Vor kurzem hat Liu Jianwen, Professor an der Jurafakultät der Peking-Universität, China.org.cn ein Interview gegeben, wobei er den Gesetzesentwurf für die Körperschaftssteuer umfassend darstellte.

Liu sagte, es werde viel zur Verbesserung der sozialistischen Marktwirtschaft und zum Aufbau des Gesetzessystems beitragen, das geltende System der Körperschaftssteuer zu reformieren, die Besteuerung für in- und ausländische Unternehmen anzugleichen und so einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen.

Liu teilte mit, die zwei verschiedenen Steuerraten verursachten eine sehr unterschiedliche Steuerbelastung für in- und ausländische Unternehmen, widersprechen dem Prinzip des fairen Wettbewerbs auf dem Markt und beeinträchtigen auch die Konkurrenzfähigkeit der inländischen Betriebe. Dieses System habe zu einer bestimmten Zeit und in gewissem Maße ausländisches Kapital angezogen und die Wirtschaft in China gefördert, aber könne nicht langfristig bestehen.

Ferner erklärte Liu, die Steuervorzugspolitik für ausländische Investoren habe bei der Entschärfung der Kapitalknappheit am Anfang der Reform und Öffnung Chinas und bei der Einfuhr fortgeschrittener Technologien aus dem Ausland eine wichtige Rolle gespielt, aber im Zuge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas und vor allem nach dem Ende der Übergangszeit seit dem WTO-Beitritt müssten die Beschränkungen für ausländische Investoren in China weiter reduziert werden. Daher sinke die Bedeutung der Steuervorzugspolitik für auswärtige Investoren, während eine stabile soziale Situation, niedrige Arbeitskosten und der große inländische Markt entscheidende Faktoren für ausländische Unternehmen darstellen.

Bei der neuen Körperschaftssteuer werden sich Steuerbegünstigungen eher nach Branchen orientieren. Ausländische Unternehmen werden dazu ermutigt, in die Landwirtschaft, den Umweltschutz und in technikintensive Industriezweige zu investieren.

Schließlich sagte Liu, die vereinheitlichte Körperschaftssteuer entspreche den chinesischen Verhältnissen und nehme internationale Gepflogenheiten als Beispiel. Sie habe in Bezug auf die Anpassung der industriellen Struktur, den Ausgleich des regionalen Entwicklungsungleichgewichts, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und hinsichtlich der Schaffung eines fairen Wettbewerbsumfelds gravierende Bedeutung.

(China.org.cn, 13. März 2007)