Bevölkerung und Entwicklung Chinas im 21. Jahrhundert

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Dezember 2000 Beijing

Vorwort

1. Die Menschheit steht an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Wissenschaft und Technik machen stürmische Fortschritte. Die Wirtschaftsordnung und -struktur der Welt erleben eine rapide Umwandlung. Bevölkerung und Entwicklung werden immer mehr ein von der Weltgemeinschaft aufmerksam verfolgtes Thema. Es ist eine gemeinsame Auswahl aller Länder der Welt, den Weg einer nachhaltigen Entwicklung im Zeichen vernünftiger Koordination von Bevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu gehen.

2. China ist ein Entwicklungsland mit der größten Bevölkerungszahl der Welt. Dem Ergebnis einer Stichprobe zufolge hatte China Ende 1999 -- die Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao und die Provinz Taiwan nicht mit einberechnet -- 1,26 Milliarden Einwohner. Das macht 21% der Weltbevölkerung aus. Im November 2000 führte die chinesische Regierung landesweit die 5. Volkszählung durch. Ziel der Volkszählung ist, die Gesetzmäßigkeit und Tendenz der Änderungen der Bevölkerung richtig zu erfassen, das Bevölkerungswachstum besser zu kontrollieren, die Qualität der Bevölkerung zu erhöhen sowie eine Bevölkerungspolitik und ein Entwicklungsprogramm für Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert auszuarbeiten. Das Ergebnis der Volkszählung wird gleich nach Abschluß der Datenverarbeitung bekanntgegeben.

3. China ist ein Land mit zahlreichen Einwohnern und einer schwachen Wirtschaftsbasis und ist im Hinblick auf die große Bevölkerungszahl verhältnismäßig arm an Ressourcen. Viele Probleme der Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung sind mit der Bevölkerungsfrage untrennbar verbunden. Die Bevölkerungsfrage ist der entscheidende Faktor, der die Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung in China behindert. Ob man die Bevölkerungsfrage gut lösen kann, wird den Lebensstandard und die Qualität der Bevölkerung und die Zukunft der chinesischen Nation direkt beeinflußen und auch auf Frieden und Entwicklung in der Welt Auswirkungen haben.

4. Die chinesische Regierung legte entsprechend den strategischen Zielen der Modernisierung des Landes und von den Gegebenheiten des Landes ausgehend ihre Bevölkerungspolitik fest, setzte sie um und trug dadurch zur Stabilisierung der Bevölkerung in China und in der Welt sowie zur Entwicklung und zum Fortschritt der Menschheit bei. Die chinesische Regierung will sich weiterhin mit der Weltgemeinschaft zusammen für eine praktische Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage einsetzen. Sie ist davon überzeugt, daß das Bevölkerungswesen in China im 21. Jahrhundert weiter vorankommen und China einen noch größeren Beitrag zur Zivilisation und zum Fortschritt der Menschheit leisten wird.

I. Zustand und Aussicht

5. Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung wird in China eine Bevölkerungspolitik des kontrollierten Bevölkerungswachstums und der Erhöhung der Bevölkerungsqualität verfolgt und als eine grundlegende Staatspolitik die Familienplanung durchgesetzt. Späte Eheschließung und späte Geburt werden vom Staat gefördert. Außerdem plädiert der Staat dafür, daß jedes Ehepaar nur ein Kind bzw. nach entsprechenden Gesetzen und Vorschriften das zweite Kind bekommt. Auch bei den nationalen Minderheiten wird die Familienplanung umgesetzt. Provinzen, Autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte haben nach ihren eigenen Gegebenheiten konkrete Vorschriften ausgearbeitet.

6. Die chinesische Regierung schenkt der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage stets große Aufmerksamkeit und setzt sie als einen wichtigen Bestandteil der Gesamtplanung für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf die Tagesordnung. Das Bevölkerungswachstum soll sich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung anpassen und mit der Nutzung von Ressourcen und dem Umweltschutz koordiniert werden. Seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts veranstaltet die Zentralregierung jedes Jahr ein Symposium über die Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage.

Dabei werden wichtige Fragen erörtert und wesentliche Entscheidungen und Maßnahmen getroffen. Die zuständigen Behörden und Massenorganisationen setzen dann unter Anleitung und Organisierung der Regierung die Familienplanung in die Tat um. Die Familienplanung wird mit der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbekämpfung, dem Umweltschutz und der rationellen Nutzung von Ressourcen sowie mit der Entwicklung der allgemeinen Volksbildung, des Gesundheitswesens, der Sozialversicherung und der Erhöhung der gesellschaftlichen Stellung der Frauen eng verbunden. Und man bemüht sich, die Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage in China von Grund auf zu lösen.

7. Durch fast 30jährige Bemühungen hat China einen eigenen Weg zur umfassenden Lösung der Bevölkerungsfrage gefunden und schrittweise ein Kontroll- und Verwaltungssystem für Bevölkerung und Familienplanung, das den Erfordernissen der Marktwirtschaft entspricht, etabliert. Die Erfolge Chinas in diesem Bereich sind weltweit bekannt. Die Rechte der Bürger auf Existenz und Entwicklung wie auch ihre wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte sind deutlich verbessert worden.

--Das früher überschnelle Bevölkerungswachstum wurde wirksam unter Kontrolle gebracht. Die Geburtsrate und die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung sind jeweils von 33,43 Promille und 25,83 Promille 1970 auf 15,23 bzw. 8,77 Promille 1999 gesunken. Die summierte Geburtsrate liegt nun unter dem Regenerationsniveau. China ist damit in die Reihe der Länder mit niedriger Geburtsrate getreten. Trotz seiner unterentwickelten Wirtschaft hat China in einer relativ kurzen Zeit in der Reproduktion der Bevölkerung eine historische Wende von hoher Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und hohem Zuwachs zu niedriger Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und niedrigem Zuwachs realisiert. Dafür hatten manche entwickelte Länder seinerzeit Jahrzehnte oder sogar hundert Jahre gebraucht.

--Die Volkswirtschaft hat sich rasch entwickelt, die Gesamtstärke des Landes deutlich erhöht und der Lebensstandard der Bevölkerung bedeutend verbessert. Seit der Einführung der Familienplanung sind landesweit über 300 Millionen Menschen weniger geboren. Dadurch sind dem Staat und der Gesellschaft eine große Summe an Unterhaltskosten erspart, der Druck auf Ressourcen und Umwelt verringert, die Wirtschaftsentwicklung und die Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung gefördert worden. Das Brutto-Sozialprodukt wurde gegenüber 1980 vorfristig als geplant vervierfacht. Das Volk lebt nun im allgemeinen in einem bescheidenen Wohlstand. Die Anzahl der dürftigen Bauern ist von mehr als 250 Millionen oder 33% der Landbevölkerung Ende der 70er Jahre auf 34 Millionen oder rund 3% der Landbevölkerung Ende 1999 gesunken. Die chinesischen Bauern können nun im großen und ganzen sich warm ankleiden und satt essen.

--Im Bildungs- und Gesundheitswesen wurden große Erfolge erzielt. Ende 2000 wurde in ganz China grundsätzlich die neunjährige allgemeine Schulpflicht realisiert und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Erwachsenen beseitigt. Auf alle 10 000 Menschen entfielen im Jahr 1978 nur 8,9 Studenten, im Jahr 1998 waren es schon 32,8. Fast jeder Bürger genießt nun die primäre Gesundheitspflege. Die Sterbeziffer der Frauen ist von 94,7 unter allen 100 000 Schwangeren und Gebärenden im Jahr 1990 auf 56,2 im Jahr 1998 gesunken. 66,8% der werdenden Mütter wurden 1999 in Krankenhäusern entbunden. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen lag 1999 bei 71 Jahren. Das entspricht dem Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes.

--Die gesellschaftliche Stellung der Frauen wurde deutlich erhöht. Die Rechte der Kinder wurden gewährleistet. Der Lebensstandard der alten Menschen wurde ständig verbessert. Über ein Drittel der Beamten der staatlichen Organe, des Verwaltungspersonals in staatseigenen Betrieben oder Institutionen sowie der Fachkräfte sind Frauen. 1999 machteten weibliche Berufstätige 46,5% der gesamten Anzahl der Berufstätigen aus, während der Weltdurchschnitt bei nur 34,5% lag. Das Einkommen der Frauen betrug 80,4% von dem der Männer. Die Sterbeziffer der Kinder unter 5 Jahren lag 1998 bei 42 Promille, 31,8% weniger als 1991. 99,1% der schulpflichtigen Kinder konnten 1999 die Grundschule besuchen und 94,4% der Grundschulabsolventen gingen in die Mittelschule. Der Anteil der im ersten Lebensjahr schutzgeimpften Kinder lag 1999 bei 97,8% für BCG, 97,4% für spinale Kinderlähmung, 97,8% für Keuchhusten, Diphtherie und Tetanus sowie 97,5% für Masern. 1999 waren rund 30 Millionen Rentner an der Rentenversicherung beteiligt. Die Anzahl der staatlichen Wohlfahrtsinstitutionen lag bei über 1000, dazu kamen knapp 40 000 kollektive Altersheime.

--In der Bevölkerungsfrage gelangt die ganze Gesellschaft immer mehr zu der Erkenntnis: ein kontrolliertes Bevölkerungswachstum diene der koordinierten und dauerhaften Entwicklung der Bevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt; die Familienplanung sei notwendig; neben der Quantität der Bevölkerung müßten bei der Behandlung der Bevölkerungsfrage auch noch die Erhöhung der Qualität, die gesunde Fortpflanzung sowie die Verbesserung der Lebensqualität und des Wohlstands beachtet werden, um eine allseitige Entwicklung des Menschen zu verwirklichen; die Bevölkerungsfrage sei im Grunde genommen eine Frage der Entwicklung und könne nur durch die allseitige Entwicklung der Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur ihre endgültige Lösung finden. Heutzutage haben sich die Vorstellungen der Chinesen über Ehe, Geburt und Altersversorgung gravierend verändert. Alte Vorstellungen wie „frühe Eheschließung und frühe Geburt", „mehr Söhne mehr Segen" sowie die Geringschätzung der Frau werden immer mehr von den wissenschaftlichen, zivilisierten und modernen Ideen wie „späte Eheschließung und späte Geburt", „weniger aber bessere Geburten" sowie „Gleichheit von Jungen und Mädchen" ersetzt. In mehr und mehr chinesischen Familien wird die Familienplanung bewußt durchgeführt. Das durchschnittliche Heiratsalter der Frau bei ihrer ersten Ehe ist von 20,8 Jahren 1970 auf 23,57 Jahre 1998 gestiegen. 83% der verheirateten Frauen haben empfängnisverhütende Maßnahmen ergriffen. Die Mitgliederanzahl einer Familie ist durchschnittlich von 4,84 Personen im Jahr 1971 auf 3,63 Personen im Jahr 1998 gesunken.

--Die internationale Zusammenarbeit und der Austausch im Bereich Bevölkerung und Entwicklung haben sich ständig ausgebaut. China ist sich dessen bewußt, daß eine gute Lösung seiner Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage für die Stabilität der weltweiten Bevölkerungsfrage wie auch für die Förderung des Friedens und der Entwicklung in der Welt von großer Bedeutung ist. Es hat versprochen, an den von den internationalen Bevölkerungskonferenzen festgelegten Prinzipien festzuhalten und diese aktiv durchzusetzen. Nach der internationalen Bevölkerungs- und Entwicklungskonferenz im Jahr 1994 hat die chinesische Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um das "Aktionsprogramm der Internationalen Bevölkerungs- und Entwicklungskonferenz" aktiv in die Tat umzusetzen. In den letzten Jahren hat China mit verschiedenen internationalen Institutionen wie dem UN-Bevölkerungsfonds, der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Vereinigung für Familienplanung sowie mit Regierungen und Massenorganisationen verschiedener Länder in den Bereichen Fortpflanzungsgesundheitspflege, Jugenderziehung, dringliche Empfängnisverhütung und Beteiligung der Männer an der Familienplanung wirksam kooperiert. Die erfolgreiche Praxis des Bevölkerungs- und Familienplanungsprogramms in China hat vielen anderen Ländern ein nützliches Beispiel gegeben und wird von der Weltgemeinschaft allgemein anerkannt.

8. Die Bevölkerung und Entwicklung in China werden in den kommenden Jahrzehnten in eine neue historische Phase eintreten. Unter der Voraussetzung der dauerhaft niedrigen Geburtsrate wird China einen Übergang vom niedrigen Bevölkerungszuwachs zum Null-Wachstum erleben. Die gesamte Bevölkerungszahl wird nach Erreichen ihres Spitzenwertes langsam sinken. Die Senkung der Geburtsrate, die Verringerung des Anteils der Unterhaltsbedürftigen und die reichen Arbeitskräfteressourcen bieten China eine historische Chance, das Bildungswesen und die Wissenschaft und Technik tatkräftig zu entwickeln, die gesellschaftlichen Investitionen auszubauen und die Akkumulation zu vergrößern. Dies wird einer beschleunigten Wirtschaftsentwicklung, einer weiteren Zunahme der Gesamtstärke des Landes und einer nachhaltigen Entwicklung des Landes im Zeichen vernünftiger Koordination von Bevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt eine solide Basis schaffen. Gleichzeitig werden die Etablierung und Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die kontinuierliche, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft der Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage eine stärkere materielle Basis schaffen.

9. Die chinesische Regierung ist sich darüber im klaren, daß der Widerspruch zwischen Bevölkerung und Entwicklung weiterhin scharf bleiben wird. China steht vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen: Die Bevölkerungszahl wird in einer längeren Zeit weiter ansteigen. Der durchschnittliche natürliche Jahreszuwachs der Bevölkerung wird in den kommenden über 10 Jahren 10 Millionen übertreffen. Das bedeutet für Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt wie auch für die nachhaltige Entwicklung eine schwere Belastung. Die relativ niedrige Bevölkerungsqualität kann in kurzer Zeit nicht grundsätzlich geändert werden, was den Erfordernissen der rapiden Entwicklung der Wissenschaft und Technik nicht entspricht. Die Anzahl der Personen im Arbeitsalter wird in großem Maße zunehmen, was für den Arbeitsmarkt einen bleibenden hohen Druck bedeutet.

Die Überalterung der Gesellschaft mit einer unterentwickelten Wirtschaft erschwert die Schaffung eines umfassenden Sozialversicherungssystems. Die Ungleichmäßigkeit der einzelnen Regionen in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung wird noch lange bestehen, und die Armutsbekämpfung bleibt weiterhin eine schwierige Aufgabe. Die wachsende Anzahl von Wanderern, die Umsiedlung von Dörflern in die Städte sowie die erneute Verteilung der Bevölkerung in den einzelnen Gebieten haben unweigerlich ihre Auswirkungen auf den traditionellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwaltungsmechanismus sowie auf die entsprechende Bevölkerungspolitik. Im Zuge der Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden verschiedene neue Widersprüche und Probleme auftauchen und die Kompliziertheit der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage wird fortbestehen.

II. Ziele und Grundsätze

10. Der grundlegende Ausgangspunkt Chinas zur Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage lautet: Die Gegebenheiten des Landes -- große Bevölkerungszahl, kleiner Pro-Kopf-Besitz der Ressourcen und relative Rückständigkeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik -- zu berücksichtigen, von den Managementserfahrungen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen anderer Länder zu profitieren, mit Rücksicht auf chinesische Umstände die auftauchenden Probleme in der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage beizulegen und einen Weg chinesischer Prägung zu gehen; an der strategischen Richtlinie der nachhaltigen Entwicklung festzuhalten, die Bevölkerungsfrage im Zuge der Entwicklung beizulegen und sie mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu koordinieren, um eine Modernisierung des Landes und eine umfassende Entwicklung des Individuums zu realisieren; die vollkommene Realisierung der Menschenrechte als ein grundlegendes Ziel zu betrachten, die allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit den Gegebenheiten des Landes zu verbinden, das Existenzrecht und Entwicklungsrecht der Bürger in den Vordergrund zu stellen und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Grundrechte und Freiheiten der Bevölkerung zu erweitern.

Es gilt, die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe, religiösen Sitten und Gebräuche sowie moralischen Vorstellungen der Bevölkerung zu respektieren, mit Rücksicht auf bevorzugte Programme und Möglichkeiten der Entwicklung wie auch auf die Einheit von Rechten und Pflichten das Programm und die Politik für Bevölkerung und Entwicklung auszuarbeiten und umzusetzen, um allen Gesellschaftsmitgliedern gleichberechtigte Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

11. Die Ziele für die Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage in China sind:

--Bis zum Jahr 2005 soll die Bevölkerungszahl Chinas unter 1,33 Milliarden (die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan sind nicht mit einberechnet) und die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung im Jahresdurchschnitt unter 9 Promille gehalten werden. Die medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und der Service für gesunde Fortpflanzung sollen landesweit durchgeführt und die bewußte Auswahl von Empfängnisverhütungsmaßnahmen popularisiert werden. Die Sterblichkeit bei Schwangeren und Gebärenden wird auf 0,42 Promille und bei Säuglingen auf etwa 31 Promille herabgesetzt. Die Erfolge bei der Durchführung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht werden konsolidiert und ausgebaut. Als Schwerpunkt soll die neunjährige Schulpflicht in den armen und Minoritätengebieten verstärkt werden.

In den Städten und jenen ländlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen gegeben sind, soll der Bedarf der Gesellschaft an der oberen Mittelschulbildung im großen und ganzen befriedigt werden. Die Brutto-Einschulungsrate der Unterstufe der Mittelschulen soll 90% übertreffen, während die der Hochschulen ebenfalls erhöht wird. In den Städten und Ortschaften sowie in jenen ländlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen vorhanden sind, soll in groben Zügen ein Sozialversicherungssystem etabliert.

--Bis zum Jahr 2010 wird die Bevölkerungszahl im ganzen Land unter 1,4 Milliarden gehalten, und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben führen können. Die Bevölkerungsqualität wird sich deutlich verbessern, und der Bildungsstand der Bevölkerung wird das fortgeschrittene Niveau der Entwicklungsländer erreichen. Die Bürger werden eine allgemeine medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und den Service für eine gesunde Fortpflanzung genießen. Die sogenannte „bewußte Auswahl" von Empfängnisverhütungsmaßnahmen wird popularisiert, und das Verhältnis zwischen den männlichen und weiblichen Neugeborenen wird wieder normalisiert. Die durch die Überalterung der Gesellschaft entstandenen Probleme werden besser gelöst, und in groben Zügen wird ein Sozialversicherungssystem, das die ganze Gesellschaft erfaßt, errichtet.

--Mitte des 21. Jahrhunderts wird die gesamte Bevölkerungszahl Chinas von ihrem Spitzenwert (knapp 1,6 Milliarden) langsam zurückgehen. Die Bevölkerungsqualität und das Gesundheitsniveau werden umfassend verbessert. Die obere Mittelschulbildung und die Hochschulbildung werden popularisiert. Ein vollständiges und leistungsfähiges Sozialversicherungssystem wird etabliert. Die Bevölkerungsverteilung und die Beschäftigungsstruktur werden rationalisiert und der Urbanisierungsprozeß in großem Maßstab vorangetrieben. Das Volk wird ein wohlhabendes Leben führen, und das Pro-Kopf-Einkommen wird das Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes erreichen. Der Zivilisationsstand der Gesellschaft wird deutlich erhöht. Die koordinierte Entwicklung der Bevölkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt und die Modernisierung des Landes werden im wesentlichen realisiert.

12. Bei der Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage hält China an folgenden Grundsätzen fest:

--Die bevölkerungs- und entwicklungspolitischen Entscheidungen miteinander zu kombinieren. Es gilt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu beschleunigen, großen Wert auf Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu legen, den Lebensstand und die Bevölkerungsqualität nach Kräften zu erhöhen, die Bevölkerungsfrage in das allgemeine Programm für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einzubeziehen und notwendige zusätzliche politische Maßnahmen auszuarbeiten bzw. zu vervollkommnen, um die koordinierte Entwicklung der Bevölkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu fördern. Die bestehende Familienplanungspolitik soll weiter stabilisiert und vervollkommnet werden.

--Die Bevölkerungsfrage umfassend zu regulieren. Es gilt, ein Kontrollsystem und einen Verwaltungsmechanismus für Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit, die dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechen, zu errichten und zu vervollkommnen und die Bevölkerungsfrage durch gesetzliche, erzieherische, wirtschaftliche und administrative Maßnahmen umfassend zu regulieren.

--Die Anleitung des Staates mit Freiwilligkeit der Volksmassen zu kombinieren. Der Staat legt politische Richtlinien fest und garantiert ihre Durchführung mit notwendigen Maßnahmen. Dabei sollen staatliche und individuelle, langfristige und kurzfristige, auf Gesamtheit bezogene und partielle Interessen gleichzeitig berücksichtigt, die Verwaltungsmaßnahmen mit der Arbeit unter den Massen verbunden und die Mitwirkungsbereitschaft der Massen erhöht werden.

--Allgemeine Durchführung und separate Anleitung. Es gilt, die ländlichen und wirtschaftlich unterentwickelten Gebiete als Schwerpunkt zu betrachten und bevorzugt zu behandeln, die vorbildliche Rolle von Städten und entwickelten Gebieten zur Geltung zu bringen und die Arbeit in den verschiedenen Gebieten weiter voranzutreiben.

--Die allseitige Entwicklung des Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Es gilt, die Volksmassen als Herr der Gesellschaft zu respektieren und ihre legitimen Rechte und Interessen zu wahren. Die Durchführung der Familienplanung soll mit der Entwicklung der Wirtschaft und damit verbunden werden, den Massen beim Erlangen des Wohlstands durch fleißige Arbeit und beim Aufbau kultivierter und glücklicher Familien zu helfen. Gleichzeitig sollen den Massen verschiedene gute Dienste gewährt werden.

III. Aktionsprogramme

Durchführung der Familienplanung und guter Service für Fortpflanzungsgesundheit

13. Stabilisierung des niedrigen Niveaus von Geburten. Es gilt, die derzeitige Familienplanungspolitik zu stabilisieren, an den festgelegten und effektiven Richtlinien für Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit festzuhalten und ein Kontrollsystem und einen Verwaltungsmechanismus, die dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechen, zu errichten. Die Arbeit an der Basis soll verstärkt und die Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit ins Verwaltungs- und Servicesystem der Gemeinden aufgenommen werden.

Es gilt, die Familienplanung entsprechend den örtlichen Gegebenheiten vor allem in den ländlichen Gebieten, insbesondere in Zentral- und Westchina, erfolgreich durchzusetzen, um eine ausgewogene Entwicklung in verschiedenen Regionen zu erreichen. Das Verantwortungssystem für die Verwaltung der Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit soll reformiert und vervollkommnet und die Denk- und Arbeitsweise bei der Durchführung der Familienplanung verbessert werden.

14. Tatkräftige Förderung des guten Service. Mit Aufklärung, Empfängnisverhütung und regulärer Arbeit als Schwerpunkt sollen einschlägige wissenschaftliche Kenntnisse popularisiert und den Bürgern ein guter Service in der Produktion, im Leben und bei der Geburt gewährt werden, um ihre Bedürfnisse nach Familienplanung und Fortpflanzungsgesundheit in größtem Maße zu befriedigen und die umfassende Entwicklung des Menschen voranzutreiben.

15. Entwicklung von Branchen, die einer gesunden Fortpflanzung dienen. Die Qualität und der wissenschaftlich-technische Gehalt der Produkte für Fortpflanzungsgesundheit sollen erhöht und die einschlägigen wissenschaftlich-technischen Errungenschaften beschleunigt in der Wirtschaft genutzt werden. Es gilt, die Forschung und Entwicklung von neuen Technologien für die Fortpflanzungsgesundheit wie auch den Bau von entsprechenden Produktionsbasen zu intensivieren. Neue Technologien und neue Produkte sollen verbreitet werden, um damit die Struktur der Produkte zu verbessern. Und es gilt, die Marktverwaltung zu verstärken und die Handlungsweise auf dem Markt zu standardisieren.

Erhöhung der umfassenden Qualität der Bevölkerung

16. Erhöhung der Qualität der Neugeborenen. Es gilt, die Gesundheitspflege der Frauen und Kinder weiter zu entwickeln und ihr Gesundheitsniveau zu heben. Kenntnisse für gute Geburt und gute Kinderpflege sollen popularisiert und vorbeugende technische Dienste entwickelt werden wie die medizinische Untersuchung vor der Eheschließung, die Diagnose vor der Geburt, die Beratungen über genetische Fragen, die allgemeine ärztliche Untersuchung der Neugeborenen und die umfassende Verwaltung der Krankheiten der Kinder. Die Gesundheitspflege für Schwangere und Wöchnerinnen soll verstärkt und die stationäre Entbindung sowie die Ernährung mit Muttermilch gefördert werden. Darüber hinaus soll die Gesundheitspflege für Frauen und Kinder verbessert, die Verletzungen bei der Entbindung verringert und die Fehlerrate bei Neugeborenen gesenkt werden.

17. Erhöhung der Gesundheitsqualität der Bevölkerung. Mit der primären Hygiene und Gesundheitspflege als Schwerpunkt sollen der Aufbau der ländlichen hygienischen Dienstleistungsnetze ausgebaut, das umfassende hygienische Dienstleistungssystem auf dem Lande entwickelt und vervollkommnet und primäre Krankenversicherungssysteme verschiedener Arten auf dem Lande errichtet bzw. konsolidiert werden. Unter den Bauern wird eine Gesundheitsaufklärung eingeführt, damit sie ihr Gesundheitsbewußtsein und ihre Fähigkeit zur Selbstgesundheitspflege erhöhen können.

Zur Erhöhung der Körperbeschaffenheit und des Gesundheitsstandes soll die ganze Bevölkerung zu Sport und Körperkultur ermutigt werden. Gleichzeitig werden die Habitatbedingungen verbessert und psychische Beratungen eingeführt, um sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit der Bürger zu fördern. Es gilt, den Gesundheitsservice in der Pubertät, bei der Schwangerschaft und Geburt sowie in den Wechseljahren und im Alter zu verstärken, um den Lebensstand und die Lebensqualität zu verbessern. Die Aids-Krankheit und andere Geschlechtskrankheiten müssen aktiv verhütet und unter Kontrolle gebracht werden.

18. Erhöhung der wissenschaftlichen und kulturellen Qualifikationen. Es gilt, die Grundlagenbildung, Berufsausbildung, Erwachsenenbildung und die Bildung für ältere Leute zu entwickeln und die Analphabetenrate zu senken. Garantiert wird das Recht auf die Bildung auch für die Minderjährigen, Frauen, Angehörigen der nationalen Minderheiten, Behinderten und armen Leute. Die Bildungsreform soll vertieft werden, wobei die Bildung zur Erhöhung der Qualifikationen dienen, die Kreativität und die praxisbezogene Fähigkeit der zu Bildenden gefördert und die Qualität der Bildung erhöht werden sollen. Die neunjährige allgemeine Schulpflicht wird weiterhin umgesetzt, und das Analphabetentum unter den Jugendlichen und den Leuten im besten Lebensalter soll beseitigt werden. Zudem wird der Umfang der Bildung in der Oberstufe der Mittelschule und der Hochschulbildung ausgebaut. Das Weiterbildungssystem soll vervollkommnet und Schritt für Schritt ein Bildungssystem, das den Bürgern ihr Leben lang Bildungsmöglichkeiten bietet, errichtet werden.

19. Erhöhung der ideologischen und moralischen Qualifikationen. Das gesetzliche Bewußtsein und die Rechtsvorstellungen der Bürger sollen verstärkt werden. Es gilt, veraltete Sitten und Gebräuche zu ändern sowie üble Gewohnheiten, unwissende und rückständige Vorstellungen zu beseitigen. An ihre Stelle sollen gesunde Wertvorstellungen, moralische Normen, kulturelle und gesellschaftliche Gepflogenheiten treten. Man muß der gesunden Entwicklung der Jugendlichen Aufmerksamkeit schenken. Dazu sollen reichhaltige und vielfältige Kultur- und Bildungsaktivitäten entfaltet, die moralische Schulung verstärkt und auf die Verhütung gefährlicher Handlungen der Jugendlichen großer Wert gelegt werden.

Gewährleistung der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder

20. Sicherung des Rechtes der Frauen auf Arbeit und ihrer diesbezüglichen Interessen. Den Frauen soll gleich den Männern das Recht auf Produktion und Bewirtschaftung gesichert und somit ihre wirtschaftliche Position erhöht werden. Die Beschäftigungsbereiche der Frauen sollen erweitert, ihre Beschäftigungschancen vergrößert und ihre Beschäftigungsqualität verbessert werden. Die Arbeitsrechte und -interessen der Frauen in bezug auf Lohn und Gehalt, Ruhe und Urlaub, Arbeitsbedingungen und Sozialversicherungen müssen gewährleistet werden. Und es gilt, den Sonderarbeitsschutz für die Arbeiterinnen zu verbessern.

21. Gewährleistung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte der Frauen. Es ist notwendig, die Geschlechtsdiskriminierung zu beseitigen, die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen zu realisieren und die Entwicklungsbedingungen der Frauen zu optimieren. Es gilt, den Frauen ihr Recht auf Mitwirkung an den gesellschaftlichen und politischen Angelegenheiten sowie ihre Bildungschancen zu sichern, sie zu Selbstachtung, Selbstvertrauen, Selbständigkeit und Selbstmotivation anzuspornen und Bedingungen für ihre Mitwirkung an der Verwaltung und Entscheidung zu schaffen. Gleichberechtige, zivilisierte und harmonische Beziehungen zwischen den Familienangehörigen sind zu fördern, und die Haushaltsbelastung der berufstätigen Frauen ist zu mildern. Es gilt, die speziellen Interessen der Minderjährigen, der Alten und der behinderten Frauen zu schützen, die gesetzwidrigen und verbrecherischen Aktivitäten wie gewalttätige Verletzungen und Entführungen von Frauen, Menschenhandel mit Frauen und Prostitution zu bekämpfen und den Frauen ihr Recht der Person und ihr Recht auf Eigentum zu garantieren.

22. Gesetzmäßige Gewährleistung des Geburtsrechtes der Frauen. Das Gesundheitspflegebewußtsein der Frauen soll verstärkt und ihre Vorstellungen über Ehe und Geburt sollen verändert werden. Die Rechte und Interessen der Frauen in Ehe und Familie, ihr Geburtsrecht sowie ihre Rechte und Interessen bei Menstruation, Schwangerschaft, Entbindung, Kindbett und Stillzeit sollen gesetzmäßig geschützt werden. Gleichzeitig soll die Aufklärung über die Pflichten der Männer in der Familienplanung und Kinderaufziehung verstärkt und das Mitspracherecht der Frauen in der Familie erhöht werden. Regelmäßige vorsorgliche gesundheitliche Untersuchungen für die Frauen sollen eingeführt und die Prophylaxe und Therapie von Frauenkrankheiten verstärkt werden, damit die Frauen ihr Leben lang notwendige Gesundheitsdienstleistungen bekommen können.

Es gilt, die Kosten für Empfängnisverhütung, Geburtenbeschränkung und Geburt mit Geldmitteln aus verschiedenen Quellen zu decken und es sicherzustellen, daß die Frauen für Schwangerschaft, Entbindung und Kindbett notwendige medizinische Betreuung und Gesundheitspflege wie auch eine angemessene finanzielle Unterstützung bekommen. Die Diskriminierung und Mißhandlung der Frauen, die Mädchen geboren haben oder gebärunfähig sind, sind verboten.

23. Den Frauen bei der Armutsbekämpfung helfen. Es gilt, durch zweckmäßige wissenschaftlich-technische und kulturelle Ausbildungskurse sowie Armutsbekämpfungsprojekte den Frauen bei der Erhöhung ihres Könnens in Produktion und Arbeit und ihrer Fähigkeit für Armutsbeseitigung zu helfen. Die verwaisten und behinderten Mädchen und die älteren Frauen in Stadt und Land, die keine gesetzlichen Ernährer haben, arbeitsunfähig und ohne Einkommen sind, müssen gehörig versorgt werden.

24. Gewährleistung der Rechte und Interessen der Jugendlichen und Kinder. Die Rechte der Kinder auf Existenz, Entwicklung, Obhut und Mitsprache sollen geschützt werden. Das Milieu fürs Aufwachsen der Jugendlichen und Kinder soll optimiert und ihre umfassende moralische, geistige, körperliche und ästhetische Entwicklung gefördert werden. Die ganze Gesellschaft soll mobilisiert werden, für Mädchen, behinderte Kinder, Kinder von geschiedenen Eltern, in besonderer Not befindliche und streichende Kinder Sorgen zu tragen und ihnen zu helfen. Säuglingstötung und -aussetzung ist verboten. Gesetzwidrige und verbrecherische Handlungen wie Mißhandlung, Verletzung, Entführung und Verkauf von Jugendlichen und Kindern werden streng bestraft.

Optimale Verteilung der Arbeitskräfte

25. Aktive und umsichtige Förderung der Urbanisierung. Es gilt, die Infrastruktur und die Dienstleistungsanlagen in Städten und Ortschaften auszubauen, die Qualität von Städtebau und -entwicklung zu erhöhen und die Wirtschaftsstruktur in Städten und Ortschaften zu optimieren. Kleine und mittelgroße Städte, vor allem kleine Ortschaften, werden tatkräftig entwickelt, während die Funktionen der regionalen Metropolen vervollständigt und die Rolle der Großstädte als Lokomotive und Vorbild zur Geltung gebracht werden sollen.

Es gilt, die Entwicklung von Stadt und Land einheitlich zu planen. Die Standortverteilung von kleinen Ortschaften und Dörfern soll rationalisiert werden. Die Rolle der regionalen wirtschaftlichen und kulturellen Zentren in den ländlichen Gebieten soll zur Geltung kommen. Eine intensive Entwicklung der Urbanisierung wird gefördert. Und das landesweite Netz von sich koordiniert entwickelnden großen, mittelgroßen und kleinen Städten sowie kleinen Ortschaften soll vervollkommnet werden.

26. Förderung einer ordnungsmäßigen Bevölkerungsumsiedlung und -wanderung. Es gilt, einen einheitlichen, offenen, konkurrierenden und ordnungsmäßigen Arbeitsmarkt zu errichten. Das bestehende auf Einwohnerliste beruhende Verwaltungssystem in Städten und Ortschaften soll reformiert und die Umsiedlungspolitik in großen und mittelgroßen Städten schrittweise reguliert werden, um somit die Rechte der Bürger auf normale Umsiedlung und auf Berufswahl zu gewährleisten, die zweckmäßige Wanderung der Bürger zwischen Stadt und Land sowie zwischen einzelnen Regionen zu fördern und eine rationelle Neuverteilung der Arbeitskräfte zu erreichen. Das Verwaltungssystem soll reformiert werden, wobei die Wohnbezirke bei der Verwaltung die Hauptrolle spielt und ein effektives Verwaltungs- und Dienstleistungsnetz errichtet wird, um den Zuwanderern einen vielseitigen Service zu gewähren.

27. Tatkräftige Vermehrung von Arbeitsplätzen. Es gilt, das Beschäftigungssystem zu reformieren, die Beschäftigungsmöglichkeiten in Stadt und Land zu erweitern und die Beschäftigungsstruktur zu verbessern. Die arbeitsintensiven Branchen sollen weiterentwickelt und die Kollektiv- und Privatbetriebe gefördert werden, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Ein etappenweises Beschäftigungssystem wird errichtet und flexible Beschäftigungsformen werden gefördert. Es gilt, den Arbeitsmarkt weiterzuentwickeln, das Beschäftigungsservicesystem zu vervollkommnen, die Berufsausbildung zu verstärken und einen marktorientierten Beschäftigungsmechanismus aufzubauen. In Städten und Ortschaften soll ein Sozialversicherungssystem, das alle arbeitenden Menschen erfasst, errichtet und ein für deren Selbstentwicklung günstiges gesellschaftliches Milieu geschaffen werden.

Milderung und Verringerung der Armut

28. Umsetzung der Strategie für die Erschließung Westchinas. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Bevölkerungskontrolle sollen Hand in Hand gehen, wobei die Kontrolle des Bevölkerungswachstums, die Erhöhung der Bevölkerungsqualität, die rationelle Bevölkerungsverteilung und die Erschließung der Arbeitskraftressourcen in die Gesamtplanung für die Erschließung des Westens aufgenommen werden sollen. In Form von Partnerschaft sollen die östlichen Gebiete den westlichen, die Städte den Dörfern, die fortgeschrittenen Regionen den rückständigen helfen. Entsprechend den unterschiedlichen Armutsursachen in verschiedenen Zeitspannen und Regionen werden angemessene politische Maßnahmen ausgearbeitet, um den Schwerpunkt der Armutsbekämpfung von der Lösung der Nahrungs- und Kleidungsprobleme auf die Erhöhung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsniveaus der armen Regionen zu verlegen.

Es gilt, die armen Regionen entwicklungspolitisch zu bevorzugen, die Investitionen für die Armutsbekämpfung zu vergrößern und durch verschiedene Maßnahmen wie Transferzahlung, Investition in einzelne Projekte, Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen, Verbesserung der ökologischen Umwelt und Arbeitskräftetransfer die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der armen Regionen voranzutreiben und ihre Fähigkeit zur Selbstentwicklung allmählich zu stärken.

29. Senkung der Zahl der armen Leute auf dem Lande. Die Richtlinie, durch beschleunigte Entwicklung die Armut zu beseitigen, soll beharrlich durchgeführt und die Armutsbekämpfung in den ländlichen Gebieten energisch verstärkt werden. Es gilt, mit wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und pädagogischen Mitteln wie auch durch Familienplanung die herkömmlichen Vorstellungen sowie Produktions- und Lebensweisen der armen Leute zu ändern und sie zu weniger Geburt und schnellem Wohlstand anzuspornen. Durch schwerpunktmäßige Unterstützung für jene Regionen, wo Leute mit niedrigem Einkommen relativ konzentriert leben, sollen die dortigen Produktions- und Lebensbedingungen verbessert werden, wobei den Leuten mit niedrigstem Einkommen vorrangig geholfen werden soll.

Bei der landwirtschaftlichen Entwicklung gilt es, die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften verstärkt anzuwenden, den Markt zu erweitern und die Produktion nach dem Markt zu orientieren. Die Bildung wird popularisiert, das Gesundheitsniveau und die Bevölkerungsqualität werden erhöht, und die Selbstentwicklungsfähigkeit wird gestärkt. In den Regionen, wo notwendige Bedingungen gegeben sind, soll schrittweise ein Sozialversicherungssystem errichtet und die Rate der Wiederverarmung gesenkt werden.

30. Verhütung einer Verarmung der Stadtbevölkerung. Es gilt, einen Mechanismus zur Armutsbeseitigung in den Städten aufzubauen und zu vervollkommnen. Durch Wiederbeschäftigungsprojekte sollen Beschäftigungschancen vergrößert werden. Die grundlegende Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und das System zur Sicherung des Existenzminimums der städtischen Einwohner sollen vervollkommnet werden.

Durch die allgemeine Einführung von Arbeitsunfallversicherung und Geburtenversicherung soll das berufliche Risiko verkleinert werden. Zudem soll die berufliche Rehabilitationsarbeit verstärkt werden, damit durch Arbeitsunfall Verletzte oder Behinderte ihre Arbeitsfähigkeit wiederherstellen können. Angespornt werden die gegenseitige Hilfe der Volksmassen und die Wohltätigkeit. Vielfältige kommerzielle Versicherungen sollen eingeführt und damit ein mehrschichtiges Netz der Sozialversicherung errichtet werden.

Gewährleistung der Rechte und Interessen der Alten

31. Errichtung und Vervollkommnung des Altersversicherungssystems. Es gilt, auf der Grundlage der einzelnen Familien, gestützt auf den Wohlfahrtsservice in den Wohnvierteln und ergänzt durch die gesellschaftlichen Wohlfahrtsorganisationen ein Dienstleistungsnetz für die Wohlfahrt der Alten zu errichten. In Städten und Ortschaften wird ein grundlegendes Rentenversicherungssystem ins Leben gerufen bzw. vervollständigt. Auf dem Lande werden mit der Altersversorgung durch die einzelnen Familien als Schwerpunkt die Sozialhilfe und das sogenannte „Fünf-Punkte-Versorgungssystem" für Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Behandlung und Bestattung weiter vervollkommnet. Auf diese Weise soll schrittweise ein Altersversicherungsmechanismus durch Staat, Gesellschaft, Familien und Einzelpersonen gegründet und das Gesundheitsniveau und die Lebensqualität der Alten erhöht werden.

32. Schaffung eines guten gesellschaftlichen Milieus für den Schutz der Rechte und Interessen der Alten. Es gilt, die Gesetze und Verordnungen sowie die politischen Richtlinien zum Schutz der Rechte und Interessen der Alten zu vervollkommnen, die Durchführung dieser Gesetze verstärkt zu überwachen und die gesetzwidrigen Handlungen wie Mißhandlung und Verfolgung der Alten oder Alte-im-Stich-lassen zu bekämpfen. Gefördert werden die traditionellen Tugenden der chinesischen Nation, Alte zu respektieren und ihnen Liebe und Fürsorge angedeihen zu lassen.

Der Lebensunterhalt der Alten, ihre medizinische Betreuung und Gesundheitspflege, ihre Betreuung im Alltag sowie ihre Möglichkeiten für Studium, Bildung und Unterhaltung sollen sichergestellt werden, damit sie in einer fröhlichen, freundlichen und harmonischen Atmosphäre ihren Lebensabend verbringen können. Die Alten werden ermutigt, wissenschaftliche Kenntnisse und Allgemeinwissen zu erwerben. Ihr Potential zur Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben soll erschlossen werden. Und Selbständigkeit und Selbsthilfe der Alten werden gefördert.

33. Tatkräftige Entwicklung der auf Altershilfe bezogenen Branchen. Es gilt, die Forschung, Entwicklung und Produktion von Erzeugnissen, die den materiellen und geistigen Bedarf der Alten befriedigen, wie auch die Entwicklung entsprechender Märkte zu fördern. Die Altersversorgung in Stadt und Land soll sozialisiert und entsprechende Dienstleistungsanlagen und -netze errichtet und ausgebaut werden. Es gilt, durch steuer- und kreditpolitische Vergünstigungen auf Altershilfe bezogene Branchen zu entwickeln, wobei aus verschiedenen Quellen Geldmittel beschaffen und gesellschaftliche Ressourcen ausgenutzt werden sollen.

Verbesserung der ökologischen Umwelt der Menschen

34. Erhöhung des Bewußtseins über eine koordinierte Entwicklung von Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt. Es gilt, die Gesamtplanung für die Bevölkerungskontrolle, den Umweltschutz und die Nutzung der Ressourcen zu verbessern und die Tragfähigkeit der Bevölkerung, der Ressourcen und der Umwelt für die wirtschaftliche Entwicklung zu stärken. Verändert werden soll die herkömmliche Denk- und Handlungsweise der Menschen zu Ressourcen und Umwelt. Durch vorbeugende Maßnahmen, Eintreibung von Verschmutzungsgeld und verstärkte Umweltverwaltung soll die Verschlechterung des Umweltzustands gebremst und die Umweltqualität in Stadt und Land deutlich verbessert werden.

Es gilt, das Kompensationssystem für kostenpflichtige Nutzung der Naturressourcen und für Ressourcenerneuerung zu perfektionieren, die Mehrzwecknutzung der Ressourcen zu fördern, die wirtschaftliche Effizienz zu erhöhen und den Raubbau von Ressourcen zu stoppen, um dadurch den Widerspruch zwischen dem Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und der Beschränktheit der Ressourcen zu mildern.

35. Veränderung der Lebens- und Produktionsweise. Es gilt, die Ressourcen übermäßig verbrauchende, hochverschmutzende und unnachhaltige Lebens- und Produktionsweise zu ändern und eine ressourcensparende und umweltfreundliche Konsumstruktur zustande zu bringen, um dadurch die nachhaltige Entwicklung zu fördern.

36. Schutz der ökologischen Umwelt in den Schwerpunktregionen. Schwerpunktmäßig wird die ökologische Umwelt in jenen Regionen geschützt und verbessert, wo sich der Widerspruch zwischen Bevölkerung und Umwelt und Ressourcen zuspitzt. In den Städten sollen durch wissenschaftliche Planung zweckmäßig verschiedene Funktionszonen eingerichtet, die Fähigkeit zur Entsorgung von Haushaltsabwasser und -abfall verstärkt, die Nutzung von sauberen Energien verbreitet, die Luft gereinigt und die Grünanlagen erweitert werden.

Es gilt, bei der Nutzung von Bodenressourcen, insbesondere von Ackerlandressourcen, rationell und sparsam vorzugehen, die städtische Umweltinfrastruktur auszubauen, die industrielle Struktur und die Standortverteilung der Industriebetriebe zu verbessern und eine Wiederholung des Fehlers -- zuerst Verschmutzung und dann Regulierung -- zu vermeiden. Die Einzugsgebiete der Flüsse sollen verstärkt vor Verschmutzung geschützt werden, um die Trinkwassersicherheit der Einwohner zu garantieren.

Der Raubbau von Ressourcen muß gebremst werden, und es gilt, planmäßig die durch Neulandgewinnung zerstörten Seen, Wälder und Wiesen wiederherzustellen. Die Aufforstung, der Schutz vor Bodenerosion und -verwüstung, die Entwicklung der Biolandwirtschaft wie auch der Schutz von Naturressourcen wie Ackerboden, Wasserquellen, Wäldern und Wiesen sowie der Artenschutz sollen verstärkt werden.

IV. Gewährleistende Maßnahmen

Verstärkter Aufbau des Rechtssystems

37. Ausarbeitung und Vervollkommnung der Gesetze und Verordnungen. Es gilt, die Gesetzgebung zu beschleunigen und ihre Qualität zu erhöhen und die Gesetze und Verordnungen für Bevölkerung und Entwicklung zu vervollständigen. Die Bevölkerungsfrage soll bei der Ausarbeitung von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gesetzen und Verordnungen als ein wichtiger Faktor berücksichtigt werden, um die Praktizierung der Staatspolitik gesetzlich abzusichern.

38. Erhöhung des Niveaus der gesetzmäßigen Verwaltung. Die gesetzmäßige Verwaltung soll vorangetrieben und ihr Niveau gehoben werden. Die Verwaltung und die Dienstleistungen an der Basis sollen standardisiert werden und gesetzmäßig und wissenschaftlich erfolgen. Der Aufbau der Demokratie an der Basis soll beschleunigt und die Entscheidung, Verwaltung und Kontrolle demokratisiert werden. Die Aufklärungs- und Erziehungsarbeit soll verstärkt werden, um das gesetzliche Bewußtsein und die Rechtsvorstellungen der Bürger zu erhöhen. Das Verantwortungssystem in der Administration soll gefördert und die Qualifikationen der Beamten sollen erhöht werden. Errichtet werden soll an der Basis ein Verwaltungssystem für Bevölkerung und Familienplanung.

39. Vervollkommnung des rechtlichen Kontrollsystems. Es gilt, die Verwaltungskontrolle zu verstärken und ein komplettes Kontrollsystem einschließlich der juristischen Kontrolle, der administrativen Kontrolle und der Kontrolle durch Medien, Gesellschaft und Volksmassen zu errichten und zu vervollkommnen. Ein System, das die Transparenz der Verwaltung stärkt, und ein System zur Überprüfung und Bewertung der Verwaltungsarbeit sollen eingeführt werden, um eine gesunde Entwicklung der Arbeit für Bevölkerung und Familienplanung zu garantieren.

Vervollkommnung des Mechanismus der Interessensanleitung

40. Errichtung eines Regulierungssystems für Bevölkerung und Entwicklung. Es gilt, eine der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entsprechende Bevölkerungsstrategie und -planung auszuarbeiten, politische Richtlinien und Verwaltungsmaßnahmen für eine umfassende Regulierung von Bevölkerung und Familienplanung festzulegen und zu vervollkommnen, um einen Ausgleich zwischen dem Bevölkerungswachstum, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, der Nutzung der Ressourcen und dem Umweltschutz zu erreichen.

41. Errichtung und Vervollständigung des Mechanismus der Interessenanleitung für Bevölkerung und Familienplanung. Es gilt, durch die Entwicklung der Wirtschaft, die Popularisierung der Bildung und die Entwicklung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege die Bürger zu einer selbstbewußten Umsetzung der Familienplanung zu veranlassen. Ausgearbeitet werden soll eine angemessene Wirtschaftspolitik, um durch verschiedene Maßnahmen -- Kredite in kleinen Summen, bevorzugte Projekte, wissenschaftlich-technische Unterstützung und wirtschaftspolitische Vergünstigungen für jene Haushalte, die die Familienplanung praktizieren -- die Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit mit der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbekämpfung und dem Aufbau von kultivierten und glücklichen Familien zu verbinden, den Bauern bei der Überwindung verschiedener Schwierigkeiten behilflich zu sein und ihnen durch weniger Geburten zu einem schnellen Wohlstand zu verhelfen. Die Familien, die gegen die Familienplanungspolitik handeln, sollten gesellschaftliche Unterhaltskosten bezahlen.

42. Errichtung eines Mechanismus für Ermutigung der einzelnen Haushalte zur Familienplanung. Mit Kompensationen für Geburtenkontrolle, Sozialzuschüssen, Belohnungen und sonstigen Vergünstigungen werden jene Familien, die die Familienplanung durchführen, gefördert. Familien mit Einzelkindern können eine bestimmte Geldsumme als Belohnung erhalten. In den Städten und jenen Regionen, wo die notwendigen Bedingungen gegeben sind, werden den pensionierten Eltern der Einzelkinder nach Gegebenheiten notwendige Zuschüsse gewährt. Bevorzugt werden die Familien, die die Familienplanung praktizieren, auch bei der Verteilung der kollektiven Wirtschaftseinnahmen, bei der Genießung der kollektiven Wohlfahrt, bei der Grundstückverteilung für Wohnungsbau, bei der vertraglichen Bodenpachtung, bei der Beschäftigung, bei der ärztlichen Behandlung, bei der Wohnungsverteilung sowie bei dem Kindergarten- und Schulbesuch der Kinder.

43. Errichtung eines der Bevölkerung und Entwicklung, besonders der Familienplanung dienenden Sozialversicherungssystems. Es gilt, in den ländlichen Gebieten Versicherungssysteme verschiedener Art zu errichten wie für die Altersversorgung, die Sicherheit und Gesundheit der Kinder, die genossenschaftliche medizinische Betreuung, die Gesundheitspflege für Mütter und Babys, die planmäßige Schutzimpfung und die Sicherheit bei Operationen zur Geburtenbeschränkung.

In den Städten sollen Systeme für Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Geburtenversicherung errichtet und vervollkommnet werden. Perfektioniert werden soll auch die Existenzminimumversicherung für die städtische Bevölkerung, wobei das Niveau des Existenzminimums schrittweise erhöht werden soll. Die Gesellschaft wird ermutigt, sich an verschiedenen Hilfsaktionen und Freiwilligendiensten zu beteiligen, um die Volksmassen von ihren Lebenssorgen zu befreien.

Verstärkung der Aufklärungs- und Erziehungsarbeit

44. Mobilisierung der ganzen Gesellschaft und der Regierungsbehörden aller Ebenen zur Mitwirkung und Unterstützung des Aufbaus von gemeinnützigen kulturellen Einrichtungen für Bevölkerung und Familienplanung und Errichtung eines die ganze Gesellschaft erfassenden Aufklärungs- und Erziehungsnetzes. Durch die Massenmedien und in beim Volk beliebten Formen werden regelmäßige Aufklärungs- und Erziehungsveranstaltungen an der Basis und für die Familien und Volksmassen organisiert, um eine gute gesellschaftliche Atmosphäre zu entwickeln, wo jeder sich um die Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit kümmert.

45. Entwicklung der Bevölkerungskultur, Förderung des umfassenden gesellschaftlichen Fortschritts und Aufbau einer neuen Geburtenkultur. Gute gesellschaftliche und familiäre Tugenden wie Gesetze-und-Disziplinen-einhalten, ein harmonisches Verhältnis zwischen Eheleuten, Respekt vor Älteren und Fürsorge für Jüngere werden gefördert. Gefördert werden sollen auch wissenschaftliche, kultivierte und fortgeschrittene Vorstellungen über Ehe und Geburt, Familie und Altersversorgung wie schneller Wohlstand durch weniger Geburten, Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen, späte Eheschließung und späte Geburt.

Auf diese Weise soll das Bevölkerungsbewußtsein des ganzen Volkes erhöht werden. Aufklärungen über die Bevölkerung und über die Pubertät, Geschlechtsgesundheitspflege und Gesundheitspflege der Alten sollen verstärkt und wissenschaftliche Kenntnisse über Empfängnisverhütung und Geburtenbeschränkung, über optimale Geburt und optimale Kinderaufziehung, über gesunde Fortpflanzung und gesunde Alterung popularisiert werden.

Errichtung eines Systems zur Förderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen

46. Verstärkter Aufbau einer Wissenschaft über Bevölkerung und Entwicklung. Es gilt, eine Wissenschaft für Bevölkerung und Entwicklung von Weltniveau aufzubauen, die Verbindung der Gesellschaftswissenschaften mit den Naturwissenschaften zu fördern, die Entwicklung der auf Bevölkerungswissenschaft bezogenen neuen, aneinander grenzenden oder einander kreuzenden Forschungsbereiche voranzutreiben, damit ein mehrere Wissenschafts- und Forschungsbereiche umfassendes geschlossenes bevölkerungswissenschaftliches Theoriesystem entstehen kann. Die anleitende Funktion der bevölkerungswissenschaftlichen Theorien soll zur Geltung gebracht werden, um die Ausarbeitung einer wissenschaftlichen Bevölkerungs- und Entwicklungspolitik theoretisch zu untermauern.

47. Förderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen. Es gilt, die neuesten Forschungsergebnisse der modernen Wissenschaft und Technik vor allem in den Bereichen Biologie, Informatik und Materialien in vollem Maße zu nutzen. Intensiviert wird die Grundlagenforschung, und es ist notwendig, für die Wissenschaft über Bevölkerung und Entwicklung Innovationsbasen wie staatliche Schwerpunktlaboratorien und wissenschaftlich-technische Zentren zu gründen, um die Gesamtinnovationsfähigkeit für Kenntnisse und Technologien zu erhöhen.

Die Errungenschaften im bevölkerungswissenschaftlichen Forschungsbereich sollen erweitert und die Forschungen über Schlüsseltechnologien wie Geburtenregulierung, Fortpflanzungsgesundheitspflege, Optimierung von Geburt und Kinderaufziehung und Unfruchtbarkeit verstärkt werden. Und es gilt, die Fähigkeit zur wissenschaftlichen Forschung und technischen Entwicklung zu erhöhen und die Entwicklung, Einführung und Verbreitung von neuen Technologien und neuen Produkten zu forcieren.

48. Verbesserung der verschiedenen Dienstleistungen, vor allem des technischen Service. Mit dem technischen Service als Schwerpunkt sollen bei der Fortpflanzungsgesundheitspflege verschiedene Dienste für Geburt, Geburtenbeschränkung und Unfruchtbarkeit angeboten werden. Es gilt, die bewußte Auswahl von Empfängnisverhütungsmitteln aktiv zu fördern, die allgemeinen vorsorglichen ärztlichen Untersuchungen sowie die Prophylaxe und Therapie für Frauenkrankheiten zu verstärken.

An der Basis sollen die Institutionen für medizinische Betreuung und Gesundheitspflege wie auch für technische Dienstleistungen in den einzelnen Gemeinden vervollkommnet werden, damit ein der Marktwirtschaft entsprechendes umfassendes Servicemodell gebildet wird. Errichtet werden sollen ferner Systeme zur Gewährleistung und Überwachung der Servicequalität für Familienplanung. Es gilt, die Bedingungen des Service zu verbessern, seine Normen zu standardisieren, seine Bereiche zu erweitern und seine Qualität zu erhöhen.

49. Allgemeine Anwendung der Informationstechnik in der Verwaltung der Bevölkerung und Entwicklung. Es gilt, ein modernes System für Sammlung, Weiterleitung, Auswertung und Veröffentlichung von Informationen, das sowohl Informationen der Bevölkerungsverwaltung als auch Informationen der Familienplanung und Fortpflanzungsgesundheitspflege umfaßt, zu errichten und zu vervollkommnen.

Errichtet werden sollen auch Informationsnetz, Archiv- und Datenbank für Bevölkerung und Entwicklung sowie Familienplanung, die alle Einheiten an der Basis umfassen, damit die Informationen den Bürgern zur gemeinsamen Nutzung zugänglich gemacht werden. Mit modernen Informationstechniken und -mitteln sollen rechtzeitig Kenntnisse verbreitet, Informationen angeboten, Aufklärungs- und populärwissenschaftliche Erziehungsarbeit geleistet und verschiedene Ausbildungskurse veranstaltet werden.

Ausbau der Investitionen

50. Allmählicher Zuwachs der Investitionen aus dem Staatshaushalt für das Bevölkerungs- und Familienplanungswesen. Es gilt, einen stabilen Investitionssicherungsmechanismus aufzubauen und die Ausgaben für Familienplanung in den Haushaltsplan der Regierungen aller Ebenen aufzunehmen und sie tatsächlich zu garantieren. Die Investitionen der Zentralregierung und der Lokalregierungen für die Familienplanung werden schrittweise gesteigert, wobei ihre Zuwachsrate höher liegen soll als die der Gesamteinnahmen. Solche Investitionen sollen in jenen Regionen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, wie zum Beispiel in Zentral- und Westchina, in den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten sowie den Katastrophengebieten, schneller als in den anderen Regionen zunehmen.

51. Errichtung eines auf entsprechenden politischen Richtlinien beruhenden Investitionssystems für das Bevölkerungs- und Familienplanungswesen. Es gilt, die Betriebe und staatlichen Institutionen zu verstärkten Investitionen in diesem Bereich zu ermutigen, durch politische Vergünstigungen und Belohnungen und mit wirtschaftlichen Mitteln einen Mechanismus der gesellschaftlichen Investitionen in gutem Kreislauf zu errichten. Es gilt zugleich, ein vielfältiges Geldmittelbeschaffungssystem aufzubauen und die Spenden aus dem Volk, der Gesellschaft und dem Ausland zu fördern. Ins Leben gerufen werden sollen Gemeinwohlfonds und Entwicklungsfonds für Bevölkerung und Familienplanung, welche Kredite zu günstigen Bedingungen in Zinsen und Rückzahlungsfrist gewähren. Betriebe und Einzelpersonen werden ermutigt, in Bevölkerungs- und Familienplanungsprojekte zu investieren.

52. Erhöhung der Effizienz der Kapitalnutzung. Mit entlegenen armen Gebieten als Schwerpunkt sollen an der Basis der Aufbau von Dienstleistungsnetzen für Bevölkerung und Familienplanung verstärkt und zu diesem Zweck Pläne für betreffende Infrastruktur und Normen für technische Anlagen ausgearbeitet werden. Den Gegebenheiten verschiedener Regionen entsprechend werden die Ressourcen der technischen Dienstleistungen der betreffenden Behörden rationell verteilt und genutzt, um die Rentabilität der Investitionen zu erhöhen. Zudem sollen das betreffende System über Transferzahlung und die Regelungen der Finanzbehörden aller Ebenen für Geldmittelzuteilung vervollkommnet und die Kontrolle und Verwaltung der Kapitalnutzung verstärkt werden.

Entfaltung der Rolle der Nichtregierungsorganisationen und der Bürgergesellschaft

53. In Verwaltung und Dienstleistung für Bevölkerung und Familienplanung sollen die Rolle der Nichtregierungsorganisationen wie des Frauenbundes, des Gewerkschaftsbundes, des Kommunistischen Jugendverbandes, der Familienplanungsgesellschaft und der Altenorganisation, die Rolle der Selbstverwaltungsorganisationen an der Basis wie des Einwohnerkomitees und des Dorfkomitees und die Rolle der anderen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen zur Geltung gebracht werden.

Die Regierung soll Bedingungen dafür schaffen und durch entsprechende politische Maßnahmen einen Mechanismus für die Mitwirkung der Bürgergesellschaft am Bevölkerungs- und Familienplanungswesen aufbauen. Die Bürgergesellschaft soll zur Beteiligung an politischen Entscheidungen herangezogen, und ihr Selbstbestimmungsrecht soll respektiert werden. Und es gilt, ihr mit notwendigen Geldmitteln, Technologien, Informationen und Arbeitsanweisungen zu helfen.

54. Der Aufbau der Familienplanungsgesellschaft soll entsprechend den Anforderungen, die Organisation zu schaffen, regelmäßig Aktivitäten zu veranstalten, eine vorbildliche Rolle zu spielen und aktiv Service anzubieten, verstärkt werden. Die Familienplanungsgesellschaft wird unterstützt, vielfältige Aufklärungs- und Erziehungsaktivitäten und Dienstleistungen zu unternehmen. Sie soll die Volksmassen zu Selbsterziehung, Selbstverwaltung und Selbstservice mobilisieren und die Rolle einer Brücke zwischen Regierung und Volk spielen.

Ausbau der internationalen Kontakte und Kooperationen

55. Es gilt, aktiv an den internationalen Aktivitäten im Bereich Bevölkerung und Entwicklung teilzunehmen, um die Weltgemeinschaft über Chinas Bevölkerungspolitik, seine Erfolge in der Entwicklung und seine Bemühungen um eine gesunde Entwicklung des Menschenrechtswesens umfassend zu informieren und auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts das gegenseitige Verständnis zu vertiefen. Dabei gilt es, unter Berücksichtigung der Differenzen die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen und sie zu erweitern.

56. Die Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Organisationen sowie mit Regierungen und Nichtregierungsorganisationen aller Länder soll intensiviert werden. Dabei sollen die Kooperationsbereiche erweitert und die Kooperationsformen vervielfältigt werden. Es gilt, in den Bereichen Grundlagenforschung, Aufklärung und Erziehung sowie umfassende Dienstleistungen Kooperationsprojekte zu entwickeln und Kooperationsbasen aufzubauen, die eine vorbildliche Rolle spielen sollen.

Im Bereich Bevölkerung und Familienplanung sollen die bilateralen und multilateralen Kontakte intensiviert wie auch der internationale Austausch und die Ausbildung vom Personal für Entscheidung, Verwaltung und Technik verstärkt werden. Dabei gilt es, die neuesten wissenschaftlich-technischen Entwicklungen in der Welt zu verfolgen und von den Erfahrungen der anderen Länder zu lernen.

(China.org.cn, 28. April 2004)