Chinas Landesverteidigung 2000

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Oktober 2000 Beijing

Vorwort

Mit dem Wechsel in ein neues Jahrtausend wird ein neues Kapitel in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft aufgeschlagen. Blickt man auf das 20. Jahrhundert zurück, sieht man, daß die Menschheit nie dagewesene materielle und geistige Reichtümer geschaffen hat, während sie gleichzeitig zwei Weltkriege, Hunderte von regionalen Kriegen sowie den Kalten Krieg, der fast eine Jahrhunderthälfte dauerte, erlitten hat, wobei sie die durch die Kriege verursachten Katastrophen und die Bedrohung durch die Kriege in Kauf nehmen mußte. Mutig und unaufhaltsam hat die leidgeprüfte chinesische Nation heldenhafte Kämpfe für die Unabhängigkeit des Landes, für die nationale Befreiung und für Demokratie und Freiheit geführt. Schließlich wurde das Land auf den Entwicklungsweg zur Modernisierung gebracht. Das chinesische Volk weiß den Frieden sehr hoch zu schätzen.

Im kommenden neuen Jahrhundert hat die Menschheit einerseits hervorragende Entwicklungschancen, andererseits steht sie vor ernsten Herausforderungen. Es ist das Hauptthema der Gegenwart und der allgemeine Wunsch der Völker der Welt, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. China bemüht sich unter vollem Einsatz um die Durchführung seines Modernisierungsprogramms, und eine friedliche internationale Umgebung und ein gutes Verhältnis mit seinen Nachbarländern entsprechen den grundlegenden Interessen Chinas. China betreibt konsequent eine friedliche Außenpolitik der Unabhängigkeit und Selbständigkeit und setzt sich dafür ein, eine friedliche, stabile, prosperierende und sich entwickelnde neue Welt aufzubauen. China verfolgt unbeirrt eine defensive Verteidigungspolitik und ist entschlossen, die Souveränität, die Einheit, die territoriale Integrität und Sicherheit des Landes zu erhalten. Das chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit den friedliebenden Völkern der Welt zum Frieden und zur Entwicklung der Welt und zu einer noch glänzenderen Zukunft der Menschheit seine Intelligenz und Kraft beizutragen.

In diesem wichtigen Moment der Jahrhundertwende veröffentlicht die chinesische Regierung das Weißbuch Chinas Landesverteidigung 2000 mit dem Ziel, den aufrichtigen Wunsch des chinesischen Volkes zum Frieden zum Ausdruck zu bringen, damit sich die Welt ein umfassendes Bild über die Verteidigungspolitik und die Modernisierung der Landesverteidigung Chinas machen kann.

I. Die Sicherheitslage

Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die beiden Hauptthemen der heutigen Welt. Der Trend der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale Sicherheitslage tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur Entspannung. Die Beziehungen zwischen den Großmächten sind zwar kompliziert, doch trotz verschiedener Widersprüche und Auseinandersetzungen sind die grundlegenden Charakteristika wie der gegenseitige Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen Einschränkungen unverändert. Die Entwicklungsländer verfügen über riesige Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in der internationalen Arena, um die Bildung einer neuen, gerechten und vernünftigen internationalen Ordnung zu fördern und den Frieden und die Entwicklung der Welt voranzutreiben. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Kontakte verstärken sich ständig, und alle Länder schenken der Entwicklung der Wirtschaft, der Erneuerung der Wissenschaft und Technik und der Erhöhung der umfassenden Landesstärke nach wie vor die größte Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft zum Frieden in der Welt ist stärker als die Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer ziemlich langen Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist in ihrer Gesamtheit stabil. Die Wirtschaft vieler Länder Asiens, besonders der ostasiatischen Länder, hat die Finanzkrise überwunden und allmählich wieder zu einem Wachstum gefunden mit glänzenden Perspektiven. Die meisten Länder betrachten den Aufschwung der Wirtschaft und die Verstärkung der Dialoge und der Zusammenarbeit als eine wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten daran fest, zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der souveränen Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und anderer Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter daran fest, die Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie Sicherheitsdialoge in verschiedenen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch verschiedene Kanäle zu führen, um die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zu vertiefen. Die ASEAN-Länder sowie China, Japan und die Republik Korea (Zehn plus Drei) bringen ihre Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Finanzwesen Schritt für Schritt zur Entfaltung. Die angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in Richtung Entspannung. Das Abkommen über die Landgrenze zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen worden. Die Lage im Gebiet des Südchinesischen Meeres ist im wesentlichen stabil.

Allerdings nehmen die instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich zu, die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im internationalen Kräfteverhältnis besteht eine erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte und unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt hat sich noch nicht gründlich geändert, und der Hegemonismus und die Machtpolitik bestehen weiter in der Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich und haben sich sogar neu entwickelt. Manche Großmächte betreiben einen "Neointerventionismus", eine neue "Kanonenbootpolitik" und einen neuen Wirtschaftskolonialismus, was der Souveränität und Unabhängigkeit sowie den Entwicklungsinteressen vieler Länder schadet und den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung internationaler und regionaler Sicherheitsangelegenheiten wurden die Stellung und die Funktionen der UNO sehr herausgefordert. Manche Länder haben unter dem Vorwand von "Humanität" und "Menschenrechten" die Charta der Vereinten Nationen und die allgemein anerkannten Grundsätze zur Regelung der internationalen Beziehungen unverfroren mit Füßen getreten. Bei allem und jedem wandten sie Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache, daß die NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen militärischen Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einflüsse auf die internationale Lage und die Beziehungen der Länder. In den Bereichen Rüstungskontrolle und Abrüstung ist eine Reihe negativer Erscheinungen zu beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das betreffende Land weiterhin NMD und TMD, so daß das Bestreben der internationalen Gemeinschaft zur Nonproliferation und Förderung des Abrüstungsprozesses untergraben wird. Mit der ständigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und Technik sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung ist die internationale Konkurrenz beispiellos scharf, die Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft nehmen zu, und die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die Aufmerksamkeit aller Länder auf sich. Die Unterschiede im Entwicklungsniveau und die Kluft zwischen Armut und Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord und Süd wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde immer ernster.

Bei regionalen Kriegen und bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf und Ab. Konflikte und Kriegschaos, ausgelöst durch nationale, religiöse und territoriale Streitigkeiten sowie Streitigkeiten über Ressourcen, gab es in ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von Militärblöcken, die Verstärkung von Militärbündnissen und die Bestrebung nach noch größeren militärischen Vorteilen durch einige Länder erhöhen die instabilen Faktoren hinsichtlich der internationalen Sicherheit. Unterschiedliche separatistische, terroristische und extremistische Kräfte bedeuten für die internationale Gemeinschaft eine ständige Gefahr. Umwelt-, Drogen- und Flüchtlingsprobleme werden in der ganzen Welt immer gravierender.

Es gibt eine neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum beeinträchtigen. Die USA intensivierten weiterhin ihre militärische Präsenz und die bilateralen Militärbündnisse in diesem Raum, förderten die Forschung und Entwicklung des TMD und haben vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu stationieren, und Japan arbeitete ein "Gesetz über die Lage in den umliegenden Regionen" aus. Das alles läuft der Zeitströmung zuwider. In diesem Raum nehmen gemeinsame militärische Manöver immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen den Ländern dieser Region schadet. Es gibt immer noch ungewisse Faktoren, die die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel beeinträchtigen. Die Lage in Südasien ist nach wie vor instabil. Es kam zu häufigen Zwischenfällen im Gebiet des Südchinesischen Meeres, bei denen die souveränen Rechte und Interessen Chinas verletzt wurden. Manche Länder außerhalb dieser Region versuchten sogar, in die Frage bezüglich des Südchinesischen Meeres einzugreifen.

Die Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Straße ist kompliziert und ernst. Das rücksichtslose Auftischen der spalterischen sog. "Zwei-Staaten-Theorie" von Lee Teng-hui, die ausweichende und verschwommene Haltung der neuen Führung der Taiwan-Behörden gegenüber dem Ein-China-Prinzip und der Versuch der separatistischen Kraft Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von China abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße schwer gestört. Das ist eine grundlegende Ursache für die gespannte Lage auf der Taiwan-Straße. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne Waffen und Ausrüstungen an Taiwan. Es gibt in den USA Leute, die ihren Kongress zu veranlassen suchen, ein sog. "Gesetz zur Verstärkung der Sicherheit in Taiwan" anzunehmen, und es gibt noch Leute, die versuchen, Taiwan in das TMD aufzunehmen. In der neu revidierten Richtlinie für die Verteidigungskooperation zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich versprochen, Taiwan nicht in den Bereich der "umliegenen Sicherheitslage", in den sie sich militärisch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies alles hat die Anmaßung der separatistischen Kraft Taiwans genährt, die Souveränität und Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gefährdet den Frieden und die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum.

Die Welt befindet sich in einer tiefgreifenden Veränderung. Für eine geänderte Welt muß man die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen und eine neue Sicherheitsvorstellung, eine neue internationale politische, wirtschaftliche und Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit entsprechen, entwickeln. Im Kernpunkt der neuen Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige Vertrauen, der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die Kooperation stehen. Die "Charta der Vereinten Nationen", die Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grundsätze für die internationalen Beziehungen sind die politische Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperität sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des Friedens. Dialoge, Konsultationen und Verhandlungen auf der Basis der Gleichberechtigung sind die richtigen Wege zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung. Nur wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine gerechte und vernünftige Weltordnung durchgesetzt wird, lassen sich der Weltfrieden und die internationale Sicherheit von Grund auf garantieren.

Die Entwicklung und Prosperität Chinas, der Frieden und die Prosperität in den umliegenden Gebieten Chinas sowie die Schaffung und Durchsetzung einer neuen regionalen Sicherheitsordnung nach den Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen Chinas dar. China ist bereit, die freundschaftlichen Kooperationsbeziehungen mit anderen Ländern der Welt weiter zu intensivieren und unermüdliche Anstrengungen zur Wahrung und Förderung des Friedens, der Stabilität, Sicherheit und Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der übrigen Welt zu unternehmen.

II. Die Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. In der "Verfassung der Volksrepublik China" sowie in dem nach der Verfassung ausgearbeiteten "Verteidigungsgesetz der Volksrepublik China" wird vorgeschrieben, daß die Aufgaben der bewaffneten Kräfte der Volksrepublik China darin liegen, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Vaterland zu verteidigen, die friedliche Arbeit der Bevölkerung zu sichern, am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.

China räumt der Verteidigung der staatlichen Souveränität, der Wiedervereinigung des Landes, der territorialen Integrität und der Sicherheit des Landes stets Priorität ein und strebt für sein sozialistisches Modernisierungsprogramm eine gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den umliegenden Regionen an. Die Entwicklung und Stärkung Chinas bilden auf keinen Fall eine Bedrohung gegenüber irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie können nur den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung der Welt fördern. Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein ernstes Versprechen des chinesischen Volkes gegenüber der Welt.

Die Verteidigungspolitik Chinas umfaßt hauptsächlich die folgenden Punkte:

- - Die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, den Versuchen bewaffneter Umstürze Einhalt zu gebieten, die Souveränität, die Einheit, die territoriale Integrität und die Sicherheit des Staates zu verteidigen. Der Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung Chinas zielt einzig und allein auf die Selbstverteidigung ab. China bemüht sich um die Vermeidung und die Verhinderung von Kriegen und um die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und von der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts der Tatsache, daß es immer noch Hegemonismus und Machtpolitik und ihre neuen Entwicklungen gibt, insbesondere angesichts der Tatsache, daß die Grundlage für die friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend bedroht wird, muß China unbedingt die Fähigkeit verstärken, mit militärischen Mitteln seine Souveränität und Sicherheit zu verteidigen.

-- Die Landesverteidigung unabhängig und selbständig mit eigener Kraft aufzubauen und zu festigen. China geht davon aus, gestützt auf die eigene Kraft, die Sicherheit des Landes gewährleisten zu können, hält daran fest, unabhängig und selbständig seine Verteidigungsentscheidungen zu treffen und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung festzulegen, bildet mit keinem Land oder Staatenblock ein Bündnis, tritt keiner Militärorganisation bei und entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Waffen und Rüstungen aus eigener Kraft.

- - Eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive durchzuführen. China verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des Übergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die Einheit der Anstrengungen, im Frieden einen Krieg einzudämmen, und der Bereitschaft, einen Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine Vereinheitlichung der strategischen Defensive und der taktischen Offensive im Falle eines Krieges. Die chinesische Armee stützt sich auf ihre eigenen Waffen und Ausrüstungen, pflegt ihre guten Traditionen und entwickelt sie weiter. China wird der tiefgreifenden Umwandlung im globalen militärischen Bereich gerecht und trifft Vorbereitungen für seine Verteidigung unter Anwendung moderner Technologien und insbesondere unter High-Tech-Bedingungen.

- - Einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Prägung einzuschlagen. In Übereinstimmung mit den allgemeinen Erfordernissen, nämlich politisch qualifiziert, militärisch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte Disziplin und hinreichend logistische Versorgung, wird der allseitige Aufbau der Armee verstärkt. Angestrebt wird, eine revolutionäre, moderne und reguläre Volksarmee mit chinesischer Prägung aufzubauen. China hält daran fest, seine Armee qualitativ zu verbessern, gestützt auf Wissenschaft und Technik zu stärken und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee von einer Armee mit einer quantitativ großen Sollstärke in eine qualitativ leistungsfähige und effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven zu einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll verwirklicht werden. Hochqualifizierte militärische Fachkräfte werden ausgebildet, und die Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen wird verstärkt, damit die Kampffähigkeit der Armee umfassend erhöht wird.

- - Die Verbindung von Armee und Bevölkerung und die Selbstverteidigung durch das gesamte Volk durchzusetzen. China hält an der Strategie des Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und führt die Richtlinie durch, ein tüchtiges stehendes Heer mit mächtigen Reservekräften zu verbinden. Reservekräfte und Volksmiliz werden in einem angemessenen Umfang gehalten, ihre Struktur wird optimiert, und das Trainingsniveau wird erhöht. Nach der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsmöglichkeit, von Armee und Bevölkerung sowie der Integration der Armee in die Bevölkerung werden die Erziehung bezüglich der Landesverteidigung verbreitet und intensiviert, das System zur Mobilmachung vervollständigt und die Mobilisierungsfähigkeit erhöht.

- - Den Aufbau der Landesverteidigung der Gesamtsituation des Wirtschaftsaufbaus des Landes anzupassen sowie den Ausbau der Landesverteidigung und den der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln und die Landesverteidigung zu verstärken stellen die beiden wichtigen strategischen Aufgaben des chinesischen Modernisierungsprogramms dar. Der Staat hält daran fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten, und daß sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser Gesamtsituation richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit muß der Staat sich darum bemühen, die Stärke der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu erhöhen, und die Verstärkung der militärischen Qualifizierung mit allen Kräften unterstützen, damit sich ein Mechanismus herausbildet, in dem der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft einander fördern und sich koordiniert entwickeln.

- - Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu kämpfen. China tritt entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik, Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch dagegen, daß irgendein Land anderen Ländern sein eigenes politisches System und seine eigene Ideologie in jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine militärische Expansion, stationiert weder Truppen im Ausland noch errichtet es militärische Stützpunkte im Ausland. China tritt gegen das Wettrüsten auf und unterstützt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Frieden sowie die Sicherheit und Stabilität in den einzelnen Regionen und in der ganzen Welt zu wahren.

China verfügt über eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den eigenen Bedürfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China hat versprochen, die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden und auf die Anwendung von Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit solchen Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren Wettrüsten und stationiert auch keine Kernwaffen im Ausland. Daß China über wenige, aber effektive atomare Abwehrkräfte verfügt, zielt darauf ab, einen Kernangriff anderer Länder gegen China zu verhindern. Jede solche Tat würde von China mit Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist von Anfang an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang, Zusammensetzung und Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen mit Chinas strategischer Richtlinie der aktiven Defensive überein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden direkt von der Zentralen Militärkommission kommandiert. China nimmt eine sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung in der Verwaltung von Kernwaffen ein und hat strikte Regeln und Vorschriften ausgearbeitet und wirksame Vorkehrungen getroffen, damit die atomare Sicherheit und Zuverlässigkeit gesichert werden.

Die Taiwan-Frage zu lösen und die vollständige Einheit Chinas zu verwirklichen sind grundlegende Interessen der chinesischen Nation. Die grundlegende Richtlinie Chinas zur Lösung der Taiwan-Frage ist die "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme". Der "Acht-Punkte-Vorschlag" über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden in die Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent das Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen und Kompromisse in der grundlegenden Frage in bezug auf die Souveränität und die territoriale Integrität. Der Führungswechsel in Taiwan kann die Tatsache, daß Taiwan ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist, nicht verändern. Die Taiwan-Frage zu lösen ist allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische Regierung tritt entschieden dagegen auf, daß irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches Bündnis in jedweder Form mit Taiwan schließt. Sie ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische Regierung wird alles mögliche tun, das Land friedlich wiederzuvereinigen, und tritt dafür ein, Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch wenn es zu der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte, daß Taiwan unter irgendeinem Namen von China abgetrennt wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einfällt und es besetzt, oder wenn die Taiwan-Behörden es unbefristet ablehnen, die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche Verhandlungen zu lösen, kann die chinesische Regierung dazu gezwungen werden, alle möglichen drastischen Maßnahmen einschließlich der Gewaltanwendung zu treffen, um die Souveränität und die Integrität des Territoriums Chinas zu erhalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen. Eine "Unabhängigkeit Taiwans" durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen Krieg zu riskieren; eine Aufspaltung zu favorisieren heißt, keinen Frieden auf beiden Seiten der Taiwan-Straße zu wollen. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrt den Staatswillen als höchsten Willen und die Interessen der Nation als höchste Interessen. Sie ist völlig entschlossen, zuversichtlich und in der Lage und hat die Mittel, die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität zu verteidigen, und wird unter keinen Umständen eine Spaltung des Mutterlandes tolerieren, beschwichtigen oder untätig mit ansehen.

III. Der Aufbau der Landesverteidigung

Das System der Streitkräfte

Die Streitkräfte der Volksrepublik China setzen sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkräfte des ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium für Landesverteidigung. Es untersteht dem Staatsrat und leitet als Organ des Staatsrats Aufbau und Verwaltung der Landesverteidigung.

Die aktiven Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen; nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten. Nach ihrer grundlegenden Organisationsstruktur läßt sich die Volksbefreiungsarmee in das System der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen und das System der Militärbezirke einteilen.

- - Das System der Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem Generalstab, der Hauptabteilung für Politik, der Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung für Ausrüstung, die alle unter der Führung der Zentralen Militärkommission stehen. Die Zentrale Militärkommission leitet und kommandiert durch diese vier Hauptabteilungen die Militärbezirke sowie die Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die konkrete Arbeit des Ministeriums für Landesverteidigung wird von den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das Führungsorgan für die militärische Arbeit der Streitkräfte des ganzen Landes, ist für die Organisation und Leitung des militärischen Aufbaus der Streitkräfte des ganzen Landes zuständig und organisiert und kommandiert deren militärische Aktionen. Er verfügt u.a. über Ressorts für Kriegsführung, Information, Training, Militärangelegenheiten und Mobilmachung. Die Hauptabteilung für Politik ist das Führungsorgan für die politische Arbeit der ganzen Armee. Sie ist zuständig für die Verwaltung der Parteiarbeit innerhalb der Armee, organisiert die Durchführung der politischen Arbeit und verfügt u.a. über Ressorts für Organisation, Kader, Öffentlichkeitsarbeit und Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung für Logistik ist die Organisation und Leitung der Versorgung der ganzen Armee und die Gewährleistung der logistischen Arbeit. Sie verfügt u.a. über Ressorts für Finanzangelegenheiten, Armeebedarf, medizinische Betreuung, militärischen Verkehr und Transport, Materialien und Öl, Investbau und Kasernen sowie Rechnungsprüfung. Die Hauptabteilung für Ausrüstung ist für die Organisation und Leitung der Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verantwortlich. Sie verfügt u.a. über Ressorts für umfassende Planung, Ausrüstungen der Teilstreitkräfte und Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und Ankauf von Ausrüstungen des Heers, Sicherung der allgemeinen Ausrüstungen, Grundlage der elektronischen Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich der Ausrüstungen und Technologien.

- - Das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie als einer selbständigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe, der Pioniertruppe, der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und der Heeresfliegertruppe sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a. aus der Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe, der Küstenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie sowie Spezialtruppen. Die Luftwaffe besteht u.a. aus der Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen- und Flaktruppe, der Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen. Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen Raketentruppe und der konventionellen Raketentruppe sowie Spezialtruppen.

- - Das System der Militärbezirke. Die Militärbezirke (Kriegszonen) der Volksbefreiungsarmee sind militärische Organisationen, die nach der administrativen Gliederung des Staates, der geographischen Lage, der strategischen und taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsführung usw. eingerichtet worden sind. Ihnen unterstehen einige Armeen des Heeres, die verschiedenen Waffengattungen, die Verbände des logistischen Dienstes und die Provinzialwehrbereiche (Garnisonen und Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a. darin, die gemeinsame Kriegsführung und die Manöver des Heers, der Marine und der Luftwaffe des jeweiligen Militärbezirks zu organisieren und zu koordinieren, den organisatorischen Aufbau, das militärische Training, die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den logistischen Dienst und die Versorgung mit Ausrüstungen des Heeres des jeweiligen Militärbezirks direkt zu leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern innerhalb des jeweiligen Militärbezirks zu leiten. Die Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Militärbezirke. Es sind dies die Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu.

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee verfügt über eine Akademie für Militärwissenschaft, eine Universität für Landesverteidigung und eine Universität für Verteidigungswissenschaft und -technik. Die Militärwissenschaftliche Akademie ist das oberste Forschungsorgan für die Militärwissenschaft und das militärische Forschungszentrum der ganzen Armee. Die Universität für Landesverteidigung und die Universität für Verteidigungswissenschaft und -technik unterstehen unmittelbar der Zentralen Militärkommission. Die erstere ist hauptsächlich für die Ausbildung von hohen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Militärtheoretikern und die letztere hauptsächlich für die Ausbildung von hochqualifizierten Wissenschaftern und Technikern und fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.

Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer festgelegten Struktur zusammengestellte Truppen mit Reservisten als Grundlage und aktiven Soldaten und Offizieren als Rückgrat. Sie sind in die Volksbefreiungsarmee eingereiht worden und führen in Friedenszeiten gemäß den entsprechenden Bestimmungen Übungen durch. Nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten, und im Kriegsfall werden sie gemäß dem vom Staat verkündeten Mobilmachungserlaß in das stehende Heer eingegliedert.

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat gestellte Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erfüllen soll. Sie wird gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen Militärkommission geleitet und besteht u.a. aus den Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, Wälder, Wasser und Elektritzität und Verkehr.

Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkräfte des Staates. Unter dem Kommando der militärischen Organe stehend, ist sie verantwortlich für die Erfüllung der Aufgabe der Kriegsvorbereitungen und der Kriegsführung zum Zweck der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung. Der Generalstab ist für die Milizarbeit des ganzen Landes zuständig, und die Militärbezirke sind für die Milizarbeit in ihrem Gebiet verantwortlich. Die Provinzialwehrbereiche sind die Führungs- und Kommandoorgane für die Miliz in ihrem Gebiet.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

Der Ständige Ausschuß des Nationalen Volkskongresses entscheidet über die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten gemeinsam die Vorbereitungen für eine eventuelle Mobilmachung und deren Durchführung. Im November 1994 wurde die Staatliche Kommission für Mobilmachung zur Landesverteidigung gebildet. Sie ist ein Beratungs- und Koordinationsorgan, das unter der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission für die Mobilmachung des ganzen Landes zur Landesverteidigung zuständig ist. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die militärische strategische Richtlinie für die aktive Defensive durchzusetzen, die Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung zu organisieren und durchzuführen, dabei die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Militärwesen, Armee und Regierung sowie menschlichen und materiellen Ressourcen zu koordinieren und dadurch die Stärke der Landesverteidigung und die Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall zu erhöhen.

Der Staat trifft in Friedenszeiten Vorbereitungen für eine Mobilmachung und bezieht die Vorbereitungen für Mobilmachung der Volksstreitkräfte, der Volkswirtschaft, des Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen Verkehrs usw. in das gesamte Entwicklungsprogramm und die Entwicklungspläne des Staates ein. Die Mobilmachung der Volksstreitkräfte ist eine Maßnahme und Aktivität des Staates zur Umwandlung der Streitkräfte von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Mobilmachung der Volkswirtschaft ist eine Maßnahme und Aktivität des Staates zur organisatorischen und planmäßigen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen und der entsprechenden Organe von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes ist es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-, Kommando-, Kommunikations- und Alarmanlagen sowie Evakuierungsgebieten zu organisieren und den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufklärung und Erziehung im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung der Fonds und Vermögen zu organisieren. Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz" trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen für die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation organisatorisch, materiell und technisch zu treffen und im Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation zu garantieren.

Alle Staatsorgane und Streitkräfte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, alle Unternehmen und Institutionen und alle Bürger müssen in Friedenszeiten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Vorbereitungen für eine Mobilmachung treffen. Nach Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses des Staates müssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung erfüllen. Jetzt ist China dabei, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der Verbindung von Armee und Bevölkerung und der Rückführung von Soldaten in den Zivilbereich das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu verbessern, das Potential der Mobilmachung zu stärken, die Fähigkeit zur Mobilmachung zu erhöhen und die Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Richtung Modernisierung ständig zu fördern.

Für Chinas Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gilt das Prinzip der Verbindung der ständigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit der schwerpunktmäßigen und der theoretischen mit der verhaltensbezogenen Erziehung. Alle Bürger werden u.a. über die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse und Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung aufgeklärt, damit sie ihr Bewußtsein für die Landesverteidigung erhöhen, Kenntnisse über die Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist entfalten und selbstbewußt den Pflichten zur Landesverteidigung nachkommen können.

Nach dem "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidiung" organisieren die Staatsorgane und Streitkräfte, die politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen sowie die Unternehmen und Institutionen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die Gesellschaft machen von verschiedenen Massenmedien und Propagandamitteln Gebrauch, um die Erziehung und Aufklärung im Sinne der Landesverteidigung in verschiedener Form zu entfalten. Die Armee macht der Öffentlichkeit die Militärmuseen, Ausstellungshallen über die Geschichte der Armee, Ehrenräume für heroische Truppen und Gedenkhallen für Helden und Vorbilder als lokale Basen für die Erziehung im Sinne des Patriotismus und der Landesverteidigung zugänglich; die Schulen richten mit Hilfe von Militärorganen nach den verschiedenen Stufen und Kategorien angemessene Kurse über die Landesverteidigung ein oder fügen diesbezüglichen Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung auf den Weg der allgemeinen Volkserziehung, so daß die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht, vielfältig gestaltet, regelmäßig durchgeführt und institutionalisiert wird.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollständiges Verwaltungssystem etabliert und diesbezügliche Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongreß geprüft und genehmigt. Die staatlichen Rechnungsprüfungsbehörden und die Rechnungsprüfungsorgane der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle des gesamten Verteidigungshaushalts und des Verteidigungshaushalts in verschiedenen Posten und Abteilungen sowie der Durchführung des Haushaltspläne durch.

Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die Lebenshaltungskosten des Militärpersonals wie Löhne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und Soldaten sowie der zivilen Beamten, Arbeiter und Angestellten in der Armee, die Kosten für die Aktivitäten wie militärisches Training der Truppen, Bau und Wartung der militärischen Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die Kosten für die Ausrüstung wie für Forschung, Experimente, Einkauf, Wartung, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstungen. Neben den Ausgaben für das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas u.a. auch die notwendigen Aufwendungen für die Miliz und die Reservetruppen sowie die Ausgaben für den Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere und die Ausbildung der Kinder von Armeeangehörigen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in den Jahren 1998 und 1999 93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan (s. Tabelle). Die Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben dient hauptsächlich der Deckung der Kosten für die Durchführung der Aktivitäten, die nach Einstellung der gewerbsmäßigen Tätigkeiten zur Gewährleistung des normalen Funktionierens aller Unternehmungen zugenommen haben, der gesteigerten Kosten für die Unterbringung pensionierter Offiziere und deren Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten für die Erhöhung der Löhne und Zuschüsse der Armeeangehörigen, die darauf abzielt, angesichts der Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner auch eine Verbesserung des Lebensstandards der Armeeangehörigen zu gewährleisten, sowie der zusätzlichen Kosten für die in Macao stationierten Truppen.

Insgesamt gesehen, sind die Verteidigungsausgaben Chinas relativ gering. 1998, 1999 und 2000 betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Finanzausgaben des Staates 8,66%, 8,20% bzw. 8,29%, eine Abnahme gegenüber den vorangegangenen Jahren (s. Grafik 1). 2000 entsprechen Chinas Verteidigungsausgaben in Höhe von umgerechnet 14,6 Mrd. US-Dollar nur 5% der Verteidigungsausgaben der USA, 30% der Japans, 40% der Großbritanniens, 48% der Frankreichs und 64% der Deutschlands. Auch der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas am inländischen Bruttosozialprodukt ist niedriger als der der USA, der Republik Korea, Indiens, Großbritanniens, Frankreichs und anderer Länder.

Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

China entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik, um die grundlegenden Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen, die Produktion und Lieferung militärischer Ausrüstungen zu sichern und das Modernisierungsniveau der Landesverteidigung zu erhöhen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China selbständig und aus eigener Kraft sowie mit relativ wenigen Investitionen und in verhältnismäßig kurzer Zeit ein relativ vollständiges Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufgebaut, womit die Bedürfnisse der Entwicklung der Volksbefreiungsarmee aus einem einzigen Heer zu einer kombinierten Armee, die aus dem Heer, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie besteht, im großen und ganzen befriedigt werden konnten. Was die Spitzentechnik betrifft, ist China dank der erfolgreichen Entwicklung und Herstellung von Atombomben, Lenkraketen und künstlichen Erdsatelliten eines der wenigen Länder geworden, die unabhängig die Nuklearwaffen und die Weltraumtechnik beherrschen. Was die konventionellen Waffen und Ausrüstungen anbelangt, hat China den grundlegenden Übergang von der Imitation zur selbständigen Entwicklung und Herstellung verwirklicht, wodurch das Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen der Armee beträchtlich gehoben wurde.

Um den Bedürfnissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft gerecht zu werden und ein leistungsfähiges und hocheffizientes neues Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufzubauen, hat China das bestehende Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik im großen Stil reformiert. Im März 1998 wurde eine neue Industriekommission für die Verteidigungswissenschaft und -technik gebildet. Als zuständige Abteilung des Staatsrates übernimmt sie die branchenmäßige Verwaltung der Industrie für Verteidigungswissenschaft und -technik hinsichtlich der Durchführung von Politik, Verordnungen, Planungen, Normen, Kontrolle u.a. Im Juli 1999 wurden die fünf Dachgesellschaften für Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-, Schiffbau- und Rüstungsindustrie zu zehn Unternehmensgruppen umgruppiert. Sie sind die Chinesische Gruppe für Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für Raumfahrtwissenschaft und -technik, die Chinesische Elektromechanische Gruppe für Raumfahrt, die Erste Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Chinesische Gruppe für Schiffbauindustrie, die Chinesische Schwerindustrie-Gruppe für Schiffbau, die Chinesische Gruppe für Rüstungsindustrie und die Chinesische Gruppe für Waffen und Ausrüstungen. Durch diese Reform hat die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik den Marktkonkurrenzmechanismus eingeführt, ihre Struktur und Standortverteilung schrittweise verbessert, ihren Apparat leistungsfähiger gemacht und ihre Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall erhöht. Nun bemüht sie sich, ein neues und offenes Rüstungsindustriesystem aufzubauen.

Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik besteht darauf, die Unternehmung durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen. Sie nutzt die wissenschaftlich-technische Kraft des Landes voll aus, um die militärische Forschung und die Rüstungsindustrie zu entwickeln; sie verstärkt die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Industrien für Verteidigungswissenschaft und -technik verschiedener Länder, um die Entwicklung und Herstellung von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen zu fördern; sie beschleunigt die Anwendung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse in der Produktion und bemüht sich, der Armee Waffen und Ausrüstungen mit modernen Eigenschaften, zuverlässiger Qualität und kompletten Zusatzeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Zugleich fördert sie tatkräftig die friedliche Nutzung der Technik der Rüstungsindustrie und bringt die Überlegenheit der Rüstungsindustrie voll zur Geltung, um für den zivilen Bedarf produzierende Industrien wie die für Atomkraft, Raumfahrt, Luftfahrt und Schiffbau vorrangig zu entwickeln und einen gesunden Zyklus der gegenseitigen Förderung der Produktion von militärischen und zivilen Produkten zu verwirklichen. Jetzt ist die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu einer wichtigen Kraft in der Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.

Die Grenzverteidigung

China hat eine über 22 000 km lange Landgrenze und eine über 18 000 km lange Küstenlinie. Es grenzt an mehr als 20 Länder oder liegt ihnen durch eine Meeresstraße getrennt gegenüber. Die chinesische Regierung verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und verteidigt und verwaltet streng nach den Verträgen und Abkommen, die es mit den Nachbarländern abgeschlossen hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen und Territorialgewässer. Dadurch schützt sie die territoriale Souveränität und die maritimen Rechte und Interessen des Staates und die Sicherheit in den Grenz- und Küstengebieten. China tritt dafür ein, durch Verhandlungen die offenen Grenzfragen und die Fragen der Abgrenzung der Territorialgewässer zu lösen. Es legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen, Gewalt anzuwenden oder Aktionen zur Verschärfung der Situation zu unternehmen. China hat bereits mit den meisten Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen vollständig oder im wesentlichen gelöst. In den 60er Jahren hat es mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen durch Verhandlungen gelöst; in den 90er Jahren hat es mit Laos, Rußland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Vietnam neue Grenzverträge oder -abkommen unterzeichnet und die Grenzen aufs neue oder im wesentlichen festgesetzt. China hat mit Laos und Rußland die Grenzen neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen China und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur Demarkation zwischen China und Kirgistan wurde in Angriff genommen, und die zwischen China und Vietnam wird bald beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Rußland, Myanmar, Vietnam und Laos eine Reihe von Verträgen, Abkommen und Vereinbarungen über das Grenzverwaltungssystem, Maßnahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens, Verhütung gefährlicher militärischer Aktionen und Durchführung der Kooperation hinsichtlich der Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen oder multilateralen Gesetze wahren sie gemeinsam die Grenzordnung und erhalten den Frieden und die Stabilität in den Grenzgebieten. China entwickelt energisch die verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu den Nachbarländern. In den Grenz- und Küstengebieten des ganzen Landes gibt es über 200 Grenzübergänge, die nach außen geöffnet sind.

China praktiziert ein Verwaltungssystem für die Grenz- und Küstenverteidigung, das auf der Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit Einzelverantwortung der Armee und der lokalen Behörden und der gemeinsamen Verteidigung durch die Armee und die Bevölkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten einheitlich die Arbeit der Grenz- und Küstenverteidigung des ganzen Landes. Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die Grenzverteidigung und hat eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen über die Grenzverteidigung ausgearbeitet. Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte haben entsprechende örtliche Gesetze und Verordnungen formuliert. Die betreffenden Behörden des Staates haben spezielle Vorschriften und Regeln über die Kontrolle der Ein- und Ausreise und die Verwaltung der Grenzübergänge erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen schärfen das Bewußtsein der Grenzbewohner hinsichtlich der Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung, klären sie über die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen über die Grenzverteidigung auf, führen einen speziellen Kampf gegen Schmuggel und Drogenhandel und bekämpfen nach dem Gesetz verschiedene transnationale und grenzüberschreitende Straftaten.

Die Stationierung der Truppen in Macao

Nach der Wiedererlangung der Souveränität Chinas über Hongkong 1997 fiel am 20. Dezember 1999 die Souveränität über Macao wieder an die chinesische Regierung zurück. Eine Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee begann, für Verteidigungsangelegenheiten in Macao zuständig zu sein. Der Einmarsch und die Stationierung dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein wichtiges Zeichnen der Wiedererlangung der Souveränität über Macao durch die chinesische Regierung und stellt eine wichtige Garantie für die Erhaltung der Souveränität und Sicherheit des Staates und für die Aufrechterhaltung einer dauerhaften Prosperität und Stabilität Macaos dar.

Die Stationierung der Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee in Macao erfolgte streng gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im März 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses angenommenen "Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China" ist eindeutig festgelegt, daß die Zentrale Volksregierung die Verantwortung für die Verteidigung der Sonderverwaltungszone Macao trägt. Im Juni 1999 wurde auf der 10. Tagung des Ständigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses das "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" überprüft und angenommen, und am 20. Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe nicht in die lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein. Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao nötigenfalls die Zentrale Volksregierung um die Unterstützung der Garnisonstruppe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und zur Rettung im Katastrophenfall bittet, wird die Garnisonstruppe in Macao nach dem Befehl der Zentralen Militärkommission notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe in Macao sind es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln, militärische Anlagen zu verwalten, betreffende militärische Angelegenheiten mit dem Ausland zu erledigen und die Sicherheit und Stabilität in Macao zu gewährleisten. Die Ausgaben für die Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung getragen. Die Angehörigen der Garnisonstruppe wechseln sich ab. Im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao sind auch die Pflichten der Angehörigen der Garnisonstruppe, Vorschriften zur Disziplin und Fragen der Gerichtsbarkeit festgesetzt.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht der Führung der Zentralen Militärkommission. Sie besteht hauptsächlich aus Landstreitkräften, außerdem gibt es eine kleine Anzahl von Angehörigen der Marine und Luftwaffe als Bürobeamte. Bei der Erfüllung der Verteidigungsaufgabe muß die Garnisonstruppe die landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der Sonderverwaltungszone Macao einhalten und die bestehenden Dienstvorschriften, Verordnungen und Regeln der Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe in Macao einmarschiert ist, hält sie daran fest, nach dem Gesetz zu handeln, streng zu verwalten, hart zu trainieren, eiserne Disziplin zu halten und den Aufbau einer regulären Truppe zu verstärken. Sie stellte nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Garnisonstruppe in Macao normale Arbeitsverbindungen mit der Regierung der Sonderverwaltungszone Macao her und eröffnete rechtzeitig Kanäle für den Kontakt mit der Gesellschaft Macaos, um das Verständnis und Vertrauen der Macaoer Einwohner für die Garnisonstruppe zu vertiefen.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" befolgen, ihrer Verteidigungspflicht wirksam nachkommen und die im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten Aufgaben erfüllen, um für die Sicherheit des Staates und die Stabilität und Entwicklung Macaos ihren Beitrag zu leisten.

IV. Der Aufbau der Armee

Die Entwicklung der militärischen Rechtsordnung

Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung" ist festgelegt, daß die Streitkräfte der Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz einhalten müssen. Den Bedürfnissen der Entwicklung der Rechtsordnung des Staates entsprechend, befolgt die chinesische Armee die Richtlinie, die Truppen nach dem Gesetz zu verwalten, und stärkt die militärische Rechtsordnung, um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee schrittweise auf den Weg der Rechtsordnung zu bringen.

Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung für das Militärwesen merklich. Das vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" liefert eine gesetzliche Grundlage für die Stationierung von Truppen in Macao und die Erfüllung ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des "Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China" verbessert weiterhin das System der Wehrpflicht Chinas. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission haben die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Wehrdienst der Soldaten im aktiven Dienst" revidiert, und die Zentrale Militärkommission hat über 40 militärische Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, darunter die "Vorschrift über die Bildung in den Akademien und Hochschulen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und die "Dienstvorschrift der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Grenzverteidigung". Damit hat sie ausreichende gesetzliche Garantien für die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee, die Förderung der verschiedenen Reformen in der Armee und den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Offiziere und Soldaten gegeben. Die Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Militärbezirke haben insgesamt über 300 militärische Verordnungen und Regeln formuliert, was den Prozeß der gesetzmäßigen Verwaltung der Truppen vorantreibt.

Nach den einschlägigen Gesetzen des Staates hat die chinesische Armee ein militärisches Justizsystem, das sich aus Militärgerichten, militärischen Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen zusammensetzt, etabliert. Diese Organe üben nach dem Gesetz gegenüber den innerhalb der Armee auftretenden Kriminalfällen jeweils die Rechtsprechungs-, die staatsanwaltschaftlichen und die Ermittlungsgewalten aus. Die Militärgerichte sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus Militärgerichten in drei Stufen - der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Militärbezirken und den Korps - zusammen. Sie üben nach dem Gesetz unabhängig die Gerichtsbarkeit aus, und das Prozeßverfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte gleich. Ein übergeordnetes Militärgericht ist das Berufungsgericht des unteren Militärgerichts. Die Militärgerichte verhandeln die Kriminalfälle innerhalb der Armee. Mit der Autorisation des Obersten Volksgerichts können sie auch andere Fälle verhandeln. Die militärischen Staatsanwaltschaften sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksstaatsanwaltschaften. Sie setzen sich - entsprechend den Militärgerichten - aus den militärischen Staatsanwaltschaften in drei Stufen zusammen und üben nach dem Gesetz unabhängig ihre staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die staatsanwaltschaftliche Arbeit einer militärischen Staatsanwaltschaft wird von der jeweils nächsthöheren militärischen Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der Strafprozeßordnung sind die militärischen Staatsanwaltschaften dafür verantwortlich, Kriminalfälle, die die Sicherheitsabteilungen ermittelt haben, zu überprüfen und zu entscheiden, ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie Kriminalfälle, in denen es sich um Verbrechen durch Amtsmißbrauch handelt, direkt zu übernehmen, Ermittlungen über sie anzustellen und zu entscheiden, ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen. Außerdem haben sie die Rechtmäßigkeit der Ermittlungen und Verhandlungen der Sicherheitsabteilungen und Militärgerichte zu kontrollieren. Die Präsidenten des Militärgerichtes und der militärischen Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee werden vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ernannt bzw. entlassen. Die chinesische Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene aufwärts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach den Bestimmungen der Strafprozeßordnung Ermittlungen über die innerhalb der Armee auftretenden Kriminalfälle anstellen sollen. In Übereinstimmung mit dem 1997 revidierten "Strafrecht der Volksrepublik China", den vier Genfer Konventionen, denen China beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977 bestrafen die chinesischen militärischen Justizorgane strafrechtlich diejenigen Armeeangehörigen, die u.a. im Krieg Gefangene mißhandeln sowie unschuldige Bürger grausam töten oder ausplündern, was dem humanitären Völkerrecht zuwiderläuft.

Die Rechtsanwälte der chinesischen Armee und ihre Rechtsdienste werden nach dem Rechtsanwaltssystem des Staates verwaltet. Sie müssen eine vom Staat einheitlich organisierte Prüfung ablegen und die vom Staat anerkannte Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten. Rechtsanwälte sind in den Einheiten auf der Armee-, der Divisions- und der Brigadeebene tätig. Jetzt gibt es in der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688 professionelle bzw. nebenberufliche Rechtsanwälte. Die Rechtsanwälte der Armee dienen den Kommandeuren und den militärischen Organen als Rechtsberater und bieten ihnen Rechtsdienste für die Entscheidungsfindung an; sie fungieren im Auftrag der Angeklagten in einem Strafprozeß als Verteidiger oder im Auftrag einer Armee-Einheit oder Armeeangehöriger als Agenten.

Die militärische Rechtsordnung ist in die Ausbildungs- und Trainingsprogramme der chinesischen Armee und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen der Armee aufgenommen worden. Gemäß der einheitlichen Planung des Staates hat die chinesische Armee von 1986 bis 2000 drei jeweils fünfjährige Schulungsaktionen zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgeführt. Die Akademien und Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen haben Jurakurse eingerichtet, um die Studierenden und Offiziere über die staatlichen Gesetze, die militärischen gesetzlichen Verordnungen, Rechtskenntnisse und das humanitäre Völkerrecht aufzuklären.

Die Reduzierung der Truppenstärke

Im September 1997 verkündete China, daß die chinesische Armee in den folgenden drei Jahren die Truppenstärke um weitere 500 000 Mann verringern wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke erfolgreich erfüllt worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur der Armee ist im großen und ganzen abgeschlossen.

Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke erfüllt worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des Heeres, die Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die Abschaffung einiger Armee-Einheiten, deren Ausrüstungen veraltet sind, die Reform der Systeme für logistische Dienste und für die Verwaltung der Ausrüstungen sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie Trainingsorgane und durch die Auflösung bzw. Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene aufwärts eingerichteten Abteilungen ist die Truppenstärke um 500 000 Mann reduziert worden. Davon wurde die Sollstärke des Heeres um 18,6%, die der Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der Zweiten Artillerie um 2,9% reduziert. Zur Zeit beträgt die Sollstärke der ganzen Armee weniger als 2,5 Millionen Mann.

Durch die Reduzierung des Stellenplans wurden die Führungsorgane von der Korpsebene aufwärts vereinfacht und leistungsfähiger gemacht. Diese Organe haben durch die Readjustierung der Kompetenzen und die Auflösung bzw. Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe und des Personals reduziert. Die Hauptabteilungen und die Organe der Militärbezirke, Teilstreitkräfte und Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw. zusammengelegt, und die Zahl der Ämter (Abteilungen) und des Personals, die den Ressorts unterstehen, ist um etwa 20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation wurden die Organe der Armee von der Korpsebene aufwärts insgesamt um mehr als 1500 Abteilungen reduziert, so daß das Führungs- und Kommandosystem der Armee noch einfacher, dabei aber leistungsfähiger und effizienter geworden ist. Die über 290 Verwaltungsorgane für die Produktion und lokalen Betriebsverwaltungsorgane der Armee, die sich mit der gewerbsmäßigen Produktion beschäftigen, sind alle aufgelöst bzw. zivilen Behörden unterstellt worden.

Durch die Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen optimiert. Die Feldtruppen des Heeres haben einige Armeehauptquartiere, Divisionen und Regimenter abgeschafft und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin verbessert. Die Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben durch die Abschaffung veralteter Ausrüstungen und die Reorganisation einige Einheiten aufgelöst bzw. zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben die Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der Verkleinerung und der leichten und vielfältigen Gestaltung Fortschritte gemacht. Der Anteil der mit besseren technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der Teilstreitkräfte und Waffengattungen hat sich vergrößert, ihre Struktur ist rationeller geworden.

Durch die Reform verschiedener Systeme in der Armee wurden die jeweiligen Beziehungen in Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung für Ausrüstung und die Regulierung des Verwaltungssystems für Waffen und Ausrüstungen wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der wichtigsten Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verwirklicht und die einheitliche Führung der Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen und deren Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten Logistik verstärkt. Die Regulierung des logistischen Systems und die Etablierung eines kombinierten Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit der institutionellen Gewährleistung sowie in Verbindung der Gewährleistung der einheitlichen Versorgung mit der der speziellen Versorgung auf der Basis der Militärbezirke führen dazu, daß die logistischen Dienste einen großen Schritt in Richtung der Vereinigung der drei Teilstreitkräfte und der intensiven Versorgung getan haben. Durch die Reform der Struktur und des Stellenplans der Militärakademien und -hochschulen sowie Trainingsorgane ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der Umfang der einzelnen Schulen vergrößert und das Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil der Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden. Die Akademien und Hochschulen der Armee haben einen neuen Weg zum standardisierten Schulbetrieb, modernen Unterricht, regulärer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung eingeschlagen.

Der ideologisch-politische Aufbau

Die chinesische Armee räumt bei aller Arbeit dem ideologisch-politischen Aufbau stets den Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen Aufbaus der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht darin, eine starke ideologische Triebkraft für die Gewinnung eines zukünftigen Krieges unter den Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverlässige politische Garantie für die Wahrung der Natur, der Eigenschaften und des Arbeitsstils der Volksarmee zu schaffen.

Der ideologisch-politische Aufbau der chinesischen Armee zielt auf die allseitige Erhöhung der Qualität der Offiziere und Soldaten ab. Dabei hält die chinesische Armee an der Einheit von der Verbesserung der politischen Qualität und der Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit vom Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung kultureller Kenntnisse, der Einheit von der Erziehung und Anleitung einerseits und der Stählung in der Praxis andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin und der Verbesserung der Selbstkontrollfähigkeit fest und bemüht sich, eine neue Generation von Offizieren und Soldaten auszubilden, die gute ideologisch-politische, militärische und fachliche, wissenschaftliche und kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualität haben und sich allseitig entwickeln. Um in zukünftigen Kriegen den Sieg zu erringen, hält sie daran fest, die wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen Arbeit zur Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem revolutionärem Geist anzuspornen, mit gutem politischem Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches Bewußtsein, ihre Tapferkeit und Unbeugsamkeit und ihre eiserne Disziplin ständig zu stärken, ihr Bewußtsein für die moderne Zeit, für Wissenschaft und Technik und für Innovationen zu erhöhen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig zu heben.

Die chinesische Armee hält an der absoluten Führung durch die Kommunistische Partei Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und Seele dem Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates und des Volkes stets über alles und entfaltet tatkräftig den Patriotismus und den revolutionären Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten unerschütterliche Überzeugung für revolutionäre Ideale und selbstbewußte Opferbereitschaft ein, damit sie sich eine korrekte Welt- und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen zu eigen machen können; sie erzieht die Offiziere und Soldaten, die Reform zu unterstützen, gegenüber der Veränderung der Interessenverhältnisse während der Reform eine richtige Haltung einzunehmen, die Armee beharrlich mit Fleiß und Genügsamkeit aufzubauen und die politischen Eigenschaften der Armee, die im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.

Militärisches Training

Die chinesische Armee hält daran fest, dem militärischen Training die strategische Stellung einzuräumen und die Truppen vom realen Kampf ausgehend strikt mit Härte auszubilden. In den letzten Jahrzehnten erfuhr das militärische Training eine kontinuierliche Entwicklung und Reform. Auf der Grundlage der Pflege der vorzüglichen Traditionen hat die chinesische Armee ein relativ vollständiges Truppentrainings- und Schulbildungssystem mit eigener Prägung herausgebildet.

Um den tiefgreifenden Wandlungen im militärischen Bereich in der Welt zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege unter High-Tech-Bedingungen zu gewinnen, entfaltete die chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit großer Kraft ein wissenschaftliches und technisches Training und verstärkt tatkräftig die Reform der militärischen Übungen. Bei der Entwicklung und Innovation militärischer Theorien wurden neue Situationen und Eigenschaften lokaler Kriege unter High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau neuer Disziplinen für das militärische Training verstärkt und die Trainingstheorien für die Operationen, insbesondere die Trainingstheorie für die vereinigten Operationen, ständig vervollständigt. Bereits erlassen wurden die "Kurzgefaßten Grundsätze für Kriegsoperationen" und die "Regelungen für den Kampf" in neuen Ausführungen. Was die Reform der Trainingsinhalte betrifft, so werden das Studium und Training zur Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer Fähigkeiten, neuer Ausrüstungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben, wobei der Schwierigkeitsgrad und die Intensität des Trainings gehoben werden - ein System mit neuen Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der Verbesserung der Trainingsmethoden und -mittel wird das Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln und elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde bereits ein System von Trainingsbasen für taktische Übungen geschaffen, das den Bedürfnissen unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist. Verwirklicht wurden im wesentlichen die Vernetzung von Modellen von Kriegsoperationen und Kampfhandlungen mit Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen von verschiedenen Teilstreitkräften, Waffengattungen und unterschiedlichen Fachbereichen. Das interaktive Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren für die Bedienung neuer Ausrüstungen und computergestützter Trainingssysteme wurden allgemein verbreitet und bilden ein Informationsnetz für das militärische Training, das alle großen Einheiten und alle Akademien und Hochschulen der Armee abdeckt. Bei der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung hält man sich streng an die Trainingsvorschriften wie die "militärischen Trainingsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und praktiziert ein reguläres Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der Reform und Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu tragen, werden die organisatorische Leitung und Verwaltung des Trainings verstärkt und verbessert. In den letzten Jahren wurden militärische Manöver von allen Teilstreitkräften und Waffengattungen der Militärbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou gemeinsam effektiv durchgeführt. Sie haben zur Erhöhung der umfassenden Qualität der Offiziere und Soldaten und der Kampffähigkeit der ganzen Armee unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.

Die Ausbildungsstätten der chinesischen Armee betrachten es als ihr grundlegendes Ziel, fähige Militärs neuen Typs von hoher Qualität auszubilden. Ausgehend von den Forderungen für den Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt auf die Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie danach, ein Bildungssystem der militärischen Akademien und Hochschulen mit chinesischer Prägung aufzubauen. 1999 wurden in den militärischen Akademien und Hochschulen eine Readjustierung und Reform des Systems und des Stellenplans durchgeführt, indem man einen Teil der Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte bzw. umbaute. Die früheren zwei Kategorien von Militärakademien und -hochschulen für die Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals wurden in zwei Arten von Akademien und Hochschulen für die Ausbildung von künftigen Offizieren und für die Fortbildung von Offizieren im aktiven Militärdienst umgewandelt. Darüber hinaus wurden fünf Universitäten, nämlich die Universität für Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die Universität für Informationstechnik, die naturwissenschaftliche und technische Universität, die Marine-Universität für Ingenieurwesen und die Luftwaffen-Universität für Ingenieurwesen, ins Leben gerufen. Beim System für die Ausbildung von Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die Armee selbst und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird der Umfang der Postgraduiertenbildung jährlich vergrößert, und man bemüht sich darum, bis zum Jahr 2010 die künftigen Offiziere grundsätzlich vorher einer Hochschulbildung zu unterziehen. Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende Art und Weise: Ein Teil der künftigen Offiziere absolviert zunächst ein planmäßiges Hochschulstudium und ein grundlegendes militärisches Training und erfährt anschließend je nach bald bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in fachbezogenen Akademien und Hochschulen; die technischintensiven Fächer für Kommandoführung werden mit den entsprechenden technischen Fächern zu neuen Fächern zusammengelegt, um einen Teil der Offiziere in Kommando und Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere mittleren Ranges werden in einer Verbindung der militärischen und politischen Ausbildungen, die kommandoführenden Offiziere und Stabsoffizieren in den gleichen Schulen sowie die Sanitäts- und politischen Offiziere jeweils fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und Reformmaßnahmen wurde die Gesamtzahl der Akademien und Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert, das Schulsystem bezüglich des Umfangs und der Fachrichtungen jedoch vergrößert und standardisiert, so daß der Stand, die Qualität und die Effizienz der Ausbildung des militärischen Personals beträchtlich gehoben werden konnten.

Die Logistik

Die chinesische Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen Aspekt zur Erhöhung der Kampffähigkeit und der Anpassung an einen modernen Krieg. Nach den Prinzipien der Rücksichtsnahme auf die Bedürfnisse von Frieden und Krieg, der Verbindung von Armee und Bevölkerung, der einheitlichen und umsichtigen Planung, der Hervorhebung von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen Verwaltung sowie des Fleißes und der Sparsamkeit bemüht man sich, die Logistik für den Aufbau der Armee, für die Kriegsführung und für andere Aktivitäten zu gewährleisten.

Nach der Gründung des Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen Armee ständig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer, heute hat sie sich um eine aus allen Teilstreitkräften und Waffengattungen zusammengesetzte Armee zu kümmern; anfangs verfügte sie nur über primitive und rückständige Ausrüstungen, heute besitzt sie moderne und teilweise von High-Tech unterstützte, vielfältige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die Armee nur bei normalen Kampfhandlungen unter einfachen Bedingungen unterstützen, heute ist sie in der Lage, der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen und insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.

In den 90er Jahren hat die chinesische Armee hinsichtlich der Logistik eine Menge geleistet. Um die Bedürfnisse der logistischen Gewährleistung bei lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen, hat sie logistische Vorbereitungen auf Kriegsfälle intensiviert. Sie hat die Entwicklung der Logistik für Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile logistische Versorgungskraft für den Notstand aufgebaut und das Vermögen zur umfassenden logistischen Gewährleistung für den Notstand erhöht. Währenddessen wurde die Investition in den Aufbau von Projekten zur Vorbereitung für einen Kriegsfall vergrößert und Umfang, Standortverteilung und Zusammensetzung der Reserven an Kriegsmaterialien rationell reguliert. Die chinesische Armee hält daran fest, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Logistik zu verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der logistischen Versorgung kontinuierlich erhöht, indem sie eine Reihe von Feldanlagen sowie mobilen und leistungsfähigen logistischen Nachschub-, Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und Schnellreparaturanlagen für Geländeoperationen entwickelte und der Armee zur Verfügung stellte. Auch die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie spezielle mobile logistische Anlagen für die Zweite Artillerie, die technikintensiv sind, erfuhren eine rasche Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der Grundlage der Militärbezirke die regionale Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und die allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden werden. Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden über die jeweiligen Militärbezirke einheitlich geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkräfte und Waffengattungen nach der organisatorischer Struktur gewährleistet.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und dem Aufbau der Qualität der Armee Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine Reihe von Reformmaßnahmen für die Logistik getroffen. Seit Dezember 1998 befassen sich die Armee und die bewaffnete Polizei nicht mehr mit Handelstätigkeiten. Mehr als 6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsführung der Armee lösten sich zum größten Teil auf, die übrigen gingen in zivilen Besitz über. Im Juli 1998 haben der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission gemäß der Forderung im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung", daß der Staat ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen einführt, gemeinsam den "Plan zur Durchführung eines Versicherungssystems für die Armeeangehörigen" erlassen. 1998 und 1999 wurden die Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle von Militärangehörigen und eine Krankenkasse für Militärangehörige nach der Dienstentlassung ins Leben gerufen. So wird nach und nach ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen mit chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische Armee war in den letzten Jahren durch ständige Erforschungen bemüht, eine vergesellschaftete Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der gesellschaftlichen Kräfte und unter Anwendung von Ressourcen aus dem Markt leistungsfähige Institutionen mit Funktionen zur militärischen Gewährleistung aufzubauen, um die Mittel für die Landesverteidigung effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000 werden in den militärischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den Akademien und Hochschulen, Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Armee, die in den großen und mittelgroßen Städten stationiert sind, schrittweise die Verpflegung sowie der Bau und die Instandhaltung von Häusern und die kommerziellen Dienstleistungen vergesellschaftet.

Der Aufbau der Waffen und Ausrüstungen

Die chinesische Armee legt seit jeher großen Wert auf den Aufbau der Waffen und Ausrüstungen und strebt nach deren Modernisierung, um die Kampffähigkeit der Armee für die Verteidigung zu erhöhen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China bei der Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen große Erfolge erzielt, indem es an den Prinzipien "Verlassen auf die eigene Kraft" und "aktives Heranziehen moderner militärischer Technik aus dem Ausland" festhält, was für den Aufbau einer modernen Armee, für die Verteidigung der Souveränität und der Sicherheit des Staates eine zuverlässige Garantie gewährt. Für das Heer und die allgemeine Waffenausrüstung hat man eine wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion ermöglicht, wodurch die Fähigkeiten für Niederhaltungsfeuer, Bodenvorstoß, Mobilität und Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie für Kampfkommando und Kampfschutz gesteigert und die Bedürfnisse der vereinigten Kampfhandlungen mehrerer Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim Aufbau der Raketentechnik, der dreidimensionalen Kampffähigkeit und des Informationssystems große Erfolge erzielt und verfügt bereits über eine küstennahe Verteidigungskampffähigkeit. Die Luftstreitkräfte haben ein relativ hohes Niveau bezüglich der Allwetter-, Allzeit- und Allraumkampffähigkeit entwickelt und werden allmählich mit einer Reihe von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen ausgestattet. Die Zweite Artillerie besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie interkontinentale Raketen und eine rasche Reaktions- und mobile Kampffähigkeit.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform des Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische Armee seit 1998 allmählich ein neues Verwaltungssystem für Waffen und Ausrüstungen etabliert. Die chinesische Armee hält sich an die Strategie für die Verstärkung der Armee durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, beschleunigt durch wissenschaftliche und technische Innovationen die Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen neuen Typs und fördert den Fortschritt der Waffenausrüstung. Großer Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus zur Geltung zu bringen, ein angemessener Wettbewerb wird angespornt, nach und nach werden das Bestellsystem für die militärische Ausrüstung vervollkommnet und die Vertragssysteme für wissenschaftliche Forschungsarbeiten und für Bestellungen und Ankäufe errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen bezüglich deren Lebensdauer und serienmäßiger Herstellung wird ins Leben gerufen, die Qualität der High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen gesteigert und deren Kosten über die ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte Effizienz des Aufbaus der Waffenausrüstung verstärkt. Die Verwaltungsvorschriften und das Arbeitssystem hinsichtlich der Waffenausrüstung werden weiterhin intensiviert, so daß der Aufbau der Waffenausrüstung dem neuen Verwaltungssystem angepaßt wird und beides aufeinander abgestimmt in die richtige Bahn kommt.

Um mit der internationalen Entwicklung des Militärwesens und den Eigenschaften des modernen Krieges Schritt zu halten, bemüht sich die chinesische Armee, bei der Modernisierung der Waffenausrüstung möglichst bald den Übergang von halbmechanischen und mechanischen Waffen und Ausrüstungen zu automatischen mit Informationstechnik zu realisieren, eine möglichst moderne Waffenausrüstung zu beherrschen und die vom Staat gestellte heilige Mission der Armee zu gewährleisten.

Teilnahme an Katastrophenbekämpfung und Rettung

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Um Wasserschäden längs der großen Flüsse, Dürre und Sturm, Lawinen und Erdrutschen entlang Eisenbahnlinien und Straßen entgegenzuwirken, nehmen Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von Regierungen der Regionen, wo sie stationiert sind, organisierten zivilen Bauprojekten für die Katastrophenbekämpfung teil. In den letzten zwei Jahren haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten von Deichen mit einer Länge von über 20 000 Kilometern, von rund 30 Stauseen, von Wellenbrechern über eine Länge von über 300 Kilometern und von über 300 Bewässerungs- und Entwässerungsstationen, einschließlich des Staudamms Xiaolangdi am Gelben Fluß, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des Yangtse, der umfassenden Regulierung des Huaihe-Einflußgebiets, der Regenwassersammelanlage in Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt. Für die nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft hat dies eine wichtige Rolle gespielt. Um die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen zu erleichtern, haben die Büros der Hauptabteilungen der Armee sowie die Militärbezirke, die Provinzialwehrbereiche und die Untermilitärbezirke jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale Kommandostellen für Katastrophenbekämpfung und Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation zwischen Armee und Bevölkerung zu koordinieren, Maßnahmen zur Rettung und Katastrophenbekämpfung auszuarbeiten, ein System für die Übermittlung von Nachrichten aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien für Rettungsmaßnahmen umfassend bereitzustellen und flexibel, schnell, effektiv und fehlerfrei die organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm für Katastrophenschutz und Rettung erstellt, nach dem geübt wird. Die dazu zu beanspruchenden Boote, Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausrüstungen und Materialien werden bereitgestellt, damit bei eintretenden Katastrophenfällen der sofortige Einsatz möglich ist. In den vergangenen zwei Jahren haben über 500 000 Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100 Aktionen für Katastrophenschutz und Rettung teilgenommen. Insbesondere bei der Katastrophenbekämpfung beim Hochwasser der Flüsse Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr 1998 wurden mehr als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei rund 12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt wurden. Deiche von mehr als 10 000 Kilometern Länge wurden ausgebessert und befestigt, über 14 000 Deichbrüche bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei Millionen Betroffene evakuiert - ein hervorragender Beitrag für den Schutz von Menschenleben und staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die Armee auch Spendenaktionen für Katastrophenopfer, leistet Unterstützung für das Volk, um die Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen und die Schwierigkeiten zu überwinden. In den letzten zwei Jahren hat die Armee für die Bevölkerung in Katastrophengebieten über 40 000 Häuser gebaut sowie rund 26 Millionen Kleidungsstücke gespendet, ferner anderes Material im Wert von 30 Millionen Yuan Renminbi zur Verfügung gestellt.

V. Kooperation für die internationale Sicherheit

Militärischer Verkehr

I Auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz regelt China selbständig auswärtige militärische Beziehungen und entfaltet Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland im militärischen Bereich. Nach dem Motto "Die militärische Diplomatie dient der allgemeinen Diplomatie des Staates, dem Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung und der Armee" praktiziert die chinesische Armee einen flexiblen und pragmatischen Verkehr mit der Außenwelt und strengt sich unermüdlich an, gegenseitiges Vertrauen, Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder sowie den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung in den verschiedenen Regionen sowie in der ganzen Welt zu verstärken und vertiefen.

In den vergangenen zwei Jahren entsandte die chinesische Armee insgesamt 70 wichtige Delegationen, die über 60 Länder besuchten, und empfing mehr als 160 ausländische Armeedelegationen hohen Ranges. Darüber hinaus reisten über 150 Fachdelegationen der chinesischen Armee ins Ausland, während rund 180 ausländische militärische Fachdelegationen China besuchten. Zwischen der chinesischen Armee und ausländischen Armeen gab es Austausch und Zusammenarbeit auf fachlichem Gebiet, die beiden Seiten von Nutzen sind.

Die militärischen Beziehungen Chinas zu den umliegenden Ländern wurden weiter ausgebaut. Zwischen der chinesischen und der russischen Armee gab es einen regen Austausch von Führungskräften, die bilateralen militärischen Beziehungen haben sich zügig entwickelt. Die chinesische Armee strebt nach einer Entwicklung der militärischen Beziehungen mit den Ländern im nordöstlichen Asien und hat für die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und im nordöstlichen Teil Asiens positive Beiträge geleistet. Der militärische Austausch Chinas mit Ländern in Südost-, Süd- und Mittelasien entwickelt sich gleichfalls weiter. Währenddessen konnte China die militärischen Beziehungen mit Ländern in Westasien, Afrika, Lateinamerika und Ozeanien sowie mit osteuropäischen Ländern und GUS-Ländern ausbauen. China gewährte den betreffenden Entwicklungsländern Unterstützung in Form von Personalausbildung, Ausrüstungen und Geräten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschloß neue Gebiete des Verkehrs.

Im Mai 1999 hat China infolge der Bombardierung der chinesischen Botschaft in der Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO mit den USA an der Spitze, die ein schwerwiegender Zwischenfall war, die hochrangigen Militäraustauschprojekte zwischen China und den USA verschoben. Mit der allmählichen Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern in der vergangenen Zeit wurde der normale Verkehr zwischen den Streitkräften Chinas und der USA wiederhergestellt. Im Januar 2000 hielten die Verteidigungsministerien Chinas und der USA Gespräche über die Verteidigung auf Vizeminister-Ebene ab, und im Juli besuchte der US-Verteidigungsminister die Volksrepublik China. China beachtet seit jeher die Entwicklung der militärischen Beziehungen auch mit europäischen Ländern und unterhält mit verschiedenen Ländern hochrangige Besuchskontakte und militärischen Verkehr auf unterschiedlichen Ebenen.

In den letzten zwei Jahren haben Flotten der chinesischen Marine Neuseeland, Australien, den Philippinen, Malaysia, Tansania, Südafrika und anderen Ländern Freundschaftsbesuche abgestattet, während französische, russische, australische, malaysische, belgische, kanadische und türkische Kriegsschiffe China besuchten. Darüber hinaus hat die chinesische Armee eine große Anzahl von Fachdelegationen zu Informationsaufenthalten, Besichtigungen, Ausbildungen und Forschungen ins Ausland entsandt und empfing umgekehrt zahlreiche Fachgruppen ausländischer Armeen. Der Verkehr betraf Sektoren wie die wissenschaftliche Forschung und den akademischen Austausch, militärische Ausbildung und militärisches Training, Verwaltung der Armee, Kultur und Sport, Medizin und Hygiene. Im August 1999 nahm die chinesische Armee an den II. Internationalen Sportwettkämpfen Militärangehöriger in Kroatien teil.

Die Zusammenarbeit zwischen der chinesischen Armee und ausländischen Armeen im Bereich von Ausbildung und Training hat ebenfalls eine neue Entwicklung erfahren. In den letzten zwei Jahren hat China mehr als 200 Studenten zum Studium der Militärwissenschaft u.a. nach Rußland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Pakistan, Bangladesch, Thailand und Kuwait geschickt und mehr als 1000 Studenten und andere Personen aus Ländern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas zum Studium bzw. zur Weiterbildung aufgenommen.

Regionale Sicherheitskooperation

China unterstützt -- auf der Grundlage von gleichberechtigter Teilnahme, Einmütigkeit durch Beratungen, Suche nach Gemeinsamkeit und Ausklammerung der Unterschiede sowie schrittweisem Vorgehen - - Gespräche und Zusammenarbeit für die regionale Sicherheit in unterschiedlichen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch diverse Kanäle. China tritt dafür ein, daß man sich gegenseitig respektiert statt, gestützt auf die eigene Macht, Schwächere tyrannisiert, daß man zusammenarbeitet statt gegeneinander kämpft, daß man durch Konsultationen Übereinstimmung erzielt statt eigene Auffassungen anderen aufzwingt, und daß dies alles die Orientierung und Besonderheit der multilateralen Sicherheitsgespräche und der Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum sein sollte. China beteiligte sich an multilateralen Sicherheitsgesprächen und am Kooperationsprozeß wie ASEAN-Region-Forum (ARF), Konferenz über die gegenseitigen Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), Rat für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR), Dialog über Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und dem Dreier Symposium von China, Japan und den USA. China befürwortet, daß die betreffenden Länder durch diese offiziellen und inoffiziellen Diskussionen über Sicherheitsfragen als wichtige Kanäle Verständigung und Vertrauen verstärken und auf diese Weise Frieden und Stabilität in den Regionen fördern.

Das ARF ist zur Zeit das einzige multilaterale offizielle panregionale Sicherheitsgespräch im asiatisch-pazifischen Raum und Forum über die Zusammenarbeit. Vertreter aus Chinas Außen- und Verteidigungsministerium nahmen an allen ARF-Außenministerkonferenzen und ARF-Konferenzen für hohe Beamte sowie an den im Rahmen des ARF stattfindenden offiziellen und inoffiziellen Konferenzen zu verschiedenen Themen wie z.B. über vertrauensbildende Maßnahmen, Friedenserhaltung, Hilfe auf See, Katastrophenbekämpfung, Präventivdiplomatie und Nichtweitergabe von Kernwaffen sowie andere Leitprinzipien teil. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China in Beijing nacheinander im Rahmen des ARF ein militärmedizinisches Symposium über die Hygiene in heißen Zonen und die Vorbeugung und Bekämpfung von tropischen Erkrankungen, einen Ausbildungskurs über die Sicherheitspolitik, die IV. Sitzung von Rektoren militärischer Hochschulen und ein Symposium über die Zusammenarbeit bei der Umwandlung von Rüstungsbetrieben in Industriebetriebe für zivile Zwecke.

China tritt dafür ein, daß das ARF weiterhin mit Maßnahmen zur Vertrauensbildung als Kern nach neuen Sicherheitskonzepten und neuen Sicherheitsmethoden sucht, und unterstützt alle Seiten bei der Erforschung von Fragen der Präventivdiplomatie. China ist der Ansicht, daß als erstes ein Konsens durch ausreichende Diskussionen über Begriffe, Definitionen, Prinzipien und Kategorien der Präventivdiplomatie im asiatisch-pazifischen Raum erzielt werden sollte. China befürwortet eine multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des ARF in bezug auf die militärische Medizinwissenschaft, militärische Rechtswissenschaft und Umwandlung von militärischen Produktionen in Zivilproduktionen, schlägt die Errichtung eines maritimen Informationszentrums unter dem ARF vor, ermutigt gegenseitige Besuche hoher Militärführer, Schiffsbesuche und Personalaustausch und unterstützt die Zusammenarbeit u.a. hinsichtlich des Katastrophenschutzes sowie der Sicherheit der Schiffahrt auf See und der Reinhaltung der Meere.

China wirkt stets aktiv mit im Prozeß der von Kasachstan initiierten Konferenz über gegenseitige Kooperationen und die Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen in Asien und ist der Meinung, daß die Zielsetzung der Konferenz mit dem von China gesetzten Ziel zur asiatischen Sicherheit im wesentlichen übereinstimmt. China tritt dafür ein, daß die Konferenz mit voller Rücksicht auf die Besonderheit und Mannigfaltigkeit der asiatischen Region weiterentwickelt wird.

China trat 1996 dem CSCAP bei und bildete 1997 das China-Komitee des CSCAP, das seit seinem Bestehen gewissenhaft an allen Aktivitäten dieser Organisation mitwirkt.

Seit der Gründung des NEACD 1993 nahm China an allen seiner Konferenzen teil und veranstaltete 1996 und 1999 in Beijing die IV. und die IX. NEACD-Vollversammlung. Mit den anderen Mitgliedsstaaten hat China das NEACD veranlaßt, hinsichtlich der Leitprinzipien zur Zusammenarbeit zwischen den Ländern im nordöstlichen Asien einen Konsens zu erzielen.

China hat mit Rußland, den USA, Frankreich, Deutschland, der Ukraine, Kanada, Australien, Neuseeland und anderen Ländern sowie mit einigen benachbarten Ländern und regionalen Organisationen einen Mechanismus für regelmäßige oder unregelmäßige Konsultationen über Sicherheit, Verteidigung und Rüstungskontrolle errichtet. In dem Bemühen, dauerhaften Frieden und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten, nahmen chinesische Beamte und Experten aus dem Verteidigungsministerium sowie anderen betreffenden Behörden an unterschiedlichen Symposien über Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum und anderen diesbezüglichen Aktivitäten teil, was die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zwischen China und den betreffenden Ländern vertieft hat.

Maßnahmen zur Bildung von Vertrauen

Die chinesische Regierung beachtet stets und fördert aktiv die Schaffung von Maßnahmen zur Bildung von Vertrauen mit den umliegenden Ländern, tritt aktiv dafür ein, gemäß den Prinzipien "gleichberechtigte Gespräche, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, nicht gegen ein drittes Land gerichtet, keine Bedrohung und Schädigung der Sicherheit und Stabilität anderer Länder" durch Verhandlungen und Beratungen verschiedenartige Grenzvereinbarungen und Übereinkünfte zu erzielen, und wahrt gleicherweise die Sicherheit aller Seiten sowie Frieden und Stabilität in allen Regionen.

Im April 1996 trafen die Staatsoberhäupter von China, Rußland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan in Shanghai zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die Verstärkung des Vertrauens im militärischen Bereich in den Grenzgebieten". Im April 1997 trafen die Staatsoberhäupter dieser fünf Länder in Moskau erneut zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte in Grenzgebieten". Darin heißt es: "Alle Partner bemühen sich, im Sinne der gegenseitig gleichwertigen Sicherheit ihre jeweiligen Streitkräfte in den Grenzgebieten aufs niedrigste Maß zu reduzieren, damit sie den gutnachbarlichen Beziehungen der betreffenden Länder entsprechen; sie bekräftigen erneut den Verzicht auf Gewaltanwendung oder -androhung sowie auf das Streben nach einseitiger militärischer Überlegenheit; die in den Grenzgebieten aufgestellten Streitkräfte der betreffenden Länder üben keinerlei militärische Aktivitäten aus, die die anderen Seiten bedrohen und den Frieden und die Stabilität in den Grenzgebieten stören würden; die Zahl des militärischen Personals und der wichtigsten Waffen und militärischen Geräte sowie militärischen technischen Ausrüstungen in den für das Abkommen gültigen Gebieten werden reduziert und beschränkt". Im Juli 1998 und August 1999 sind die Staatsoberhäupter der fünf Länder in Almaty, Kasachstan, und Bischkek, Kirgisistan, zum dritten und vierten Gipfeltreffen zusammengekommen, wobei sie die Gemeinsamen Erklärungen unterzeichneten. Im Juli 2000 sind die Staatsoberhäupter der fünf Länder in Duschanbe, Tadschikistan, zum fünften Mal zusammengetroffen, wobei der usbekische Präsident als Beobachter zugegen war. Das Ergebnis dieser Zusammenkunft war die "Duschanbe-Erklärung", in der es u.a. heißt: Die fünf Länder spielen bei der Wahrung der Sicherheit und Stabilität in dieser Region eine immer bedeutendere und aktivere Rolle. Sie werden sich dafür einsetzen, als die "Fünf Länder des Shanghaier Abkommens" einen regionalen Machanismus für die Entfaltung der multilateralen Kooperation der fünf Länder auf allen Gebieten zu entwickeln. Die fünf Länder sind entschlossen, die Zusammenarbeit in Politik, Diplomatie, Wirtschaft und Handel, Militärwesen, Rüstungstechnik und anderen Bereichen zu vertiefen, um die regionale Sicherheit und Stabilität zu festigen, und werden alle Klauseln der von den fünf Ländern unterzeichneten Abkommen über die Verstärkung des Vertrauens auf dem militärischen Gebiet sowie über die gegenseitige Reduktion der Streitkräfte in den Grenzgebieten effektiv in die Tat umsetzen. Die fünf Länder erklären, jegliche Aktionen, unter Ausnutzung des eigenen Territoriums die Souveränität, Sicherheit und öffentliche Ordnung irgendeines der fünf Länder zu verletzen, unter keinen Umständen zu dulden und die gegenseitigen Anstrengungen zur Wahrung der Unabhängigkeit, Souveränität, territorialen Integrität und sozialen Stabilität der fünf Länder zu unterstützen.

Im März 2000 trafen die Verteidigungsminister der fünf Länder zum erstenmal in Astara, Kasachstan, zusammen. In dem anschließend unterzeichneten Gemeinsamen Kommunique heißt es: "Mit Rücksicht auf die Interessen der Partner und der benachbarten Regionen werden die politischen und militärischen Beziehungen der fünf Länder entwickelt und die freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vertrauens entfaltet; diese Zusammenarbeit ist von offenem Charakter und richtet sich nicht gegen irgendeinen Staat oder irgendeine Staatengruppe. Die fünf Länder unterstreichen, entschieden zu bekämpfen, daß irgendein Staat unter dem Vorwand, nationale und religiöse Interessen oder die Menschenrechte zu schützen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt. Alle Parteien erklären, nationalistisches Spaltertum, religiösen Extremismus und Terrorismus auf keinen Fall zu dulden, treten entschlossen dagegen auf, daß diese Kräfte auf ihrem eigenen Territorium gegen ein anderes Land vorgehen, und unternehmen gemeinsam effektive Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Kräfte, um den Frieden und die Stabilität in dieser Region zu gewährleisten. Die fünf Länder erklären sich einverstanden, die Möglichkeit zur Stärkung von Maßnahmen zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich zu erforschen, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden für den Grenzschutz zu verstärken und vereint die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen; gemeinsame militärische Aktionen werden zur Verhütung von gefährlichen militärischen Aktivitäten, zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und in Katastrophenfällen organisiert; Erfahrungen im Einsatz für die Friedenserhaltung werden ausgetauscht und bei Aktivitäten zur Friedenserhaltung wird koordiniert zusammengearbeitet".

Im August 1995 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das russische Grenzschutz-Hauptamt das "Chinesisch-Russische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem es u.a. heißt: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und streben danach, die chinesisch-russische Grenze zu einer friedlichen, ruhigen und freundschaftlichen Grenze aufzubauen; Informationen zum Nutzen der Kooperationen im Grenzschutz werden ausgetauscht; die Maßnahmen zum wirksamen Grenzschutz und zur Sicherstellung der Ordnung werden koordiniert; Zwischenfällen und Konflikten in den Grenzgebieten wird vorgebeugt; koordinierte Maßnahmen werden getroffen, um gesetzwidrige Straftaten in den Grenzgebieten zu verhüten; es wird Hilfe geleistet, illegale Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe zu durchsuchen, sie in Haft zu nehmen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; Erfahrungen hinsichtlich der Organisation und Durchführung des Grenzschutzes werden ausgetauscht; beide Seiten unterstützen einander bei der Lieferung und Anwendung von technischen Geräten und Ausrüstungen zur Grenzverteidigung".

Im November 1999 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das mongolische Verwaltungsamt der Grenzschutztruppen das "Chinesisch-Mongolische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem u.a. festgestellt wird: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und bemühen sich darum, den Frieden und die Stabilität an der chinesisch-mongolischen Grenze aufrechtzuerhalten; Informationen zum Nutzen der Sicherstellung der normalen Ordnung in den Grenzgebieten und andere betreffende Informationen werden ausgetauscht, desgleichen Maßnahmen und Erfahrungen hinsichtlich der Bewachung und Verwaltung der Grenze und der Aufrechterhaltung der normalen Ordnung im Grenzgebiet; Zwischenfällen und Streitigkeiten im Grenzgebiet wird vorgebeugt; gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet wie illegaler Waffen- und Drogentransport und anderer Schmuggel sowie Plünderungen und Diebstähle sind zu verhüten; die Zusammenarbeit der beiderseitigen Grenzbehörden wird verstärkt, Grenzzwischenfälle werden nach Konsultationen beider Seiten behandelt, es wird Hilfe geleistet, Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe sowie auch grenzüberschreitendes Vieh zu suchen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; über Naturkatastrophen, Epidemien und Ausbruch und Verbreitung von Seuchen, die für die andere Seite Schaden verursachen können, wird die andere Seite informiert, und Maßnahmen werden getroffen, ihre Verbreitung über die Grenze zu verhindern".

Die betreffenden Abteilungen der chinesischen Regierung und die Grenzschutztruppen Chinas führen getreu die Bestimmungen der Verträge und Abkommen durch, entwickeln aktiv Austausch und Kooperation mit den entsprechenden Abteilungen der Nachbarländer und erledigen gemeinsam mit diesen durch die Errichtung des Informations- und Konsultationssystems und der Systeme der Grenzverhandlungen und Zusammenkünfte über die Grenzverteidigung rechtzeitig die Grenzangelegenheiten und gehen zusammen gegen verschiedenartige gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet vor. Mit der allmählichen Errichtung und Umsetzung verschiedener vertrauensbildener Maßnahmen wurde die Zahl der Streitigkeiten und Zwischenfälle im Grenzgebiet deutlich reduziert, die normale Ordnung wird wirksam gewahrt und erhalten, es kommt allmählich zu einer friedlichen und freundschaftlichen Atmosphäre an der Grenze.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens

Nach den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen trägt der Sicherheitsrat der UNO hinsichtlich der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der Welt die Hauptverantwortung. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat setzt sich China stets für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ein und unterstützt die Vereinten Nationen dabei, unter der Anleitung der Zielsetzung und der Prinzipien der UN-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre gebührende Rolle zu spielen.

Um zu gewährleisten, daß die friedenserhaltenden Aktionen der UNO Erfolge erzielen und sie sich gesund entwickeln, sollten bei diesen Aktionen die Ziele und Prinzipien der UN-Charta, insbesondere die Prinzipien des Respekts vor der staatlichen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, befolgt werden; eine Billigung der betroffenen Länder sollte vorauserbeten werden, die Neutralität ist streng zu wahren, Waffengewalt außer zur Selbstverteidigung darf nicht angewandt werden; man sollte daran festhalten, Streitigkeiten auf friedliche Weise wie durch Vermittlung, Schlichtung und Verhandlung beizulegen; zu vermeiden sind Zwangsaktionen, die Praktizierung des Doppelstandards und militärische Einmischungen unter dem Deckmantel der UNO; man sollte sich an die Prinzipien halten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und seinen Fähigkeiten entsprechend vorzugehen, sind die Bedingungen dafür noch nicht reif, sollte man keine Aktion zur Friedenserhaltung durchführen, noch weniger dürfen entsprechende Aktionen eine Seite zu einem Konfliktpartner machen und der grundlegenden Richtung von Aktionen zur Friedenserhaltung zuwiderlaufen.

In diesem Sinne wirkt China bei UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens aktiv mit. Bis heute hat China 522 Militärbeobachter, Militärverbindungsoffiziere und Militärberater sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen zu mehreren UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung entsandt, darunter zur "UNO-Aufsichtsorganisation für den Waffenstillstand in Nahost" (UNTSO), zur "UNO-Beobachterdelegation im Irak und in Kuwait" (UNIKOM), zur "Provisorischen Macht-Verwaltung der UNO in Kambodscha" (UNTAC), zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation für die Abstimmung in West-Sahara" (MINURSO), zur "UNO-Aktion in Mosambik" (ONUMOZ), zur "UNO-Beobachterdelegation in Liberia" (UNOMIL), zur "UNO-Beobachterdelegation in Sierra Leone" (UNOMSIL) und zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation in Sierra Leone" (UNAMSIL).

38 chinesische Militärbeobachter sind momentan noch aktiv bei den vier UNO-Aktionen UNTSO, UNIKOM, MINURSO und UNOMSIL vor Ort, um dort ihre Aufgaben durchzuführen. Auf Bitten der UNO hat die chinesische Regierung im Januar 2000 15 Zivilpolizisten zur UN-Übergangsregierung in Osttimor geschickt. Dies war das erste Mal, daß China Zivilpolizisten zur Durchführung einer friedenserhaltenden Aufgabe der UNO entsandte. Außerdem nimmt China immer noch an den Vorbereitungen von UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil.

In Erfüllung ihrer Aufgaben bei friedenserhaltenden Aktionen der UNO sind vier Chinesen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt.

VI. Rüstungskontrolle und Abrüstung

In den letzten Jahren tauchte auf dem Gebiet der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung eine Reihe von negativen Faktoren auf. Der Trend zur Abrüstung, der nach dem Ende des Kalten Krieges eine Zeitlang wirksam war, wurde geschädigt, und das Bestreben der internationalen Gemeinschaft, die Weitergabe von Kernwaffen zu verhindern und die Abrüstung voranzutreiben, wurden gestört. Die internationale Gemeinschaft sieht sich mit der Gefahr einer neuen Runde des Wettrüstens konfrontiert. Die Zukunft gibt Anlaß zur Besorgnis.

Die chinesische Regierung schenkt der Frage der Rüstungskontrolle und Abrüstung große Beachtung und setzt sich dafür ein, die gesunde Entwicklung der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung voranzutreiben. Sie ist der Ansicht, daß die Bemühungen um eine gerechte und vernünftige Rüstungskontrolle und Abrüstung zur Entspannung der internationalen Lage beitragen und einen wichtigen Weg zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Stärkung der Sicherheit aller Länder darstellen. Zugleich tritt sie entschieden dagegen auf, daß einige wenige Länder mit der Rüstungskontrolle und Abrüstung als Mittel versuchen, andere Länder zu schwächen, ihre eigene militärische Überlegenheit zu stärken und nach regionaler und internationaler Hegemonie zu streben.

Die Kernwaffen und die Raketenabwehr

China befürwortet konsequent das generelle Verbot und die völlige Vernichtung der Kernwaffen und hat dafür unermüdliche Anstrengungen unternommen. Vom ersten Tag an, an dem es über Kernwaffen verfügte, hat China feierlich erklärt, daß es zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als erstes Land Kernwaffen einsetzen wird. Später hat sich China klar dazu verpflichtet, bedingungslos keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen und auch nicht mit nuklearen Drohungen gegen sie vorzugehen. Im Mai 2000 gab China zusammen mit vier anderen kernwaffenbesitzenden Ländern eine gemeinsame Erklärung ab, in der die Unterzeichner verkündeten, daß die in ihrem Besitz befindlichen Kernwaffen nicht gegen irgendein Land gerichtet werden.

China unterstützt aktiv alle Länder in den Bestreben, auf der Grundlage der Freiwilligkeit kernwaffenfreie Zonen zu errichten, und versichert, den kernwaffenfreien Ländern und Zonen aktive und passive Sicherheitsgarantien zu gewähren. Im Juli 1999 erzielte China mit der ASEAN Einstimmigkeit über den Entwurf des Protokolls des "Vertrags über die kernwaffenfreie Zone in Südostasien" und versprach als erster der fünf Kernwaffenstaaten, das abgeänderte Protokoll zu unterzeichnen.

Als ein internationaler Rüstungskontrollvertrag mit der höchsten Allgemeingültigkeit hat der "Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen" für die Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen, die Realisierung der nuklearen Abrüstung und die Förderung der internationalen Anstrengungen zur friedlichen Anwendung der Kernenergie eine solide gesetzliche Grundlage geschaffen. China wird seinen Standpunkt zur Unterstützung der Konsolidierung und Verstärkung des internationalen Systems für die Nichtverbreitung von Kernwaffen und zur getreuen Erfüllung der aus dem "Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen" sich ergebenden Pflichten nicht ändern. Im Dezember 1998 unterschrieb China mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) das zusätzliche Protokoll, das auf die Verstärkung der Wirksamkeit des Garantie- und Kontrollsystems abzielt, und versprach, daß es der IAEA über die jeweilige Situation der nuklearen Zusammenarbeit mit kernwaffenlosen Ländern berichten wird.

Der "Vertrag über das allseitige Verbot von Kernwaffentests" stellt einen wichtigen Meilenstein für den Fortschritt der internationalen nuklearen Abrüstung dar. In der ersten Gruppe der Unterzeichnerstaaten dieses Vertrags nimmt China nun aktiv an der Arbeit des Vorbereitungskomitees der Vertragsorganisation teil und setzt im Inland alle Vorbereitungen für die Erfüllung des Vertrags gewissenhaft in die Tat um. Als ein kernwaffenbesitzendes Land ist sich China seiner Pflicht, die es mit diesem Vertrag auf sich nimmt, vollauf bewußt. In den letzten zwei Jahren gab es einige negative Ereignisse. So unternahmen Indien und Pakistan Kernwaffenversuche, und der amerikanische Senat lehnte die Ratifizierung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffentests ab. Trotzdem setzt sich die chinesische Regierung mit ganzer Kraft dafür ein, so früh wie möglich diesen Vertrag zu ratifizieren. Gegenwärtig hat sie bereits alle notwendigen Vorbereitungen abgeschlossen und dem Nationalen Volkskongreß den Vertrag zur Überprüfung und Ratifizierung vorgelegt.

China nimmt seit jeher eine aktive Haltung zum Abschluß eines "Vertrags über das Verbot der Produktion von Spaltmaterialien für Kernwaffen" (kurz: "Vertrag über das Verbot der Produktion") ein. Die chinesische Regierung vertritt die Meinung, daß der Fortschritt der Verhandlungen über diesen Vertrag in engem Zusammenhang mit der Lage des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit steht. Angesichts der Tatsache, daß die USA mit aller Kraft Raketenabwehr- und Weltraumwaffen entwickeln und sie in Stellung bringen wollen und daß die USA und Rußland nach wie vor riesige Kernwaffendepots besitzen, die die Welt mehrmals zerstören könnten, sollten die weitere nukleare Abrüstung und die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum ein dringlicheres Thema für die multilaterale Rüstungskontrolle sein als die Verhandlungen über den "Vertrag über das Verbot der Produktion". Die Genfer Abrüstungskonferenz sollte deshalb über den "Vertrag über das Verbot der Produktion" nicht die Verhütung eines Wettrüstens im Weltraum und die nukleare Abrüstung vernachlässigen. Man sollte diese drei Themen gleich ernst nehmen und die sachlichen Arbeiten parallel leisten.

Der "Vertrag über die Beschränkung der Abwehrraketen gegen ballistische Raketen" (kurz: "Vertrag über die Abwehrraketen") ist für die Aufrechterhaltung der globalen strategischen Ausgewogenheit und Stabilität, das Vorantreiben der nuklearen Abrüstung und die Förderung der internationalen Sicherheit von großer Bedeutung. Doch ungeachtet der betreffenden Bestimmungen des "Vertrags über die Abwehrraketen" und der Opposition der internationalen Gemeinschaft beschleunigten die USA in den letzten Jahren die Entwicklung ihres Raketenabwehrsystems. Damit durchbrachen die USA die globale strategische Ausgewogenheit und hemmten schwerwiegend die Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung und die internationalen Bemühungen um die Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen, was den Weltfrieden und die regionale Stabilität bedroht, ja sogar eine neue Runde des Wettrüstens auslösen könnte. China tritt entschieden dagegen auf.

Auf der 54. UNO-Vollversammlung wurde die Resolution über die Wahrung und Einhaltung des "Vertrags über die Abwehrraketen", die von China, Rußland und Weißrußland gemeinsam vorgeschlagen wurde, mit überwältigender Mehrheit angenommen. In dieser Resolution wird appelliert, daß alle vertragschließenden Staaten kein Raketenabwehrsystem zur Verteidigung ihres Territoriums etablieren. Die Resolution unterstützt die internationale Gemeinschaft, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die Unverletzbarkeit und Vollständigkeit des Vertrags zu verteidigen. Die Resolution verkörpert den Willen der internationalen Gemeinschaft, gegen die Entwicklung und Aufstellung des Raketenabwehrsystems durch die USA zu kämpfen und den "Vertrag über die Abwehrraketen" einzuhalten. Am 18. Juli 2000 unterzeichneten der chinesische und der russische Präsident in Beijing eine gemeinsame Erklärung zur Frage der Abwehrraketen. Darin wird betont, daß der "Vertrag über die Abwehrraketen" nach wie vor der Grundstein der globalen strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit ist und die Grundlage für den Rahmen der entscheidenden internationalen Vereinbarungen über die Reduzierung und Beschränkung der offensiven strategischen Waffen und die Verhütung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bleibt und daß der Vorwand einer sogenannten Bedrohung durch diese Raketen, mit dem einige Länder forderten, den "Vertrag über die Abwehrraketen" abzuändern, total unbegründet ist. Die Abänderung des Textes dieses Vertrags, so betonen die beiden Präsidenten, ist gleichbedeutend mit einer Unterminierung des Vertrags und würde notwendigerweise zu einer Reihe von negativen Konsequenzen führen. Die Präsidenten der beiden Länder sind sich darin einig, daß die Länder, die für die Abänderung dieses Vertrags eintraten, die vollständige Verantwortung für diese Konsequenzen tragen müßten. Die beiden Staatsoberhäupter bekräftigen, daß die Wahrung der Integrität und der Wirksamkeit des "Vertrags über die Abwehrraketen" unter den gegenwärtigen strategischen Verhältnissen von großer praktischer Bedeutung ist. Die Regierung der USA sollte auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft aufmerksam hören und die Entwicklung und Aufstellung des Raketenabwehrsystems, die zur Zerstörung der globalen strategischen Stabilität führen wird, einstellen.

Die USA und Japan haben gemeinsam ein Raketenabwehrsystem für Kriegsgebiete (TMD) entwickelt und geplant, das System in der ostasiatischen Region zu etablieren, was das ganze Angriffs- und Verteidigungsniveau der amerikanisch-japanischen militärischen Allianz in einem nie dagewesenen Maß steigern und bei weitem die Bedürfnisse Japans nach Verteidigung übersteigen wird. Dies wird unvermeidlich zu einem regionalen Wettrüsten führen und die Sicherheit und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum beeinträchtigen. China ist darum sehr besorgt.

China ist entschieden dagegen, daß irgendein Land das TMD, Werkteile, Technologien oder Hilfe an Taiwan liefert und in irgendeiner Form Taiwan ins TMD aufnimmt.

Chemische und biologische Waffen

China besitzt keine chemischen Waffen und tritt konsequent für das generelle Verbot und die völlige Vernichtung chemischer Waffen ein. Als ein Unterzeichnerstaat der "Konvention über das Verbot chemischer Waffen" hat China alle in der Konvention festgelegten Pflichten getreu erfüllt, termingerecht seinen ersten Bericht und die Jahresberichte vollständig vorgelegt, sich mehrmaligen Überprüfungen der Konventionsorganisation unterstellt und an jeder Sitzung des Exekutivrates der Organisation und Versammlung der Unterzeichnerstaaten teilgenommen. China unterstützt aktiv die Konventionsorganisation in ihrer Arbeit, wobei es in Zusammenarbeit mit der Organisation mehrmals Ausbildungskurse für Inspektoren und Symposien abgehalten hat. Im Juni 1998 fügte das Chinesische Staatliche Amt für Erdöl- und Chemieindustrie der Liste von Chemikalien der dritten Kategorie, die der Überwachung und Kontrolle unterliegen, weitere zehn Arten von Chemikalien hinzu.

Die chinesische Regierung ist der Ansicht, daß in den drei Jahren seit ihrem Inkrafttreten die Konvention insgesamt gesehen aktiv durchgeführt worden ist. Allerdings gibt es noch einige nicht zu übersehende Probleme: Es mangelt der Konvention an Allgemeingültigkeit, einzelne Unterzeichnerstaaten behalten sich die Konvention in der Art einer einheimischen Gesetzgebung versteckterweise vor, und in einigen anderen Unterzeichnerstaaten kommt die Vernichtung chemischer Waffen nur langsam voran. Alle diese Probleme sollten so früh wie möglich korrigiert und gelöst werden.

China war in der Geschichte ein Opfer chemischer Waffen, und auf seinem Territorium befindet sich bis heute noch eine große Anzahl von chemischen Waffen, die die japanischen Aggressionstruppen hinterlassen hatten. Diese chemischen Waffen bedrohen ernsthaft das Leben und die Sicherheit der Bevölkerung und haben auch die Ökologie der Umwelt schwer geschädigt. Im Juli 1999 unterzeichneten die chinesische und die japanische Regierung ein "Memorandum zwischen der Regierung der Volksrepublik China und der Regierung Japans über die Vernichtung der chemischen Waffen innerhalb der Grenzen Chinas, die von Japan hinterlassen wurden". In diesem Memorandum hat die japanische Seite die Tatsache, chemische Waffen hinterlassen zu haben, eingestanden und sich verpflichtet, diese Waffen gewissenhaft zu vernichten. Die chinesische Seite hofft, daß die japanische Seite gemäß den betreffenden Prinzipien und Bestimmungen des Memorandums so früh wie möglich die tatsächliche Vernichtung in Angriff nimmt.

China besitzt keine biologischen Waffen. Es wurde in der Geschichte durch solche Waffen geschädigt. China befürwortet das generelle Verbot und die völlige Vernichtung biologischer Waffen und tritt entschieden dagegen auf, daß irgendein Land diese Waffen entwickelt, herstellt, erforscht und lagert bzw. in irgendeiner Form solche Waffen und deren Technologie weitergibt. Als ein Unterzeichnerstaat der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen" hat China gewissenhaft und umfassend seine Pflichten erfüllt und berichtet jedes Jahr der UNO über seine Maßnahmen zur Vertrauensbildung, welche mit der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen" im Zusammenhang stehen, sowie über die Lage.

China unterstützt die allseitige Stärkung der Wirksamkeit der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen". Bereits beim Beitritt zur Konvention wies China darauf hin, daß es der Konvention an Inspektionsmechanismen mangelt. Um die Wirksamkeit der Konvention zu stärken, sollte Chinas Meinung nach eine notwendige Inspektionsinstitution errichtet werden. In Anbetracht der Kompliziertheit der biologischen Waffen und der biologischen Technik muß die Errichtung der Inspektionsinstitution jedoch die rationellen, fairen und durchführbaren Prinzipien befolgen. Um zu gewährleisten, daß die gerechtfertigte Sicherheit und die legitimen Handelsinteressen der vertragschließenden Länder nicht verletzt werden, sollten konkrete Maßnahmen zur Verhinderung des Mißbrauchs des Inspektionsrechtes ausgearbeitet werden. Ferner sollten konkrete Maßnahmen zur Förderung der internationalen Kooperaton und des Austausches zwischen den vertragschließenden Ländern im Bereich biologischer Technik getroffen werden, deren Zwecke in der Konvention nicht verboten werden. All dies wird zur Erhöhung der Allgemeingültigkeit der Konvention und des künftigen Protokolls beitragen.

Zur Frage der Verhüttung des Wettrüstens im Weltraum

China kämpft entschieden gegen das Wettrüsten im Weltraum und tritt dafür ein, daß die Erforschung und Nutzung des Weltraums ganz und gar zur Förderung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Entwicklung aller Länder dienen und der Menschheit zum Wohl gereichen sollten.

Das Hauptziel der Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum ist, Test, Aufstellung und Einsetzung von Waffen und Waffensystemen sowie von Werkteilen im Weltraum zu verbieten. Zur Zeit sind Versuche, Pläne und Aktionen für das einseitige Streben nach militärischer und stretegischer Überlegenheit im Weltraum, ja sogar nach Beherrschung des Weltraums, nicht nur tatsächlich vorhanden, sondern erfahren eine neue Entwicklung. Wirksame Maßnahmen zu treffen und den diesbezüglichen negativen Entwicklungen Einhalt zu gebieten, dies ist ein aktuelles und dringendes Problem, mit dem die internationale Gemeinschaft gegenwärtig konfrontiert ist.

Zur friedlichen Nutzung des Weltraums und Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum sind seit vielen Jahren in der internationalen Gemeinschaft mehrere multilaterale sowie bilaterale internationale Vereinbarungen abgeschlossen worden, die die Aktivitäten aller Länder im Weltraum standardisieren. Allerdings spiegeln sie die Entwicklung der modernsten Raumfahrttechnik nicht wider und können damit nicht für die wirksame Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum eine Rolle spielen. Chinas Meinung nach ist der direkteste und effektivste Weg zur Vorbeugung gegen die Einsetzung von Waffen im Weltraum und das Wettrüsten im Weltraum im neuen Jahrhundert, auf der Grundlage der strengen Einhaltung der laufenden, für den Weltraum geeigneten bilateralen und multilateralen Abkommen durch Verhandlungen neue internationale Abmachungen zu treffen.

Auf der 54. UNO-Vollversammlung wurde mit einer überwältigenden Mehrheit die Resolution über die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum angenommen. In dieser Resolution wird hervorgehoben, daß der Abschluß eines oder mehrerer internationaler Abkommen über die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum nach wie vor die Hauptaufgabe des Sonderkomitees für den Weltraum bei der Abrüstungskonferenz ist. Dies spiegelt den allgemeinen Wunsch und die dringende Anforderung der internationalen Gemeinschaft nach der Verhütung des Wettrüstens im Weltraum wider. Die Genfer Abrüstungskonferenz sollte zur Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum eine bedeutende Rolle spielen, sofort das Sonderkomitee für die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum aufs neue einrichten und durch Verhandlung ein neues internationales Vertragswerk abschließen, das sich auf die Vorbeugung gegen die Einsetzung von Waffen im Weltraum und gegen das Wettrüsten im Weltraum richtet.

Gegen Menschen gerichtete Splitterminen

Die chinesische Regierung schenkt dem Problem der Verletzungen von Zivilpersonen durch Splitterminen große Beachtung. Seit der Ratifizierung des abgeänderten "Protokolls über Minen" der "Konvention über spezielle konventionelle Waffen" 1998 haben die chinesische Regierung und Armee die betreffenden Bestimmungen des Protokolls streng eingehalten und gewissenhaft durchgeführt, und die Exporte von Minen, die den Bestimmungen des Protokolls nicht entsprechen, eingestellt. Im Oktober 1999 reichte China dem UNO-Generalsekretär einen Staatsbericht über die Durchführung des Protokolls ein.

Gleichzeitig mit der Beschränkung von Minen hat die chinesische Regierung Minenfelder reichtzeitig beseitigt und für die einheimische und internationale Minenräumung aktive Anstrengungen unternommen. Von Anfang 1992 bis zum August 1999 ließ die chinesische Regierung auf chinesischer Seite im Grenzgebiet zu Vietnam zwei großangelegte Minenräumaktionen durchführen, wobei über 2,2 Millionen verschiedenartige Minen und Sprengkörper geräumt und über 700 Tonnen aufgegebene Munition vernichtet wurden und die Minenräumfläche mehr als 300 qkm erreichte. Darüber hinaus wurden mehr als 290 Grenzdurchgänge und Häfen für den Grenzhandel wieder geöffnet und 60 000 ha brachliegendes Ackerland, verwilderte Bergweiden und Gebirgswälder wiederhergestellt. Auf diese Weise wurde die Bedrohung der lokalen Zivilbevölkerung durch die nach den Grenzkonflikten hinterlassenen Minen beseitigt. Außerdem gewährte die chinesische Regierung internationale Hilfe für Minenräumung, indem sie entsprechend den Anforderungen des Protokolls hinsichtlich der technischen Zusammenarbeit und Hilfe im Rahmen ihres Vermögens Geld für den UNO-Treuhandfonds für Minenräumung spendete und den von Minenkatastrophen schwer betroffenen Ländern Minenräumgeräte schenkte. 1998 spendete China dem UNO-Treuhandfonds für Minenräumung 100 000 US-Dollar, die für die Minenräumung in Bosnien-Herzegowina verwandt wurden. Im Oktober 1999 und im Mai 2000 hielt China in Zusammenarbeit mit der UNO zwei internationale Ausbildungskurse für Minenräumung ab, an denen 40 Teilnehmer aus den sieben von Minen schwer betroffenen Ländern Bosnien-Herzegowina, Kambodscha, Namibia, Angola, Mosambik, Äthiopien und Ruanda in Minenräumungstechnik, Ausführungsmethoden, Operationsorganisation usw. erfolgreich ausgebildet wurden.

Die chinesische Regierung ist der Meinung, daß man zur Lösung des Minen-Problems gleichzeitig mit der Minenbeschränkung Minen zu räumen hat. Wenn das neu abgeänderte "Protokoll über Minen" eine breite Mitwirkung findet und tatkräftig durchgeführt wird, können die Bekämpfung des Minenmißbrauchs und die Minenkontrolle von Erfolg gekrönt sein. Die gegenwärtig dringendste Aufgabe und effektivste Maßnahme ist, alle weltweit hinterlassenen Minen zu räumen, um die humanitäre Besorgnis zu beseitigen.

Die Frage über Registrierung der Überlassung konventioneller Waffen und kleine Waffen

Von 1992 bis 1997 hat China an der von der UNO vorgenommenen Registrierung der Überlassung konventioneller Waffen teilgenommen. Seit 1996 haben jedoch einzelne Staaten ungeachtet der Bestimmungen der betreffenden Resolutionen der UNO-Vollversammlung begonnen, ihre Waffenverkäufe an Taiwan in Form sogenannter "Fußnoten" in das Register einzutragen. Doch Waffenverkäufe an Taiwan stellen in Wirklichkeit keine Waffentransfers zwischen souveränen Staaten dar, sondern sind Handlungen, die die Souveränität Chinas verletzen und Einmischungen in seine inneren Angelegenheiten bedeuten. Die betreffenden Staaten haben damit den Charakter des Registers verletzt, das die legalen Waffentransfers zwischen souveränen Staaten aufführt, zur Politisierung des Registers geführt und der Vollständigkeit und Autorität des Registers schwer geschadet. In Anbetracht dieser Tatsache hat sich China gezwungen gesehen, von 1998 an die Eintragung vorläufig einzustellen. China hofft, daß die betreffenden Seiten unverzüglich wirksame Maßnahmen ergreifen, um die genannten Verletzungen zu korrigieren und die Ernsthaftigkeit und Vollständigkeit des Registers wiederherzustellen und zu schützen.

China unterstützt aktiv die internationale Gemeinschaft in ihren Bestrebungen zur Lösung der Frage kleiner Waffen und tritt dafür ein, notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Tätigkeiten hinsichtlich der kleinen Waffen und zur Verhinderung der Weitergabe und übermäßigen Anhäufung von kleinen Waffen zu treffen, damit bewaffnete Konflikte und Unruhen in den betreffenden Ländern vermindert und die weitere Ausbreitung des Terrorismus und des Handels mit Rauschgift eingedämmt werden. Gleichzeitig meint die chinesische Regierung, daß kleine Waffen selbst keine Ursachen für diesbezügliche Probleme sind. Für die meisten Länder sind die kleinen Waffen nach wie vor ein unentbehrliches Mittel zur Landesverteidigung und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Zur Lösung der Frage der kleinen Waffen soll die Souveränität der betreffenden Länder wirksam respektiert, die Realitäten der unterschiedlichen Länder und Regionen mit in Betracht gezogen und ihnen das Recht, kleine Waffen legal in Besitz zu haben und mit ihnen normalen Handel zu treiben, nicht aberkannt werden.

China hat 1998 an der Arbeit der UNO-Expertengruppe der Regierungen bezüglich der Frage der kleinen Waffen teilgenommen und unterstützt die für das Jahr 2001 geplante internationale Konferenz über Fragen des illegalen Handels mit kleinen und leichten Waffen. China hat sich bereits an den Verhandlungen des UNO-Sonderkomitees der "Konvention über die Bekämpfung grenzüberschreitender organisierter Straftaten" über das "Protokoll über die Bekämpfung illegaler Herstellung, illegalen Handels und Transports von Gewehren sowie Einzel- und Werkteilen und Munition" beteiligt und kämpft gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft gegen die grenzüberschreitenden organisierten Straftaten illegaler Herstellung, illegalen Handels und Transports von Gewehren.

China nimmt zur Frage der Herstellung und Überlassung von kleinen Waffen eine verantwortungsvolle Haltung ein und hat strenge gesetzliche und administrative Maßnahmen getroffen. Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Verwaltung von Gewehren" und in den "Verwaltungsvorschriften der Volksrepublik China über den Export von militärischen Produkten" sind über Herstellung, Transport, Verkauf und Ausstattung sowie Ein- und Ausfuhr von Gewehren und Munition detaillierte Bestimmungen und strikte Strafmaßnahmen für diesbezügliche Rechtsverletzungen enthalten.

(China.org.cn, 28. April 2004)