Das Zollhauptamt der VR China 

Das Zollhauptamt der VR China ist ein Gesetze ausführendes Verwaltungsorgan für den Zoll unter dem Staatsrat. Seine wichtigsten Aufgaben sind:  Festlegung der Richtlinien und der Politik, der Gesetze und Verordnungen sowie des Entwicklungsplans für die Zollarbeit und Organisation und Kontrolle ihrer Durchführung, Verwaltung der Zollbehörden auf allen Ebenen und der Kontroll- und Quarantäneämter für Ein- und Ausreise, Ausarbeitung der Regelungen für Zollerhebung und –verwaltung und deren Ausführungsbestimmungen, Erhebung und Verwaltung von Zöllen und anderen Gebühren und Durchführung von Anti-Dumping- und Anti–Subventionsmaßnahmen, Organisation der Zollkontrolle und Leitung des Kampfes gegen Schmuggel.

Das Zollhauptamt umfaßt die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, Zollerhebung und –verwaltung, Verwaltung der Zollbehörden, Kontrolle und Überwachung, Statistik, internationale Kooperation, Personal und Ausbildung sowie Finanzen, Wissenschaft und Technik und das Untersuchungsamt.

Das Staatliche Steuerhauptamt

Das Staatliche Steuerhauptamt ist für die Steuern im ganzen Land zuständig. Seine Hauptaufgabe besteht darin, Entwürfe von Steuergesetzen und der einschlägigen Verordnungen sowie ihre Ausführungsbestimmungen auszuarbeiten, Vorschläge zur Steuerpolitik des Staates zu machen, sie gemeinsam mit dem Finanzministerium zu überprüfen und dem Staatsrat vorzulegen und die Maßnahmen zu ihrer Durchführung festzulegen. Weitere Aufgaben sind: Ermittlung des Steuerniveaus, Unterbreitung von Vorschlägen zur makkroökonomischen Steuerung durch Steuermittel und Ausarbeitung von steuerlichen Bestimmungen und Regelungen sowie Überwachung von deren Durchführung.

Dem Steuerhauptamt unterstehen die folgenden 12 Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltung der Umsatzsteuer, Verwaltung der Einkommensteuer, lokale Steuern, internationale Steuern, Verwaltung der Ein- und Ausfuhrsteuer, Verwaltung der Steuererhebung, Planung und Statistik, Personal sowie das Kontrollamt.

Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz

Als ein für den Umweltschutz im ganzen Land zuständiges Organ hat das Amt folgende Aufgaben: Ausarbeitung der Richtlinien, der Politik und der gesetzlichen Bestimmungen für den Umweltschutz und die Verwaltungsregelungen, Einschätzung der Auswirkungen der Politik auf Wirtschaft und Technik und der Entwicklungsplanung sowie der wichtigsten Pläne für die Wirtschaftsentwicklung auf die Umwelt, Festlegung des Staatsplans für den Umweltschutz, Ausarbeitung des Plans für Verhütung und Beseitigung von Umweltverschmutzung und des Plans zur Wahrung des ökologischen Gleichgewichts in den vom Staat zum Schwerpunkt erklärten Regionen und Einzugsgebieten sowie Überwachung von deren Durchführung, Einteilung des Landes in Zonen mit verschiedenen Umweltfunktionen, Untersuchung und Regelung schwerwiegender Fälle von Umweltverschmutzung und ökologischer Zerstörung, Schlichtung von Streitigkeiten zwischen den Provinzen mit Bezug auf Umweltverschmutzung, Leitung der Überwachung der Umwelt und der administrativen Kontrolle über den Umweltschutz und Organisation landesweiter Untersuchungen über die Ausführung des Umweltschutzgesetzes.

 Das Hauptamt umfaßt die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Planung und Finanzverwaltung, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltungsstruktur und Personal, wissenschaftlich-technische Normen, Kontrolle von Umweltverschmutzung, Schutz der Natur und der Ökologie, Verwaltung der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes, Überwachung und Verwaltung und internationale Zusammenarbeit.

Das Chinesische Hauptamt für Zivilluftfahrt (CAAC)

Die Chinesische Hauptverwaltung für Zivilluftfahrt ist zuständig für die Zivilluftfahrt. Sie hat folgende Aufgaben: Aufstellung der Richtlinien, Politik und Strategie für die Entwicklung der Zivilluftfahrt, Ausarbeitung der Entwürfe für Gesetze und Bestimmungen über Zivilluftfahrt und Überwachung von deren Umsetzung nach ihrer Genehmigung sowie Förderung und Leitung der Strukturreform und der Reform der Unternehmen in diesem Bereich.

 Die CAAC hat 11 Abteilungen: das Arbeitsbüro, das Büro für Luftfahrtsicherheit und die Abteilungen für Entwicklungsplanung und Wissenschaft und Technik, Finanzverwaltung, Personal und Ausbildung, internationale Kooperation, Transport, Luftfahrtnorm, Flugtüchtigkeit der Flugapparate, Flughäfen sowie das Sicherheitsamt.

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fernsehen

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fernsehen ist für die Informationsarbeit in Rundfunk und Fernsehen sowie das Rundfunk-, Film- und Fernsehwesen selbst zuständig. Seine Aufgaben sind: Ausarbeitung der Richtlinien und der Politik für die Informationsarbeit in Rundfunk und Fernsehen und künstlerische Produktionen für Film und Fernsehen, Leitung des künstlerischen Schaffens in diesem Bereich, Koordination der Themen-Pläne, Leitung der Strukturreform im Rundfunk-, Film- und Fernsehwesen, Ausarbeitung der Gesetze und Bestimmungen, der Regeln und Vorschriften für die Verwaltung sowie des Entwicklungsplans, Kontrolle und Verwaltung der Aufzeichnungen der Rundfunk- und Fernsehprogramme, der Satellitenfernsehprogramme sowie der über das Internet übertragenen audiovisuellen Programme, Verwaltung und Prüfung des Inhalts der importierten Rundfunk- und Fernsehprogramme, Prüfung und Genehmigung der Einrichtung und Auflösung von Rundfunk- und Fernsehanstalten von der Kreisebene aufwärts sowie der Filmproduzenten und Produzenten der Rundfunk- und Fernsehprogramme sowie Fernsehfilme, Prüfung des Inhalts und der Qualität der über Rundfunk und Fernsehen übertragenen Hörprogramme, Filme und Fersehfilme, Vergabe und Zurücknahme von Lizenzen für Produktion, Aufführung und Vertrieb von Filmen und Fernsehfilmen, Leitung des Zentralen Volksrundfunks, des Chinesischen Internationalen Rundfunks und des Zentralen Fernsehens.

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fersehen umfaßt folgende neun Abteilungen: das Arbeitsbüro, die Abteilung für Redaktionsarbeit, das Verwaltungsamt für Filmwesen und die Abteilungen für gesellschaftliche Angelegenheiten, Personal und Ausbildung, Planung und Finanzverwaltung, Wissenschaft und Technik, auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit.

Das Staatliche Hauptamt für Körperkultur und Sport

Dieses Amt, identisch mit dem Allchinesischen Sportbund, ist ein für den Sport zuständiges Organ unter dem Staatsrat.

 Das Hauptamt für Körperkultur und Sport besteht aus den folgenden neun Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Massensport, Leistungssport, Sportwirtschaft, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Personal, Verbindungen mit dem Ausland, Wissenschaft und Bildung sowie Propaganda.

Das Staatliche Statistikamt

Das Staatliche Statistikamt ist für Statistik und volkswirtschaftliche Gesamtrechnung zuständig. Die Hauptaufgabe des Amts besteht in der Ausarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen und der Pläne für Reform und Modernisierung des Statistikwesens und der Auswertung der Statistiken, Leitung und Kontrolle der Statistik und der volkswirtschaftlichen Rechnung verschiedener Regionen und Abteilungen und Überwachung der Ausführung der Gesetze und Bestimmungen über Statistik.

 Das Statistikbüro hat 11 Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Politik und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltung des Statistikentwurfs, umfassende volkswirtschaftliche Statistik, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Industrie- und Verkehrsstatistik, Statistik der Anlageinvestition, Statistik des Handels und der Außenwirtschaft, für Bevölkerung und Gesellschaftswissenschaft und –technik, Personal, Finanzen und Bauvorhaben.

Das Staatliche Hauptamt für Industrie und Handel

 Das Amt ist für die Kontrolle und Verwaltung des Marktes und die Ausführung der entsprechenden Gesetze zuständig. Seine wichtigsten Aufgaben sind Festlegung der Richtlinien, Politik und der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über die Verwaltung der Industrie- und Handelsunternehmen und Ausarbeitung und Bekanntmachung der Regelungen und Vorschriften in diesem Bereich, Leitung der Eintragung der Industrie- und Handelsunternehmen und der Gewerbe treibenden Einheiten und Einzelpersonen, Kontrolle der Bezeichnungen der eingetragenen Einheiten, Prüfung, Billigung und Ausstellung der betreffenden Lizenzen, Organisation von Überwachung und Kontrolle des Wettbewerbs auf dem Markt, Strafrechtliche Verfolgung der Fälle von Monopolbildung und unlauterem Wettbewerb, Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Verbraucher, Verwaltung der Makler und Maklerfirmen sowie der Wirtschaftsverträge, Verwaltung der hypothekarischen Eintragung des Mobiliarvermögens, Organisation der Kontrolle von Auktionen und der Verwaltung der Eintragung von Warenzeichen.

Dem Hauptamt unterstehen die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für gesetzliche Bestimmungen, fairen Handel, Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher, Marktordnung, Eintragung der Unternehmen, Beaufsichtigung und Verwaltung der Werbung, Beaufsichtigung und Verwaltung der Einzel- und Privatwirtschaft, Personal und Ausbildung, Austausch und Kooperation mit anderen Ländern.

Das Staatliche Hauptamt für Presse- und Verlagswesen

Dieses Hauptamt (das Staatliche Amt für Urheberrecht) verwaltet das Presse- und Verlagswesen und ist für das Copyright zuständig. Seine Aufgaben sind: Ausarbeitung der Entwürfe für Gesetze und Verordnungen über Presse, Publikation und das Urheberrecht, Ausarbeitung und Umsetzung der Richtlinien für das Presse- und Verlagswesen und der wichtigsten Regeln und wichtigsten Maßnahmen für die Verwaltung des Urheberrechts und Kontrolle der Durchführung, Ausarbeitung und Umsetzung des Entwicklungsplans, des Ziels der Makrosteuerung und der Industriepolitik dieses Bereichs, Beteiligung an der Ausarbeitung der Wirtschaftspolitik des Presse- und Verlagswesens und der einschlägigen Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung, Prüfung und Genehmigung von neuen Verlagen und Vertriebszentren für Publikationen, von Einrichtungen zur Kopie von audiovisuellen Produkten und elektronischen Publikationen sowie von Zeitungsgruppen und Organen für kollektive Verwaltung und auswärtige Vertretung von Urheberrechten, Prüfung und Billigung der Gründung von chinesisch-ausländischen Unternehmen aus dem Presse- und Publikationswesen, Kontrolle und Verwaltung der Presse- und Publikationstätigkeit und des Druckgewerbes, Verwaltung der Urheberrechte und Leitung der Planungen des Staates zur Sichtung und Herausgabe alter Schriften.

 Das Staatliche Amt für Presse- und Verlagswesen umfaßt die folgenden neun Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für die Verwaltung der Herausgabe von Büchern, die Verwaltung der Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften, die Verwaltung der audiovisuellen Produkte und der elektronischen Publikationen, Verwaltung des Vertriebs von Publikationen, Verwaltung des Druckgewerbes sowie für Personal und Ausbildung, Kooperation mit dem Ausland und die Verwaltung des Urheberrechts.

Das Staatliche Amt für Forstwirtschaft

Das Staatliche Amt für Forstwirtschaft ist für die Forstwirtschaft zuständig und hat die Aufgabe, die Richtlinien und die Politik für den Aufbau der forstökologischen Umwelt, den Schutz der Waldressourcen und die Aufforstung des Landes festzulegen, die einschlägigen Gesetze und Verordnungen zu entwerfen und deren Durchführung zu überwachen und die Entwicklungsstrategie sowie den lang- und mittelfristigen Plan für die Forstwirtschaft auszuarbeiten.

 Dem Amt unterstehen die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Aufforstung, Verwaltung der Waldressourcen, Schutz der Wildpflanzen und –tiere, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Entwicklungsplan und Kapitalverwaltung, Wissenschaft und Technik, internationale Zusammenarbeit, Personal und Ausbildung sowie das Sicherheitsamt der Forstwirtschaft.

Das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne

Im Jahre 2001 beschloss der Staatsrat, das Staatliche Amt für Qualitäts- und Technikkontrolle mit dem Staatlichen Quarantäneamt für Ein- und Ausreise zusammenzulegen und das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne (Abkürzung: SHQQ) auf der Ministerialebene zu gründen. Das Hauptamt ist zuständig für die Qualitäts- und Maßkontrolle, die Prüfung der im- und exportierten Waren, Kontrolle der Gesundheitsbescheinigungen  und Tier- und Pflanzenquarantäne bei Ein- und Ausreise, deren Begutachtung und Bestätigung sowie für die Standardisierung. Es führt ferner die entsprechenden administrativen Gesetze aus.

 Vom Staatsrat ermächtigt, hat das SHQQ die Verwaltungsfunktion für die Qualitätsprüfung und -bestätigung sowie für Standardisierung zwei von ihm geleiteten Behörden übertragen: der Staatlichen Überwachungs- und Verwaltungskommission für Qualitätsprüfung und -bestätigung (dem Überwachungs- und Verwaltungsbüro für Qualitätsprüfung und -bestätigung der VR China) und der Staatlichen Eichkommission (dem Eichbüro der VR China).

Das SHQQ umfaßt 15 Abteilungen: das Arbeitsbüro, die Abteilungen für gesetzliche Bestimmungen, Qualitätskontrolle, Maßkontrolle, Zollabfertigung, Verwaltung der Gesundheitskontrolle,  Verwaltung der Tier- und Pflanzenquarantäne, Überwachung der Warenprüfung, Kontrolle der Produktqualität, Überwachung der Gesetzausführung (zuständig ist das Büro für die Bekämpfung von gefälschten oder minderwertigen Produkten beim SHQQ), für internationale Kooperation ( Abteilung für Wissenschaft und Technik), Personal, Planung und Finanzverwaltung sowie das Amt für Sicherheit der im- und exportierten Nahrungsmittel und das Amt für Überwachung der Sicherheit von Kesseln und Druckbehältern.

Das Staatliche Amt für Kontrolle und Verwaltung der Arzneimittel

Das Staatliche Amt für Kontrolle und Verwaltung der Arzneimittel ist ein für die Kontrolle von Arzneimitteln zuständiges Organ des Staatsrats, das die entsprechenden administrativen Gesetze ausführt. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die administrative und technische Überwachung der Entwicklung, Produktion, Zirkulation und Anwendung von Arzneimitteln auszuüben.

 Das Amt umfaßt die folgenden sieben Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen Registrierung der Medikamente, Medizinische Apparate, Sicherheitskontrolle, Marktüberwachung, Personal und Ausbildung und Internationale Kooperation.

Das Staatliche Amt für Geistiges Eigentum

Das Staatliche Amt für Geistiges Eigentum ist für Patente zuständig und regelt auswärtige Angelegenheiten in Bezug auf geistiges Eigentum. Seine Aufgabe ist es, die Gesetze und Verordnungen über geistiges Eigentum zu entwerfen und ihre Einhaltung zu überwachen.

Das Amt setzt sich zusammen aus den folgenden fünf Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Verträge und gesetzliche Bestimmungen, internationale Kooperation, Koordinierung und Verwaltung, Planung und Entwicklung.

Das Staatliche Tourismusamt

Das Staatliche Tourismusamt verwaltet den Tourismus und hat die Aufgabe, die Richtlinien, die Politik und die Pläne für diesen Bereich sowie die betreffenden Verwaltungsbestimmungen und –regelungen auszuarbeiten und deren Durchführung zu kontrollieren. Des Weiteren ist es zuständig für die Festlegung der Strategie zur Erschließung des internationalen Tourismusmarktes, Organisation der Werbung für die chinesische Touristik im Ausland, Leitung der Entwicklung wichtiger touristischer Produkte, Leitung der Markterschließung der chinesischen Tourismusbüros im Ausland, Entwicklung des chinesischen Tourismusmarktes sowie Ausarbeitung und Durchführung der strategischen Maßnahmen für die Entwicklung des Reise- und Fremdenverkehrs innerhalb des Landes.

Das Staatliche Tourismusamt umfaßt die folgenden sechs Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Politik und gesetzliche Bestimmungen, Förderung des Tourismus und internationale Verbindungen, Entwicklungsplanung und Finanzverwaltung, Qualitätsnorm und –verwaltung sowie Personal, Arbeit und Ausbildung.

Das Staatliche Amt für Religiöse Angelegenheiten

Das Amt verwaltet die religiösen Angelegenheiten und hat die Aufgabe, die Richtlinien und die Politik über religiöse Angelegenheiten sowie die Maßnahmen zu ihrer Durchführung festzulegen und sie in die Tat umzusetzen. Außerdem hat es die Aufgabe, die Verhältnisse der Religionen im In- und Ausland zu untersuchen und sich mit deren aktueller Lage vertraut zu machen, theoretische Fragen der Religion zu erforschen und Vorschläge und Meinungen zu einer entsprechenden Politik zu unterbreiten, religiöse Tätigkeiten auf die Bahn der Gesetze und Verordnungen und der Politik zu leiten und die Glaubensfreiheit der Bürger in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu gewährleisten.

Das Staatliche Amt für Religiöse Angelegenheiten umfaßt die folgenden vier Abteilungen: das Arbeitsbüro, die Abteilung für Politik und gesetzliche Bestimmungen sowie das Referat 1 und das Referat 2.

Das Beraterbüro des Staatsrats

Das Beraterbüro ist ein Konsultationsorgan mit dem Charakter der Einheitsfront. Seine wichtigsten Aufgaben sind: Organisation der Berater zu Untersuchungen und Studien über die Durchführung von politischen Richtlinien und Maßnahmen der Regierung, Information über Verhältnisse der Gesellschaft und das Anliegen der Bevölkerung sowie Teilnahme an den Staatsgeschäften und Beratung über sie.

 Das Beraterbüro des Staatsrats besteht aus zwei Abteilungen, dem Arbeitsbüro und einem Referat.

Das Verwaltungsamt des Staatsrats für Angelegenheiten der Staatsämter

Dieses Verwaltungsamt des Staatsrats ist für die Angelegenheiten der zentralen Staatsämter zuständig. Es hat folgende Aufgaben: Festlegung der Richtlinien und der Politik, der Vorschriften und des Systems für dieses Arbeitsgebiet und deren Durchführung sowie Verwaltung des Haushalts, der Verwaltungskosten, des Sozialabsicherungsfonds, des Wohnungszuschusses für die Angestellten der zentralen Staatsämter und der Ausgaben ihrer administrativen Institutionen.

Das Verwaltungsamt umfaßt die folgenden acht Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Finanzverwaltung, Verwaltung von Wohnungen und Grundstücken, für Dienstleistung, logistische Reform und Verwaltung, Verwaltung der Vertretungen der Provinzen, autonomen Gebiete und Städte in Beijing, Personal sowie das Büro für Volksluftschutz der zentralen Staatsämter.

(China.org.cn, 16. September 2003)