Der stellvertretende Minister für Zivile Angelegenheiten, Li Liguo sagte auf einer Pressekonferenz am Rande der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses am Dienstagvormittag in Beijing, dass möglicherweise noch im ersten Halbjahr auf dem Land ein System der Sicherung des Existenzminimums etabliert werde.

Die Zentralregierung lege großen Wert auf das Wohl des Volkes und habe beschlossen, ein landesweites Sozialhilfesystem auf dem Land zu errichten. Dieses System werde bis zu 100 Millionen armen Bauern helfen. Zurzeit besteht ein derartiges System in 2133 Kreisen in 25 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten. 15,09 Millionen Menschen profitieren bereits davon. 7,3 Millionen Bauern in anderen Regionen erhalten ebenfalls regelmäßig Unterstützung, teilte Li mit.

Der Vizeminister sagte, um dieses System zu errichten, werde das Ministerium für Zivile Angelegenheiten mit anderen zuständigen Behörden zusammenarbeiten.

Erstens sollen positive Erfahrungen zusammengefasst und entsprechend dem wirtschaftlichen Entwicklungsniveau und der Finanzierung in den verschiedenen Regionen Höhe, Umfang und Empfänger der Sozialhilfe festgelegt werden.

Zweitens soll festgelegt werden, woher das Geld kommt, und ein Mechanismus, der das Kapital garantiert, soll errichtet werden. Im letzten Jahr haben die lokalen Regierungen insgesamt 6,55 Milliarden Yuan (644 Millionen Euro) in die Sicherung des Existenzminimums und in Hilfsmittel investiert. Dieses Jahr soll diese Summe weiter steigen. Die zentralen Finanzbehörden werden die armen Regionen dabei auch unterstützen.

Drittens soll der Prozess für die Antragstellung, Überprüfung, Genehmigung, Bekanntmachung und Auszahlung der Sozialhilfe standardisiert werden, um eine ordnungsgemäße Durchführung zu gewährleisten.

Viertens soll die Qualität der Behörden, die auf Basisebene für die Handhabung der Sozialhilfe zuständig sind, verbessert werden.

(China.org.cn, 13. März 2007)