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Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen III

 

China hat intensiv an den diplomatischen Anstrengungen zur Lösung der regionalen und globalen Fragen der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen mitgearbeitet und legt großen Wert auf multi- und bilaterale Kooperation und Austausch im Bereich der Nichtweiterverbreitung und der Exportkontrolle.

  • Zur Realisierung des Ziels einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel hat China mit Nachdruck die Sechs-Parteien-Gespräche über die nordkoreanische Atomwaffenfrage gefördert.
  • China befürwortet eine Lösung der iranischen Atomfrage mit diplomatischen Mitteln durch Dialog. China hat dabei durch die Förderung einer angemessenen Lösung der Frage im Rahmen der IAEA eine konstruktive Rolle gespielt.
  • Im April 2003 haben China und die IAEA gemeinsam einen erfolgreichen regionalen Kurs zur Weiterbildung im Bereich des physischen Schutzes durchgeführt.
  • Im Oktober 2004 hat China gemeinsam mit der IAEA eine internationale Konferenz in Beijing über die Sicherheit von atomaren Anlagen veranstaltet.
  • Im November 2004 hat China eine Delegation zur asiatisch-pazifischen Konferenz über atomare Sicherheit und Überwachung in Sydney in Australien entsendet und hilfreiche Beiträge zu den internationalen Anstrengungen zur Begegnung von Herausforderungen im Bereich der atomaren Sicherheit gemacht.
  • Im Dezember 2004 haben China und die Europäische Union eine "Gemeinsame Erklärung über Nichtweiterverbreitung und Waffenkontrolle" herausgegeben und vorrangige Bereiche der Zusammenarbeit festgelegt. Bereiche der Zusammenarbeit sind unter anderem Konsultation und Koordination von Vorschlägen zur Verstärkung des internationalen Regimes zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, die Förderung der Universalisierung des Sicherheitsabkommens der IAEA und der weiteren Protokolle, ein baldiges Inkraftsetzen des CTBT, ein baldiger Beginn der Verhandlungen über den Vertrag über ein Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke sowie Kooperation bei der Verstärkung des physischen Schutz von Kernmaterial. Im vergangenen Januar haben die beiden Seiten in Beijing einen chinesisch-europäischen Workshop auf Expertenebene über Exportkontrolle abgehalten.
  • Im Jahr 2004 hat China aktiv an den Diskussionen über Nichtweiterverbreitung im Rahmen der Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation (APEC = Asia-Pacific Economic Cooperation) und des Regionalforums der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (ASEAN = Association of South-East Asian Nations) teilgenommen.
  • China unterstützt die Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und nimmt konstruktiv an den entsprechenden Beratungen teil. Die chinesische Regierung hat beim 1540-Komitee rechtzeitig einen detaillierten nationalen Bericht über die Umsetzung der Resolution eingereicht.
  • China hat mit einem Dutzend Ländern auf einer regelmäßigen Basis Beratungen und Kooperationen über Exportkontrolle und Nichtweiterverbreitung durchgeführt und mit einigen Ländern Workshops auf Expertenebene über die Exportkontrolle von atomarem Material abgehalten.

(China.org.cn, 28. Juni 2005)




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