Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat sich am Freitag im Anschluss an die fünfte Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes Fragen in- und ausländischer Journalisten gestellt.

In Bezug auf die Frage hinsichtlich des Volkswohls, antwortete Wen Jiabao, dass das Endziel der Reform sei, die steigenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Was die Lösung der Probleme des Volks betrifft, so müsse zuerst das Augenmerk auf die Leute gerichtet werden, die in Elend leben. Am wichtigsten sei es, ein grundlegendes Sozialsystem aufzubauen.

Im Augenblick sei die Förderung der Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendlichen am wichtigsten. Außerdem müssten positive Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung getroffen werden. Die Einkommensschere müsse schrittweise verringert werden. Ein Sozialsystem, das sowohl die Städte als auch die ländlichen Gebiete umfasst, soll aufgebaut werden.

Ferner erklärte Wen, dass China die Lösung der Probleme des Volkes gesetzlich absichern werde. China habe bereits die Aufhebung der Agrarsteuer und der Steuer auf landwirtschaftliche Spezialprodukte und die Abschaffung der Kosten für den neunjährigen Pflichtschulbesuch beschlossen. China werde auch Gesetze über die Sicherung des Existenzminimums und über das Gesundheitssystem in Stadt und Land erlassen.

Wen Jiabao betonte, dass in China, insbesondere in den ländlichen Gebieten, viele Menschen in Armut leben. Nur wenn der Lebensstandard der armen Bevölkerung verbessert werde, werde der Lebensstandard der gesamten Gesellschaft verbessert.

Weiter sagte der Ministerpräsident, dass die Regierung die Mitbestimmung der Bevölkerung garantieren und die Gerechtigkeit in der Gesellschaft fördern müsse. Nur so könne die Bevölkerung ein glückliches und zufriedenes Leben führen.

(China.org.cn, 16. März 2007)