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Staatsorgane


    Das Büro des Staatsrats für Taiwan-Angelegenheiten

Es ist ein Arbeitsorgan des Staatsrats und untersteht ihm direkt. Bei der Strukturreform des Staatsrats im März 1991 beschloß man, das Büro des Staatsrats für Taiwan-Angelegenheiten und das Büro des ZK der KP Chinas für die Arbeit gegenüber Taiwan, welche ein und dasselbe Organ mit zwei verschiedenen Bezeichnungen sind, in die dem ZK der KP Chinas direkt unterstehenden Institutionen einzureihen.

Seine Hauptaufgabe ist es, die mit Taiwan zusammenhängenden Angelegenheiten der Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft, Technik, Bildung und Kultur der betreffenden Abteilungen des Staatsrats und der Regierungen der Provinzen, regierungsunmittelbaren Städte und autonomen Gebiete gemäß der vom ZK der Partei und dem Staatsrat festgelegten Richtlinien und der Politik zu regeln, zu leiten und zu koordinieren. Außerdem ist es zuständig für die Kontrolle der Durchführung der Richtlinie und Politik des ZK der Partei und des Staatsrats durch die verschiedenen Abteilungen und Regionen sowie für die Organisation der Ausarbeitung politischer Richtlinien und Bestimmungen für die Taiwan betreffenden Angelegenheiten.

 

(China.org.cn, 16. September 2003)


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