK im letzten Jahr. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten ist eine der Grundlagen des politischen Systems in China.

Seit mehr als 20 Jahren hat das Gesetz viel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten beigetragen. Die demokratischen Rechte der Minderheiten wurden garantiert. Die gleichberechtigten, solidarischen und harmonischen sozialistischen Beziehungen unter den verschiedenen Nationalitäten wurden gefestigt und entwickelt, aber aus verschiedenen Gründe vollzog sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten langsamer. Die Armutsbekämpfung ist dort noch eine große Aufgabe, heißt es im Tätigkeitsbericht.

Wu sagte, das Zentralkomitee des Kommunistischen Partei Chinas lege auf diese Frage großen Wert. Generalsekretär Hu Jintao habe den Ständigen Ausschuss des NVK aufgefordert, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten zu analysieren. Die Untersuchung umfasste elf Provinzen und autonome Gebiete. Die Lage der 22 Nationalitäten, die eine niedrige Bevölkerungszahl haben, wurden speziell untersucht und analysiert.

Alle Behörden der verschiedenen Regionen wurden aufgefordert, das Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten verstärkt umzusetzen, die Regionen der nationalen Minderheiten, insbesondere der Nationalitäten, die über eine niedrige Bevölkerungszahl haben, weiter zu unterstützen, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesen Regionen zu fördern, sowie am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und das System zu verbessern.

(China.org.cn, 11. März 2007)