Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat sich nach dem Abschluss der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses am Freitag in der Großen Halle des Volkes Fragen in- und ausländischer Journalisten gestellt.

Auf eine Frage hinsichtlich Korruption räumte Wen Jiabao ein, dass es mit der Entwicklung der Marktwirtschaft immer mehr korrupte Erscheinungen gebe. Die Korruption werde immer schlimmer und betreffe sogar viele Spitzenpolitiker. Um dieses Problem zu lösen, müsse das System verbessert werden.

Die wichtigste Ursache für Korruption liege in der Konzentration der Macht, die nicht effektiv eingeschränkt und kontrolliert werde, analysierte der Ministerpräsident.

Die Regierungsbehörden verfügen über zahlreiche administrative Ressourcen und das Überprüfungs- beziehungsweise Genehmigungsrecht. Dies kann leicht zu Korruption, Machtmissbrauch und Unterschlagung führen, deswegen müsse das System verbessert werden. Das Gesetz zum behördlichen Verwaltungsverfahren müsse beispielsweise streng umgesetzt und der Aufwand für Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren verringert werden.

Die Reform des politischen Systems soll fortgesetzt, die Machtkonzentration reduziert und die Kontrolle des Volks über die Regierung verstärkt werden. Überprüfungen und Genehmigungen durch Regierungsbehörden, insbesondere die, die Interessen des Volkes betreffen, sollen ab sofort offen, gerecht und transparent sein.

Aufklärung und Strafmaßnahmen sollen im Kampf gegen die Korruption kombiniert werden. Korrupte Beamte, egal in welchem Bereich, egal wer er ist und wie hoch sein Amt ist, sollen entsprechend dem Gesetz bestraft werden.

(China.org.cn, 16. März 2007)