Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Freitag im Anschluss an die Abschlusssitzung der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses einen Presseempfang gegeben. Auf dem Empfang beantwortete Wen Fragen in- und ausländischer Journalisten.

Auf eine Frage zur chinesischen Demokratie antwortete Wen, die sozialistische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seien nicht widersprüchlich. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Nächstliebe seien nicht Charakteristika des Kapitalismus, sondern Ergebnis der langen Geschichte der Welt und entsprechen den gemeinsamen Wertvorstellungen der Menschheit. Die Demokratie in den mehr als 200 Ländern der Welt werde auf verschiedene Weise verfolgt, und diese kulturelle Vielfalt sei nicht von Ideologie bestimmt.

Weiter sagte Wen, die Herrschaft des Volkes stelle den Kern der sozialistischen Demokratie dar. Dabei solle das Volk die Regierung überwachen und kritisieren und jeder solle die Gelegenheit haben, sich vollständig zu entfalten. Er betonte, beim Aufbau der sozialistischen Politik und Demokratie habe China noch nicht genug Erfahrung. China sei bereit, von der Welt zu lernen und in Verbindung mit den chinesischen Verhältnissen einen eigenen Weg der Demokratie einzuschlagen.

Bis zum ausgereiften, vollkommenen und entwickelten Sozialismus werde es noch lange dauern. In der Zwischenzeit müsse China mit aller Kraft die Produktivität erhöhen, die soziale Gerechtigkeit fördern, die Reform des Wirtschaftssystems mit dem Ziel der Marktwirtschaft sowie die Reform des politischen Systems, mit dem Ziel der Entwicklung der Demokratie, vorantreiben. Demokratie müsse, wie jede allgemeingültige Wahrheit, durch die Praxis bestätigt werden. Die Praxis sollte in allen Ländern der Welt als Kriterium für die Beurteilung des demokratischen Systems angesehen werden, sagte Wen weiter.

(China.org.cn, Xinhua, 16. März 2007)