Arbeit und Sozialabsicherung in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

April 2002, Beijing

Vorwort

Arbeit und Sozialabsicherung sind grundlegende Rechte der Bürger, die ihre elementaren Interessen betreffen. China ist das größte Entwicklungsland der Welt, hat eine große Bevölkerung, ist wirtschaftlich nicht hoch entwickelt und steht der sehr schweren Aufgabe der Entwicklung der Arbeits- und Sozialabsicherung gegenüber.

Ausgehend von den chinesischen Gegebenheiten, schützt die chinesische Regierung gemäß der „Verfassung der Volksrepublik China“ und dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ das Recht der Bürger auf Arbeit und Sozialabsicherung. Sie bemüht sich, die Qualität des Verwaltungsservices für Arbeit und Sozialabsicherung zu verbessern, und hat dabei bisher große Erfolge erzielt.

Kurz nach der Gründung der Volksrepublik China hat die chinesische Regierung eine Reihe von effektiven Maßnahmen ergriffen, mit denen das vom alten China hinterlassene Problem der gravierenden Arbeitslosigkeit gelöst und die Lebensgrundbedürfnisse des Volkes befriedigt werden konnten. Während des Systems der Planwirtschaft wurde in China ein hochkonzentriertes und hocheinheitliches Beschäftigungs-, Lohn- und Arbeitsabsicherungssystem praktiziert, das für die integrierte Regelung der Beschäftigung, die Gewährleistung der Lebensbedürfnisse der Arbeiter und Angestellten und die Förderung des wirtschaftlichen Aufbaus sowie der gesellschaftlichen Stabilität eine wichtige Rolle spielte. Doch dieses Arbeits- und Sozialabsicherungssystem konnte den Erfordernissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung schließlich nicht mehr entsprechen.

Seit 1978 praktiziert China mit dem wirtschaftlichen Aufbau als zentrale Aufgabe eine Reform- und Öffnungspolitik und baut Schritt für Schritt ein sozialistisches marktwirtschaftliches System auf. Hinsichtlich der Arbeits- und Sozialabsicherung waren rasche Fortschritte zu verzeichnen. Die Regierung regelte vernünftig die Beschäftigungsstruktur, steigerte mit großer Anstrengung die Beschäftigtenzahl und errichtete einen durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus, so dass die Beschäftigungslage heute im Großen und Ganzen stabil ist. Die Regierung legt vor allem Wert auf die Aufrechterhaltung harmonischer und stabiler Arbeitsverhältnisse, auf die Verbesserung des Lohn- und Einkommenssystems und auf die schrittweise Vervollständigung des Arbeitsnormsystems, damit sich Arbeitsverhältnisse neuen Typs im Wesentlichen herausbilden. Ferner muss das Sozialabsicherungssystem reformiert und vervollkommnet werden, damit das Netz der Sozialabsicherung die Beschäftigten und Rentner in den meisten Städten und Gemeinden erfasst. In den Städten ist allgemein ein System der Sicherstellung des Existenzminimums der Einwohner etabliert, und man ist gerade aktiv dabei, auch auf dem Land die Errichtung eines Sozialabsicherungssystems voranzutreiben. Dank langjähriger Erforschungen und Bemühungen nimmt nun ein dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechendes Arbeits- und Sozialabsicherungssystem Gestalt an.

Gemäß dem Prinzip der gegenseitigen Achtung, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens beteiligt sich die chinesische Regierung auch an den internationalen Angelegenheiten der Arbeitenden. Was die Arbeits- und Sozialabsicherung betrifft, so fördert die chinesische Regierung erfolgreich den Austausch und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), dem Entwicklungshilfeprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) und zahlreichen Ländern und spielt in der internationalen Gemeinschaft eine positive Rolle für die Förderung der Beschäftigung, die Armutsbeseitigung und die Gewährleistung der legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen.

Anfang des 21. Jahrhunderts ist China beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit einem bescheidenen Wohlstand und bei der Beschleunigung des Modernisierungsprozesses in eine neue Entwicklungsphase getreten. Die Hauptziele Chinas hinsichtlich der Arbeits- und Sozialabsicherung am Anfang des neuen Jahrhunderts sind, die Beschäftigung mit großer Kraft zu fördern, die Rechte und Interessen der Beschäftigten zu gewährleisten, die Arbeitsverhältnisse zu koordinieren, die Einkommen der Bürger zu erhöhen und die Sozialabsicherung zu vervollständigen.

I. Die Beschäftigungslage ist im Großen und Ganzen stabil

Angesichts seiner großen Bevölkerung, der zahlreichen Arbeitskräfte und der Regulierung seiner wirtschaftlichen Struktur steht China einem riesigen Beschäftigungsdruck gegenüber. Die chinesische Regierung betrachtet stets die Förderung der Beschäftigung als eine strategische Aufgabe zur Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft und stellt die Eindämmung der Arbeitslosigkeit als vordringliches Ziel der Globalsteuerung der Volkswirtschaft in den Vordergrund. Sie verbessert in diesem Geist rationell die Beschäftigungsstruktur, errichtet einen durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus und fördert die Zunahme der Arbeitsplätze, was die Beschäftigungslage im Wesentlichen stabil erhält. Ende 2001 gab es im ganzen Land (die Verwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan nicht eingeschlossen) eine Bevölkerung von 1,27627 Milliarden, davon waren 730,25 Millionen Beschäftigte, 77,03% der Arbeitskräfte. Die Beschäftigten in den Städten und Gemeinden machten 32,8% der Gesamtzahl der Beschäftigten aus und die auf dem Land 67,2%. Die registrierte Arbeitslosigkeit in den Städten und Gemeinden betrug 3,6%.

Eine arbeitsfördernde Politik aktiv durchführen

Die chinesische Regierung betrachtet konsequent den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt und vermehrt durch das wirtschaftliche Wachstum die Beschäftigungschancen. Sie führt eine aktive Beschäftigungspolitik durch und setzt eine Reihe von effektiven Maßnahmen in die Tat um, die die Beschäftigung kräftig vorantreiben.

Vernünftige Regulierung der Beschäftigungsstruktur Zugunsten einer Verbesserung der industriellen Struktur geht es darum, Industriezweige und Unternehmen, die die Vergrößerung der Beschäftigungschancen begünstigen, zu entwickeln. Während man die Investitionen in den Grundaufbau vermehrt, den Inlandsbedarf ausbaut und die beschleunigte Entwicklung der Volkswirtschaft aufrechterhält, wird auf die Entwicklung arbeitsintensiver Unternehmen Wert gelegt, die über komparative Vorteile und Marktpotentiale verfügen, insbesondere der Dienstleistungsbranchen und mittelgroßer und kleiner Unternehmen mit relativ großen Beschäftigungsmöglichkeiten. Unterschiedliche Eigentumsformen wie Kollektiv-, Einzel- und Privatwirtschaft werden aktiv entwickelt. Flexible und vielfältige Beschäftigungsformen werden eingeführt, um die Arbeitsstellen zu vermehren und die Kanäle zur Beschäftigung zu erweitern.

Errichtung eines durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus Die chinesische Regierung verfolgt die Richtlinie „Die Arbeitenden entscheiden selbstständig über die Beschäftigung, die Beschäftigung wird durch den Markt geregelt und die Regierung fördert die Beschäftigung“. Es wird befürwortet, dass die Arbeitskräfte durch einen fairen Wettbewerb Arbeitsstellen bekommen und die Arbeitgeber selbstständig über die Zahl und die erforderliche Qualifikation der Arbeitnehmer entscheiden. Verschiedene Maßnahmen sind ergriffen worden, um einen durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus herauszubilden. Ein Informationsnetz über den Arbeitsmarkt, das über Angebot und Nachfrage informiert und den Arbeitssuchenden bei der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung hilft, beginnt seinen Einfluss auszuüben. Um einen funktionstüchtigen, ordnungsgemäß betriebenen Arbeitsmarkt aufzubauen, der einen guten Service bietet und streng kontrolliert wird, hat die chinesische Regierung in 100 Städten Teststellen eingerichtet, in denen ein wissenschaftlicher, standardisierter und moderner Funktionsmechanismus des Arbeitsmarkts erforscht wird. In den letzten Jahren studiert die chinesische Regierung den Bildungsmechanismus der Preise auf dem Arbeitsmarkt und lässt den Markt beim Arbeitseinsatz, der Lohnbildung und der Fluktuation der Arbeitskräfte die Funktion der grundlegenden Regelung ausüben.

Anhebung der Qualifikation der Werktätigen Um die kulturelle Qualifikation und die beruflichen Fähigkeiten der Werktätigen zu erhöhen, versucht die chinesische Regierung über vielfältige Wege, das Bildungswesen in unterschiedlicher Form voranzutreiben, und praktiziert dabei ein System, das Zeugnisse des Ausbildungsgangs und berufliche Zertifikate gleichermaßen beachtet. Derzeit erfüllen 85% der Schulpflichtigen die neunjährige Schulpflicht, das Analphabetentum unter den Jugendlichen ist auf 5% gesunken. Es gibt 1225 allgemeine Hochschulen und Universitäten mit 7,19 Millionen Studenten, 686 Hochschulen für Erwachsene mit 4,56 Millionen Studierenden und 80 400 allgemeine Mittelschulen mit 79,19 Millionen Schülern. China versucht, durch die Entwicklung von Berufshochschulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen, Bildungsstätten für Facharbeiter, Zentren für Berufstraining, private Berufsbildungsstätten und Fortbildungszentren von Unternehmen für deren Belegschaften ein umfassendes und mehrschichtiges Berufsbildungssystem ins Leben zu rufen, um die Schulung von neuen Arbeitskräften, Berufstätigen und Arbeitslosen zu verstärken. Eine ein bis drei Jahre dauernde berufliche Vorbildung, zugeschnitten auf Mittelschüler der Grund- und Oberstufe, denen es nicht möglich ist, in die höhere Stufe versetzt zu werden, wird in die Tat umgesetzt. Die Bildungsstätten für Facharbeiter und Zentren für Berufstraining werden durch Regulierung und Umgruppierung zu umfassenden Bildungsbasen ausgebaut, und etabliert wird ein Mechanismus nach der Devise: „Die Schulung wird durch den Markt angeleitet, und die Schulung fördert die Beschäftigung“. Der Aufbau eines Berufsqualifikationssystems wird allseitig vorangetrieben, und in diesem Sinne ist ein Bewertungssystem für die Beschäftigten, von Berufsanfängern bis zu hochqualifizierten Technikern, geschaffen worden. Über 80% der Neubeschäftigten sind mindestens Abgänger der Mittelschul-Oberstufe oder beruflich fortgebildet worden. Annähernd 35 Millionen Beschäftigte haben entsprechende Berufsqualifikationszeugnisse erhalten.

Entwicklung eines Servicesystems für Arbeitssuchende Anfang der 80er Jahre wurde ein Servicesystem für Stellenvermittlung, Beschäftigungstraining, Arbeitslosenversicherung und Stellenangebote errichtet, das seither Schritt für Schritt vervollständigt wird. Im Rahmen dieses Systems werden Arbeitssuchende und Unternehmen beraten, Schulabgänger vor der Berufsaufnahme trainiert und Arbeitslose umgeschult. Das Servicesystem bietet eine Arbeitslosenversicherung an und stellt schwachen gesellschaftlichen Gruppen Arbeitsstellen zur Verfügung. Die Regierung unterstützt private Arbeitsvermittlungseinrichtungen und befürwortet die Erweiterung dieser Dienstleistung auf die Kommunen, damit sich ein mehrschichtiges Netzwerk für den Beschäftigungsservice herausbildet.

Die Beschäftigung in Stadt und Land einheitlich und planmäßig behandeln In den ländlichen Gebieten Chinas gibt es so viele Arbeitskräfte, dass das Problem der unvollständigen Beschäftigung gravierend ist. Die chine- sische Regierung legt großen Wert auf die Lösung der Beschäftigungsfrage auf dem Land und bemüht sich, in Verbindung mit der Durchführung der Strategie der Urbanisierung und der großangelegten Erschließung der Westlichen Gebiete einen neuen Weg für eine einheitliche und planmäßige Behandlung der Beschäftigung in Stadt und Land zu bahnen. Dabei hat sich eine grundlegende Politik herausgeformt, die zwei Aspekte berücksichtigt: Einerseits wird die örtliche Beschäftigung der Arbeitskräfte auf dem Land gefördert. Die Vorzüge der örtlichen Ressourcen werden in vollem Umfang entfaltet, die landwirtschaftliche Struktur und die wirtschaftliche Struktur auf dem Land aktiv reguliert. Dabei gilt es, eine effiziente und arbeitsintensive Landwirtschaft sowie nichtlandwirtschaftliche Branchen zu fördern und die ländlichen Betriebe anzuleiten, sich in Verbindung mit dem Aufbau von Kleinstädten zu entwickeln. Die Infrastruktur wie der Wasserbau, der Verkehr und der Transport sowie das ländliche Stromnetz wird ausgebaut, und die fundamentale Bildung und das berufliche Training werden entfaltet. Andererseits werden die ländlichen Arbeitskräfte angeleitet, in anderen Gebieten Arbeit aufzunehmen. Die erfolgreiche ländliche Reform hat die Produktivität auf dem Land beträchtlich gesteigert, so dass die überschüssigen Arbeitskräfte vom Land in Städte und vom Landesinneren im Westen zu den Küstengebieten im Osten strömen. Die chinesische Regierung leitet aktiv die ländlichen Arbeitskräfte bei ihrer überregionalen rationellen Wanderung an, indem sie den Aufbau eines Informationsnetzes verstärkt, einen Service für Stellenvermittlungen anbietet, die ländlichen Arbeitskräfte vor der Abwanderung schult, ihre Wanderung ordnungsgemäß organisiert und dadurch die Beschäftigungsrate der ländlichen Arbeitskräfte erhöht. Ferner errichtet die Regierung einen zweiwegigen Beschäftigungsmechanismus, der sowohl denjenigen, die abwandern möchten, es ermöglicht, dafür Vorbereitungen zu treffen, als auch denjenigen, die heimgekehrt sind, es ermöglicht, neue Existenzen zu gründen. Bis jetzt wurden dafür in 100 Kreisen rund 1000 Überwachungsstellen eingerichtet, um den Strom der ländlichen Arbeitskräfte zu beobachten, ihre Wanderung und den Bedarf an ländlichen Arbeitskräften zu analysieren und rechtzeitig Informationen bekanntzugeben, um die Wanderung der ländlichen Arbeitskräfte vernünftig zu lenken.

Die Vergrößerung des Beschäftigungsumfangs und die Verbesserung der Beschäftigungsstruktur

Durch die Bemühungen der Regierung und verschiedener gesellschaftlicher Kreise wurde der Beschäftigungsumfang merklich vergrößert. Seit 1978 hat die Zahl der Beschäftigten in Stadt und Land um 328,73 Millionen zugenommen. Davon entfielen 144,26 Millionen Beschäftigte auf die Städte und Gemeinden.

Auch die Beschäftigungsstruktur hat sich verbessert. Im Jahr 2000 waren 50%, 22,5% und 27,5% der Beschäftigten jeweils im primären, sekundären und tertiären Sektor tätig. Im Vergleich zur Vergangenheit war der Anteil der Beschäftigten im primären Sektor beträchtlich gefallen, während die Anteile im sekundären und tertiären Sektor merklich zugenommen hatten. Dabei war die Zunahme im tertiären Sektor schneller als die im sekundären Sektor. Der Anteil der Beschäftigten in den staatseigenen und kollektiveigenen Unternehmen an der gesamten Zahl der Beschäftigten in Städten und Gemeinden sank von 99,8% im Jahr 1978 auf 37,3% im Jahr 2001. Die Beschäftigtenzahl in selbstständigen und privaten Unternehmen und in Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung stieg eklatant. Zwar basiert die Beschäftigung auf dem Land hauptsächlich auf Familienbetrieben, doch mit der Durchführung der Urbanisierungsstrategie und der Entwicklung der nichtlandwirtschaftlichen Branchen nahmen die Beschäftigung in diesen Branchen und die Umlagerung der ländlichen Arbeitskräfte rapide zu. Ende 2000 beschäftigten die ländlichen Unternehmen 128,195 Millionen Menschen, davon arbeiteten 38,328 Millionen in kollektiven Betrieben, 32,525 Millionen in privaten Betrieben und 57,342 Millionen in selbstständigen Gewerben. Seit den 90er Jahren sind 80 Millionen ländliche Arbeitskräfte abgewandert und nun in Städten und Gemeinden beschäftigt.

Förderung der Wiederbeschäftigung freigesetzter Arbeiter und Angestellter sowie Arbeitsloser

Im Zuge der beschleunigten Regulierung der wirtschaftlichen Struktur werden die angehäuften Widersprüche des Betriebsmechanismus in Unternehmen immer deutlicher. Eine große Anzahl der Beschäftigten in Unternehmen sind überschüssig und müssen freigesetzt werden. Die von staatseigenen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten sind meist älter, haben eine relativ niedrige Bildung und besitzen nur eine einzige Berufsfertigkeit. Ihre Wiederbeschäftigung ist relativ schwierig. Um das Problem der freigesetzten Arbeiter und Angestellten und der Arbeitslosen zu lösen, hat die chinesische Regierung auf der Grundlage der Sicherstellung eines grundlegenden Lebensunterhalts eine Reihe von politischen Maßnahmen für eine Wiederbeschäftigung ausgearbeitet und vielseitige Initiativen ergriffen.

Aktive Maßnahmen für einen Beschäftigungsservice In den staatseigenen Unternehmen mit freigesetzten Arbeitern und Angestellten wurden allgemein Servicezentren für Wiederbeschäftigung eingerichtet. Nachdem die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von den Servicezentren übernommen worden sind, geben ihnen die von den Regierungsbehörden gegründeten öffentlichen Beschäftigungsserviceeinrichtungen alle sechs Monate eine berufliche Einweisung, dreimal Stellenangebote und einmal eine kostenlose Umschulung. Seit 1998 hat die Regierung den ersten Dreijahresplan für Umschulungen durchgeführt mit dem Ziel, innerhalb dieser drei Jahre zehn Millionen freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose umzuschulen. Durch wirksame Maßnahmen wie die Mobilisierung von Fachkräften für die Umschulung und Umschulungsaufträge von der Regierung wurde das Training zur Wiederbeschäftigung dieser Leute vorangetrieben. In den drei Jahren zwischen 1998 und 2000 wurden landesweit über 13 Millionen freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose umgeschult. Die Wiederbeschäftigungsrate der Umgeschulten betrug nach einem halben Jahr 60%. Der zweite Dreijahresplan für Umschulungen mit demselben Ziel wurde 2001 in Angriff genommen. Derzeit wird in 30 Städten der „Plan für Existenzgründungen“ durchgeführt, dessen Ziel es ist, jene der freigesetzten Arbeiter, Angestellten und Arbeitslosen, die nach eigenen Existenzgründungen streben, umzuschulen. Auch nach der Umschulung wird ihnen bei der Eintragung ins Industrie- und Handelsregister und bei Bewerbungen um kleinere Darlehen geholfen. Durch die Existenzgründungen haben freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose neue Arbeitsstellen gefunden, was wiederum für andere freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose die Chance erhöht, angestellt zu werden.

Vervollständigung und Durchführung der Vor- zugspolitik für die Wiederbeschäftigung Durch eine Vereinfachung der Eintragung ins Industrie- und Handelsregister, die Bereitstellung von Grundstücken und Krediten sowie eine Steuerermäßigung bzw. -befreiung usw. versucht man, freigesetzten Arbeitern und Angestellten sowie Arbeitslosen zu helfen, sich selbst aus der Notlage zu befreien, indem sie wirtschaftliche Körperschaften oder Arbeitsorganisationen bilden, selbstständig einen Beruf ausüben oder als eine Gruppe eine Arbeit übernehmen. Die Beschäftigung in den Kommunen gilt als eine Hauptrichtung der Wiederbeschäftigung freigesetzter Arbeiter und Angestellter sowie Arbeitsloser. Kleine Unternehmen und Dienstleistungen für die Beschäftigung sind zu entwickeln, die eine große Menge von Arbeitskräften aufnehmen.

„Unterstützungsaktion für die Wiederbeschäftigung“ Um den freigesetzten Arbeitern und Angestellten praktische Probleme abzunehmen, denen sie nach der Schulung in Servicezentren gegenüberstehen, hat man eine „Unterstützungsaktion für die Wiederbeschäftigung“ in Gang gebracht. Mit verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen wird der grundlegende Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten sichergestellt, nachdem sie die Servicezentren für Wiederbeschäftigung verlassen haben. Auch bekommen sie rechtzeitig einen wirksamen Service für eine Wiederbeschäftigung, die Verlängerung der Sozialversicherungen usw. Zwischen 1998 und 2001 wurden in den staatseigenen Unternehmen insgesamt 25,5 Millionen Arbeiter und Angestellte freigesetzt, davon ist mehr als 16,8 Millionen eine Wiederbeschäftigung ermöglicht worden.

Gewährleistung des Rechts der Frauen auf Beschäftigung

Auf die Beschäftigung der Frauen wird in China ein besonderes Augenmerk gerichtet. In der „Verfassung der Volksrepublik China“, dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ und dem „Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ sind spezielle Regelungen für den Schutz des Rechts der Frauen auf Beschäftigung festgehalten. Der Staat gewährt den Frauen wie den Männern gleiches Arbeitsrecht und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Während der Menstruation, der Schwangerschaft, des Wochenbetts und der Stillzeit genießen die Frauen einen speziellen Schutz. Die chinesische Regierung und verschiedene Gesellschaftskreise entfalten für die Frauen aktiv die Berufsbildung und erschließen und erweitern für sie Beschäftigungsbereiche und -branchen. Außerdem wurden für die Frauen flexible Beschäftigungsformen eingeführt, die die spezifischen Bedürfnisse der Frauen berücksichtigen, und dementsprechende Beschäftigungschancen angeboten.

Unterstützung für spezielle Gruppen wie Behinderte

Die Regierung legt großes Gewicht auf das Arbeits- und Beschäftigungsrecht der Behinderten. Die Beschäftigung von Behinderten wird gefördert, indem konzentrierte und einzelne Beschäftigungsformen gleichermaßen beachtet werden. Die Behinderten werden auch ermutigt, selbstständig einem Beruf nachzugehen. Eine wichtige Form sind Wohlfahrtsunternehmen, die die Behinderten konzentriert beschäftigen. Die Regierung unterstützt die Wohlfahrtsunternehmen mit einer Vorzugspolitik wie Steuerermäßigung bzw. -befreiung, damit sie noch mehr Behinderten Arbeitsstellen anbieten können. Gleichzeitig wird eine besondere Beschäftigungspolitik für die Behinderten in die Tat umgesetzt. Danach sollen alle arbeitgebenden Einheiten in einem festgelegten Verhältnis zur gesamten Belegschaft Behinderte anstellen. Wer dem nicht nachkommt, muss einen Förderungsbetrag für die Garantie der Behindertenbeschäftigung entrichten. Allein zwischen 1996 und 2000 wurden über 1,1 Millionen Behinderte mit von der Regierung bereitgestellten Summen und Förderungsbeträgen für die Garantie der Behindertenbeschäftigung beruflich gebildet, und der gleichen Zahl von Behinderten konnte Arbeit gegeben werden. Die Beschäftigungsrate der Behinderten stieg von 70% auf 80,7%.

Für arme Leute, die keine berufliche Arbeit haben, ältere freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose, die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung haben, hat die Regierung ein Beschäftigungshilfesystem errichtet. Mit bereitgestellten Mitteln der Regierung werden in Kommunen Arbeitsstellen mit Wohlfahrtscharakter für die Reinhaltung der Umwelt, Sicherheitswache und andere Dienstleistungen geschaffen, um diese Menschen in Not anstellen zu können. Ferner wird ein kostenloser Beschäftigungsservice bereitgestellt, und dabei wurden zufriedenstellende Ergebnisse erzielt.

II. Arbeitsverhältnisse neuen Typs haben sich herausgebildet

Im Zuge des Aufbaus und der Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden die Arbeitsverhältnisse in China immer komplizierter und vielfältiger. China setzt sich für die Wahrung harmonischer und stabiler Arbeitsverhältnisse ein, und ein gesetzliches System für die Regulierung der Arbeitsverhältnisse hat mit dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ als Kern Gestalt angenommen. Ein System für Arbeitsverträge und Tarifverträge, ein Mechanismus der Koordination dreier Parteien, ein System über die Arbeitsnorm, ein System für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten und ein Aufsichtssystem für die Arbeitsabsicherung haben sich etabliert. Arbeitsverhältnisse neuen Typs, die der sozialistischen Marktwirtschaft angepasst sind, haben sich herausgebildet.

Einführung eines Arbeitsvertragssystems

Ein Arbeitsvertragssystem wurde Mitte der 80er Jahre in China probeweise eingeführt und in den 90er Jahren aktiv in die Tat umgesetzt. Heute findet dieses System in allen Unternehmen in Städten und Gemeinden breite Anwendung. Das Gesetz schreibt vor, dass die arbeitgebenden Einheiten mit den Arbeitnehmern gesetzlich verbindliche Arbeitsverhältnisse herstellen, die in befristeten oder unbefristeten Arbeitsverträgen oder in Arbeitsverträgen mit Leistungen schriftlich festgehalten werden müssen. Bei der Schließung eines Arbeitsvertrages haben sich die beiden Parteien an das Prinzip der Gleichberechtigung, der Freiwilligkeit, der Konsultation und der Übereinstimmung zu halten. Mit der Durchführung des Arbeitsvertragssystems sind die Rechte und Pflichten der beiden Parteien klar definiert, das Selbstentscheidungsrecht der Werktätigen bei der Arbeitsaufnahme und das der Arbeitgeber bei der Anstellung sind gewährleistet.

Einführung eines Tarifsystems

Die chinesische Regierung ermutigt die Unternehmen, die Funktionen der Belegschaftsversammlungen und der Gewerkschaften ständig zu verstärken und das System der demokratischen Beteiligung der Arbeiter und Angestellten zu vervollständigen. Um einen Mechanismus der Selbstkoordinierung der Arbeitsverhältnisse der Unternehmen zu etablieren, versucht China, durch gleichberechtigte Konsultation ein Tarifsystem einzuführen und zu verbreiten. Nach den gesetzlichen Bestimmungen Chinas können Arbeiter und Angestellte Vertreter der Gewerkschaft oder von ihnen direkt empfohlene Vertreter der Belegschaft beauftragen, sich auf der Grundlage der Gleichberechtigung mit ihrem Unternehmen über das Arbeitsentgelt, die Arbeitszeit, Ruhe- und Urlaubszeit, Arbeitssicherheit und -hygiene sowie Versicherung und andere Sozialleistungen zu besprechen und einen Tarifvertrag zu unterzeichnen. Die gleichberechtigte Konsultation hat verschiedene Formen, und die Tarifverträge sind inhaltsreich. In den meisten Unternehmen wird der Tarifvertrag durch Konsultation der Gewerkschaft mit dem jeweiligen Unternehmen vereinbart.

In den letzten Jahren wurde das Tarifsystem nicht nur in nichtstaatseigenen Unternehmen popularisiert, sondern im Zuge der Reform der staatseigenen Unternehmen auch dort schrittweise verbreitet. Bis Ende 2001 wurden im ganzen Land 270 000 Tarifverträge von Unternehmen unterzeichnet und den administrativen Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung zur Registrierung vorgelegt.

Einführung eines Mechanismus der Koordination dreier Parteien

China bemüht sich, einen seinen Verhältnissen entsprechenden Mechanismus der Koordination zwischen Regierung, Gewerkschaft und Unternehmen einzuführen. Nach diesem Mechanismus benennen die Regierungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen, die Gewerkschaften und die Unternehmen Vertreter, die ein Koordinationsorgan bilden und sich über wichtige Fragen in Bezug auf Arbeitsverhältnisse austauschen und besprechen und Vorschläge über die Ausarbeitung von Gesetzen und Verordnungen über Arbeit und Sozialabsicherung sowie von wichtigen Reformplänen und politischen Maßnahmen in Bezug auf die Verbesserung der Interessen der drei Parteien machen.

Im August 2001 führte das Ministerium für Arbeit und Sozialabsicherung zusammen mit dem Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbund und der Chinesischen Vereinigung der Unternehmen ein Drei-Parteien-Konferenzsystem ein und hielt die erste Konferenz auf Staatsebene über die Koordinierung der Arbeitsverhältnisse durch diese drei Parteien ab, wodurch sich ein relativ regulärer und stabiler Arbeitsmechanismus für die Koordinierung der Arbeits- verhältnisse in China herausgebildet hat. Zur Zeit ist in mehr als zehn Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten wie Beijing, Tianjin, Hebei, Shanxi und Jiangsu sowie in Shenzhen, Dalian und anderen Städten ein regionaler Mechanismus für die Koordinierung der Arbeitsverhältnisse durch die drei Parteien etabliert. In einigen Provinzen wie Shanxi und Jiangsu wurde ein Drei-Parteien-Koordinationsmechanismus auf Provinz-, Bezirks- (Stadt-), und Kreis(Distrikt-)ebene eingeführt.

Vervollständigung des Arbeitsnormsystems

Die chinesische Regierung achtet darauf, die Arbeitsnormen vernünftig festzulegen, sie nach dem Gesetz zu veröffentlichen und rechtzeitig zu verbessern, um die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen zu schützen und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern. Jetzt hat in China ein Arbeitsnormsystem mit dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ als Kern Gestalt angenommen. Darin geht es um Arbeitszeit, Ruhe- und Urlaubszeit, Löhne und Gehälter, Verbot von Kinderarbeit, besonderen Arbeitsschutz für Arbeiterinnen und weibliche Angestellte sowie minderjährige Arbeiter, das Arbeitspensum, die Sicherheit am Arbeitsplatz und die Arbeitshygiene. Dieses System soll im Zuge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ständig reguliert und vervollständigt werden.

Um das Recht der Werktätigen auf reguläre Arbeit sowie Ruhe- und Urlaubszeit zu gewährleisten, wird jetzt in China ein System praktiziert, nach dem die Werktätigen jeden Tag nicht über acht Stunden und jede Woche im Durchschnitt nicht über 40 Stunden arbeiten sollen. Wenn die Arbeitgeber die Arbeitszeit verlängern wollen, müssen sie sich mit den Gewerkschaften und Werktätigen darüber besprechen. Normalerweise darf die tägliche Arbeitszeit nicht um mehr als eine Stunde und in besonderen Fällen nicht um mehr als drei Stunden und pro Monat nicht um mehr als 36 Stunden verlängert werden. Was die Ruhe- und Urlaubszeit betrifft, haben die Werktätigen das Recht, die gesetzlich festgelegten Ruhe- und Feiertage und jede Woche mindestens einen Ruhetag zu genießen.

Der Staat verbietet Minderjährigen, die das 16. Lebensalter noch nicht vollendet haben, zu arbeiten, und ahndet streng die illegale Beschäftigung von Kindern. Was die Arbeiterinnen und die weiblichen Angestellten sowie die minderjährigen Arbeiter (die das 16. Lebensalter, aber noch nicht das 18. Lebensalter vollendet haben) anbelangt, hat der Staat verboten, dass die Arbeitgeber sie für Arbeiten einsetzen, die vom Staat eindeutig verboten sind.

China hat staatliche, branchenbezogene und regionale Normen für die Sicherheit und Hygiene am Arbeitsplatz ausgearbeitet. Um das Verwaltungssystem für Sicherheit und die Hygiene am Arbeitsplatz zu vervollständigen, hat die chinesische Regierung im Jahr 1999 entsprechende Normen veröffentlicht und ein Überprüfungssystem entfaltet. Bisher wurden in China bereits über 200 staatliche bzw. branchenbezogene Normen bezüglich des Arbeitspensums und des Stellenplans ausgearbeitet und Normen hinsichtlich der Berufsklassifizierung und der Berufsfertigkeiten sowie andere Arbeitsnormen veröffentlicht.

Um die Arbeitsnormen wissenschaftlich und vernünftig zu gestalten und ihre reibungslose Durchführung zu gewährleisten, holte und holt man während der Ausarbeitung, Veröffentlichung und Regulierung dieser Normen die Meinungen von Gewerkschaften und Unternehmen sowie von Experten und Gelehrten ein. Die chinesische Regierung tritt konsequent dafür ein, dass die Arbeitsnormen dem Entwicklungsstand der Wirtschaft und der Gesellschaft des Landes entsprechen, die grundlegenden Menschenrechte schützen, die volkswirtschaftliche Entwicklung und den gesellschaftlichen Fortschritt fördern und auf dieser Grundlage schrittweise erhöht werden müssen. China schenkt den Erfahrungen der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Ausarbeitung und Durchführung der Arbeitsnormen Aufmerksamkeit und wird im Hinblick auf die Realität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes rechtzeitig entsprechenden internationalen Konventionen beitreten.

Vervollständigung des Systems für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten

Die chinesische Regierung tritt dafür ein, Arbeitsstreitigkeiten rechtzeitig und nach dem Gesetz beizulegen und die legitimen Rechte und Interessen der betreffenden Parteien zu schützen. Sie befürwortet, dass die jeweiligen Parteien ihre Streitigkeiten durch Konsultationen beilegen, und unterstützt sie dabei. In den betreffenden Gesetzen und Verordnungen Chinas sind die Prozedur und die Organe für die gesetzliche Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten klar festgelegt. Nach den Bestimmungen kann eine der betreffenden Parteien im Falle einer Arbeitsstreitigkeit zwischen Arbeitenden und Unternehmen beim Vermittlungsausschuss für betriebliche Arbeitsstreitigkeiten eine Vermittlung beantragen. Wenn die Vermittlung misslingt oder wenn die betreffenden Parteien keine Vermittlung wollen, können sie beim lokalen Schiedsausschuss für Arbeitsstreitigkeiten eine Schlichtung beantragen. Wenn sie mit dem Schiedsspruch des Schiedsorgans nicht einverstanden sind, können sie beim Volksgericht Anklage erheben.

Bis Ende 2001 sind im ganzen Land 3192 Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten ab Kreisebene errichtet worden, in denen rund 20 000 berufliche und nebenberufliche Schiedsrichter arbeiten. Vom 1. August 1993, dem Tag, an dem die „Vorschriften der Volksrepublik China über die Beilegung von betrieblichen Arbeitsstreitigkeiten“ veröffentlicht wurden, bis Ende 2001 haben die Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten aller Ebenen insgesamt 688 000 Fälle von Arbeitsstreitigkeiten, von denen 2,368 Millionen Werktätige betroffen waren, zum Zweck der Untersuchung registriert und behandelt. Über 90% der Fälle wurden abgeschlossen. Außerdem haben die Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten aller Ebenen 503 000 Fälle von Arbeitsstreitigkeiten nicht in Form einer Aktenführung behandelt.

Einführung eines Überwachungssystems für die Arbeitsabsicherung

Seit 1993 hat China schrittweise ein Überwachungssystem für die Arbeitsabsicherung etabliert. Im „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“, dem „Gesetz der Volksrepublik China über administrative Disziplinierung“ und anderen Gesetzen und Verordnungen sind die Pflichten und das Arbeitsverfahren der Überwachungsorgane für die Arbeitsabsicherung festgelegt. Die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung kontrollieren und prüfen nach dem Gesetz, ob die Arbeitgeber die Gesetze und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung befolgen. Sie sind befugt, den Gesetzen und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung zuwiderlaufende Handlungen zu unterbinden und die betreffenden Parteien zu verpflichten, ihre Fehler zu korrigieren, und sie können sie auch nach dem Gesetz disziplinieren, indem sie ihnen eine Verwarnung erteilen oder eine Geldstrafe auferlegen.

Jede Organisation und jedes Individuum hat das Recht, Handlungen, die gegen Gesetze und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung verstoßen, anzuzeigen und anzuklagen. Wenn die betreffenden Parteien meinen, dass die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung bei der Überwachung und der Gesetzesdurchführung ihre legitimen Rechte und Interessen verletzt haben, können sie eine administrative Nachprüfung beantragen oder eine administrative Anklage erheben.

Die Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen führen in Übereinstimmung mit dem Prinzip, im Rahmen des Gesetzes zu verwalten und die Gesetze strikt durchzuführen, mit immer größerer Intensität die Gesetze über Arbeit und Sozialabsicherung durch und haben Überwachungsorgane für die Arbeitsabsicherung errichtet bzw. vervollständigt. Bis Ende 2001 sind im ganzen Land insgesamt 3174 solche Organe mit rund 40 000 Mitarbeitern errichtet worden.

Reform des Systems für Löhne und Einkommensverteilung

Die chinesische Regierung hält an dem System fest, nach dem das Prinzip „jedem nach seiner Leistung“ die dominierende Position einnimmt und verschiedenartige Verteilungsformen nebeneinander existieren, und realisiert das Prinzip, die Arbeitsleistung als Hauptkriterium zu betrachten und zugleich die Gerechtigkeit zu berücksichtigen. Durch die Reform des Lohnsystems wird die Rolle des Marktmechanismus bei der Regulierung des Lohneinkommens zur Geltung gebracht, so dass sich das Niveau des Lohneinkommens der Werktätigen mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der Effizienz der Unternehmen erhöht. Im „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ sowie in Gesetzen und Verordnungen wie den „Bestimmungen über das Lohnminimum der Unternehmen“ und den „Vorläufigen Bestimmungen über die Lohnauszahlung“ ist die Lohnverteilung standardisiert und klar festgelegt. Die chinesische Regierung arbeitet nach dem Gesetz die Norm des Lohnminimums aus und reguliert sie rechtzeitig, standardisiert die Methoden für die Lohnauszahlung, gibt regelmäßig der Gesellschaft eine anleitende Linie für Löhne, die anleitenden Niveaus für Löhne auf dem Arbeitsmarkt und Informationen über die Kosten für die Arbeitskräfte bekannt, ermutigt die Unternehmen, das Tarifsystem versuchsweise einzuführen, und leitet die Unternehmen an, flexible und vielfältige Lohnsysteme und Verteilungsformen zu praktizieren, um das Selbstentscheidungsrecht der Unternehmen für die Lohnverteilung und das Recht der Werktätigen, nach dem Gesetz das Arbeitsentgelt zu erhalten, zu schützen. Jetzt ist im ganzen Land ein Mindestlohnsystem im Wesentlichen etabliert worden. In mehr als 10 000 Unternehmen werden Tarifverhandlungen versuchsweise durchgeführt; in 26 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wird die anleitende Linie für Löhne und in 88 Städten werden die anleitenden Niveaus für Löhne auf dem Arbeitsmarkt bekanntgegeben.

Seit dem Beginn der Reform und Öffnung erhöhen sich die Löhne der Arbeiter und Angestellten in den Städten und Gemeinden mit der schnellen Entwicklung der Wirtschaft ständig. Ende 2001 erreichte der durchschnittliche Lohn der Arbeiter und Angestellten in den Städten und Gemeinden 10 870 Yuan. Er hatte sich seit 1978 um das 15,3fache gesteigert. Preisbereinigt stieg der reale durchschnittliche Lohn der Arbeiter und Angestellten jährlich um 5,5%.

III. Etablierung eines Sozialabsicherungssystems

Um die wirtschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Stabilität zu fördern, das Lebensniveau des Volkes zu erhöhen und die Sozialabsicherung schrittweise zu verbessern, arbeitet die chinesische Regierung darauf hin, ein perfektes Sozialabsicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, aufzubauen. Nach mehreren Jahren der Erforschung und Praxis hat ein Sozialabsicherungssystem, das Sozialversicherung, Sozialfürsorge, soziale Wohlfahrt, Unterstützung von Kriegsversehrten und Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger, Arbeitsplatzzuweisung für demobilisierte Armeeangehörige und gegenseitige Hilfe umfasst, im Wesentlichen Gestalt angenommen. Die Fonds werden durch verschiedene Kanäle aufgebracht, die Verwaltung und Dienstleistung soll nach und nach vergesellschaftet werden.

Reform des Sozialabsicherungssystems

Anfang der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit einer Reihe von Reformen des Sozialabsicherungssystems. Ziel ist der Aufbau eines Systems, das von Unternehmen und Institutionen unabhängig ist, über verschiedene Geldquellen verfügt, die Absicherung standardisiert und dessen Verwaltung und Dienstleistung vergesellschaftet ist. Dieses System soll eine grundlegende Absicherung gewähren, möglichst viele Gesellschaftsschichten abdecken, sich in mehrere Schichten gliedern und schrittweise vereinheitlicht werden. Die dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand entsprechende Absicherung durch den Staat befriedigt die elementaren Lebensbedürfnisse und soll allmählich alle Bürger erfassen. Abgesehen von der grundlegenden Absicherung fördert der Staat tatkräftig die Entwicklung anderer Absicherungsformen und strebt danach, ein mehrschichtiges Sozialabsicherungssystem zu etablieren und durch Reform und Entwicklung im ganzen Land ein Sozialabsicherungssystem allmählich zu vereinheitlichen. Nach mehr als zehnjährigen Bemühungen wurden die politischen Richtlinien für das Sozialversicherungssystem nach und nach ausgearbeitet, veröffentlicht und in die Tat umgesetzt. Sie erfassen die meisten Berufstätigen, Pen- sionierten und Rentner in den Städten und in einigen Gebieten auch die Bauern, die in den Städten arbeiten. In den meisten Städten ist nun ein Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner eingeführt. Im Jahr 2001 begann die chinesische Regierung, in der Provinz Liaoning ein umfassendes Experiment zur Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems durchzuführen.

Seit Mitte der 90er Jahre hat die chinesische Regierung eine Reihe von Reformen des Verwaltungssystems für die Sozialabsicherung durchgeführt, um die einheitliche Planung der verschiedenen Sozialabsicherungssysteme und die Verwaltung und Überwachung der Sozialabsicherungsfonds zu verstärken. Die frühere separate Verwaltung der Sozialversicherung durch mehrere Verwaltungsabteilungen ist in eine einheitliche Verwaltung durch die Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung umgewandelt worden, und die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung haben entsprechende Organe für die Sozialversicherung eingerichtet, die für die konkreten Angelegenheiten der Sozialversicherung zuständig sind. Was bezüglich der Sozialabsicherung früher von den Unternehmen geregelt wurde, wird jetzt von sozialen Institutionen verwaltet. So werden nun die Sozialversicherungsbeträge von sozialen Institutionen ausgezahlt, und für die Sozialversicherten sind die kommunalen Verwaltungen zuständig. Die chinesische Regierung hat die administrative und gesellschaftliche Überwachung der Sozialabsicherungsfonds intensiviert. Für sie sind Spezialkonten eingerichtet. Einnahmen und Ausgaben werden separat verwaltet. Das Geld darf nur zweckgebunden verwendet werden. Die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen haben Kontrollorgane für die Sozialversicherungsfonds eingerichtet, die dafür verantwortlich sind, die Eintreibung und Entrichtung, Verwaltung und Auszahlung der Sozialversicherungsfonds zu prüfen und zu kontrollieren sowie Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften zu untersuchen und zu ahnden. Außerdem bemüht sich die chinesische Regierung, durch eine Reihe von Maßnahmen wie die Forcierung der Eintreibung und Entrichtung von Sozialversicherungsfonds und die Erhöhung des Anteils der Ausgaben für die Sozialabsicherung an den Gesamtausgaben die Finanzquellen für die Sozialabsicherungsfonds zu erweitern. Allein im Jahr 2001 wurden aus den zentralen Finanzen 98,2 Mrd. Yuan für die Sozialabsicherung ausgegeben, das 5,18fache der Ausgaben von 1998. Die chinesische Regierung hat extra einen nationalen Vorstand für die Sozialabsicherungsfonds einberufen, der dafür zuständig ist, die durch den Abbau staatlicher Aktiendepots gewonnenen, aus den zentralen Finanzen bereitgestellten und anderweitig aufgebrachten Sozialabsicherungsfonds zu bewirtschaften und zu verwalten.

Seit 1998 hat die chinesische Regierung Maßnahmen für die sog. „Zwei Gewährleistungen“ ergriffen. Erstens gilt es, den grundlegenden Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen zu gewährleisten. In jedem staatseigenen Unternehmen wurde ein Servicezentrum für Wiederbeschäftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten eingerichtet, das die Grundunterhaltszuschüsse auszahlt und für die freigesetzten Mitarbeiter die Sozialversicherungsprämien zahlt. Die dafür erforderlichen Geldmittel werden von den Finanzbehörden, den Unternehmen und der Gesellschaft (hauptsächlich aus dem Arbeitslosenversicherungsfonds) gemeinsam aufgebracht. Zugleich werden die freigesetzten Arbeiter und Angestellten beruflich unterwiesen und zu ihrer Wieder- beschäftigung umgeschult, um ihnen Anleitung und Hilfe zur Wiederbeschäftigung zu geben. Zweitens gilt es, den grund- legenden Lebensunterhalt der Rentner zu gewährleisten und zu garantieren, dass die Renten termingemäß in vollem Betrag ausgezahlt werden. Um die Durchführung der „Zwei Gewährleistungen“ zu ermöglichen, hat die chinesische Regierung zusätzlich eine Politik der „Drei Absicherungslinien“ ausgearbeitet: Die freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen können von den Servicezentren für Wiederbeschäftigung bis zu drei Jahre Grundunterhaltszuschüsse beziehen; wenn sie nach Ablauf der drei Jahre noch keine Arbeit gefunden haben, können sie weiter Arbeitslosengeld beziehen, doch höchstens für zwei Jahre; wenn sie nach Ablauf dieser zwei Jahre immer noch keine Arbeit gefunden haben, können sie eine Unterstützung für das Existenzminimum der Stadtbewohner beantragen. Im Jahr 2001 bezog die überwiegende Mehrheit der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Grundunterhaltszuschüsse, und die Renten für die Rentner wurden im Großen und Ganzen termingemäß voll ausgezahlt. Die Durchführung der „Zwei Gewährleistungen“ hat für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der freigesetzten Arbeiter und Angestellten und der Rentner sowie für die gesellschaftliche Stabilität eine große Rolle gespielt.

Das Altersversicherungssystem

1984 wurde die Reform des Altersversicherungssystems in allen Landesteilen Chinas durchgeführt. 1997 fasste die chinesische Regierung den „Beschluss über die Einführung eines einheitlichen Systems für die grundlegende Alters- versicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“, womit begonnen wurde, ein einheitliches System für die grundlegende Altersversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen in den Städten zu praktizieren.

Das chinesische System für die grundlegende Altersversicherung funktioniert nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Sie ist eine Versicherung für die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen aller Art in den Städten. Alle Unternehmen in den Städten und ihre Arbeiter und Angestellten müssen Beiträge in diese Altersversicherung zahlen. Gegenwärtig machen die von den Unternehmen gezahlten Beiträge etwa 20% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 8% ihres Lohnes aus. Die von den Unternehmen gezahlten Beiträge werden teils für die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten überwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beiträge werden voll auf die individuellen Konten eingezahlt. Die Grundrenten bestehen aus Elementarrenten und Renten aus den individuellen Konten. Die vom Sozialfonds ausgezahlten monatlichen Elementarrenten betragen 20% des Durchschnittslohns der Arbeiter und Angestellten, die monatlichen Renten aus den individuellen Konten 1/120 der Akkumulationssumme des Fonds der individuellen Konten. Das Geld auf individuellen Konten kann geerbt werden. Denjenigen Arbeitern und Angestellten, die vor der Einführung des neuen Systems zu arbeiten begonnen hatten oder die nach der Einführung des neuen Systems in den Ruhestand treten, muss noch zusätzlich eine Übergangsrente gezahlt werden.

Nach einigen Jahren der Verbreitung des neuen Altersversicherungssystems ist die Zahl der Arbeiter und Angestellten, die eine grundlegende Altersversicherung abgeschlossen haben, von 86,71 Millionen Ende 1997 auf 108,02 Millionen Ende 2001 gestiegen, und die Zahl derjenigen, die eine Grundrente beziehen, stieg von 25,33 auf 33,81 Millionen. Die durchschnittliche monatliche Grundrente hat sich in dieser Zeit von 430 Yuan auf 556 Yuan erhöht. Um die rechtzeitige und vollständige Auszahlung der Grundrenten zu gewährleisten, bemüht sich die chinesische Regierung seit mehreren Jahren, höhere administrative Ebenen mit der Verwaltung des Sozialfonds für die grundlegende Altersversicherung zu beauftragen mit dem Ziel, diese Verwaltung schließlich nur noch auf Provinzebene zu installieren, und den Fonds ständig aufzustocken. Von 1998 bis 2001 beliefen sich allein die Zuschüsse aus den zentralen Finanzen für die grundlegende Altersversicherung auf 86,1 Mrd. Yuan. Jetzt werden die Grundrenten im Großen und Ganzen von sozialen Dienst- leistungsorganen (wie Banken und Postämtern) ausgezahlt. Im Jahr 2001 wurden 98% der Grundrenten von sozialen Dienstleistungsorganen ausgezahlt. Für die Angestellten und Arbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie deren Rentner wird weiter das ursprüngliche Altersabsicherungssystem praktiziert.

1991 führte China in einigen ländlichen Gebieten ein Altersversicherungssystem ein. Das ländliche Altersversicherungssystem basiert auf dem Grundprinzip „von Individuellen gezahlte Prämien als Hauptsache, Zuschüsse von Kollektiven als Ergänzung und politische Unterstützung seitens der Regierung“ und übernimmt den Modus von individuellen Konten mit akkumulierten Fonds.

Das Krankenversicherungssystem

1988 begann die chinesische Regierung, das System der kostenlosen medizinischen Betreuung für Mitarbeiter in den Regierungsorganen und Institutionen und das System der medizinischen Betreuung zum Arbeitsschutz für die Mitarbeiter in den staatseigenen Unternehmen zu reformieren. 1998 veröffentlichte die Regierung den „Beschluss über die Einführung des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die Arbeiter und Angestellten in den Städten“, womit begonnen wurde, im ganzen Land dieses System einzuführen.

Das grundlegende Krankenversicherungssystem Chinas funktioniert — ebenso wie die Altersversicherung — nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Der Fonds für die Versicherung wird prinzipiell auf Bezirks- bzw. Stadtebene einheitlich aufgebracht. Die Versicherung erfasst alle Arbeitseinheiten in den Städten und ihre Belegschaften. Alle Unternehmen, staatlichen Verwaltungsorgane, Institutionen und anderen Arbeitseinheiten sowie ihre Belegschaften müssen Beiträge in die Krankenversicherung zahlen. Gegenwärtig machen die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge etwa 6% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 2% ihres Lohnes aus. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge werden teils für die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten überwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beiträge werden auf die individuellen Konten eingezahlt. Der Sozialfonds und die individuellen Konten kommen jeweils für verschiedene medizinische Kosten auf. Der Sozialfonds ist hauptsächlich für die Zahlung der Kosten für Krankenhausbehandlungen und ambulanter Behandlungen einiger chronischer Krankheiten bestimmt. Festgelegt sind ein Mindestsatz und ein Höchstsatz für die Leistungen. Die individuellen Konten sind hauptsächlich für die Zahlung der Kosten für ambulante Behandlungen gedacht.

Um den krankenversicherten Arbeitern und Angestellten einen grundlegenden medizinischen Service zu ermöglichen und den zu schnellen Anstieg der medizinischen Kosten wirksam unter Kontrolle zu bringen, hat die chinesische Regierung die Verwaltung des medizinischen Services verstärkt, einen Katalog der Arzneimittel und der ärztlichen Behandlung im Rahmen der grundlegenden Krankenversicherung und Normen für die medizinischen Anlagen ausgearbeitet und die Qualifikation der medizinischen Einrichtungen und Apotheken, die den Service für die grundlegende Krankenversicherung anbieten, beglaubigt. Die krankenversicherten Arbeiter und Angestellten können unter diesen medizinischen Einrichtungen und Apotheken wählen. Im Zuge der Reform des Systems für die grundlegende Krankenversicherung sorgt der Staat für die Reform der medizinischen Einrichtungen und des Produktions- und Zirkulationssystems für Arzneimittel. Durch die Einführung eines Konkurrenzmechanismus zwischen medizinischen Einrichtungen und eines Marktmechanismus für die Produktion und Zirkulation von Arzneimitteln strebt man danach, das Ziel, mit relativ niedrigen Kosten einen relativ guten medizinischen Service anzubieten, zu erreichen.

Auf der Basis der grundlegenden Krankenversicherung wurde in den meisten Landesteilen ein System der gegenseitigen Hilfe bei hohen medizinischen Kosten eingeführt, um die medizinischen Kosten, die über dem vom Sozialfonds festgelegten Höchstsatz hinausgehen, bestreiten zu können. Der Staat hat für die öffentlichen Bediensteten ein System für Zuschüsse zu medizinischen Kosten eingeführt. Unternehmen mit entsprechenden Voraussetzungen können für ihre Belegschaften eine zusätzliche Krankenversicherung einrichten. Der Staat wird schrittweise ein soziales medizinisches Beistandssystem einführen, um armen Menschen die medizinische Absicherung zu gewährleisten.

Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems geht in China zügig voran, und der Umfang der Krankenversicherung vergrößert sich ständig. Bis Ende 2001 haben 97% der chinesischen Städte und Bezirke die Reform der grundlegenden Krankenversicherung in Angriff genom- men, und 76,29 Millionen Arbeiter und Angestellte sind der Krankenversicherung beigetreten. Außerdem erfassen die kostenlose medizinische Betreuung und das medizinische Absicherungssystem in anderen Formen noch über 100 Millionen Stadtbewohner. Die chinesische Regierung ist dabei, diese Menschen Schritt für Schritt in das grundlegende Krankenversicherungssystem einzubeziehen.

Das Arbeitslosenversicherungssystem

Bald nach der Gründung der Volksrepublik China wurde für eine kurze Zeit das System der Arbeitslosenhilfe praktiziert. Später wurde es unter dem Planwirtschaftssystem infolge der Durchführung des Systems der Arbeitszuweisung für alle Schulabsolventen allmählich abgeschafft. Nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik begann die chinesische Regierung 1986, das Arbeitslosenversicherungssystem Schritt für Schritt einzuführen, um der Veränderung der Betriebsmechanismen von Unternehmen und der bedeutsamen Reform des Arbeitssystems Rechnung zu tragen und den grundlegenden Lebensunterhalt der Arbeiter und Angestellten im Falle der Arbeitslosigkeit zu gewährleisten.

1999 veröffentlichte die chinesische Regierung die „Vorschriften über die Arbeitslosenversicherung“, womit der Aufbau des Arbeitslosenversicherungssystems in eine neue Entwicklungsphase getreten ist. Die Arbeitslosenversicherung erfasst alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften. Alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften müssen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge betragen 2% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 1% ihres Lohnes. Um Arbeitslosengeld aus dieser Versicherung beziehen zu können, muss man drei Voraussetzungen erfüllen: Man muss mindestens ein Jahr lang Arbeitslosenversicherungsbeiträge gezahlt haben, man darf das Arbeitsverhältnis nicht selbst gelöst haben, und man muss sich als Arbeitsloser registriert haben und sich um eine neue Arbeit bewerben. Das Arbeitslosengeld wird monatlich ausgezahlt. Es ist niedriger als das Lohnminimum, aber höher als das für die Stadtbewohner festgelegte Existenzminimum. Die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld richtet sich nach der Dauer der Beitragszahlung. Gezahlt wird bis zu 24 Monate. Wenn ein Arbeitsloser während der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld erkrankt, kann er noch Zuschüsse für die ärztliche Behandlung beziehen; wenn er während des Bezugs von Arbeitslosengeld stirbt, können seine Familienangehörigen Zuschüsse für die Bestattung und das Hinterbliebenenunterstützungsgeld bekommen. Außerdem können Arbeitslose während der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld Zuschüsse zur Berufsausbildung und -vermittlung erhalten.

In den letzten Jahren vergrößerte sich der Umfang der Arbeitslosenversicherung ständig, und die Zahl der Versicherten nahm ebenfalls zu. Von 1998 bis 2001 ist die Zahl der Versicherten von 79,28 Millionen auf 103,55 Millionen gestiegen. Ende 2001 betrug die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld 3,12 Millionen. Mit der Vervollständigung des Arbeitslosenversicherungssystems wird das System für die Absicherung des grundlegenden Lebensunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Schritt für Schritt in die Arbeitslosenversicherung eingegliedert.

Das Arbeitsunfallversicherungssystem

Gegen Ende der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit der Reform des Arbeitsunfallversicherungssystems. 1996 veröffentlichten ihre zuständigen Abteilungen die „Methoden über die probeweise Durchführung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“ und begannen, das Arbeitsunfallversicherungssystem in einigen Gebieten zu errichten. In demselben Jahr formulierten sie die „Bestimmungsnormen über die Schwere der Verletzungen von Arbeitern und Angestellten bei Arbeitsunfällen bzw. Berufskrankheiten“. Dadurch sind für die Prüfung und Feststellung der Verletzungsschwere die Grundlagen geliefert worden.

In den „Methoden über die probeweise Durchführung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“ heißt es: Die Unfallversicherungsprämien werden von den Unternehmen gezahlt, Arbeiter und Angestellte brauchen sie nicht zu zahlen. Für die Unfallversicherungsprämien werden eine Differentialprämienquote von Branchen und eine floatende Prämienquote von Unternehmen eingeführt. Je nach ihren Arbeitsunfall- und Berufskrankheitsgefahren wird für jede Branche die Prämienquote festgelegt, und auf der Grundlage der Prämienquote der Branche wird für jedes Unternehmen gemäß seinen tatsächlichen Arbeitsunfallgefahren und den Ausgaben für den Unfallversicherungsfonds im jeweils letzten Jahr die konkrete Prämienquote für das folgende Jahr bestimmt.

Der Unfallversicherungsfonds wird hauptsächlich für die Zahlung folgender Kosten verwendet: Behandlungskosten während der Behandlungsdauer, Verletztengeld, das nach Schluss der Behandlung anhand des Arbeitsfähigkeitsverlustes festgelegt wird, Hinterbliebenenrente, Pflegekosten für Verletzte usw. Ende 2001 lag die durchschnittliche Unfallversicherungsprämienquote landesweit bei 1%. 43,45 Millionen Arbeiter und Angestellte waren von der Unfallversicherung erfasst. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht der Unfallversicherung anschließen, tragen nach wie vor die Verantwortung für die Bezahlung der durch Unfälle verursachten Kosten.

Das Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystem

1988 hat China mit der Reform des Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystems der Unternehmen in einigen Gebieten begonnen. 1994 arbeiteten die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen in verschiedenen Landesteilen die „Methoden über die probeweise Durchführung der Schwangerschafts- und Wochenbettversicherung von Arbeiterinnen und Angestellten der Unternehmen“ aus, in der es heißt: Die Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungsprämien werden von den Unternehmen entrichtet, die Arbeiterinnen und Angestellten brauchen sie nicht zu zahlen. Die von dieser Versicherung gezahlten Kosten umfassen die folgenden wichtigsten Posten: alle durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheits- kosten und die Geburtenzulage, die während des Schwangerschafts- und Wochenbetturlaubs monatlich ausgezahlt wird. Ende 2001 betrug die durchschnittliche Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungsprämien- quote landesweit 0,7%. 34,55 Millionen Arbeiterinnen und Angestellte haben sich dieser Versicherung angeschlossen. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht an dieser Versicherung beteiligen, tragen nach wie vor die Verantwortung für die Zahlung aller durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheitskosten.

Das Absicherungssystem für das Existenzminimum

Bald nach der Gründung der Volksrepublik China etablierte die chinesische Regierung für die armen Stadtbewohner ein Sozialhilfssystem. 1993 begann sie, das städtische Sozialhilfssystem zu reformieren, und versuchte, ein Absicherungssystem für das Existenzminimum zu errichten. Bis 1999 haben alle Städte, einschließlich der Kreisstädte mit Gemeinden, im ganzen Land das System etabliert. In demselben Jahr gab die chinesische Regierung offiziell die „Absicherungsverordnung für das Existenzminimum von Stadtbewohnern“ bekannt, die allen Stadtbewohnern die Grundbedürfnisse zusichert.

Die Absicherungsfonds für das Existenzminimum der Stadtbewohner sehen die Lokalregierungen in den Etats vor. Sie legen entsprechend den notwendigen Grundunterhaltskosten ihrer Stadtbewohner die Richtnorm für das Existenzminimum fest. Diejenigen Familien, deren Pro- Kopf-Einkommen unter dieser Richtnorm liegt, können eine Unterstützung beantragen. Die Stadtbewohner müssen sich einer Untersuchung ihrer Familieneinkommen unterziehen lassen, bevor sie eine Unterstützung erhalten, die dem Differenzbetrag zwischen dem Pro-Kopf-Einkommen ihrer Familien und der Richtnorm für das Existenzminimum entspricht.

2001 erhielten ca. 11,707 Millionen Stadtbewohner im ganzen Land die Unterstützung für das Existenzminimum. Die zentralen Finanzbehörden setzten dafür Geldmittel in Höhe von 2,301 Mrd. Yuan ein. In den letzten Jahren begann man auch in einigen ländlichen Gebieten, ein Absicherungssystem für das Existenzminimum einzuführen.

Das Sozialleistungssystem

Das chinesische Sozialleistungssystem ist ein System, nach dem die Regierung Geldmittel dafür bereitstellt, dass den fürsorgebedürftigen Menschen wie Alten, Waisenkindern und Körperbehinderten der Lebensunterhalt garantiert werden kann. Um die Rechte und Interessen dieser Menschen bezüglich des Lebensunterhalts zu schützen, erließ der Staat einige Gesetze und Vorschriften wie das „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz der Rechte und Interessen von Alten“, das „Gesetz der Volksrepublik zum Schutz der Rechte und Interessen von Behinderten“ und die „Arbeitsvorschriften über die Betreuung von alten Bauern auf dem Land, die die ,Fünf Garantien‘ in Anspruch nehmen“ (Garantie für Nahrungsmittel, Kleidung, Brennstoff, Unterricht für Kinder und Jugendliche sowie Totenbestattung — Anm. d. Übers.). In den betreffenden Gesetzen und Verordnungen ist klar definiert: Diejenigen Witwen, Körperbehinderten und Waisenkinder, die den Betreuungsbedingungen entsprechen, werden in den Städten konzentriert und auf dem Land konzentriert oder dezentriert betreut. Die konzentrierte Betreuung erfolgt im Allgemeinen durch die Gründung von Wohlfahrtseinrichtungen wie Wohlfahrtsheimen, Altersheimen, Sanatorien und Kinderwohlfahrtshäusern. Für Körperbehinderte werden mit Hilfe der Vorzugspolitik der Regierung unterschiedliche Wohlfahrtsunternehmen gegründet, die denjenigen Behinderten, die arbeitsfähig sind, helfen, Arbeitsplätze zu finden.

Das chinesische Sozialleistungswesen hat große Erfolge erzielt. Bis Ende 2001 gab es im ganzen Land insgesamt 3327 von der Regierung gegründete Wohlfahrtseinrichtungen, die 191 000 Personen in Pflege nahmen, 35 000 von Kollektiven betriebene Wohlfahrtseinrichtungen, in denen 668 000 Personen aufgenommen wurden, und 934 von der Bevölkerung errichtete und verwaltete Wohlfahrtseinrichtungen, die 34 000 Personen betreuten. Es gab ferner 38 000 Wohlfahrtsunternehmen, die 699 000 behinderte Arbeiter und Angestellte beschäftigten. Außerdem bringt China durch den Verkauf von Wohlfahrtslosen Geldmittel zur Unterstützung des Sozialleistungswesens auf. 2001 wurden dafür insgesamt Geldmittel in Höhe von 4,2 Mrd. Yuan gesammelt.

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem ist ein System, nach dem der Staat einer besonderen Bürgergruppe, die sich um den Staat und die Gesellschaft Verdienste erworben hat, Entschädigungen gewährt und Auszeichnungen verleiht. Zur Zeit gibt es in China über 38 Millionen Menschen, denen das System zugute kommt. Um ihre Rechte und Interessen zu schützen, erließ der Staat nacheinander einige Gesetze und Verordnungen wie die „Verordnung über die Auszeichnung der revolutionären Märtyrer“, die „Regeln über die finanzielle Unterstützung und Vorzugsbehandlung von Armeeangehörigen“ und die „Bestimmungen über die Arbeitsplatzzuweisung für städtische demobilisierte Soldaten“. Diesen Gesetzen und Verordnungen gemäß wird allen Familienangehörigen gefallener Armeeangehöriger, allen revolutionären Kriegs- versehrten und allen alten demobilisierten Armeeangehörigen ein regelmäßiger Unterstützungszuschuss gewährt; alle Familienangehörigen von Wehrdienstleistenden erhalten im Allgemeinen eine Vorzugsbehandlungszulage; den Schwerpunktzielobjekten der Vorzugsbehandlung wie revolutionären Kriegsversehrten der Armee werden die Krankheitskosten ermäßigt oder erlassen; alle demobilisierten Soldaten, die aus Städten stammen, haben Anspruch auf eine einmalige Arbeitsplatzzuweisung durch die Regierung, und denjenigen, die selbst einen Arbeitsplatz finden wollen, wird ein Pauschalunterstützungszuschuss gewährt. Von 1996 bis 2001 stellten die staatlichen Finanzbehörden aller Ebenen an Unterstützungsgeldern insgesamt 29,2 Mrd. Yuan bereit.

Das System für die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Die häufigen großen Überschwemmungen, Dürre sowie Sturm- und Hagelkatastrophen beeinträchtigen das Leben der Bevölkerung schwer. Um den Katastrophenopfern wirksame Hilfe zu gewähren, hat China ein Sozialhilfesystem etabliert, das auf plötzlich eintretende Naturkatastrophen zugeschnitten ist. Die Regierungen aller Ebenen sehen Ausgaben für die Beistandsleistung in Katastrophenfällen jährlich in ihren Haushaltsplänen vor, um Katastrophengeschädigte zu unterbringen und unterstützen zu können. Von 1996 bis Ende 2001 beliefen sich die von den Finanzbehörden aller Ebenen im ganzen Land bereitgestellten Gelder auf 21,26 Mrd. Yuan. Damit wurde 390 Millionen Opfern von Naturkatastrophen Hilfe in Form von Nahrungsmitteln, Kleidung, wattierten Steppdecken usw. zur Verfügung gestellt. Das System für die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen hat den grundlegenden Lebensunterhalt der Bevölkerung in den von Katastrophen betroffenen Gebieten tatkräftig sichergestellt.

Das System der gegenseitigen sozialen Hilfe

Die gegenseitige Hilfe zwischen Nachbarn ist eine gute Tradition der chinesischen Nation. Im „Spendengesetz der Volksrepublik China für das öffentliche Wohl“, das 2000 erlassen wurde, sind die regelmäßige Durchführung und die Institutionalisierung von Spendenaktionen standardisiert und gefördert worden. Im Jahr 2001 beliefen sich die Sach- und Geldspenden, die das Ministerium für zivile Angelegenheiten empfing, auf 1,59 Mrd. Yuan. Außerdem appelliert die chinesische Regierung an alle Staatsorgane, Unternehmen und Institutionen sowie Massenorganisationen, armen Haushalten zu helfen und sie dabei zu unterstützen, sich von der Armut zu befreien. Durch die Gründung von kommunalen Dienstleistungsbetrieben betreuen die Basisregierungen arme Haushalte. Seit 1994 entfalten die Gewerkschaften aller Ebenen im ganzen Land jährlich Aktivitäten zur Hilfe und Fürsorge für die Familien bedürftiger Arbeiter und Angestellter. In den letzten Jahren sammelten sie insgesamt 10,44 Mrd. Yuan als Unterstützungsbeihilfen, besuchten 39,75 Millionen Mal Familien bedürftiger Arbeiter und Angestellter, Arbeitshelden, Pensionierte und Rentner sowie Familien verletzter, kranker und körperbehinderter Arbeiter und Angestellter und brachten ihnen ihre Anteilnahme zum Ausdruck.

IV. Die Entwicklung zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Im Jahr 2001 hat China mit der Durchführung seines 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2001–2005) begonnen, womit das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen in ein neues Ent- wicklungsstadium getreten ist. Bei seiner Entwicklung zu Beginn des neuen Jahrhunderts sieht sich China sowohl mit Problemen, die der Lösung harren, als auch mit neuen Entwicklungschancen konfrontiert. Das allseitige Voran- bringen der Reform, Öffnung und Modernisierung hat für die Lösung der Beschäftigungs- und Sozialabsicherungsprobleme günstige Bedingungen geschaffen. Die weitere Entwicklung der Volkswirtschaft und die Erhöhung der wirtschaftlichen Stärke haben für die Ausweitung der Beschäftigungsbereiche und die Entwicklung des Sozialabsicherungswesens eine relativ solide materielle Grundlage gelegt, und der am Markt orientierter Beschäftigungsmechanismus sowie das Sozialabsicherungssystem, welche eben erst errichtet worden sind, sind für das weitere Vorantreiben der Entwicklung des Arbeits- und Sozialabsicherungswesens eine gute Ausgangsbasis. Zugleich sieht die chinesische Regierung nüchtern, dass die Widersprüche bei der Beschäftigung in Stadt und Land noch eine ziemlich lange Phase gravierend sein werden, die strukturelle Arbeitslosigkeit noch härter und die Arbeitsverhältnisse noch komplizierter werden. Aufgrund der Alterung der Bevölkerung und der Zunahme der Zahl der Arbeitslosen wird sich für die Sozialabsicherung ein noch größerer Druck ergeben. Die Entwicklung des ländlichen Sozialabsicherungswesens ist eine schwere Aufgabe, die eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird.

Das Ziel und die Aufgaben

Das Entwicklungsziel für das chinesische Arbeits- und Sozialabsicherungswesen zu Anfang des 21. Jahrhunderts ist folgendes: Ein relativ perfektes Arbeits- und Sozialabsicherungssystem, das sich dem Entwicklungsniveau der chinesischen Produktivkräfte anpasst und das den Anforderungen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, wird im Wesentlichen errichtet, damit die Masse der Werktätigen sich einer relativen Vollbeschäftigung und einer grundlegenden Sozialabsicherung erfreuen kann, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschützt werden, der materielle und kulturelle Lebensstandard der Land- und Stadtbewohner sich verbessert, die wirtschaftliche Entwicklung gefördert wird und die gesellschaftliche Stabilität gesichert bleibt. Die Hauptaufgaben bestehen darin, die Qualifikation der Werktätigen und die Beschäftigungsstruktur ständig zu verbessern, einen marktorientierten Beschäftigungsmechanismus im Großen und Ganzen zu etablieren, sich um die Förderung des Beschäftigungswachstums zu bemühen, das Verfahren für die Feststellung der Arbeitslosenquote zu standardisieren und zu vervollständigen, die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 5% zu halten, die Arbeitsverhältnisse aktiv zu koordinieren, die Harmonie und Stabilität dieser Verhältnisse aufrechtzuerhalten, das makrowirtschaftliche Steuerungssystem für Einkommensverteilung zu vervollkommnen, ein vernünftiges Verhältnis zwischen Einkommen und Verteilung beizubehalten, die jährliche Wachstumsrate der verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und der Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der Landbewohner um etwa 5% zu steigern, den Aufbau des städtischen Sozialabsicherungssystems zu beschleunigen, die Finanzierungsart und den Betriebsmechanismus zu verbessern und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherungsverwaltung und Dienstleistungen voranzutreiben. Auf dem Land soll mit verschiedenen Alters- und Krankenversicherungsformen für die Bauern als Wegbereiter ein grundlegendes Absicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem und dem wirtschaftlichen Entwicklungsniveau entspricht, aktiv erforscht und ein System, nach dem einkommensschwachen Bürgergruppen bei Leben und Arbeit geholfen wird, errichtet werden.

Die politischen Maßnahmen

— Eine aktive beschäftigungsfördernde Politik durchführen und mit aller Kraft den Beschäftigungsumfang erweitern. Ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum weiter beibehalten und den Inlandsbedarf erweitern. Man soll sich anstrengen, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen und das gesamte Beschäftigungsvolumen zu vergrößern. Es gilt, die Beschäftigungsstruktur der Arbeitskräfte zu verbessern, arbeitsintensive Industriezweige und Unternehmen energisch zu entwickeln und den tertiären Wirtschaftssektor, kleine und mittelgroße Betriebe sowie den nichtstaatlichen Sektor der Volkswirtschaft als den Hauptkanal zur Ausweitung des Beschäftigungsbereichs zu betrachten. Die politischen Vorzugsmaßnahmen müssen weiter in die Tat umgesetzt werden, damit die Wiederbeschäftigung von Freigesetzten und Arbeitslosen gefördert wird.

— Einen einheitlichen und standardisierten Markt für Arbeitskräfte errichten, die Beschäftigung in Stadt und Land umfassend planen und das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung vervollkommnen. Die Reform der Verwaltungssysteme im Bereich Arbeits- und Personalangelegenheiten sowie Einwohnerlisten ist zu vertiefen, die Arbeitskräfte sollen so angeleitet werden, dass sie geordnet zwischen Stadt und Land bzw. zwischen Landesteilen fluktuieren, und die Verlagerung der in der Landwirtschaft überschüssigen Arbeitskräfte ist zu fördern. Die Dienstleistungen der öffentlichen Arbeitsvermittlungsstellen müssen verbessert und die von der Bevölkerung betriebenen Arbeitsvermittlungsstellen veranlasst werden, sich gesund zu entwickeln.

— Die Qualifikation der Werktätigen allseitig verbessern und flexible Beschäftigungsformen einführen. Es gilt, ein beschäftigungsbezogenes Bildungs- und Qualifikationssystem einzuführen, die Berufsausbildung, Fortbildung und berufsbezogene Umschulung zu verstärken und ein berufliches Befähigungsnachweissystem einzuführen. Der technischen Berufsausbildung der ländlichen Arbeitskräfte wird große Beachtung geschenkt, damit allmählich ein perfektes ländliches Berufsausbildungssystem entsteht. Man soll flexible Beschäftigungsformen einführen und Menschen ermutigen, sich selbst anderweitige Beschäftigung zu suchen.

— Das Arbeitsvertragssystem konsolidieren und vervollständigen, das Tarifsystem energisch verbreiten und die Errichtung eines Mechanismus der Koordination dreier Parteien für das Arbeitsverhältnis fördern. Die grundlegenden nationalen Arbeitsnormen sollen aktiv ausge- arbeitet und revidiert werden, wobei ein Arbeitsnor- mensystem, das den Gegebenheiten Chinas entspricht, perfektioniert wird. Das System für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten muss weiter verbessert und die umfassende Fähigkeit, Arbeitsstreitigkeiten zu vermeiden und beizulegen, stetig erhöht werden.

— Die Reform des Lohn- und Einkommensverteilungssystems vorantreiben und Anreiz- und Kontrollmechanismen für die Einkommensverteilung etablieren. Es gilt, das Mindestlohnsystem zu vervollständigen und eine Lohnrichtlinie sowie ein Lohnrichtsystem für den Arbeitsmarkt allseitig einzuführen. Ein System für die Tarifverhandlungen ist weiter probeweise durchzuführen und die Lohnzahlung zu standardisieren, damit die Rechte der Arbeiter und Angestellten auf Arbeitsentgelt geschützt werden.

— Die Reform des Sozialabsicherungssystems vertiefen, seinen Aufbau beschleunigen und die Experimente zur Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems aktiv durchführen. Es gilt, einen zuverlässigen und stabilen Finanzierungsmechanismus für den Sozialabsicherungsfonds zu errichten, die Finanzausgabenstruktur zu regeln, den notwendigen Input aufzustocken und den Absicherungsfonds aufzufüllen, die Prämiensätze und das Verhältnis zwischen den Renten und Löhnen rationell zu regulieren und die Bewirtschaftungseffizienz des Sozialabsicherungsfonds sowie die Investitionsrentabilität zu steigern. Man muss das makrowirtschaftliche Steuerungs- und Kontrollsystem der Sozialabsicherung vervollständigen und das Verwaltungsniveau und die Arbeitsleistung heben, damit ein stabiler, gesunder und geordneter Ablauf des Sozialabsicherungssystems gefördert wird.

— Die grundlegenden Alters- und Krankenversicherungssysteme vervollkommnen und diejenigen Betriebe bzw. Arbeitgeber, welche die notwendigen Bedingungen besitzen, ermutigen, für ihre Arbeiter und Angestellten Jahresrenten- und ergänzende Krankenversicherungen einzurichten. Das Arbeitslosenversicherungssystem muss weiter vervollständigt und die Garantierung des grundlegenden Lebensunterhalts für freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung eingebunden werden. Es ist notwendig, den Aufbau der Arbeitsunfall- und Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssysteme zu beschleunigen. Das grundlegende Altersversicherungssystem für die Arbeiter und Angestellten der Organe und Institutionen ist zu vervollständigen. Das System für die Sicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner ist zu standardisieren. Man muss den Aufbau der Kommunen beschleunigen und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherung vorantreiben. Es gilt, diverse Absicherungsformen zu untersuchen und den Aufbau des ländlichen grundlegenden Absicherungssystems voranzutreiben. Die politischen Maßnahmen hinsichtlich der Sozialhilfe, der gegenseitigen sozialen Hilfe, der Vorzugsbehandlung und der Arbeitsplatzzuweisung sowie der Sozialleistungen müssen verbessert und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderjährigen, Alten und Behinderten geschützt werden.

— Ein Kontroll- und Verwaltungssystem für den Sozialabsicherungsfonds, das die administrative und gesellschaftliche Überwachung mit der Kontrolle innerhalb der Organe verbindet, etablieren. Gleichzeitig mit der Errichtung und Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems muss man Investitionsverwaltungswege untersuchen, nach dem Verwaltungsprinzip für Geldmittel unterschiedlicher Absicherungsgegenstände ein Fondskontroll- und -verwaltungssystem errichten, das sich mit dem Fondsverwaltungssystem komplettiert, und sich bemühen, eine Werterhaltung bzw. -erhöhung des Fonds zu realisieren, alle Risiken beim Fondsablauf zu beseitigen und die gesellschaftliche Sicherheit und Stabilität aufrechtzuerhalten.

— Eine Rechtsordnung für die Arbeits- und Sozial- absicherung beschleunigt aufbauen, das Aufsichtssystem für die Arbeits- und Sozialabsicherung vervollkommnen, die umfassende Qualifikation der Aufsichts- und Vollzugspersonen stetig verbessern, mannigfaltige Aufsichtsaktivitäten entfalten und die organische Verbindung der Aufsicht und Vollziehung für Arbeits- und Sozialabsicherung mit der gesetzlichen Kontrolle von allen gesellschaftlichen Seiten vorantreiben. Es gilt, den Aufbau des Informationssystems für die Verwaltung der Arbeits- und Sozialabsicherung zu intensivieren, wissenschaftliche Forschungsergebnisse zu verbreiten und das Niveau der wissenschaftlichen, standardisierten, gesetzgebenden und informationstechnischen Verwaltung für die Arbeits- und Sozialabsicherung zu heben. China wird weiter an internationalen Aktivitäten auf diesem Gebiet teilnehmen, die Zusammenarbeit und den Austausch mit dem Ausland in großem Maßstab entfalten und weiter seine fördernde Rolle in internationalen Arbeiterangelegenheiten spielen. Um der neuen Lage nach seinem Beitritt zur WTO gerecht zu werden, bemüht sich China, das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen voranzutreiben und ständig neue Fortschritte zu machen.

(China.org.cn, 29. April 2004)