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3729 Verhaftungen in Bezug auf Verletzungen des geistigen Eigentums

Generalstaatsanwalt Jia Chunwang hat am Dienstagnachmittag auf der vierten Plenarsitzung der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses den Tätigkeitsbericht der Obersten Staatsanwaltschaft vorgelegt.

Jia sagte, um den gesetzlichen Schutz des geistigen Eigentums, der Umwelt und der Ressourcen zu verstärken, wurden im Jahr 2006 die Verhaftungen von 3729 Personen genehmigt, die verdächtigt wurden, gefälschte Güter zu produzieren beziehungsweise zu verkaufen, oder Warenzeichenrechte, Urheberechte oder Geschäftsgeheimnisse zu verletzen. 3634 Personen wurden öffentlich angeklagt. Dies entspricht einer Steigerung um 16,7 beziehungsweise 12,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die Verhaftung von 7974 Personen, denen schwere Umweltverschmutzungen beziehungsweise die Schädigung von Ressourcen angelastet wurden, wurden angeordnet. 12.240 Personen wurden diesbezüglich strafrechtlich verfolgt. Im Vergleich zum Vorjahr waren dies um 15,4 beziehungsweise 24,8 Prozent mehr.

Außerdem wurden bei 295 Beamten Untersuchungen in Bezug auf Amtsmissbrauch und den Versuch, Wirtschaftsverbrechen zu vertuschen, angestrengt.

(China.org.cn, Xinhua, 13. März. 2007)



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