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Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen I

 

China ist allen internationalen Verträgen und multilateralen Mechanismen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen beigetreten. China hat an dem Aufbau und der Verbesserung multilateraler Mechanismen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen teilgenommen und gleichzeitig strikt seine internationalen Verpflichtungen umgesetzt.

  • Im Januar 1984 ist China der internationalen Atomenergieorganisation (IAEA = International Atomic Energy Agency) beigetreten und hat sich auf die Erfüllung seiner Sicherheitsverpflichtungen, bezüglich der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, entsprechend dem Statut der IAEA konzentriert. China hat an den Aktivitäten für die Förderung einer friedlichen Nutzung der Atomenergie und einer Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen teilgenommen. 1985 hat China seine zivilen Atomeinrichtungen unter die Aufsicht der IAEA gestellt.
  • Im September 1991 hat die chinesische Regierung bekannt gegeben, dass sie die IAEA fortlaufend über Exporte Chinas von jedwedem Atommaterial, ab einer Menge über einem Kilogramm, an atomwaffenfreie Staaten oder über entsprechende Importe aus diesen Staaten informieren wird.
  • Im März 1992 ist China dem Atomwaffensperrvertrag beigetragen.
  • Im Februar 1993 verpflichtete sich China formell, die IAEA freiwillig über alle Ex- und Importe von atomarem Material und über alle Exporte von atomaren Ausrüstungsgegenständen und zugehörigen nichtatomaren Material zu unterrichten.
  • Im Mai 1996 verpflichtete sich China, Atomeinrichtungen in anderen Ländern, die nicht unter der Aufsicht der IAEA stehen, unter anderem keine Unterstützung durch Atomexporte, personellen und technischen Austausch oder Kooperation zukommen zu lassen.
  • China nahm aktiv an den Verhandlungen über den Vertrag über das umfassende Verbot von Atomversuchen teil und gehörte zu den ersten Staaten, die den Vertrag 1996 unterzeichneten.
  • Im Oktober 1997 wurde China Mitglied des Zangger-Komitees.
  • Im Dezember 1998 unterzeichnete China das Zusatzprotokoll des IAEA-Kontrollabkommens (IAEA Safeguards Agreement) und vollendete offiziell das für die Inkraftsetzung des Zusatzprotokolls notwendige rechtliche Prozedere. China wurde so im März 2002 das erste Atomwaffenland, das das Zusatzprotokoll in Kraft gesetzt hat.
  • Im Juni 2004 trat China der Gruppe der wichtigsten nuklearen Lieferländer (NSG = Nuclear Suppliers' Group) bei.
  • China unterstützt internationale Anstrengungen gegen atomaren Terrorismus und spielte bei der Formulierung des "Übereinkommens gegen atomaren Terrorismus" (CANT = Convention Against Nuclear Terrorism) eine aktive Rolle. China leistete so einen Beitrag zu dem Konsens über das Übereinkommen während der 59. Generalversammlung der Vereinten Nationen.
  • China ist bereits dem "Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei atomaren Unfällen" (Convention on Early Notification of a Nuclear Accident), dem "Übereinkommen über Hilfeleistung bei atomaren Unfällen oder radiologischen Notfällen" (Convention on Assistance in the Case of a Nuclear Accident or Radiological Emergency) und dem "Übereinkommen über atomare Sicherheit" (Convention on Nuclear Safety) beigetreten. China hat aktiv an dem Entwurf und den Beratungen über das "Gemeinsame Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle" (Joint Convention on the Safety of Spent Fuel Management und die Safety of Radioactive Waste Management) teilgenommen und hat die Vorbereitungen für einen Beitritt zu diesem Übereinkommen begonnen.
  • China ist Mitgliedsland des "Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial" (CPPNM = Convention on the Physical protection of nuclear material) und hat die Verhandlungen über eine Änderung des Übereinkommens aktiv unterstützt und an ihnen teilgenommen und so den Änderungsprozess vereinfacht. China wird zusammen mit anderen Parteien für eine erfolgreiche Konferenz der Bevollmächtigten zur Erwägung und Adaption von Vorschlägen zur Änderung des Übereinkommens arbeiten.
  • China unterstützt und nimmt aktiv an den Aktivitäten der IAEA zur technischen Kooperation teil und kooperiert international bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie unter der Aufsicht der IAEA. Bis heute ist China mit 17 Ländern intergouvernementale Übereinkommen über die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie eingegangen.

(China.org.cn, 28. Juni 2005)




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