Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

                                    Dezember 2002, Beijing

Vorwort

Die Welt strebt nach Frieden, die Völker streben nach Zusammenarbeit, die Länder streben nach Entwicklung, und die Gesellschaft strebt nach Fortschritt. Das ist die unaufhaltsame Zeitströmung. Das chinesische Volk und alle anderen Völker wollen nicht, dass irgendwo in der Welt erneut Kriege oder Unruhen ausbrechen, sondern alle sehnen sich danach, dass in der Welt dauerhaft Frieden, Stabilität und Ruhe bewahrt werden und dass sich die Welt gemeinsam entwickelt und allgemein prosperiert.

China ist bereits in eine neue Entwicklungsetappe getreten, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut und die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorangetrieben werden. Die drei großen historischen Aufgaben des chinesischen Volkes im neuen Jahrhundert sind, die Modernisierung voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen sowie den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der die Aufmerksamkeit der Welt auf sich gelenkt hat, hat für die Entwicklung Chinas im neuen Jahrhundert einen grandiosen Plan aufgestellt. Das sich entwickelnde China braucht eine friedliche internationale Umgebung und ein gutes Verhältnis mit seinen Nachbarländern. Die Entwicklung Chinas wird für den Weltfrieden und den Fortschritt der Menschheit noch größere Beiträge leisten. China verfolgt konsequent den Weg der friedlichen Entwicklung, betreibt eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und eine defensive Verteidigungspolitik. Um ein noch deutlicheres Bild von der Verteidigungspolitik und vom Verteidigungsaufbau Chinas in den letzten zwei Jahren zu geben, wird nun das Weißbuch Chinas Landesverteidigung 2002 veröffentlicht.

I. Sicherheitslage

Seit dem Eintritt ins neue Jahrhundert erfährt die internationale Lage eine tiefgreifende Veränderung. Der Trend zur Multipolarisierung der Welt und zur Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, und der Wettbewerb in der umfassenden Landesstärke verschärft sich zunehmend. Die Menschheit steht nun vor neuen Chancen der Entwicklung und neuen Herausforderungen.

Frieden und Entwicklung bleiben die Hauptthemen der heutigen Epoche. Die Wirtschaft aller Länder hängt stärker als je zuvor voneinander ab. Die Funktion der globalen und regionalen wirtschaftlichen Kooperationsorganisationen wird intensiviert, und mehr Gewicht wird auf die wirtschaftliche Sicherheit gelegt. Wirtschaft, Wissenschaft und Technik zu entwickeln und die umfassende Landesstärke zu erhöhen ist der wichtigste strategische Trend aller Länder. Die Beziehungen zwischen den Großmächten sind gekennzeichnet sowohl durch Zusammenarbeit und gegenseitigen Nutzen als auch durch Konkurrenz und gegenseitige Einschränkung. Nach den terroristischen Attacken auf die USA am 11. September 2001 wurden hinsichtlich der Koordinierung der Beziehungen zwischen den Großmächten und ihrer Zusammenarbeit Fortschritte erzielt. Die Entwicklungsländer treiben aktiv den Aufbau einer neuen, gerechten und rationellen internationalen Ordnung voran und spielen eine bedeutende Rolle bei der Förderung des Friedens und der Entwicklung der Welt. Ein neuer Weltkrieg wird in absehbarer Zeit nicht ausbrechen. Die Wahrung des Friedens und die Förderung der Entwicklung sind der gemeinsame Wunsch der Völker in aller Welt.

Der asiatisch-pazifische Raum ist in der Gesamtheit friedlich und stabil und gilt immer noch als die Region mit der stärksten wirtschaftlichen Vitalität und dem größten Entwicklungspotenzial. Die Verstärkung von Dialog und Zusammenarbeit, die Wahrung der regionalen Stabilität und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung sind die Haupttendenz der Politik aller asiatischen Länder. Die APEC tendiert zu einer immer engeren Zusammenarbeit. Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (Zehn plus Drei) als Hauptkanal der Zusammenarbeit in Ostasien erbringt immer mehr konkrete Leistungen. China und ASEAN haben einen Konsens hinsichtlich der Errichtung einer Freihandelszone innerhalb von zehn Jahren erzielt und die allseitige Kooperation in den Bereichen der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung in Gang gesetzt. Die Kooperation bei der Erschließung der Einzugsgebiete des Mekong wird sich umfassend entfalten. Das ASEAN-Region-Forum (ARF) hat beim Übergang von vertrauensbildenden Maßnahmen zur Präventivdiplomatie wesentliche Erfolge erzielt. Die Shanghai-Kooperationsorganisation machte deutliche Fortschritte bei der Herausbildung des gegenseitigen Vertrauens, bei der Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen nach dem Prinzip „Partnerschaft, kein Bündnis“ und bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Der Wiederaufbauprozess in Afghanistan wurde in Gang gesetzt. Auf der Koreanischen Halbinsel wurde die Tendenz der Entspannung in der Gesamtheit aufrechterhalten. Die Lage im Südchinesischen Meer ist im Wesentlichen stabil, eine Aktionsdeklaration der verschiedenen Partner im Raum des Südchinesischen Meers wurde unterzeichnet.

Allerdings nehmen auch die instabilen und unsicheren Faktoren, die Frieden und Entwicklung beeinträchtigen, zu. Die Welt ist voller Unruhen. Die alte, ungerechte und unrationelle internationale politische und wirtschaftliche Ordnung hat sich noch nicht von Grund auf verändert. Bei der Entwicklung der Weltwirtschaft fehlt das Gleichgewicht, der Abstand zwischen dem Süden und dem Norden vergrößert sich weiter. Die Entwicklungsländer haben im Verlauf der wirtschaftlichen Globalisierung relativ wenig profitiert, manche davon sehen sich sogar davon bedroht, zum Randgebiet zu treiben. Die Demokratisierung der internationalen Beziehungen ist bei weitem noch nicht verwirklicht. Der Hegemonismus und die Machtpolitik zeigen sich in neuen Ausdrucksformen. Bei Konflikten, die durch nationale, religiöse und territoriale Probleme sowie durch Probleme mit den Ressourcen u.a. verursacht werden, gibt es in einigen Gebieten ein Auf und Ab. Bewaffnete Konflikte und lokale Kriege treten ununterbrochen auf. Neue, nicht herkömmliche Sicherheitsprobleme wie der Terrorismus, die grenzüberschreitende Kriminität, die Verschlechterung der Umwelt und das Rauschgift erregen Tag für Tag die Aufmerksamkeit. Insbesondere der Terrorismus stellt bereits eine wirkliche Bedrohung für die internationale und die regionale Sicherheit dar. Die militärische Umwandlung geht in der Welt rasch voran, und das Verhältnis zwischen den Streitkräften verliert von neuem ernstlich an Gleichgewicht. Hightech mit der Informationstechnik als Kern wird immer mehr auf dem militärischen Gebiet angewandt. Die Schlachtfelder erweitern sich in den Hyperspace wie Land, Meer, Luft, Weltraum und Elektronik. Exakte Schläge mittels Mittel- und Langstreckenraketen sind bedeutende Kampfmuster geworden. Die Kriegsformen entwickeln sich mehr und mehr hin zur Anwendung von Informationstechnik. In den wichtigen Ländern der Welt wird die militärische Strategie im Allgemeinen reguliert und die Modernisierung der Streitkräfte auf den Grundlagen der Hightech beschleunigt. So vergrößert sich der Abstand zwischen den Entwicklungsländern und den entwickelten Ländern hinsichtlich der militärischen Technik weiter. Der Kampf der Entwicklungsländer zur Wahrung ihrer staatlichen Souveränität und Sicherheit wird mit einer ernsthaften Herausforderung konfrontiert.

Im asiatisch-pazifischen Raum gibt es noch instabile Faktoren. Die von der Geschichte hinterlassenen herkömmlichen Sicherheitsprobleme waren noch nicht gelöst, als schon neue Fälle entstanden, während gleichzeitig neuartige, nicht herkömmliche Sicherheitsprobleme in einigen Ländern immer mehr hervortraten. Kurzfristig kann die Gefährdung der regionalen Sicherheit durch terroristische, separatistische und extremistische Kräfte nicht von Grund auf beseitigt werden. Die angespannte Lage in Südasien bleibt im Grund genommen unverändert. Die Lage in Afghanistan ist noch nicht ganz stabil. Der Prozess zur Aussöhnung auf der Koreanischen Halbinsel ist immer noch schwierig. Manche Länder intensivierten ihre militärische Planung im asiatisch-pazifischen Raum und festigten dort ihr militärisches Bündnis weiter. Andere Länder erweiterten immer mehr die Funktion und den Aktionsbereich ihrer Streitkräfte. Die grundlegende Struktur der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und deren Entwicklungstendenz haben sich nicht verändert. Der Wille der Bevölkerung in Taiwan, nach Frieden, Sicherheit und Entwicklung zu streben, verstärkt sich Tag für Tag. Der Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Kultur u.a. sowie der Personenverkehr von beiden Seiten vermehren sich von Tag zu Tag. Die Verwirklichung der direkten Post-, Handels-, Flug- und Schifffahrtsverbindung ist allgemeiner Wille des Volkes, und dahin geht die Entwicklung. Allerdings ist die Quelle der Spannung in den Beziehungen beider Seiten noch nicht beseitigt. Führer der Taiwan-Behörden beharren hartnäckig auf dem Standpunkt „Unabhängigkeit Taiwans“ und weigern sich, das Ein-China-Prinzip zu akzeptieren. Sie propagieren sogar ihre Abspaltungsansicht „eine Seite, ein Land“ und betreiben auf die Weise der allmählichen Entwicklung verschiedene separatische Aktivitäten. Die Kräfte für die Abspaltung Taiwans stellen die größte Bedrohung für den Frieden und die Stabilität im Raum der Taiwan-Straße dar. Einige wenige Länder mischen sich in der Taiwan-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, verkaufen nach wie vor Waffen und Ausrüstungen an Taiwan und heben ihre Beziehungen zu Taiwan im Rang an, was der Anmaßung der Kräfte für die Abspaltung Taiwans Vorschub leistet und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung Chinas gefährdet.

Gegenwärtig tendiert die Bedrohung der Sicherheit der Welt zur Pluralisierung und Globalisierung. Die gemeinsamen Interessen aller Länder hinsichtlich der Sicherheit vermehren sich. Durch Dialoge das gegenseitige Vertrauen zu verbessern, durch Zusammenarbeit die gemeinsame Sicherheit zu fördern und eine neue Sicherheitsanschauung, die durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichnet ist, zu bilden sind die Forderungen an die Entwicklung der gegenwärtigen Zeit. China stellt stets eine unbeugsame Kraft für die Wahrung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung dar. Es wird konsequent die neue Sicherheitsanschauung praktizieren, Hegemonismus und Machtpolitik in jeglicher Form bekämpfen und gegen den Terrorismus aller Art auftreten. China wird sich bemühen, zusammen mit allen Ländern der Welt eine dauerhaft stabile, sichere und zuverlässige Lage des internationalen Friedens zu schaffen.

II. Verteidigungspolitik

Eine starke Landesverteidigung aufzubauen ist eine strategische Aufgabe für die Modernisierung Chinas und die wichtige Garantie für die Wahrung der Sicherheit und Einheit des Landes und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. China praktiziert stets eine defensive Verteidigungspolitik.

Die wichtigste Grundlage bei der Ausarbeitung der Verteidigungspolitik Chinas sind die Interessen des Staates. Sie bestehen hauptsächlich darin, die Souveränität, die Einheit, die territoriale Integrität und die Sicherheit des Landes zu wahren; daran festzuhalten, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten und die allgemeine Stärke des Landes kontinuierlich zu heben; auf dem sozialistischen System zu beharren und es zu vervollkommnen; Stabilität und Geschlossenheit der Gesellschaft aufrechtzuerhalten und zu fördern und eine dauerhaft friedliche internationale Umgebung und gute Verhältnisse in den umliegenden Regionen anzustreben. China greift zu allen notwendigen Mitteln zur Wahrung der Interessen des Staates. Es achtet gleichzeitig die Interessen der anderen Länder und ist der Ansicht, dass zwischenstaatliche Konflikte und Streitigkeiten friedlich durch Konsultationen beizulegen sind.

Die Ziele und Aufgaben der Landesverteidigung Chinas sind in der Hauptsache folgende:

— Die Landesverteidigung zu festigen, gegen Aggressionen Vorsorge zu treffen und sie abzuwehren. Die hoheitlichen Festlandgebiete, die Binnengewässer, die Hoheitsgewässer und die Hoheitsluft Chinas sind heilig und unverletzbar. Entsprechend den Bedürfnissen zur Verteidigung des Landes in der neuen Lage besteht China auf der einheitlichen Führung in den Verteidigungsaktionen, hält an den Prinzipien der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit sowie der Selbstverteidigung des ganzen Volkes fest, führt eine militärische Strategie der aktiven Verteidigung durch, verstärkt den Aufbau der Streitkräfte und den Verteidigungsaufbau in den Grenzgebieten, Küstengebieten und in der Luft und ergreift effektive Abwehr- und Verwaltungsmaßnahmen zum Schutz der staatlichen Sicherheit und zur Bewahrung der maritimen Rechte und Interessen des Staates. Falls das Land angegriffen wird, wird China gemäß der Verfassung und den Gesetzen entschieden Widerstand leisten.

— Die Spaltung zu verhindern und die völlige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu realisieren. China ist ein einheitlicher Nationalitätenstaat, der von allen Nationalitäten des Landes gemeinsam begründet wurde. Die chinesische Regierung verbietet die Diskriminierung und Unterdrückung jeglicher Nationalität und untersagt auch jegliche Aktivität, die die Geschlossenheit der Nationalitäten zu zerstören und die Spaltung des Landes zu betreiben sucht. Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas. Entsprechend der grundlegenden Richtlinie „Friedliche Vereinigung; ein Land, zwei Systeme“ und dem Acht-Punkte-Vorschlag für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der gegenwärtigen Etappe und für das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes strebt die chinesische Regierung mit größter Aufrichtigkeit und mit aller Bemühung die friedliche Wiedervereinigung an, verspricht aber auf keinen Fall einen Verzicht auf Gewaltanwendung. China kämpft entschieden dagegen, dass irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches Bündnis in irgendeiner Form mit Taiwan schließt. Die chinesischen Streitkräfte verteidigen entschieden die Souveränität und Einheit des Landes. Sie haben den festen Willen und sind in der Lage, jegliche Spaltertätigkeit zu verhindern.

— Den Versuchen bewaffneter Umstürze Einhalt zu gebieten und die gesellschaftliche Stabilität zu wahren. Die Verfassung und die Gesetze Chinas verbieten jeder Organisation und jedem Individuum, eine bewaffnete Rebellion oder Unruhe zu organisieren, anzuzetteln und durchzusetzen, um die Staatsmacht zu stürzen und das sozialistische System zu beseitigen. China bekämpft entschieden den Terrorismus, Separatismus und Extremismus in jeglicher Form. Die chinesischen Streitkräfte betrachten die Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung und Stabilität nach dem Gesetz als ihre wichtige Verpflichtung, kämpfen hartnäckig gegen alle terroristischen Tätigkeiten, Infiltrationen und Sabotagen seitens feindlicher Kräfte sowie gegen verbrecherische Aktivitäten aller Art, die die gesellschaftliche Stabilität gefährden, um die Stabilität und Einigkeit der Gesellschaft zu fördern.

— Den Aufbau der Landesverteidigung zu verstärken und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu verwirklichen. China hält an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Entwicklung der Wirtschaft sowie daran fest, einen Weg von weniger Investition, aber höherer Effizienz zu gehen, und treibt auf der Grundlage der Entwicklung der Wirtschaft die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee voran. Die chinesische Armee hält daran fest, mit den Ideen Mao Zedongs über das Militärwesen und den Ideen Deng Xiaopings über den Armeeaufbau in der neuen Periode die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ umfassend durchzuführen, unbeirrt einen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung mit chinesischer Prägung zu gehen, Reformen in verschiedenen Bereichen aktiv anzukurbeln, sich der Tendenz zur militärischen Umwandlung in der Welt anzupassen und sich zu bemühen, die doppelten Aufgaben – Mechanisierung und informationstechnischen Gestaltung der Armee – zu erfüllen, und eine überspringende Entwicklung der Modernisierung der Armee zu realisieren.

— Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu kämpfen. China strebt nicht nach Hegemonie, tritt keinem Militärblock bei und bemüht sich um keine Einflusssphäre. Es kämpft gegen jede Kriegs-, Aggressions- und Expansionspolitik und gegen das Wettrüsten. China unterstützt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um gerechte und vernünftige Lösungen internationaler Streitigkeiten, unterstützt alle Aktivitäten zu Gunsten der Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts und der Stabilität der ganzen Welt und beteiligt sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus. China praktiziert eine militärische Strategie der aktiven Defensive und verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des Übergangs zum Gegenangriff. Um der tiefgreifenden Umwandlung im militärischen Bereich der Welt und den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates gerecht zu werden, hat China eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode ausgearbeitet.

Diese Richtlinie basiert darauf, lokale Kriege unter den Bedingungen der modernen Technik und insbesondere unter den Hightech-Bedingungen zu gewinnen. China zieht verschiedene Faktoren, die die Staatssicherheit gefährden, allseitig in Betracht und trifft unter Berücksichtigung der besonders schwierigen und komplizierten Fälle für einen Verteidigungskrieg die optimale Vorsorge. Die Volksbefreiungsarmee führt eine Strategie der Verstärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik durch, beschleunigt die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschung für die Landesverteidigung und für die Waffen und Ausrüstungen, bildet hoch qualifiziertes Militärpersonal neuen Typs aus und legt eine wissenschaftliche systematische Sollstärke fest. Sie entwickelt darüber hinaus Kampftheorien chinesischer Prägung und erhöht ihre Fähigkeiten zur Austragung von vereinigten, mobilen Operationen und zur Erfüllung unterschiedlicher Aufgaben.

Diese Richtlinie legt großes Gewicht auf die Eindämmung der Gefahr des Ausbrechens von Kriegen. In Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates wendet die Volksbefreiungsarmee verschiedene militärische Mittel flexibel an, um eng abgestimmt mit der Entwicklung in den Bereichen Politik, Wirtschaft und auswärtige Beziehungen die strategische Umgebung Chinas zu verbessern, unsichere und instabile Faktoren zu reduzieren und mit aller Anstrengung das Ausbrechen lokaler Kriege und bewaffneter Konflikte zu verhindern, damit der Aufbau des Landes nicht gestört wird. China verfolgt konsequent die Politik, Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden, und nimmt eine sehr zurückhaltende Haltung bei der Entwicklung von Kernwaffen ein. China beteiligt sich nie am nuklearen Wettrüsten und stationiert auch nie nukleare Waffen im Ausland. Es behält eine begrenzte Kernkraft zur Verteidigung bei, um einen eventuellen nuklearen Angriff eines anderen Landes gegen China abzuwehren.

Diese Richtlinie beharrt auf dem Gedanken des Volkskriegs und entwickelt ihn weiter. Gegenüber den neuen Modellen moderner Kriege verstärkt China, standhaft gestützt auf die Bevölkerung, den Verteidigungsaufbau des Landes, erhöht das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung und praktiziert ein System der Streitkräfte, in dem sich ein tüchtiges stehendes Heer mit mächtigen Reservekräften verbindet. Es hält an der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsmöglichkeit, von Armee und Bevölkerung sowie der Integration der Armee in die Bevölkerung fest, vervollständigt das System und den Mechanismus der Mobilmachung, weitet die Gebiete und den Umfang der Mobilmachung aus, etabliert ein System für die Mobilmachung, das den Erfordernissen moderner Kriege entspricht, besteht auf einer flexiblen und mobilen Strategie und Taktik, entwickelt neue Kampfmethoden, die für die Beteiligung der Bevölkerung an Kriegen unter den modernen Bedingungen geeignet sind, und bringt die gesamte Macht des Volkskriegs zur Entfaltung.

III. Die Streitkräfte

Die Streitkräfte der Volksrepublik China bestehen aus der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen Bewaffneten Volkspolizei und der Volksmiliz. Die Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkräfte des ganzen Landes.

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee ist die Armee des Volkes, die von der Kommunistischen Partei Chinas gegründet wurde und unter deren Führung steht. Sie stellt den Hauptteil der chinesischen Streitkräfte dar. Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen zusammen, ihre gesamte Sollstärke beträgt weniger als 2,5 Millionen Mann. Die aktiven Truppen, die aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie bestehen, sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen; nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten. Die Zentrale Militärkommission kommandiert in der Kriegsführung und leitet beim Aufbau die ganze Armee durch den Generalstab, die Hauptabteilung für Politik, die Hauptabteilung für Logistik und die Hauptabteilung für Ausrüstung.

Gegründet am 1. August 1927, bestand die Volksbefreiungsarmee am Anfang nur aus dem Heer. Das Heer erfüllt hauptsächlich den Auftrag der Führung eines Landkriegs und hat gegenwärtig kein unabhängiges Führungsorgan eingerichtet. Die Befugnisse seines Führungsorgans werden von den vier Hauptabteilungen stellvertretend ausgeübt. Die sieben Militärbezirke, nämlich Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu, leiten direkt die jeweils ihnen zugehörigen Truppen des Heers. Das Heer besteht u.a. aus der Infanterie, der Panzertruppe, der Artillerie, der Luftabwehrtruppe, der Heeresfliegertruppe, der Pioniertruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und der Nachrichtentruppe sowie Spezialtruppen wie für elektronische Gegenwirkung, Aufklärung und Vermessung. Die Infanterie bewegt sich entweder zu Fuß oder per Panzer- und Kampfwagen und setzt sich aus der Gebirgsinfanterie, der motorisierten Infanterie und der mechanisierten Infanterie (Panzerinfanterie) zusammen. Die Panzertruppe übernimmt mit Panzern und anderen Panzerwagen sowie logistischen Fahrzeugen als fundamentale Ausrüstung die Stoßaufgaben auf dem Boden. Die Artillerie führt mit verschiedenen normalen Geschützen, Panzerabwehrgeschützen, Panzerabwehrraketen und taktischen Raketen als fundamentale Ausrüstung die Feuerstoßaufgabe auf dem Boden durch. Die Luftabwehrtruppe ist mit Flakgeschützen und dem Waffensystem der Boden-Luft-Raketen als Basisausrüstung für die Aufgaben der Luftabwehr verantwortlich. Die Heeresfliegertruppe ist ausgerüstet mit Angriffshubschraubern, Transporthubschraubern und anderen speziellen Hubschraubern sowie Leichtflugzeugen mit Festflügeln, erfüllt die Aufgaben der mobilen Kriegsführung in der Luft und der Hilfeleistung zur Kriegsführung auf dem Boden. Die Pioniertruppe verantwortet die Aufgaben der ingenieurtechnischen Gewährleistung und umfasst als Spezialtruppen u.a. die Pioniere, die Pontonbrückenbautruppe, die Bautruppe, die Tarnanlagenbautruppe, die Truppe für die Wasserversorgung bei Feldschlachten und die Truppe für die ingenieurtechnische Instandhaltung. Die Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel setzt sich zusammen u.a. aus Truppen für die Abwehr chemischer Kampfmittel, für Flammenwerfen und für Qualmerzeugen. Die Nachrichtentruppe ist für die militärische Verbindung verantwortlich und besteht aus Spezialtruppen jeweils für Nachrichtenübermittlung, Nachrichtentechnik, nachrichtentechnische Gewährleistung, Navigation für Fliegertruppen und Feldpostdienste. Gemäß seinen Aufgaben gliedert sich das Heer in eine Mobilfeldtruppe, Küstenschutztruppe, Grenzschutztruppe, Begleit- und Wachtruppe usw. Der Aufbau der Mobilfeldtruppe ist im Allgemeinen folgender: Korps, Division (Brigade), Regiment, Bataillon, Kompanie, Zug und Gruppe. Die Form der Zusammensetzung der Küstenschutztruppe, der Grenzschutztruppe und der Begleit- und Wachtruppe wird je nach ihrer Aufgabe bei der Kriegsführung und den jeweiligen geographischen Bedingungen festgelegt.

Die Marine der Volksbefreiungsarmee wurde am 23. April 1949 gegründet. Ihre Hauptaufgaben sind, unabhängig oder zusammen mit dem Heer und der Luftwaffe feindliche Invasionen vom Meer aus abzuwehren, die Souveränität der Hoheitsgewässer zu verteidigen und die maritimen Rechte und Interessen zu schützen. Die Marine setzt sich aus der U-Boot-Truppe, der Schiffstruppe, der Fliegertruppe, der Küstenschutztruppe, der Marineinfanterie und anderen Waffengattungen sowie Spezialtruppen zusammen. Der Marine unterstehen die Nordsee-, Ostsee- und Südsee-Flotte sowie die Marinefliegertruppe. Dem Kommando jeder Flotte unterstehen die Basis, die Wachzone auf dem Wasser sowie die Abteilungen und Unterabteilungen der Flotte. In der U-Boot-Truppe gibt es eine konventionelle U-Boot-Truppe und eine Atom-U-Boot-Truppe, die die Befähigung für den Angriff unter Wasser und für einen gewissen nuklearen Gegenangriff haben. Die Atom-U-Boot-Truppe, die mit der Aufgabe strategischer Atom-Gegenangriffe beauftragt ist, untersteht unmittelbar dem Kommando der Zentralen Militärkommission. Die Schiffstruppe umfasst eine Kriegsschiffstruppe und eine Dienstschiffstruppe und besitzt die Fähigkeit, gegen Angriffe von Kriegsschiffen und U-Booten zu kämpfen, Luftangriffe abzuwehren, einen Wasserminenkrieg zu führen und Küstenangriffe zu leisten. Die Marinefliegertruppe setzt sich aus der Bombenfliegertruppe, Jagdbombenfliegertruppe, Jagdfliegertruppe, Kampffliegertruppe, der Anti-U-Boot-Fliegertruppe und Spähfliegertruppe sowie den Gewährleistungstruppen jeweils für Überwachung, elektronische Gegenwirkung, Transport, Rettung und Lufttanken zusammen und besitzt Kampffähigkeiten bei Aufklärung, Bewachung, Widerstand gegen Kriegsschiffe und U-Boote und Luftabwehr. Ihr Aufbau ist folgender: Kommado der Fliegertruppen, Bordfliegertruppe, Fliegerdivision und Fliegerregiment. Die Marine-Küstenschutztruppe besteht aus der Küsten-Bord-Raketentruppe und Küstenartillerie, die kampffähig für die Küstenverteidigung sind. Die Marineinfanterie ist gegliedert in Infanterie für den Landkrieg, Artillerie, Panzertruppe, Pioniertruppe, Aufklärungstruppe, Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und Nachrichtentruppe und stellt eine schnelle Stoßkraft zu Land und zu Wasser dar.

Die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee, gegründet am 11. November 1949, hat vor allem die Aufgabe, die territoriale Luftabwehr zu organisieren, die Lufthoheit des Staates zu verteidigen und die Luftsicherheit wichtiger Zielpunkte zu gewähren, einen relativ unabhängigen offensiven Kampf in der Luft zu organisieren und in vereinigten Operationen unabhängig oder koordiniert mit dem Heer, der Marine und der Zweiten Artillerie zu kämpfen, um Widerstand gegen feindliche Invasionen aus der Luft zu leisten oder dem Feind Schläge aus der Luft zu versetzen. Die Luftwaffe praktiziert das System der Einheit von Luftangriff und Luftabwehr und setzt sich aus der Fliegertruppe, Boden-Luft-Raketentruppe, Flaktruppe, Luft-landetruppe und aus den Spezialtruppen wie Nachrichtentruppe, Radartruppe, Truppe für elektronische Gegenwirkung, Truppe für Abwehr chemischer Kampfmittel und Truppe für technische Aufklärung zusammen. Die Luftwaffe verwaltet die Luftwaffen-Truppen der Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu und hat in den wichtigen Richtungen und Zielgebieten Stützpunkte auf der Ebene des Korps oder der gleichrangigen Ebene eingerichtet. Die Fliegertruppe ist gegliedert in die Jagdfliegertruppe, Jagdbombenfliegertruppe, Bombenfliegertruppe, Aufklärungsfliegertruppe und Transportfliegertruppe sowie logistische Truppe. Ihre strukturelle Gliederung ist im Allgemeinen Division, Regiment, Bataillon und Kompanie. Einer Fliegerdivision unterstehen in der Regel zwei bis drei Fliegerregimenter. Je nach unterschiedlichen Waffen und Ausrüstungen sowie Aufträgen ist die Summe der Flugzeuge, über die die Fliegerregimenter verfügen, nicht gleich. Sie liegt normalerweise zwischen 20 und 40. Das Verhältnis zwischen der Anzahl der Flugzeuge und Flugzeugführer (-besatzung) ist 1:1,2. Die strukturelle Gliederung der Boden-Luft-Raketentruppe und der Flaktruppe ist im Allgemeinen Division (Brigade), Regiment, Bataillon und Kompanie, während die der Luftlandetruppe Korps, Division, Regiment, Bataillon und Kompanie ist.

Die Zweite Artillerie der Volksbefreiungsarmee, gegründet am 1. Juli 1966, setzt sich aus der strategischen Boden-Boden-Atomraketentruppe, der operativ taktischen regulären Raketentruppe und dazugehörigen logistischen Truppen zusammen. Die strategische Atomraketentruppe ist eine bedeutende Kampfkraft für nukleare Gegenangriffe, die direkt dem Kommando der Zentralen Militärkommission untersteht. Die strategische Atomraketentruppe ist mit dem strategischen Boden-Boden-Atomraketensystem ausgerüstet und hat hauptsächlich die Aufgaben, feindlichen Kräften die Anwendung von Atomwaffen gegenüber China zu verhindern und auf Befehl des Oberkommandos unabhängig oder zusammen mit strategischen Atomtruppen anderer Teilstreitkräfte effektive Gegenangriffe zur Selbstverteidigung durchzuführen, falls der Feind zum Atomangriff gegen China kommt. Die operativ taktische reguläre Raketentruppe verfügt über das Waffensystem der konventionellen operativ taktischen Raketen.

Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee wurden 1983 gegründet und von den Armeeangehörigen im aktiven Dienst als Rückgrat und mit Reservisten als Grundlage entsprechend der vorgeschriebenen Struktur und Sollstärke gebildet. Die Reservetruppen haben eine einheitliche Struktur. Ihre Divisionen, Brigaden und Regimenter bekommen Bezeichnungen und Standarten verliehen, verfolgen die Dienstvorschriften und Bestimmungen der Volksbefreiungsarmee und sind in die Volksbefreiungsarmee eingegliedert. In der Friedenszeit unterstehen sie der Leitung der Militärunterbezirke (Garnisonen) der Provinzebene, während sie in der Kriegszeit nach der Mobilmachung unter das Kommando bestimmter aktiver Truppen kommen oder selbstständig ihre Kampfaufgaben erfüllen. Im Frieden trainieren sie gemäß Vorschriften, nötigenfalls leisten sie den gesetzlichen Verordnungen entsprechend Hilfe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Im Krieg gehen sie nach dem vom Staat erlassenen Befehl zur Mobilmachung in die aktiven Truppen über.

Die Garnisonstruppen der Volksbefreiungsarmee in Hongkong und Macao unterstehen der Zentralen Militärkommission. Die Garnisonstruppe in Hongkong besteht aus Truppen des Heeres, der Marine und der Luftwaffe. Die in Macao setzt sich hauptsächlich aus Truppen des Heeres zusammen. In ihren Verwaltungsorganen arbeiten Angehörige der Marine und der Luftwaffe in kleiner Anzahl, die zu ihrer Sollstärke gehören.

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei wurde am 19. Juni 1982 gebildet und besteht aus den Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, Wälder, Wasser und Elektrizität und Verkehr. Die Truppen für die öffentliche Sicherheit und Grenzverteidigung, für Feuerwehr und für Bewachung sind auch in die Bewaffnete Polizei eingereiht. Die Truppen für die innere Verteidigung bestehen aus allgemeinen Divisionen und Mobildivisionen. Dem Gedankengut, Ziel und Prinzip für den Aufbau der Volksbefreiungsarmee folgend und sich an deren Vorschriften, Verordnungen und betreffende Regeln haltend, hat sich die Bewaffnete Polizei nach eigenen Besonderheiten aufgebaut. Sie führt das Wehrpflichtgesetz der Volksrepublik China durch und wird gleich wie die Chinesische Volksbefreiungsarmee behandelt. Ihre Hauptaufgaben sind die Bewahrung der staatlichen Sicherheit und der sozialen Stabilität, der Schutz der wichtigen staatlichen Objekte und die Sicherung des Lebens und des Vermögens der Bevölkerung und das Mitwirken bei der Verteidigung der Volksbefreiungsarmee im Kriegsfall.

Die Bewaffnete Polizei untersteht dem Staatsrat und wird gemeinsam vom Staatsrat und der Zentralen Militärkommission geleitet. Sie praktiziert ein Verwaltungssystem, das die einheitliche Führung und Verwaltung mit dem stufenweisen Kommando verbindet. Sie hat die Führungsorgane auf drei Ebenen: das Hauptquartier, die Division und das Regiment. Das Hauptquartier ist das Führungs- und Kommandoorgan der Bewaffneten Polizei, unter dessen Führung und Verwaltung die Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, Wälder, Wasser und Elektrizität und Verkehr stehen. In den chinesischen Verwaltungsgebieten der verschiedenen Ebenen sind auf der Provinzebene Divisionen, auf der Bezirksebene Regimenter und auf der Kreisebene Kompanien eingerichtet. Bei Erfüllung ihrer Aufgabe für die öffentliche Sicherheit und der betreffenden spezifischen Aufgaben wird die Bewaffnete Polizei von den Abteilungen für öffentliche Sicherheit auf der gleichen Ebene geführt und kommandiert.

In Friedenszeiten ist die Bewaffnete Polizei hauptsächlich dafür verantwortlich, bei festen Objekten Dienst zu tun, Notfälle zu erledigen, Terrorakte zu bekämpfen und die Wirtschaftsentwicklung des Landes zu unterstützen. Zu ihrer ersten Aufgabe gehören die festen Dienste wie Begleitschutz, Wachdienste, Bewachung, Überwachung und Patrouillen. Konkret sorgt die Bewaffnete Polizei für die Bewachung und Sicherung der vom Staat bestimmten zu schützenden Objekte und wichtigen ausländischen Besucher, der Partei- und Regierungsleitungsorgane ab der Provinzebene und der Botschaften und Konsulate von allen Ländern in China, der wichtigen internationalen und nationalen Konferenzen und der großen Kultur- und Sportveranstaltungen, für die bewaffnete Bewachung der Gefängnisse und Untersuchungsgefängnisse von außen, für die bewaffnete Verteidigung der wichtigen Flughäfen, Rundfunkstationen und der geheimen bzw. Schlüssel-Einheiten der entscheidenden Stellen der Kernbehörden wie der für staatliche Wirtschaft und für Landesverteidigung. Außerdem sorgt sie für den bewaffneten Schutz der wichtigen Brücken, Tunnels und großen Straßenbrücken entlang den Hauptlinien der Eisenbahn und für die bewaffnete Patrouille und Bewachung in den vom Staat bestimmten Groß- und Mittelstädten und speziellen Gebieten. Als ihre zweite Aufgabe erledigt die Bewaffnete Polizei gemäß gesetzlichen Bestimmungen unerwartete Fälle, die gegen das Gesetz verstoßen, die staatliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung gefährden, darunter Rebellionen, Zwischenfälle, Unruhen, Aktionen von Zusammenrottungen gegen die öffentliche Sicherheit und bewaffnete Zusammenstöße. Zur Bekämpfung des Terrorismus gehören die Kämpfe gegen Überraschungsangriffe, Entführungen und Bombenanschläge. Zur Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung des Landes gehören die geologische Erkundung nach Gold, Feuerschutz und Brandlöschen im Wald, Aufbau staatlicher Schwerpunktprojekte für Energie und Verkehr und Katastrophenbekämpfung und Rettung.

Die Volksmiliz

Die Volksmiliz ist eine bewaffnete Organisation der nicht von der Produktion losgelösten Bevölkerungsgruppen, sie bildet eine Reservekraft der Volksbefreiungsarmee und eine Grundlage für einen Volkskrieg unter den modernen Bedingungen. Unter der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission ist der Generalstab für die Volksmilizarbeit zuständig. Unter dem Kommando der militärischen Organe ist die Volksmiliz im Kriegsfall verantwortlich für die Aufgaben der Koordinierung des stehenden Heeres, der selbstständigen Kriegsführung, der Kriegs- und Dienstsicherung für das stehende Heer und der Auffrischung der Truppen usw. Im Frieden hat sie u.a. die Aufgaben der Dienste für Kriegsvorbereitungen, der Katastrophenbekämpfung und Rettung und der Wahrung der öffentlichen Ordnung.

Nach dem Wehrpflichtgesetz der Volksrepublik China sollen die männlichen Bürger, die zwischen 18 und 35 Jahre alt sind und den Wehrdienstbedingungen entsprechen, in die Volksmiliz zum Reservistendienst organisiert werden. Die Volksmiliz besteht aus der Stützen- und der allgemeinen Volksmiliz. Soldaten außer aktivem Dienst unter 28 Jahren und Bürger, die militärisch ausgebildet bzw. zum Militärtraining gewählt worden sind, werden in die Stützenmiliz eingegliedert, während die anderen männlichen Bürger, die zwischen 18 und 35 Jahre alt sind und den Reservistendienstbedingungen entsprechen, in die allgemeine Volksmiliz eingegliedert werden. Je nach Bedarf können auch Frauen in die Stützenmiliz aufgenommen werden. Die Gemeinden und die Dörfer auf dem Land sowie die Straßenkomitees, Unternehmen und Institutionen von gewissem Ausmaß in der Stadt sind die Grundeinheiten, die die Volksmiliz organisieren. Die Stützenmiliz wird separat organisiert und konzentriert an Militärtrainingsstützpunkten für die Volksmiliz auf Kreisebene trainiert. Derzeit besteht die Stützenmiliz aus Notbrigaden und Fachbrigaden wie für Flak, Luftabwehrraketen, Boden-Geschütze, Kommunikation, Schutz vor chemischen Waffen, Pioniere und Aufklärung.

Damit die Volksmiliz in Notfällen sofort zur Stelle ist, hat die chinesische Regierung ein Kriegsbereitschaftssystem der Volksmiliz ins Leben gerufen. Unter der Volksmiliz wird regelmäßig eine Erziehung im Sinne der Kriegsvorbereitung mit dem Ziel der Stärkung des Landesverteidigungsbewusstseins durchgeführt. Die Volksmiliz wird nach dem Kriegsvorbereitungsprogramm zielgerichtet trainiert, um ihre Fähigkeit zur sofortigen Erfüllung ihrer Aufgaben zu erhöhen.

IV. Aufbau der Landesverteidigung

Der Aufbau der Landesverteidigung ist in China ein wichtiger Bestandteil des Programms zur Modernisierung des Landes. Um den Bedürfnissen für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit zu entsprechen, hält China daran fest, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen, die von den eigenen Gegebenheiten des Landes ausgeht.

Die Rechtsordnung für die Landesverteidigung

In den letzten zwei Jahren hat der Aufbau der chinesischen Rechtsordnung für die Landesverteidigung positive Fortschritte gemacht. Im März 2000 hat der Nationale Volkskongress das Gesetz über die Gesetzgebung der Volksrepublik China verabschiedet, das in Form eines Grundgesetzes die gesetzgebende Gewalt der Zentralen Militärkommission, der verschiedenen Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke eindeutig vorschreibt: Die Zentrale Militärkommission arbeitet der Verfassung und den Gesetzen gemäß die militärischen Regelungen und Vorschriften aus; die verschiedenen Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke können nach den Gesetzen und den militärischen Regelungen und Vorschriften, den Resolutionen und den Direktiven der Zentralen Militärkommission in ihren Kompetenzbereichen militärische Regelungen und Satzungen ausarbeiten; die militärischen Regelungen, Vorschriften und Satzungen werden innerhalb der Streitkräfte durchgesetzt; die Methoden der Ausarbeitung, Abänderung bzw. Annullierung militärischer Regelungen oder Satzungen werden durch die Zentrale Militärkommission entsprechend den Prinzipien der Gesetze festgelegt. Diese Bestimmungen haben die wichtige Stellung der militärischen Gesetzgebung im Rechtssystem des Staates verankert.

Seit dem Jahr 2000 hat China drei Resolutionen, 56 gesetzliche Verordnungen sowie 420 Regelungen und Satzungen ausgearbeitet, die den Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkräfte sowie entsprechende rechtliche Fragen betreffen. Das vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete Gesetz der Volksrepublik China über die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hat für die Durchführung dieser Erziehung die gesetzlichen Grundlagen gelegt. Das neu überarbeitete Gesetz der Volksrepublik China über die Offiziere im aktiven Dienst hat das bestehende Dienstsystem für die Offiziere der Volksbefreiungsarmee weiter vervollkommnet. Die vom Staatsrat gemeinsam mit der Zentralen Militärkommission ausgearbeiteten Vorschriften zur Durchsetzung des Gesetzes der Volksrepublik China über den Schutz der militärischen Einrichtungen haben die Bestimmungen über das Organisationssystem der Führung über den Schutz der militärischen Einrichtungen sowie über die konkreten Schutzmaßnahmen und Bestrafungen klar definiert. Die neu novellierte Kasernendienstordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und die Verordnung über die Disziplin der Chinesischen Volksbefreiungsarmee liefern für die Verbesserung der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee in der neuen Situation die nötigen gesetzlichen Garantien.

Um die Interessen der Landesverteidigung sowie die legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen im Zuge der Reform und Öffnung des Landes zu schützen, hat China sein militärisches Rechtssystem reformiert. Ermächtigt durch das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China, begannen die Militärgerichte, Zivilfälle innerhalb der Armee zu verhandeln, darunter Streitigkeiten über Verträge, Ehe und Familie, Immobilien, geistiges Eigentum und ärztliche Kunstfehler sowie über Fälle von Anträgen für die Anmeldung von Vermisstheit und Tod Armeeangehöriger, und sie üben die Gerichtsbarkeit für Zivilfälle innerhalb der Armee aus. Die lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen und die betreffenden Abteilungen der Armee bemühen sich, einen Arbeitsmechanismus für den Schutz der gesetzmäßigen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familienmitglieder zu etablieren bzw. zu vervollkommnen, um für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee ein besseres rechtliches Umfeld zu schaffen.

Entsprechend der einheitlichen Planung des Staates haben die chinesischen Streitkräfte im Jahr 2001 mit der 4. Fünfjährigen Erziehungsaktion für die Verbreitung rechtlicher Kenntnisse begonnen, die u.a. das Studium der Verfassung und der grundlegenden Gesetze des Staates sowie der anderen mit dem Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkräfte, mit der Ausübung der Funktionen der Armee, mit der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und mit den unmittelbaren Interessen von Offizieren und Soldaten in Zusammenhang stehenden Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen beinhaltet. Die Militärgesetze, das Kriegsrecht, die Gesetze in Bezug auf bewaffnete Konflikte und andere diesbezügliche Inhalte sind bereits in das rechtswissenschaftliche Unterrichtsprogramm der militärischen Hochschulen und Universitäten und in das Trainingsprogramm der Truppen aufgenommen. Die Volksbefreiungsarmee hält alle zwei Jahre Kurse über die bewaffnete Konflikte betreffenden Gesetze ab, an denen Offiziere der Dienstränge zwischen Generalmajor und Hauptmann des Heers, der Marine und der Luftwaffe teilnehmen. Jedes Jahr findet für die an der Universität für die Landesverteidigung studierenden Offiziere von der Korps- und Divisionsebene aufwärts außerdem ein Spezialkurs über die Gesetze für bewaffnete Konflikte statt.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung

Die Zentrale Volksregierung und die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts haben Kommissionen für die Mobilmachung zur Landesverteidigung eingerichtet. Diesen Kommissionen der verschiedenen Ebenen unterstehen Abteilungen u.a. für Mobilmachung zur Volksbewaffnung, für Mobilmachung zur Volkswirtschaft, für Mobilmachung zum Luftschutz der Bevölkerung, für Kriegsvorbereitung in Transport und Verkehr und für Erziehung im Sinne der Landesverteidigung sowie Abteilungen für umfassende Koordinationen, die zuständig für jeweilige Arbeitsbereiche sind. Das Amt des Vorsitzenden der Staatlichen Kommission für die Mobilmachung zur Landesverteidigung bekleidet der Ministerpräsident des Staatsrats, während Stellvertreter im Staatsrat und in der Zentralen Militärkommission als stellvertretende Vorsitzende dieser Kommission fungieren. Die Funktionen der anderen Mitglieder der genannten Kommission werden von Leitern der betreffenden Ministerien und Kommissionen des Staatsrats, Leitern der Hauptabteilungen der Volksbefreiungsarmee sowie ihrer Verwaltungsbüros übernommen. Die wichtigsten leitenden Persönlichkeiten der lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen fungieren als Vorsitzende der lokalen Kommissionen für die Mobilmachung zur Landesverteidigung der jeweiligen Ebenen, und als deren Stellvertreter fungieren stellvertretende Leiter der lokalen Volksregierungen und Hauptleiter der militärischen Institutionen der jeweils entsprechenden Ebenen.

In Friedenszeiten bereitet sich der Staat für die Kriegsmobilmachung vor, indem die Mobilmachung der Streitkräfte, die Mobilmachung für die Volkswirtschaft, die Mobilmachung für den Luftschutz der Bevölkerung, die Mobilmachung in Transport und Verkehr sowie die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung in das Rahmenprogramm und den Rahmenplan für die allgemeine Entwicklung des Landes aufgenommen werden. Die Mobilmachung der Streitkräfte umfasst die Mobilisierung der im aktiven Dienst stehenden Truppen und Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee, der Truppen der Bewaffneten Polizei, der Volksmiliz und der im Reservedienst stehenden Personen sowie die Bereithaltung der entsprechenden Kriegsausrüstungen und der logistischen Materialien. Ihre hauptsächlichen Aufgaben bestehen darin, die Vorbereitungen für die Mobilmachung der Streitkräfte in Friedenszeiten zu unternehmen und, wenn notwendig, im Reservedienst stehende Personen und wehrtaugliche Staatsbürger in die Armee einzuberufen, um eine rasche Vergrößerung und Reorganisierung der Armee und die Erweiterung der anderen bewaffneten Organisationen zu gewährleisten, sowie die Kriegsbeteiligung und die Unterstützung der Front zu organisieren, um an den Kämpfen der Truppen mitzuwirken. Die Mobilmachung für die Volkswirtschaft bezieht sich u.a. auf die Mobilmachung in Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft und Technik, Materialversorgung und Handel sowie im Finanz- und Währungswesen. Ihre Hauptaufgaben sind u.a., in Friedenszeiten die Vorbereitungen für die Mobilmachung in Verbindung mit dem Wirtschaftsaufbau organisiert und geplant zu unternehmen und in Kriegszeiten den Bedürfnissen entsprechend die Verteilung der wirtschaftlichen Ressourcen zu regeln sowie die finanziellen und materiellen Kräfte des Landes konzentriert zu kontrollieren und einzusetzen, um die Produktion der Militärausrüstungen und der anderen militärisch genutzten Materialien zu erweitern und die Bedürfnisse für den Krieg sicherzustellen. Die Mobilmachung für den Luftschutz der Bevölkerung schließt u.a. die Mobilisation der Volksmassen für den Luftschutz, die Mobilisierung der Fachkräfte für den Luftschutz, die Mobilmachung zur Bereithaltung der für den Luftschutz notwendigen Einrichtungen, Materialien und Techniken und die Mobilmachung zur Gewährleistung der Vorwarnung vor einem eventuellen Luftangriff ein und hat die Hauptaufgaben, die sozialen Kräfte zum Aufbau von Luftschutzeinrichtungen zu mobilisieren, Spezialtruppen für die Luftabwehr zu bilden und zu trainieren, im Volk die Aufklärungsarbeit für den Luftschutz durchzuführen und die Einwohner zur Evakuierung und Deckung zu organisieren, um am Kampf zur Luftabwehr mitzuwirken und Konsequenzen von Luftangriffen abzuhelfen. Die Mobilmachung in Transport und Verkehr bezieht sich hauptsächlich auf die Mobilisation in Transport und Verkehr sowie in Post und Telekommunikation und hat u.a. die Hauptaufgaben, in Friedenszeiten die Vorbereitungen auf einen eventuellen Krieg wie die Organisierung des Aufbaus von Spezialtruppen für die Gewährleistung von Transport und Kommunikation, des Aufbaus von Infrastrukturen für die Landesverteidigung, der Produktion von Ausrüstungen, der Einlagerung von Kriegsmaterialien und der Vorbereitung für die Mobilisierung von Zivilkräften für den Transport zu treffen und in Kriegszeiten die im Notfall schnellen Reparaturen und die Errichtung von Transport- und Fernmeldeeinrichtungen, die Gewährleistung des Transports der mobilen Truppen und der Nachschubversorgung mit Kriegsmaterialien zu organisieren.

In den letzten Jahren haben die Armee und die betreffenden Abteilungen der Lokalregierungen gemeinsam Manöver hinsichtlich der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Transport und Verkehr sowie Luftschutz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt. China ist jetzt dabei, die Gesetze und Vorschriften für die Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu vervollständigen, das System für die Mobilmachung zur Landesverteidigung zu verbessern und die Mobilmachung zur Landesverteidigung energisch zu modernisieren.

Die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

China legt großen Wert auf die Verbreitung und Verstärkung der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung mit dem Patriotismus als Kern und bemüht sich, im ganzen Volk den Sinn für die Landesverteidigung zu stärken, damit die Bürger selbstbewusst ihren Pflichten für die Landesverteidigung nachkommen.

Die landesweite Erziehungsarbeit für die Landesverteidigung wird vom Staatsrat geleitet, während die Zentrale Militärkommission dabei mitwirkt und die Erziehungsarbeit durchführt. Das Nationale Büro für die Landesverteidigungserziehung ist für die Planung, Organisierung, Anleitung und Koordination der landesweiten Verteidigungserziehung zuständig. Die lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen tragen die Verantwortung für die Verteidigungserziehung in den jeweiligen Verwaltungsgebieten. Die verschiedenen Regierungsabteilungen gewährleisten die reibungslose Durchführung der Verteidigungserziehung, indem sie in Verbindung mit ihrer fachlichen Arbeit ihren Funktionen und Pflichten sorgfältig nachkommen und sich miteinander koordinieren. Am 28. April 2001 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung offiziell zur Durchführung veröffentlicht. Die Landesverteidigungserziehung war damit auf den Weg der Rechtsordnung gebracht worden.

In China wird in den Hochschulen und Universitäten, in den Oberschulen und in den Oberschulen entsprechenden Lehranstalten ein System für das militärische Training praktiziert. Seit 1985 hat die Armee insgesamt mehr als 200 000 Offiziere und Soldaten zur Unterstützung des militärischen Trainings in Mittel- und Hochschulen entsandt, mehr als 30 Millionen Studenten und Schüler wurden militärisch trainiert. In den letzten Jahren machten die Studenten, die ein militärisches Training erhalten haben, jährlich um 60% der neu aufgenommenen Studenten aus. Seit Beginn des Jahres 2002 unterziehen sich die Studenten aller allgemeinen Hochschulen und die Schüler der Oberschulen in China nach betreffenden Bestimmungen und Plänen einem militärischen Training.

Am 31. August 2001 hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses den dritten Samstag des Monats September als Tag der Landesverteidigungserziehung im gesamten Volk bestimmt. Dieser Tag bietet dem ganzen Volk und der ganzen Gesellschaft eine Gelegenheit zur Beteiligung an der Verteidigungserziehung. Er soll der Förderung einer vertieften und andauernden Entwicklung der Verteidigungserziehung im Volk dienen.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollständiges Verwaltungssystem und eine vollständige Rechtsordnung etabliert. Gemäß dem Landesverteidigungsgesetz der Volksrepublik China stellt die chinesische Regierung die für die Landesverteidigung notwendigen Ausgaben bereit und nimmt alle Verteidigungsausgaben ins Budget des Staates auf. Sie hat für die Verteidigungsausgaben ein System der finanziellen Bereitstellung eingeführt und verwaltet die Verteidigungsausgaben nach dem Budget-Gesetz der Volksrepublik China. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongress geprüft und gebilligt. Die Rechnungsbehörden der Regierung und die Rechnungsorgane der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle der Durchführung der Haushaltspläne für die Landesverteidigung durch.

In den letzten Jahren wurden entsprechend der einheitlichen Anforderungen der Regierung bezüglich der Budget-Reform verschiedene Reformen hinsichtlich der Verwaltung der Verteidigungsausgaben vorgenommen: Das Verfahren zur Erstellung der Haushaltspläne für die Verteidigungsausgaben wurde reformiert, für die verteidigungsbezogenen Materialien, Bauprojekte und Dienstleistungen wurden Ausschreibungs- und Einkaufssysteme eingeführt. Die Verwaltung der Verteidigungsausgaben erfolgt immer offener, gerechter und unparteiischer.

Auf der Grundlage des ständigen Wachstums der staatlichen Wirtschaft haben auch die chinesischen Verteidigungsausgaben einigermaßen zugenommen. Sie machten in den Jahren 1995 und 2001 jeweils 1,09% und 1,50% des Bruttosozialprodukts aus (siehe Grafik 1). Jedoch wird der Zuwachs der chinesischen Verteidigungsausgaben immer relativ niedrig gehalten und gilt hauptsächlich als Kompensationswachstum. In der Zeit zwischen 1979 und 2001 sank der Anteil der Verteidigungsausgaben an den gesamten Ausgaben des Staates jährlich, insgesamt gesehen, in der Tendenz (siehe Grafik 2): Er betrug 1979 17,37% und 2001 7,65%, eine Abnahme von fast 10 Prozent.

In den Jahren 2000 und 2001 betrugen die chinesischen Verteidigungsausgaben 120,754 Milliarden Yuan Renminbi bzw. 144,204 Milliarden Yuan Renminbi. 2002 wurden für den Verteidigungshaushalt Chinas Ausgaben von 169,444 Milliarden Yuan Renminbi geplant (siehe Tabelle). Diese Verteidigungsausgaben machten 7,60%, 7,65% bzw. 8,03% der staatlichen Ausgaben des jeweiligen Jahres aus.

Die in den letzten Jahren aufgestockten Verteidigungsausgaben wurden hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Die Lebensausgaben der Armeeangehörigen zu steigern. Auf Grund der Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft und angesichts der Steigerung der durchschnittlichen Einnahmen der städtischen und ländlichen Bevölkerung wurden eine gleichzeitige Steigerung des Lebensstandards der Armeeangehörigen und eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Offiziere und Soldaten gewährleistet. In den letzten zehn Jahren wurden die Zuschüsse für die Verpflegung in den Truppen fünfmal aufgestockt, die Gehälter der Offiziere und die Solde der Soldaten wurden jeweils um 84% bzw. 92% gesteigert. 2. Ein Sozialabsicherungssystem für die Armeeangehörigen zu etablieren und allmählich zu vervollkommnen. Entsprechend den Anforderungen der Marktwirtschaft wurden in China von 1998 an eine Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle von Militärangehörigen, eine Krankenkasse für Militärangehörige nach ihrer Dienstentlassung sowie eine Wohnungsbeihilfe für die Militärangehörigen und andere Systeme errichtet, die Zuschüsse für die Lebenskosten der pensionierten Armeeangehörigen wurden reguliert und ihre Vergabe verbessert. 3. Die laufenden Ausgaben der Armee zu erhöhen. Seit 1998, als die Geschäftstätigkeiten der Armee eingestellt wurden, wurden die Aufwendungen für das militärische Training jährlich aufgestockt, um die diesbezüglichen Bedürfnisse in der Armee sicherzustellen. Mit der allmählichen Verbesserung der Lebenseinrichtungen und der Entwicklung der Büroautomatisierung in den Truppen wurden die laufenden Ausgaben der Armee erheblich vermehrt. 4. Die Ausgaben zur Mitwirkung bei der internationalen Bekämpfung des Terrorismus aufzustocken. 5. Die Aufwendungen für den Aufbau von einigen Ausrüstungen zur Erhöhung der Kampffähigkeit für die Abwehr unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere unter den Hightech-Bedingungen, angemessen aufzustocken.

Das allgemeine Niveau der chinesischen Verteidigungsausgaben des Jahres 2002 ist in der Welt immer noch relativ niedrig (siehe Grafik 3). Im Vergleich zu den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und anderen Ländern ist der Anteil der chinesischen Verteidigungsausgaben auch gemessen am Bruttoinlandsprodukt und an den Ausgaben des Staates relativ niedrig (siehe Grafik 4).

Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

Die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik ist ein Industriezweig des Landes mit strategischem Charakter. Sie bildet eine wichtige industrielle und technische Grundlage für die Modernisierung der Landesverteidigung und stellt eine wichtige Triebkraft für die Entwicklung der Volkswirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik des Landes dar. Unabhängig und selbstständig baut China diese Industrie auf und entwickelt sie, erhöht das allgemeine Niveau dieser Industrie und ihre Effizienz und fördert eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der gesamten Wirtschaft. Die Industriekommission für die Verteidigungswissenschaft und -technik der Volksrepublik China ist ein dem Staatsrat unterstehendes Organ für die Verteidigungswissenschaft und -technik und für die Rüstungsindustrie. Sie ist dafür zuständig, die Richtlinien, die Politik, die Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Regelungen und Satzungen für die Entwicklung der auf die Verteidigungswissenschaft und -technik bezogenen Industrie zu formulieren; sie studiert das Programm für die Entwicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik und koordiniert die umfassende Planung und Kombination der Forschung, der Produktion sowie des Aufbaus der Landesverteidigung; sie organisiert die Überprüfung und Genehmigung der Eignung für die Entwicklung und Produktion der Kriegsgüter, prüft die Forschungs- und Produktionsverträge, die Forschungsinstitutionen und Produktionsbetriebe mit der Armee geschlossen haben, und koordiniert, überwacht und überprüft die Durchführung der Auftragsverträge, um die Produktion der militärischen Ausrüstungen und die Versorgung mit ihnen zu gewährleisten; sie verwaltet die Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-, Schiffbau- und Waffenindustrie sowie andere entsprechende Branchen und leitet die Verwaltung der Rüstungs- und der Elektronikindustrie an; sie organisiert die Forschung und Durchsetzung der Reform des Industriesystems für die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Verbesserung der Leistungsfähigkeit und der Struktur und Standortverteilung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik; sie ist für die Erstellung der Programme und Pläne für Investitionen in das Anlagevermögen, für die technische Umgestaltung der Betriebe von Produktion für militärische Zwecke zur Produktion für zivile Zwecke sowie für die technische Entwicklung in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zuständig und organisiert ihre Durchführung; sie ist auch zuständig für den Austausch mit anderen Ländern und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungsindustrie sowie Verteidigungswissenschaft und -technik.

Durch Anstrengungen in den letzten Jahrzehnten wurden in China ein Industriesystem für die Rüstung sowie für die Verteidigungswissenschaft und -technik mit im Wesentlichen kompletten Sparten und mit im Großen und Ganzen komplettierten Forschungs- und Produktionsmitteln geschaffen und ein Kontingent von relativ hoch qualifizierten Fachkräften mit ausgezeichnetem Arbeitsstil in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik ausgebildet, was für die selbstständige Entwicklung und Herstellung von Waffen und anderen Ausrüstungen eine bedeutende materielle und technische Grundlage gelegt hat. Zur Zeit gibt es in China elf Unternehmensgruppen für die Rüstungsindustrie. Es sind dies die Chinesische Unternehmensgruppe für die Nuklearindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Raumfahrtwissenschaft und -technik, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Raumfahrtwissenschaft und

-industrie, die Erste Chinesische Unternehmensgruppe für die Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische Unternehmensgruppe für die Luftfahrtindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Schiffbauindustrie, die Chinesische Schwerindustrie-Unternehmensgruppe für den Schiffbau, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Rüstungsindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für Waffen und Ausrüstungen und die Chinesische Unternehmensgruppe für die Elektronikwissenschaft und -technik. Sie alle sind zuständig für die Organisierung und Verwaltung der Forschung und Produktion der Militärgüter in ihrer jeweiligen Gruppe und üben als vom Staat ermächtigte Investitionsinstitutionen die Rechte der Investoren auf das staatseigene Vermögen der ihnen unterstehenden Betriebe aus.

In der chinesischen Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik hat die Entwicklung hightechgestützter Waffen und Ausrüstungen Priorität, um das Niveau der Modernisierung der Landesverteidigung zu erhöhen. Man sorgt dafür, die Verbesserung der Leistungsfähigkeit, Struktur und Standortverteilung zu beschleunigen, die Leistungsfähigkeit der Entwicklung und Produktion hightechgestützter Waffen und Ausrüstungen zu forcieren sowie das Kontingent der Rüstungsindustrie leistungsfähiger zu gestalten und ihre industrielle Standortverteilung zu optimieren, um allmählich ein neues Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu etablieren. Der Aufbau der Verteidigungswissenschaft und -technik wird schrittweise verstärkt, der Fortschritt der Wissenschaft und Technik angekurbelt und eine Reihe von Schlüssel-Technologien mit konzentrierter Kraft gemeistert, um die Fähigkeiten der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik für die selbstständige Innovation und die nachhaltige Entwicklung zu erhöhen und einen großen Sprung bei der technischen Entwicklung zu verwirklichen. Die Ausbildung der Fachkräfte wird verstärkt, um ein alle notwendigen Bereiche umfassendes, rationell strukturiertes Kontingent von hoch qualifizierten Fachkräften, die den Anforderungen der Entwicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik entsprechen, zur Verfügung zu haben. Gegenwärtig zählt die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik 141 Akademiemitglieder (höchstrangige Wissenschaftler) der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und der Chinesischen Technischen Akademie, von denen 52 Mitglieder der ersteren und 95 der letzteren sowie 6 Mitglieder beider Akademien sind.

Die chinesische Regierung legt seit jeher großes Gewicht auf die friedliche Nutzung der kriegsindustriellen Technik. Sie ermutigt und unterstützt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zur Entfaltung ihrer Vorzüge hin-sichtlich Technik und Fachpersonal, um die sowohl militärisch als auch zivil genutzten Techniken sowie die auf neue Techniken und Hightech gestützten Industrien zu entwickeln und den Aufbau der Volkswirtschaft insgesamt voranzutreiben. Die zivil genutzte Nukleartechnik und die Elektrotechnik wurden in Richtung Industrialisierung entwickelt. Die zivile Raumfahrt hat, was die Satelliten, die Trägerraketentechnik und die bemannte Raumfahrt betrifft, bemerkenswerte Fortschritte gemacht. China hat mit der Trägerraketenserie „Langer Marsch “ 27 von anderen Ländern hergestellte Satelliten erfolgreich gestartet, und so konnte sich China auf dem internationalen Servicemarkt für kommerzielle Abschüsse von Satelliten einen festen Platz behaupten. In den Jahren 1999, 2001 und 2002 hat China drei unbemannte Testraumschiffe erfolgreich gestartet, was bewies, dass China die entscheidende Technik für die bemannten Raumschiffe beherrscht und damit eine solide Basis für die Verwirklichung der bemannten Raumfahrt gelegt hat. Die zivile Flugzeugbauindustrie hat parallel zur Forcierung der technischen Forschung, Erweiterung von werkvertragsgebundener Produktion und Verbesserung der vorhandenen Maschinentypen bedeutende Fortschritte bei der Herstellung von universal zu nutzenden Flugzeugen sowie von Flugzeugen des Typs „Xinzhou 60“ gemacht und mit der Entwicklung von Flugzeugen neuen Typs für Nebenstrecken begonnen. Die zivile Schiffbauindustrie ist zu einem international konkurrenzfähigen, exportorientierten, die chinesische Maschinenbau- und Elektroindustrie stützenden Zweig geworden. In den letzten Jahren nahm die Produktion von Schiffen ständig zu. Sie belegte sieben Jahre hintereinander den dritten Platz in der Welt. Von den im Jahr 2001 fertig gebauten Schiffen der Welt stammten 6% aus China.

Die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik bemüht sich, ein System und einen Funktionierungsmechanismus zu etablieren und zu vervollkommnen, die den Anforderungen an den Aufbau der Landesverteidigung und die sozialistische Marktwirtschaft entsprechen. Die spezialisierte Arbeitsteilung und Kooperation wurde angekurbelt und schrittweise ein soziales vielschichtiges Kooperationssystem neuen Typs aus Hauptunternehmern, Subunternehmern und Lieferanten von Einzelteilen für Waffen und Ausrüstungen errichtet. Eine strategische Umgruppierung von rüstungsindustriellen Institutionen und Betrieben wurde gefördert, die Verteilung von Ressourcen optimiert und eine den Kern des Ganzes bildende Industrie entwickelt, so dass eine Reihe von international konkurrenzfähigen großen Unternehmensgruppen entstanden ist. Die Reform der Betriebe für die Rüstungsindustrie wurde vertieft, ein System für die moderne Betriebsführung errichtet und die Pluralisierung der Investoren sowie die Umwandlung des Bewirtschaftungsmechanismus vorangetrieben, so dass der Übergang der rüstungsindustriellen Betriebe zu marktkonkurrenzfähigen Körperschaften mit selbstständiger Bewirtschaftung und Selbstverantwortung für Gewinn und Verlust gefördert wurde. Die Reform des Systems für Wissenschaft und Technik in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik wurde angekurbelt und die Verbindung von Produktion, Studium und Forschung verstärkt, so dass die praktische Nutzung von Forschungsergebnissen der Verteidigungswissenschaft und -technik gefördert wurde. An der Öffnung nach außen wurde festgehalten und am internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit nach den Prinzipien der gegenseitigen Ergänzung von Vorteilen, des gegenseitigen Nutzens und der gegenseitigen Gewinne sowie der gemeinsamen Entwicklung aktiv teilgenommen.

Grenz- und Hoheitsgewässer-Verteidigung

China verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und führt streng nach den Verträgen, Abkommen und Vereinbarungen, die es mit den benachbarten Ländern geschlossen hat, sowie nach der UNO-Konvention über das Seerecht die Verteidigung und Verwaltung der Landesgrenzen und der Hoheitsgewässer durch, wahrt die territoriale Souveränität und die maritimen Rechte und Interessen des Landes und schützt die Sicherheit in den Grenz- und Küstengebieten.

China tritt dafür ein, Grenzfragen und Fragen der Abgrenzung der Hochsee durch Verhandlungen zu lösen und nach dem Prinzip der Fairness die Hoheitsgewässer mit den gegenüber- und nebeneinander liegenden Ländern abzugrenzen. Es verurteilt, Gewalt anzuwenden oder Handlungen zu unternehmen, die bestehende Probleme verschärfen. China hat mit den meisten Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen bereits vollständig bzw. im Wesentlichen gelöst. Im Dezember 2000 haben China und Vietnam das Abkommen über die Abgrenzung der Beibu-Bucht abgeschlossen. Im Mai 2002 haben China und Kirgisistan das Ergänzende Abkommen der Volksrepublik China und der Republik Kirgisistan über die chinesisch-kirgisische Grenze unterzeichnet.

China schenkt der Entwicklung von Kontakt und Zusammenarbeit hinsichtlich der Grenzverteidigung mit den benachbarten Ländern große Aufmerksamkeit und schützt zusammen mit ihnen die Ordnung an den Grenzen. Mit der Mongolei, Russland, Myanmar, Vietnam, Laos, Indien und anderen Nachbarländern hat China Verträge, Abkommen und Vereinbarungen u.a. über die Grenzverwaltung und die Behandlung der Grenzangelegenheiten sowie über die Maßnahmen zur Schaffung des Vertrauens und zur Vorbeugung gefährlicher militärischer Aktionen in den Grenzgebieten abgeschlossen. Nach 1995 hat das chinesische Verteidigungsministerium mit der Hauptverwaltung der Russischen Föderation für die Grenzverteidigung und der Verwaltung der mongolischen Grenzschutztruppen Kooperationsabkommen für die Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Januar 2001 hat das chinesische Verteidigungsministerium mit der Kommission für die nationale Sicherheit von Kasachstan ein Abkommen über die Zusammenarbeit in den Grenzgebieten von China und Kasachstan abgeschlossen. Im April 2002 hat China eine Delegation nach Alma-Ata zur Teilnahme am Zusammentreffen von Leitern der Abteilungen für die Grenzverteidigung der Mitgliederstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation entsandt. Die Leiter der Grenzverteidigungsabteilungen von China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan sind zu der Vereinbarung gekommen, dass die Grenzverteidigungsabteilungen der fünf Länder im Rahmen der Bestimmungen der betreffenden Dokumente der Shanghaier Kooperationsorganisation und entsprechend der Lage in den gemeinsamen Grenzgebieten der Mitgliederstaaten den Austausch der die Grenzverteidigung betreffenden Informationen verstärken, ihre bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit weiterhin vertiefen, wirksame Maßnahmen für die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus und für die Verhütung grenzüberschreitender Verbrechertätigkeiten jeglicher Form ergreifen und eine gute Ordnung in den gemeinsamen Grenzgebieten wahren werden, um eine wirksame Garantie für die Entwicklung der gutnachbarschaftlichen, wirtschaftlichen, Handels- und Kulturbeziehungen zu geben. Die chinesischen Grenzverteidigungsabteilungen und -truppen erfüllten treu die Bestimmungen der betreffenden Verträge, Abkommen und Vereinbarungen, errichteten und verbesserten aktiv mit den entsprechenden Verwaltungsorganen für die Grenzverteidigung der Nachbarländer einen Beratungs-, Verhandlungs- und Begegnungsmechanismus, führten auf verschiedenen Ebenen Kontakte und Zusammenarbeit hinsichtlich der Grenzverteidigung durch und erledigten zufriedenstellend die verschiedenartigen Grenzangelegenheiten, so dass die gegenseitige Verständigung, das gegenseitige Vertrauen und die gegenseitige Freundschaft vertieft und eine friedliche und freundschaftliche Atmosphäre an den Grenzen herausgebildet wurde.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf den Wirtschaftsaufbau in den Grenzgebieten und entwickelt dort mit aller Kraft das Verkehrs-, Telekommunikations-, Kultur- und Bildungswesen sowie den Rundfunk und das Fernsehen. Seit 1996 hat die Staatliche Kommission für die Grenzverteidigung einen groß angelegten Aufbau der Infrastruktur für die Grenzverteidigung in den neun Provinzen und autonomen Gebieten an der Landesgrenze organisiert, was die Bedingungen für die Verwaltung der Grenzgebiete wirksam verbesserte und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Grenzgebieten förderte. Die Truppen für die Grenz- und Küstenverteidigung wirkten gleichzeitig mit der gewissenhaften Erfüllung ihrer Funktionen und Verantwortungen und mit der ständigen Verstärkung ihrer eigenen Entwicklung aktiv am Aufbau der zivilen Wirtschaft und der geistigen Zivilisation der Bevölkerung mit. So wurden die Beziehungen zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Bevölkerung weiter verbessert und die politische und soziale Stabilität in den Grenzgebieten und die nationale Einheit gewahrt.

Luftschutz der Bevölkerung

Der Luftschutz der Bevölkerung verkörpert die Ideen des Volkskriegs. Ausgehend von den Bedürfnissen im Fall eines Krieges, entsprechend den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes, gestützt auf die Bevölkerung und die Initiative der zentralen und der lokalen Behörden entfaltend, werden dafür alle Vorbereitungen getroffen, um einen bestmöglichen Schutz vor einem eventuellen Luftangriff zu gewähren. Die Hauptaufgaben des Luftschutzes bestehen darin, die Bevölkerung ausreichend über den Luftschutz zu informieren, Schutzeinrichtungen unterschiedlichster Typen sowie Telekommunikations- und Alarmsysteme für den Luftschutz zu errichten, Pläne für die Personal- und Materialevakuierung zu erstellen, Spezialtruppen für die Luftabwehr zu organisieren und auszubilden, wichtige Objekte der Volkswirtschaft zu schützen und die Bevölkerung zum Kampf gegen Luftangriffe in einem Kriegsfall zu mobilisieren. China hat entsprechend den Bedürfnissen der Vorbereitung für einen Kriegsfall die Städte und Gebiete zur Entfaltung einer Luftschutzunternehmung bestimmt und betrachtet den Luftschutz der Stadtbevölkerung als Schwerpunkt des Luftschutzes des Volkes.

Für den Luftschutz der Bevölkerung wird ein System der gemeinsamen Führung durch die Volksregierungen und Militärorgane praktiziert. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten die landesweite Arbeit für den Luftschutz des Volkes; die Militärbezirke leiten, ermächtigt durch den Staatsrat und die Zentrale Militärkommission, die Arbeit für den Luftschutz in den jeweiligen Gebieten, und die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts und die Militärorgane der entsprechenden Ebenen leiten die Arbeit für den Luftschutz der Bevölkerung in den jeweiligen Gebieten. Die für den Luftschutz zuständigen Abteilungen des Staates und der Militärbezirke sind im Generalstab bzw. in der Kommandantur des jeweiligen Militärbezirkes eingerichtet, und die für den Luftschutz der Bevölkerung zuständigen lokalen Abteilungen von der Kreisebene aufwärts sind in den lokalen Volksregierungen der entsprechenden Ebenen untergebracht. Die Abteilungen für Planung, Programm, Aufbau und andere Angelegenheiten, die den Volksregierungen der Ebenen vom Kreis aufwärts unterstehen, sind verantwortlich für den Luftschutz der Bevölkerung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen.

Für den Luftschutz der Bevölkerung gelten die Richtlinie der langen Vorbereitung, des schwerpunktmäßigen Aufbaus und der Verbindung der Arbeit in Friedenszeiten mit der in einem Kriegsfall sowie die Prinzipien der mit dem Wirtschaftsaufbau koordinierten Entwicklung und der Verbindung mit dem Städtebau. Der Staat führt in den Friedenszeiten den Aufbau für den Luftschutz durch, praktiziert Schutzmaßnahmen für bestimmte Städte, nimmt den Luftschutzaufbau ins Programm für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und das Programm für Bauprojekte zum Luftschutz ins Rahmenprogramm für die städtische Entwicklung auf und gewährt ein ordnungsmäßiges Funktionieren des Telekommunikations- und Alarmsystems für den Luftschutz. Der Staat schützt die Luftschutzeinrichtungen vor Störungen, praktiziert für den Bau von Luftschutzeinrichtungen eine Vorzugspolitik und ermutigt und unterstützt Unternehmen und Institutionen, Massenorganisationen und Einzelpersonen zur Investition in den Bau von Luftschutzeinrichtungen. Der Staat ermutigt dazu, in Friedenszeiten Luftschutzeinrichtungen für den Wirtschaftsaufbau und für den Service zur Lebenshaltung der Bevölkerung zu nutzen, Telekommunikations- und Alarmeinrichtungen für den Luftschutz in Notfällen bei Katastrophen einzusetzen und die für den Luftschutz der Bevölkerung zuständigen Abteilungen sowie die Spezialtruppen für die Luftabwehr sollen zur Erfüllung der von den Volksregierungen erteilten Aufgaben in Notsituationen und Katastrophenfällen tätig werden. Entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen der Lage wird für den Luftschutz allmählich eine Verbindung von Luftschutz und Katastrophenvorbeugung praktiziert und mit aller Kraft die Erhöhung der Fähigkeiten zur schnellen Reaktion, zur Bekämpfung von Zerstörungen, zur Gewährleistung von Rettung und Unterstützung im Notstand und zur Selbstentwicklung angestrebt, um mit einem modernen Krieg umgehen und mit großen Katastrophen und Unfällen fertig werden zu können und die Sicherheit des Lebens und Vermögens der Bürger wirksam zu schützen.

China hat das Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz der Bevölkerung zur Durchführung veröffentlicht und eine Reihe von damit zusammenhängenden gesetzlichen Bestimmungen zum Luftschutz ausgearbeitet. China legt großes Gewicht auf die Zusammenarbeit und den Austausch hinsichtlich des Luftschutzes mit verschiedenen Ländern und ist bereits 1992 der Internationalen Organisation für den Luftschutz der Bevölkerung beigetreten.

Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete

Die Erschließung der westlichen Gebiete Chinas ist für die Wirtschaft, die Politik und die Landesverteidigung von großer Bedeutung. In Übereinstimmung mit der strategischen Entscheidung des Staates über die große Erschließung der westlichen Gebiete hat die Zentrale Militärkommission eine spezifische Leitungsgruppe und ein Büro gebildet und eine einheitliche Planung aufgestellt. Die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei haben mehr als 1,5 Millionen Mann und 450 000 Fahrzeuge dafür eingesetzt und unterstützen damit aktiv die große Erschließung der westlichen Gebiete.

Die Schlüsselprojekte für den Aufbau der Infrastruktur wurden mit konzentrierter Kraft unterstützt. Die verschiedenen Truppen betrachten die Teilnahme am Bau von Projekten in Bereichen wie Verkehr, Energie, Wasserwirtschaft und Fernmeldewesen als Schwerpunkte ihrer Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete. Sie haben am Um- und Ausbau von acht Flughäfen, drei Landstraßen und vier Autobahnen mitgewirkt, an neun Energiebauprojekten wie der Anlage von Ölpipelines, der Erschließung von Erdgasfeldern und dem Aufbau von Öl- und Gasfeldern teilgenommen, den Bau von sieben Wasserkraftwerken sowie 19 Kanälen und Aquädukten übernommen und acht insgesamt über 20 000 km lange Lichtleiterkabel für die Kommunikation verlegt.

Am Schutz und Aufbau der ökologischen Umwelt wurde teilgenommen. Um die ökologische Umwelt an ihren Standorten zu verbessern, haben die in Westchina stationierten Truppen aktiv an der Aufforstung, Sand- und Wüstenbekämpfung, Absperrung von Bergen zur Waldpflege und Zurückverwandlung von Ackerfeldern in Wald und Weideland teilgenommen, wobei insgesamt mehr als 3 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 ha) aufgeforstet, über 1,8 Millionen Mu mit Gräsern bepflanzt und mehr als 1,5 Mu Ackerfelder in Wälder oder Weiden zurückverwandelt wurden. Die technischen Truppen wie die für Vermessung, Meteorologie, Wasserversorgung und Luftfahrt haben den westlichen Gebieten Dienstleistungen in Geodäsie, Wettervorhersage, Wasserquellenerkundung, Waldbau mit Flugzeugen und Beregnung gewährt.

Unterstützung durch qualifizierte Personen und intellektuelle sowie technische Unterstützungen wurden gewährt. Die verschiedenen Truppen setzten technische Fachkräfte, die sie aus Hochschulen und Universitäten, aus Krankenhäusern und Forschungsinstitutionen ausgewählt haben, zur Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete ein, teilten planmäßig demobilisierten Offizieren Arbeitsstellen in den westlichen Gebieten zu, organisierten für aus den Ballungsgebieten stammenden Soldaten nach ihrer Entlassung aus dem aktiven Dienst die Niederlassung in den westlichen Gebieten, vergrößerten die Zahl der aus den westlichen Gebieten stammenden Soldaten, die in wirtschaftlich entwickelten Gebieten ihren Wehrdienst ableisten, und beschleunigten die Heranbildung von Fachkräften und die Erneuerung der Vorstellungen der Menschen in den westlichen Gebieten. Einige Hochschulen und Universitäten sowie Krankenhäuser und Forschungsinstitutionen unterstützen die westlichen Gebiete bei ihrer Erschließung und ihrem Aufbau, indem sie gemeinsam Schulen betreiben, Ausbildungskurse abhalten, Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten entfalten und technische Transfers durchführen.

Militärische Einrichtungen wurden geöffnet und für den zivilen Gebrauch erschlossen. Unter der Voraussetzung, dass die militärische Sicherheit gewährleistet ist, hat die Armee fünf Militärflughäfen, mehr als 200 speziale Eisenbahnlinien, 30 Ölpipelines, 70 Telekommunikationskanäle und mehr als 100 Militärlager im Hinterland für den zivilen Gebrauch geöffnet. Einige Landfarmen, Immobilien, Versorgungsunternehmen und Gestüte für Militärpferde wurden in zivile Zwecke übergeführt. Die Luftverkehrskontrolle und der Bau von Infrastruktureinrichtungen für die Vorbereitung auf einen Kriegsfall wie beispielsweise Fernstraßen an der Grenze werden forciert und die Entwicklung des zivilen Verkehrs- und Transportwesens unterstützt.

Aktionen zur Armutbekämpfung wurden durchgeführt. Die in den westlichen Gebieten stationierten Truppen haben Offiziere und Mannschaften zur Hilfeleistung bei Straßenbau, Verlegung von Leitungen und Bohrung von Brunnen, zur Vermittlung praktischer Techniken und zur Entwicklung der verschiedenartigen Wirtschaftszweige in den Standorten entsandt, so dass mehr als 200 000 ehemals arme Menschen einen Weg zum Wohlstand einschlagen konnten. Die Truppen haben beim Bau und Ausbau von mehr als 300 Grund- und Mittelschulen Hilfe geleistet und über 50 000 Kindern, die die Schule abbrechen mussten, wieder zum Schulbesuch verholfen. 100 Krankenhäuser der Armee gewährten 105 Kreiskrankenhäusern in den armen Gebieten des Westens eine fachgebundene Unterstützung.

V. Aufbau der Armee

Entsprechend den allgemeinen Erfordernissen, nämlich politisch qualifiziert, militärisch kompetent, guter Arbeitsstil, strikt diszipliniert und tatkräftige logistische Gewährleistung, und die zwei historischen Themen – im Kampf den Sieg erringen und nicht degenerieren – fest im Auge behaltend, verstärkt die Volksbefreiungsarmee ihren allseitigen Aufbau mit dem Ziel, sich mit aller Kraft zu einer revolutionären, modernen und regulären Volksarmee zu entwickeln.

Militärisches Training

Die Volksbefreiungsarmee passt sich den Besonderheiten eines modernen Krieges an, verfolgt die Erhöhung ihrer Schlagkraft zur Verteidigung unter Hightech-Bedingungen als ihr Hauptziel und forciert und verbessert immer weiter ihr militärisches Training.

In den letzten zwei Jahren hat die Volksbefreiungsarmee die Umwandlung des konventionellen Trainings in ein wissenschaftlich-technisches Training beschleunigt und unter voller Anwendung der modernen Wissenschaft und Technik ihr militärisches Training organisiert. Im Oktober 2000 hat der Generalstab ein großes, hightechgestütztes Militärmanöver in einem Gebiet nahe Beijing organisiert, wobei verschiedene Hightech- und neutechnische Mittel wie die Computer- und Vernetzungstechnik, die Spähsensortechnik, die Technik der elektronischen Gegenwirkung und die Simulationstechnik angewendet wurden. Dadurch wurden neue Kampfideen, neue Waffen und neue Trainingsmethoden demonstriert und geprüft und die neuesten Ergebnisse des wissenschaftlich-technischen Trainings unter den Truppen der gesamten Armee ausgetauscht.

Nach den neuen Kampfvorschriften verstärkt die Volksbefreiungsarmee die Forschungen und Übungen in Bezug auf vereinigte Kämpfe. Die verschiedenen Militärbezirke sowie die verschiedenen Teilstreitkräfte und Waffengattungen behandeln bei ihren jährlichen routinemäßigen Manövern die vereinigten Kämpfe als wichtiges Thema. Im Frühjahr und Sommer 2001 haben die Militärbezirke Nanjing und Guangzhou jeweils mit vereinigter Landung als Hintergrund ihre Manöver mit scharfer Munition durchgeführt, wobei die Methoden der vereinigten Landung in koordiniertem Zusammenwirken von verschiedenen Waffengattungen geübt wurden. Dadurch wurden Trainings-, Versorgungs- und Verwaltungserfahrungen hinsichtlich vereinigten Trainings, des Trainings amphibischer Operationen der Landstreitkräfte, des Trainings zur schnellen Mobilmachung der Reservekräfte zur Landesverteidigung u.a. ausgewertet. Die Organe der Hauptabteilungen haben ferner verschiedene Forschungen und Trainings organisiert, beispielsweise bezüglich Kommandos zur Telekommunikation bei gemeinsamen Operationen, des Trainings der Landung und Operationen in Bergen sowie der Kampfmethoden für gemeinsame Operationen zum Durchbruch und zur Verteidigung. Auch die Besonderheiten und Kampfmuster von Operationen mit der Verbindung von Vernetzung und Elektronik wurden untersucht.

Die Volksbefreiungsarmee hat neue gesetzliche Vorschriften und Verordnungen für militärisches Training durchgesetzt und das reguläre Training forciert. Auf der Grundlage der umfassenden Auswertung der Erfolge bei der Trainingsreform der Armee und der Erfahrungen des wissenschaftlich-technischen Trainings hat der Generalstab den Inhalt und das System der Militärtrainings der Armee verbessert, im Juli 2001 das Programm für die Militärtrainings und die Qualifikationsprüfung veröffentlicht und im September desselben Jahres ein Korps in Nordchina im Rahmen des neuen Trainingsprogramms zu einem Training organisiert. Im September 2002 hat die Zentrale Militärkommission eine neue Verordnung über die Militärtrainings der Volksbefreiungsarmee veröffentlicht. Die Organisation, Führung und Verwaltung der Militärtrainings werden dadurch umfassender und systematischer standardisiert.

Die Reform der Hochschulen und Universitäten der Volksbefreiungsarmee wurde weiter vertieft. In Übereinstimmung mit dem allgemeinen Konzept „umfangreicher Schulbetrieb, moderne Unterrichtsformen, reguläre Verwaltung und vergesellschaftete Versorgung“ wurde das System von Hochschulen und Universitäten neuen Typs weiterhin verbessert. Ein Unterrichtssystem, das der Entwicklung der Militärwissenschaft, der allgemeinen Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens entspricht, ist entstanden. In den letzten Jahren wurde auf der Grundlage der Fertigstellung schwerpunktmäßiger Projekte, darunter 18 Hochschulen und Universitäten, 60 Fakultäten und 31 Labors, das „Schwerpunkt-Projekt für die militärischen Hochschulen und Universitäten“ in Angriff genommen. 67 Fachbereiche und 178 Forschungszentren wurden schwerpunktgemäß aufgebaut, 58 Fächer wurden bereits als Schwerpunkt-Fächer der Staatsebene anerkannt. Die Hauptabteilungen haben den ersten Katalog der Fächer der Hochschulen und Universitäten der Armee bekannt gegeben, ein neues System der Fächer wurde gebildet. Die Hochschulen und Universitäten der Armee vertieften die Unterrichtsreform mit dem Unterrichtsinhalt als Schwerpunkt. Sie haben ein neues Unterrichtsprogramm erstellt, ein Projekt für die Schwerpunkt-Lehrstoffe wurde durchgeführt und das Bewertungssystem für die Unterrichtsarbeit verbessert. Zugleich wurden die informationstechnische Gestaltung und die Vernetzung des Unterrichts forciert, eine Plattform der Informationsvernetzung für Unterricht und Forschung der ganzen Armee ist entstanden, und ein in sich geschlossenes Informationsnetz für die Militärtrainings in den Hochschulen und Universitäten der Armee mit rund 100 000 Informationsstationen und -punkten hat sich herausgebildet.

Politische Arbeit

Die politische Arbeit der Volksbefreiungsarmee ist die ideologische und organisatorische Arbeit der Kommunistischen Partei Chinas in der Armee. Sie stellt eine grundlegende Gewähr für die Verwirklichung der absoluten Führung der Partei über die Armee und für die Festigung und Erhöhung der Schlagkraft der Truppen dar und ist das Herzstück der Volksbefreiungsarmee.

Für die politische Arbeit der Volksbefreiungsarmee verfolgt man das Ziel, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen. Es gilt, die absolute Führung der Partei über die Armee sicherzustellen. Man nimmt die ideologisch-politische Erziehung als zentrales Kettenglied, befolgt die Prinzipien der Einheit von Offizieren und Soldaten, der Einheit von Armee und Bevölkerung und der Zersetzung des Feindes, praktiziert das System der politischen, der wirtschaftlichen und der militärischen Demokratie und führt die Drei Hauptregeln der Disziplin und die Acht Punkte zur Beachtung durch. Für die politische Arbeit der Armee gelten das System der Parteikomitees (Parteizellen), das System der politischen Leiter und das System der politischen Organe. Das System der Parteikomitees (Parteizellen) sieht vor, dass in den Truppen und Einheiten von der Regimentsebene aufwärts Komitees der Partei, in den Bataillons und den diesen ebenbürtigen Einheiten Grundkomitees der Partei und in den Kompanien und den diesen ebenbürtigen Einheiten Zellen der Partei eingerichtet werden. Die Parteikomitees und Parteizellen der unterschiedlichen Ebenen bilden den Kern für die einheitliche Führung und den Zusammenschluss dieser Einheiten. Das Verantwortlichkeitssystem des Komiteevorsitzenden mit der Arbeitsteilung der Komiteemitglieder unter der einheitlichen Kollektivführung der Parteikomitees (Parteizellen) ist ein grundlegendes System der Führung der Partei über die Armee. Das System der politischen Leiter schreibt vor, dass in den Truppen und Einheiten von der Regimentsebene aufwärts das Amt des Politkommissars, in den Bataillons das Amt des politischen Ausbilders und in den Kompanien das Amt des politischen Instrukteurs eingerichtet werden. Die Politkommissare, die politischen Ausbilder und die politischen Instrukteure sind genau wie die militärisch zuständigen Offiziere der entsprechenden Ebenen die Leiter der jeweiligen Einheiten und unter der Führung der entsprechenden Parteikomitees (Parteizellen) für die Angelegenheiten der jeweiligen Einheiten mit verantwortlich. Sie sind die Organisatoren der laufenden Arbeit der Parteikomitees und Parteizellen und auch die Leiter der politischen Arbeit. Das System der politischen Organe sieht vor, dass in den Truppen und Einheiten von der Regimentsebene aufwärts eine politische Abteilung und in der ganzen Armee die Hauptabteilung für Politik eingerichtet werden, dass die politischen Organe die Führungsorgane der dazugehörigen Truppen und Einheiten für die politische Arbeit und zuständig für die Verwaltung der Parteiarbeit sind und die politische Arbeit organisieren und durchführen.

Bei der politischen Arbeit der Volksbefreiungsarmee hält man an den Prinzipien fest, mit der Zeit Schritt zu halten, Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, und diese politische Arbeit muss sich den tiefgreifenden Veränderungen der internationalen Lage und in den militärischen Bereichen und der raschen Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft anpassen, für das Gewinnen eines zukünftigen Hightech-Krieges eine mächtige geistige Triebkraft gewähren und für die Aufrechterhaltung der Eigenschaften, des Wesensmerkmals und des Arbeitsstils einer Volksarmee eine zuverlässige politische Garantie geben. In den letzten Jahren haben das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas eine neue Verordnung über die politische Arbeit der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und die Zentrale Militärkommission ein Programm für den Aufbau der Grundeinheiten der Armee veröffentlicht. Die Hauptabteilung für Politik hat eine Resolution über Fragen des ideologisch-politischen Aufbaus der Armee unter den Bedingungen der Reform und Öffnung und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft sowie Vorschläge für die Verstärkung und Verbesserung der ideologisch-politischen Erziehung der Armee in der neuen Lage ausgearbeitet. Die Volksbefreiungsarmee wurde dazu aktiviert, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ zu studieren und in die Tat umzusetzen, sie hat die Offiziere und Soldaten zum Studium der grundlegenden Theorie der Partei, der Verfassung und der Gesetze des Staates sowie der wissenschaftlichen und kulturellen Kenntnisse angehalten und eine Erziehung im Geiste des Patriotismus, Kollektivismus und des revolutionären Heroismus entfaltet. Die Einheiten von der Regimentsebene aufwärts haben Ausstellungshallen für die Geschichte der Armee und die Kompanien haben Ehrenräume eingerichtet. Die moralischen Normen der Armeeangehörigen wurden veröffentlicht, das Schaffen von Liederzyklen für die Moral der Armeeangehörigen wurde organisiert, Informationsnetze der Armee für die Verbreitung der Kultur wurden aufgebaut, Kultureinrichtungen in den Kasernen wurden verbessert, in den Kompanien wurden Clubs ins Leben gerufen, und in den Einheiten von der Regimentsebene aufwärts, wo die Truppen konzentriert stationiert sind, wurden kulturelle Zentren errichtet. Die psychologische Erziehung und die Arbeit für die Rechtsberatung wurden entfaltet, und ein Arbeitsmechanismus für die psychologische Erziehung und für die Rechtsberatung wurden etabliert, wobei die politischen Organe der Brigaden und Regimenter sowie die politischen Kader der Grundeinheiten als Hauptkräfte fungieren und sich das System der politischen Arbeit mit den betreffenden fachlichen Systemen verbindet.

Die Logistik

Die Volksbefreiungsarmee reformiert aktiv ihr logistisches System, bildet ein modernes logistisches Versorgungssystem und bemüht sich ständig um die Erhöhung ihrer Fähigkeiten für die logistische Sicherung.

Ein vereinigtes Sicherungssystem zu praktizieren ist eine wichtige Reform des logistischen Versorgungssystems der Armee. Dieses vereinigte Sicherungssystem, basierend auf den Militärbezirken, erfolgt durch die Verbindung der regionalen Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und durch die Verbindung der allgemeinen Sicherung mit der speziellen Sicherung. Die Versorgung mit den allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden durch die jeweiligen Militärbezirke einheitlich geregelt, während die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkräfte und Waffengattungen nach der organisatorischen Struktur gewährleistet wird. Die Hauptabteilung für Logistik ist zuständig für die vereinigte Sicherung der ganzen Armee, während die Abteilungen für die vereinigte Sicherung der verschiedenen Militärbezirke verantwortlich sind für die vereinigte Sicherung des jeweiligen Militärbezirkes, und die Unterabteilungen für die vereinigte Sicherung sind hauptsächlich für die Organisation und Durchführung der allgemeinen Versorgung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen in ihren jeweiligen Versorgungsgebieten zuständig. Durch die Praxis der Reform in den letzten mehr als zwei Jahren wurde die vereinigte Sicherung allmählich standardisiert, die Effizienz der Sicherung wurde erheblich erhöht, und diese Arbeit begann sich in Richtung Integration der drei Teilstreitkräfte, der Kompabilität von Armee und Bevölkerung und der Verbindung der Bedürfnisse in der Friedenszeit mit denen in der Kriegszeit zu entwickeln.

Um die Organe für die logistische Sicherung leistungsfähiger zu gestalten und die Effizienz der Verteidigungsausgaben zu erhöhen, hat die Volksbefreiungsarmee eine Reform im Sinne der Vergesellschaftung der logistischen Versorgung in den Organen der Nichtkampftruppen von der Korpsebene aufwärts, in den Hochschulen und Universitäten sowie in Krankenhäusern der Armee in den großen und mittelgroßen Städten und in anderen ähnlichen Einheiten durchgesetzt. Durch Anstrengungen in den letzten drei Jahren hat diese Reform in den Bereichen wie Sicherung der Verpflegung, Handel und Dienstleistungen, Versorgung der Kasernen und Verwaltung der Mitarbeiter wesentliche Fortschritte erzielt. Auch hinsichtlich der Bereitstellung von Fahrzeugen für den privaten Gebrauch, der Ölversorgung und dem Angebot von Uniformen und anderen Kleidungsstücken in Form von Geldmitteln wurden Versuche unternommen. Bisher wurden in der ganzen Armee mehr als 1500 Kantinen den lokalen Dienstleistungs- und Sicherungsinstitutionen zum Betrieb übergeben, über 1000 Dienststellen für Armeeangehörige in das Handelssystem der Gesellschaft einbezogen, in 1800 Höfen eine Hausverwaltung eingeführt und rund 300 Versorgungsbetriebe und -farmen dem Staat und den Lokalbehörden überstellt. Die Betriebe und Unternehmen der Armee wurden damit um mehr als 300 000 Arbeiter und Angestellte reduziert. Um die Reform der logistischen Versorgung der Armee im Sinne der Vergesellschaftung voranzutreiben und die gesunde Entwickung der Reform sicherzustellen, haben der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission im September 2002 ein Rundschreiben über einige Fragen bezüglich des Vorantreibens der Vergesellschaftung der logistischen Versorgung der Armee erlassen, und im Oktober dieses Jahres hat die Zentrale Militärkommission Meinungen der Hauptabteilung für Logistik über Fragen der Vergesellschaftung der logistischen Versorgung der Armee genehmigt und weitergeleitet.

Im März 2001 begann die Armee, das System für die Erstellung des Haushaltsplans zu reformieren. Anhand der international üblichen Verfahren zur Erstellung von Haushaltsplänen wurden die Ausarbeitungsformen und -verfahren sowie der Inhalt der Haushaltspläne der Armee umfassend reformiert, wobei der Schwerpunkt in der Durchsetzung von Methoden wie beispielsweise der Erstellung eines von der Null-Basis ausgehenden Etats lag, um die Funktion des Budgets für die Globalsteuerung vollauf zur Geltung zu bringen und allmählich einen neuen Budget-Modus zu etablieren, der durch die Konzentration von finanziellen Befugnissen und Mitteln, durch die wissenschaftliche Verteilung von Militärausgaben, durch klare Details und Transparenz der geplanten Projekte sowie durch strenge Überwachung und Beschränkung gekennzeichnet ist.

Im Januar 2002 hat die Armee die Reform des Einkaufssystems allseitig durchgesetzt und begonnen, einen Mechanismus zu praktizieren, in dem konzentrierte Einkäufe und Einkäufe durch Ausschreibungen als Hauptmittel angewendet werden und eine Arbeitsteilung mit gleichzeitiger Zusammenarbeit sowie eine relativ selbständige Verwaltung mit gegenseitiger Beschränkung ins Leben gerufen wird. Materialien, die in großer Menge eingekauft werden müssen, einen hohen Preis aufweisen und allgemein gebraucht werden, werden hauptsächlich durch die Einkaufsabteilungen konzentriert eingekauft. Was Einkäufe für über 500 000 Yuan RMB sowie Neu-, Aus- und Umbauprojekte mit Investitionen von jeweils mehr als 2 Millionen Yuan RMB betrifft, wird die Methode der Ausschreibungen praktiziert.

Für das Sicherungssystem für die Wohnungen der Offiziere der Volksbefreiungsarmee werden zur Zeit die Verbindung von der Versorgung der Armee mit der Sozialabsicherung, die Verbindung von Mietshäusern und Eigentumswohnungen sowie die Verbindung von Wohnungsverteilung und Geldangebot praktiziert. Für die unterschiedlichen Dienstränge und Kategorien der Offiziere gelten entsprechende Wohnungssicherungen. Die Offiziere im aktiven Dienst wohnen hauptsächlich in Mietshäusern. Die Offiziere a. D. kaufen hauptsächlich ihre vorher gemieteten oder wirtschaftliche Wohnungen. Die demobilisierten Offiziere und die Unteroffiziere bekommen Wohnzuschüsse, und ihre Wohnungsfragen werden im Rahmen des Sozialabsicherungssystems gelöst.

Die Volksbefreiungsarmee forciert ständig den Aufbau ihrer logistischen Ausrüstung und erhöht die Modernisierung ihrer logistischen Sicherung. Im Jahr 2001 hat die Armee Serienversuche für die umfassende Sicherung durch die Institutionalisierung und Systematisierung der Logistik unternommen, die logistischen Ausrüstungen in sieben Bereichen, nämlich die schnelle Rettung auf hoher See, die Sicherung an den Küsten, die Sicherung von Feldflughäfen, die mobile Sicherung von Raketentruppen, die Sicherung mit aus der Luft abgeworfenen Materialien, die Sicherung von einzelnen Soldaten und das logistische Feldkommando, entwickelt und die Entwicklung und den Test von 86 Arten neuer Ausrüstungen abgeschlossen. Um Informationen über die Ressourcen, die Bedürfnisse, den Zustand u.a. der logistischen Sicherung rechtzeitig, exakt und transparent zu gewinnen und zu verarbeiten, organisiert die Armee jetzt die Entwicklung des Systems einer visuellen Logistik. Im Juli 2002 hat die Zentrale Militärkommission die Vorschriften für die logistische Ausrüstung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee zur Durchführung veröffentlicht und damit die Regularisierung der logistischen Ausrüstung gefördert.

Waffen und Ausrüstungen

Die Volksbefreiungsarmee passt sich den Erfordernissen der militärischen Hightech-Entwicklung und der Kämpfe zur Verteidigung an, führt gewissenhaft die Richtlinien für die Stärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik und den Aufbau der Armee durch Erhöhung der Qualität durch, beschleunigt die Entwicklung ihrer Waffen und Ausrüstungen und bemüht sich, die Modernisierung ihrer Waffen und Ausrüstungen zu erhöhen.

Das Verwaltungssystem und der Verwaltungsmechanismus für Waffen und Ausrüstungen wurden weiter vervollkommnet. Im April 1998 wurde die Hauptabteilung für Ausrüstung gegründet, danach wurden auch in den verschiedenen Teilstreitkräften und Waffengattungen und den Militärbezirken sowie auf den Ebenen der Korps, Divisionen und Regimenter Abteilungen für Ausrüstung ins Leben gerufen. Dadurch wurden die konzentrierte und einheitliche Führung über den Aufbau der Waffen und Ausrüstungen und die system- und lebensdauerbezogene Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen weiter verstärkt und die gesamte Effizienz des Aufbaus von Waffen und Ausrüstungen erhöht. Im Dezember 2000 hat die Zentrale Militärkommission die erste Verordnung über die Ausrüstung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee veröffentlicht, die die Organisation und Führung, die Funktion und Arbeitsteilung sowie das Verwaltungsverfahren der Ausrüstungsarbeit der Armee standardisiert. Im Juni bzw. Oktober 2002 hat die Zentrale Militärkommission die Vorschriften über die Instandhaltung der Ausrüstungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und das Programm über die Sicherung der Ausrüstungen für militärische Operationen bekannt gegeben. Eine Reihe der gesetzlichen Bestimmungen und Systeme für die Ausrüstungsarbeit hat die Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen in Richtung Wissenschaftlichkeit, Regularität und Gesetzlichkeit vorangetrieben.

Das Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen wurde ständig erhöht. Die Volksbefreiungsarmee hält stets daran fest, sich als erstes auf die eigene Kraft und die selbstständige Innovation zu verlassen, und entwickelt ihre Waffen und Ausrüstungen aktiv anhand der fortgeschrittenen Technik anderer Länder. Entsprechend den Erfordernissen des Verteidigungskampfes unter künftigen Hightech-Bedingungen entwickelt die Volksbefreiungsarmee schwerpunktgemäß neutechnik- und hightechgestützte Waffen und Ausrüstungen, modernisiert vorhandene Waffen und Ausrüstungen und bemüht sich, die historische Aufgabe der Mechanisierung und der informationstechnischen Gestaltung der Waffen zu erfüllen und ein grundlegendes Waffen- und Ausrüstungssystem mit chinesischer Prägung herauszubilden, das über relativ komplette Sortimente und Kategorien verfügt und eine verhältnismäßig rationelle Struktur aufweist.

Die Fähigkeit zur Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen wurde merklich gestärkt. Die Volksbefreiungsarmee versteht es, die vorhandenen Waffen und Ausrüstungen gut zu verwalten und anzuwenden und erhöht ständig ihr Verwaltungsvermögen für die Waffen und Ausrüstungen neuen Typs. Die Truppen von der Korpsebene abwärts haben ein Verwaltungssystem für die Waffen und Ausrüstungen allgemein etabliert und vervollkommnet, praktizieren eine standardisierte Verwaltung der Finanzen für die Ausrüstung und entfalten wissenschaftliche, institutionalisierte und regelmäßige Prüfungs- und Bewertungsaktionen für die Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen. Zugleich organisiert die Volksbefreiungsarmee Trainings und Kurse für die Anwendung und Verwaltung der neuartigen Ausrüstungen, bildet Fachkräfte für die Verwaltung und technische Sicherung der Ausrüstungen aus, verbessert die dazugehörigen Einrichtungen und verrichtet die Arbeit zur Verstärkung der Schlagkraft und der Sicherungsfähigkeit durch Institutionalisierung und Systematisierung von Waffen und Ausrüstungen.

Die Reform des Einkaufssystems für Waffen und Ausrüstungen wurde allmählich vertieft. Die Volksbefreiungsarmee passt sich den Bedürfnissen der sozialistischen Marktwirtschaft und der Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen an und treibt mit aller Kraft die Reform des Einkaufssystems für Waffen und Ausrüstungen voran. Die Ausrüstungsabteilungen der Armee sind verantwortlich für den Einkauf von Waffen und Gerätschaften. Sie praktizieren eine vertragsmäßige Verwaltung der Entwicklung, Bestellung und Instandhaltung der Waffen und Ausrüstungen gemäß den betreffenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates und der Armee. In den letzten Jahren hat die Armee bei den Einkäufen von Waffen und Ausrüstungen an der Konkurrenz als Kern festgehalten, schrittweise ein Ausschreibungssystem eingeführt und den Konkurrenz-, Bewertungs-, Überwachungs- und Auszeichnungsmechanismus etabliert und vervollkommnet. Sie hat den Aufbau der Kontingente der Armeevertreter in Fabriken weiter verstärkt, das Beglaubigungssystem für die Qualität vervollständigt und die Nutzungseffizienz der Aufwendungen für die Waffen und Ausrüstungen sowie die Entwicklungs- und Produktionsqualität der Waffen und Ausrüstungen erhöht.

Ausbildung der Funktionäre

Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, die Heranbildung von hoch qualifizierten militärischen Fachkräften neuen Typs als eine grundlegende Maßnahme für die Förderung der raschen Entwicklung der Modernisierung der Armee zu betrachten.

Die Kader der Volksbefreiungsarmee umfassen Offiziere und zivile Beamten. In den letzten Jahren erhöhte die Armee ständig das Niveau der Heranbildung künftiger Kader, regulierte die Struktur ihrer Herkunft und etablierte ein wissenschaftliches rationelles Bildungssystem, so dass das Niveau, die Qualität und die Effizienz der Bildung von militärischen Fachkräften merklich erhöht wurden. Zur Zeit besitzen mehr als 80% der Armeekader das Niveau der Hochschulbildung oder ein noch höheres Niveau. Über 30 000 Armeekader verfügen über einen Doktor- oder Magistertitel, und viele von ihnen arbeiten auf leitenden Posten der Divisions- oder Regimentsebene. Gleichzeitig hat die Volksbefreiungsarmee in den Jahren von 1996 bis heute rund 1000 Armeeangehörige, darunter eine große Anzahl von Divisions- und Regimentskommandeuren und technischen Fachkräften, in mehr als 20 Länder zum Studium der Militärwissenschaft entsandt, um nützliche Erfahrungen der anderen Länder, insbesondere der entwickelten Länder, hinsichtlich des Armeeaufbaus zu sammeln.

Das Gesetz der Volksrepublik China über die Offiziere im aktiven Dienst, das vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses im Dezember 2000 angenommen wurde, und die Vorschriften über die zivilen Kader der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, die von der Zentralen Militärkommission im Juni 1999 erlassen wurden, schreiben eindeutig vor, dass die Kommandeure und die zivilen, nichtfachlichen Kader sowie die technischen Offiziere und die zivilen fachlichen Kader eine entsprechende Ausbildung in einer Hochschule oder Universität oder einer Ausbildungsinstitution erhalten müssen, bevor sie um einen Dienstrang bzw. einen technischen Titel befördert werden, und dass die Kader, die in einem Organ ein Amt bekleiden, eine entsprechende Hochschulausbildung haben müssen. Die Ausbildung der aktiven Armeekader geht von einer Bildung für einen akademischen Titel allmählich zu einer fortlaufenden Weiterbildung über. Außer einigen wenigen Kadern, die sich einer Bildung für akademische Titel unterziehen, wird die überwältigende Mehrheit der Kader hauptsächlich durch kurzfristige Kurse ihre Kenntnisse erneuern.

Im Mai 2000 haben der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission einen Beschluss über die Errichtung eines Bildungssystems für die Armeekader mit Anlehnung an die allgemeine Hochschulbildung verkündet, in dem eindeutig definiert wird, dass die Funktionen der allgemeinen Hochschulbildung für die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee vollauf zur Geltung gebracht und die Wege für die Auswahl und Bildung von hoch qualifizierten Fachkräften für den Aufbau der Armee erweitert werden müssen. Zur Zeit haben mehr als 50 Hochschulen und Universitäten, darunter die Peking- und die Tsinghua-Universität, die Aufgaben der Armee für die Bildung von Kadern übernommen. Jedes Jahr liefern sie der Armee eine große Zahl von hervorragenden Fachkräften.

Entsprechend den Anforderungen für die Stärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik legt die Volksbefreiungsarmee großen Wert auf die Bildung von hoch qualifizierten Fachkräften. In den letzten zwei Jahren hat die Zahl der Stationen für postgraduierte Doktoren sowie die der Verleihungsstellen für Doktor- und Magistertitel in der Armee erheblich zugenommen, das Ermächtigungssystem für die Titelverleihung wurde allmählich vervollkommnet, und die Bildung der Titelträger hat sich in großem Ausmaß entwickelt. Im Mai 2002 hat die Kommission für die Titelverleihung des Staatsrats das Konzept über die Einführung der Magistertitel für die Militärwissenschaft überprüft, angenommen und beschlossen, dass die Magistertitel in der Militärwissenschaft versuchsweise eingeführt und verliehen werden, was kennzeichnet, dass die Bildung von hoch qualifizierten Fachkräften für die Armee auf eine neue Stufe gebracht worden ist.

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet den Austausch von Kadern als einen wichtigen Weg für die Bildung und Stählung der Kader und für die Erhöhung ihrer Qualität. Im Gesetz der Volksrepublik China über die Offiziere im aktiven Dienst ist der Austausch von Offizieren eindeutig definiert und standardisiert. Die Vorschriften über die Ernennung und Absetzung der Offiziere im aktiven Dienst der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, die die Zentrale Militärkommission im Januar 2002 veröffentlicht hat, enthalten genaue Bestimmungen u.a. über die Bedingungen und den Umfang sowie die Organisierung und Umsetzung des Offiziersaustauschs. Gemäß den Vorläufigen Vorschriften über die Rotation der Kader der in Hongkong stationierten Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, veröffentlicht im Dezember 1998, wird für alle Kader der in Hongkong stationierten Truppen ein regelmäßiges Rotationssystem praktiziert. Bis jetzt wurden drei solche Wechsel durchgeführt. Anhand der Praxis der in Hongkong stationierten Truppen begannen auch die in Macao stationierten Truppen mit dem turnusmäßigen Austausch ihrer sämtlichen Kader.

VI. Kooperation für die internationale Sicherheit

Die Kooperation für die internationale Sicherheit spielt für die Erhaltung des Friedens und der Stabilität in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt eine immer wichtigere Rolle. Die chinesische Regierung schenkt dieser Kooperation große Beachtung und wirkt dabei aktiv mit. Sie befürwortet, dass auf der Grundlage der UNO-Charta, der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und anderer allgemein anerkannter Normen für die internationalen Beziehungen die internationale Sicherheitskooperation entfaltet wird.

Regionale Sicherheitskooperation

Die Dialoge und die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ländern im asiatisch-pazifischen Raum stellen einen wichtigen Inhalt der Sicherheitspolitik Chinas in diesem Raum dar und bilden einen Bestandteil seiner gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Politik. China hält daran fest, die Nachbarländer freundschaftlich zu behandeln und sie als Partner zu nehmen, und intensiviert ständig die regionale Zusammenarbeit. Seit zwei Jahren bemüht sich China darum, die Bildung und Entwicklung der Shanghai-Kooperationsorganisation voranzutreiben, unterstützt die multilateralen Sicherheitsgespräche und den Kooperationsprozess wie das ASEAN-Region-Forum (ARF), die Konferenz über die gegenseitige Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), den Rat für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR) und den Dialog über die Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und beteiligt sich daran. Für die Vertiefung der regionalen Sicherheitskooperation asiatischer Prägung spielt China eine positive Rolle.

Im Juni 2001 bildeten die sechs Länder China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan die Shanghai-Kooperationsorganisation. Dies ist eine regionale Kooperationsorganisation, die auf der Basis der „Fünf Länder des Shanghaier Abkommens“ gegründet wurde. Seit ihrem Bestehen sind die Shanghai-Konvention über die Bekämpfung des Terrorismus, Spalterums und Extremismus, das Gemeinsame Kommunikee der Verteidigungsminister, eine Erklärung der Ministerpräsidenten, eine Erklärung der Leiter der Gesetzesvollzugs- und Sicherheitsabteilungen und eine Gemeinsame Erklärung der Außenminister unterzeichnet und veröffentlicht worden. Auf dem Gipfeltreffen der Shanghai-Kooperationsorganisation im Juni 2002 in St. Petersburg haben die Staatsoberhäupter der sechs Länder drei wichtige gesetzliche und politische Dokumente unterzeichnet: die Charta der Shanghai-Kooperationsorganisation, die Vereinbarung über die regionalen Institutionen zum Kampf gegen Terroraktionen und die Deklaration der Mitgliedsstaatsoberhäupter der Shanghai-Kooperationsorganisation. Diese Kooperationsorganisation fördert neue Sicherheitskonzepte, neue Modelle der regionalen Kooperation und neue zwischenstaatliche Beziehungen, wodurch das Vertrauen und die Kooperation im militärischen Bereich verstärkt wurden und die wesentliche Kooperation hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus, Spaltertums und Extremismus intensiviert und ein Konsens über die gegenseitige Hilfe für die Verhütung und friedliche Lösung internationaler Konflikte erreicht wurde. Sie bringt den Shanghaier Geist, der durch das gegenseitige Vertrauen, den gegenseitigen Nutzen, die Gleichberechtigung, die Konsultation, die Achtung der vielfältigen Zivilisationen und das Streben nach der gemeinsamen Entwicklung gekennzeichnet ist, zur Entfaltung und treibt aktiv die Errichtung einer neuen fairen und vernünftigen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung voran. All dies hat die Sicherheit und Stabilität in dieser Region gefördert.

China stimmt dem Ziel und den Prinzipien der CICA über die Verstärkung des Vertrauens und der Zusammenarbeit und die Erhaltung der regionalen Sicherheit zu und entfaltet die konstruktive freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten. Auf dem ersten Gipfeltreffen der CICA im Juni 2002 wurden das Almaty-Dokument und die Deklaration über die Beseitigung des Terrorismus und die Förderung der zivilisatorischen Dialoge angenommen. In ihrem Fortgang hat die CICA wichtige Resultate gezeitigt.

China unterstützt das ARF auf seinem Weg zum festgesetzten Ziel. Chinas Vertreter nehmen stets aktiv an den ARF-Außenministerkonferenzen, den ARF-Konferenzen für hohe Beamte und den im Rahmen des ARF stattfindenden inoffiziellen Konferenzen teil. China hat die Etablierung einer maritimen Informations-Website unter dem ARF übernommen und die Website bereits in Betrieb genommen. Es hat an der im Rahmen des ARF für vertrauensbildende Maßnahmen veranstalteten Sitzung der Expertengruppe über die grenzüberschreitende Kriminalität teilgenommen, ihr den Bericht über die Probleme der grenzüberschreitenden Kriminalität in verschiedenen Ländern vorgelegt und regelmäßig beim ARF die Berichte über die Sicherheitsperspektiven für das laufende Jahr eingereicht. Auf der 8. ARF-Außenministerkonferenz im Jahr 2001 schlug China vor, das ARF bei der schrittweisen Entfaltung der Dialoge und der Zusammenarbeit in nicht herkömmlichen Sicherheitsbereichen zu unterstützen, und bekräftigte nochmals seinen Vorschlag bezüglich der Berichterstattung und der Entsendung von Beobachtern zu multilateralen militärischen Manövern. Im Mai 2002 legte China der ARF-Konferenz für hohe Beamte das Dokument über den Standpunkt der chinesischen Seite in Bezug auf die Verstärkung der Zusammenarbeit in den nicht herkömmlichen Sicherheitsbereichen vor. Auf der 9. ARF-Außenministerkonferenz, die im Juli 2002 stattfand, legte China das Dokument über den Standpunkt Chinas zum neuen Sicherheitskonzept vor, in dem betont wird, dass ein neues Sicherheitskonzept gemeinsam entwickelt und das Vertrauen durch Dialoge und die Sicherheit durch Zusammenarbeit gefördert werden sollten. Im November 2002 hat China zusammen mit ASEAN eine gemeinsame Deklaration zur regionalen Kooperation in den nicht herkömmlichen Sicherheitsbereichen veröffentlicht und eine allseitige Zusammenarbeit mit ASEAN auf diesem Gebiet in Gang gesetzt. Im September 2002 veranstaltete China das ARF-Symposium über die Vergesellschaftung der logistischen Versorgungssicherung der Armee in Beijing.

Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (10 + 3) bildet einen wichtigen Kanal, durch den die Führer der ostasiatischen Länder ihre Meinungen über die Intensivierung der Kooperation in dieser Region austauschen, und trägt somit zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses, Vertrauens und Nutzens sowie der Zusammenarbeit zwischen den ostasiatischen Ländern bei. China legt großen Wert auf diese Zusammenarbeit, beteiligt sich aktiv daran und tritt dafür ein, sie auf der vorhandenen Grundlage zur Kooperation auf allen Gebieten weiter zu entwickeln. Gleichzeitig mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als Schwerpunkt und gemäß den Prinzipien der Herbeiführung einer Einmütigkeit durch Konsultationen und der schrittweisen Voranbringung sollte man allmählich Dialoge und Zusammenarbeit auch auf den Gebieten der Politik und Sicherheit durchführen und mit der Kooperation im Bereich der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung beginnen. In den letzten vier Jahren hat diese Kooperation einen bemerkenswerten Fortschritt gemacht.

Die chinesische Armee beteiligt sich an Dialogen und Kooperationen hinsichtlich der Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum. Im Januar 2002 schickte China Beobachter zum Minenräummanöver der Marinen im westpazifischen Raum, das von Singapur veranstaltet wurde, im April 2002 schickte es Beobachter zu den von Japan abgehaltenen Such- und Rettungsmanövern der U-Boote im westpazifischen Raum, und im Mai 2002 schickte China Beobachter zu den gemeinsamen militärischen Manövern „Golden Cobra“ der USA, Thailands und Singapurs. China wird künftig auch mehr und mehr an multilateralen militärischen Aktionen im Bereich der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung teilnehmen.

Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus

In den letzten Jahren nehmen Terroraktionen, die den Frieden und die Entwicklung der Welt bedrohen, zu. Die Anschläge vom 11. September 2001 verursachten schwere Verluste an Leben und Vermögen und erregten die allgemeine Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Auch China ist ein Opfer des Terrorismus. Terroristen „Ostturkistans“ gefährden die Sicherheit von Leben und Vermögen der Bevölkerung aller Nationalitäten Chinas und die Stabilität der chinesischen Gesellschaft. Am 11. September 2002 hat der UNO-Sicherheitsrat auf gemeinsames Ersuchen Chinas, der USA, Afghanistans und Kirgisistans die „Islamische Bewegung Ostturkistans“ in die von ihm veröffentlichte Liste terroristischer Organisationen aufgenommen. Die chinesische Regierung tritt von jeher entschieden gegen den Terrorismus aller Form auf, verurteilt ihn und ergreift aktiv wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von Terroraktionen.

Die chinesische Regierung befürwortet, dass die internationale Gemeinschaft die Dialoge und Konsultationen intensivieren sowie die Zusammenarbeit verstärken sollte, um gemeinsam die internationalen Terroraktionen zu verhüten und zu bekämpfen sowie die Wurzeln für den Terrorismus mit aller Kraft auszurotten. Die Bekämpfung des Terrorismus erfordert unwiderlegliches Beweismaterial und eindeutige Ziele. Sie sollte den Zielen und Prinzipien der UNO-Charta und den allgemein anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts entsprechen und die führende Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrats voll zur Geltung bringen, und alle Aktionen sollten den langfristigen Interessen der Erhaltung des Friedens in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt zugute kommen. Der Terrorismus darf nicht mit bestimmten Nationalitäten oder Religionen verwechselt werden. Man darf für die Bekämpfung des Terrorismus keinen Doppelstandard praktizieren. Die internationale Gemeinschaft soll gemeinsame Anstrengungen unternehmen und entschieden alle Terroraktionen verurteilen und bekämpfen, ganz gleich, wo und wann sie sich ereignen, gegen wen sie sich richten und auf welche Art und Weise sie durchgeführt werden. Beim Kampf gegen den Terrorismus sollen sowohl seine Phänomene als auch seine Ursachen erkannt und umfassende Maßnahmen ergriffen werden, die u.a. zur Lösung der Entwicklungsfrage, des Abbaus der Unterschiede zwischen Süd und Nord und der Beilegung von regionalen Konflikten von Bedeutung sind.

China unterstützt die von der UNO-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat angenommenen Resolutionen bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus und führt sie gewissenhaft durch. China hat dem Ausschuss für den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat den Bericht über die Durchführung der Resolution Nr. 1373 unterbreitet, und China hat sich der Internationalen Konvention über die Verhinderung von terroristischen Bombenanschlägen angeschlossen und die Internationale Konvention über die Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus unterzeichnet. China ist bereits zehn der zwölf internationalen Konventionen über den Kampf gegen den Terrorismus beigetreten und hat eine dieser Konventionen unterzeichnet. China hat sich jeweils mit den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Pakistan, Indien und anderen Ländern über den Kampf gegen den Terrorismus beraten und aktiv im Ausschuss für den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat mitgewirkt. Die Führer der APEC haben in der Shanghaier Konferenz eine antiterroristische Erklärung abgegeben. Dabei spielte China eine fördernde Rolle, und China veranlasste die Regierungschefs, die Verteidigungsminister, Leiter der Gesetzesvollzugs- und Sicherheitsabteilungen und Außenminister der Mitgliedsstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation, gemeinsame Erklärungen abzugeben, und unterstützt energisch diese Organisation bei der Einrichtung eines ständigen regionalen Apparates für den Kampf gegen den Terrorismus. Im Oktober 2002 organisierte China zusammen mit Kirgisistan ein gemeisames militärisches Manöver zur Abwehr von Terrorakten.

China schenkt der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus im finanziellen Bereich große Beachtung. China ist zwar kein Mitglied der Sonderarbeitsgruppe für den Kampf gegen die Geldwäsche, unterstützt aber konsequent diese Gruppe bei ihrer Arbeit und informiert sie umfassend über seine Maßnahmen gegen den Terrorismus im Finanzbereich.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung

Als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats misst China der UNO stets große Bedeutung bei und unterstützt sie, im Geist der UNO-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre positive Rolle zu spielen. China hat eine aktive Einstellung zur Reform der friedenserhaltenden Aktionen und hofft, dass die UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung verstärkt werden und noch bessere Resultate erzielen. China unterstützt das UNO-Sekretariat darin, alle aktiven Maßnahmen dafür zu treffen, und begrüßt den Fortschritt, den die UNO-Vollversammlung und der Sicherheitsrat bei der Überprüfung und Diskussion des Berichts von Prasmy über die Reform der UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung gemacht haben.

Seit China 1990 zum ersten Mal Militärbeobachter zu friedenserhaltenden UNO-Aktionen entsandte, nahm die chinesische Armee bereits an zehn UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil und entsandte insgesamt über 650 Militärbeobachter, Militärverbindungsoffiziere, Militärberater und Stabsoffiziere sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen. Zur Zeit sind 53 chinesische Militärberater noch bei sechs UNO-Aktionen vor Ort, und zwei Stabsoffiziere sind in der UNO-Abteilung für die Erhaltung des Friedens tätig. Bei friedenserhaltenden UNO-Aktionen haben vier Chinesen ihr Leben hingegeben, Dutzende wurden verletzt.

Nachdem China im Januar 2000 zum ersten Mal 15 Zivilpolizisten zur Durchführung einer friedenserhaltenden UNO-Aktion geschickt hatte, entsandte es bisher insgesamt 198 Zivilpolizisten zur „UN-Übergangsregierung in Osttimor“ (UNTAET) und zur „UN-Sonderbeauftragtendelegation in Bosnien-Herzegowina“ (UNMIBH).

Im Mai 1997 beschloss die chinesische Regierung, sich prinzipiell an den Einsatzbereitschaften für UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung zu beteiligen. Im Januar 2002 hat China offiziell an der Einsatzbereitschaft ersten Grads von UNO-Aktionen teilgenommen, und China ist bereit, zu gegebener Zeit für friedenserhaltende UNO-Aktionen logistische Sicherungsabteilungen wie Pioniertruppen, Sanitätstruppen und Transportkolonnen bereitzustellen. Es kann nach dem UNO-Standard ein Pionierbataillon, eine Sanitätsabteilung und zwei Transportkompanien zur Verfügung stellen.

Austausch und Kooperation im militärischen Bereich

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee entfaltet aktiv Austausch und Kooperation mit dem Ausland im militärischen Bereich, wobei der Austauschbereich mit dem Ausland allmählich erweitert, der Inhalt bereichert und die Form noch flexibler und vielfältiger gestaltet wird.

China hat bereits mit mehr als 100 Ländern militärische Beziehungen aufgenommen und Militärattaché-Abteilungen in seinen über 100 Botschaften im Ausland eingerichtet, während über 70 Länder Militärabteilungen in China eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren führte die Volksbefreiungsarmee über 130 wichtige Austauschprojekte durch, hochrangige Militärdelegationen besuchten über 60 Länder, und über 90 Gruppen von wichtigen Armeeführern aus mehr als 60 Ländern wurden von ihr empfangen. Vom Mai bis September 2002 hat ein Flottenverband der chinesischen Marine zum ersten Mal eine mehr als 30 000 Seemeilen lange Fahrt um die Welt unternommen und zehn Länder besucht. Der akademische Austausch im militärischen Bereich und die technische Zusammenarbeit auf militärischen Fachgebieten der Volksbefreiungsarmee mit dem Ausland entwickeln sich ebenfalls in die Tiefe und Breite; sie und Armeen von Dutzenden von Ländern tauschten über 100 Fachdelegationen und -gruppen miteinander aus, und der Umfang des Austauschs von Studenten zum Studium der Militärwissenschaft mit ausländischen Armeen vergrößert sich. Im Oktober und November 2001 sowie im Oktober 2002 veranstaltete China das 3. und das 4. Seminar über internationale Fragen an der Verteidigungshochschule, das Offiziere aus 18 bzw. 31 Ländern besuchten.

China entwickelt aktiv militärische Beziehungen zu verschiedenen Ländern der Welt. Entsprechend dem Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen China und Russland wurden die Beziehungen zwischen der chinesischen und der russischen Armee ständig ausgebaut. Zwischen beiden Armeen gibt es einen regen Verkehr von hochrangigen Führungskräften. Im September 2001 fand auf Guam eine Fachtagung über die maritime militärische Sicherheit zwischen China und den USA statt, womit die Wiederherstellung der chinesisch-amerikanischen militärischen Beziehungen, die eine Zeitlang unterbrochen worden waren, begann. Auf dem Gipfeltreffen im Oktober 2002 stimmten die Staatsoberhäupter Chinas und der USA bezüglich der Wiederaufnahme des Armeeverkehrs der beiden Länder überein. Ende des Jahres 2001 wurden auch die militärischen Beziehungen zwischen China und Japan wieder aufgenommen. Die militärischen Beziehungen Chinas zur EU entwickeln sich zügig.

Auf Einladung haben chinesische Militärdelegationen verschiedener Ebenen den Armeen vieler Länder in Nordost-, Südost-, Süd- und Mittelasien erfolgreiche Besuche abgestattet. Die chinesischen Militärbezirke an der Staatsgrenze und die Grenzschutztruppen der benachbarten Länder haben einander besucht und einen Austausch in verschiedenen Bereichen durchgeführt. China gewährt weiterhin mehreren Entwicklungsländern Hilfe in Form von Ausbildung, Ausrüstungen und Geräten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschließt immer mehr Austauschbereiche. Der Verkehr zwischen China und den Ländern in Westasien und Afrika wurde intensiviert; der militärische Verkehr mit den lateinamerikanischen Ländern entwickelt sich weiter.

Die Volksbefreiungsarmee schickte mehrmals Personen zur Teilnahme an der multilateralen Sicherheitskonferenz im asiatisch-pazifischen Raum, dem Forum der Beamten der Verteidigungsbehörden im asiatisch-pazifischen Raum, dem Dialog über die Kooperation in Nordostasien (NEACD), den Konferenzen des ARF, dem Forum der Marinen im westpazifischen Raum sowie zu verschiedenen multilateralen Sicherheitssymposien. Die Volksbefreiungsarmee hat sich mit den betreffenden Abteilungen für die Landesverteidigung und die Armee von Australien, Frankreich, Deutschland, Indien, Japan, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Thailand, Großbritannien, den USA und anderen Ländern über Fragen der Sicherheit beraten, wodurch das gegenseitige Vertrauen und Verständnis gefördert worden sind.

VII. Rüstungskontrolle und Abrüstung

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde eine Reihe von Ergebnissen im Bereich der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen erzielt. Allerdings ist der gute Trend durch eine Reihe von negativen Entwicklungen in den letzten Jahren geschädigt worden. Unter der gegenwärtigen Situation ist die Wahrung der globalen strategischen Ausgewogenheit und Stabilität sowie des Rechtssystems für die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung von großer Bedeutung. Das bestehende Rechtssystem für die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung bildet einen wichtigen Bestandteil des globalen Kollektivsicherheitsrahmens mit der UNO als Zentrum. Die chinesische Regierung ist bereit, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft für die Wahrung dieses Rechtssystems, das Vorantreiben des Fortschritts der Rüstungskontrolle und Abrüstung und die Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen ihre Beiträge zu leisten.

Zur Frage der nuklearen Abrüstung

China befürwortet konsequent das generelle Verbot und die völlige Vernichtung der Kernwaffen. Vom ersten Tag an, an dem es über Kernwaffen verfügte, hat China feierlich erklärt, dass es zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als erstes Land Kernwaffen einsetzen wird. Später hat es sich klar dazu verpflichtet, bedingungslos keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen und auch nicht mit nuklearen Drohungen gegen sie vorzugehen. China verlangt stets von allen kernwaffenbesitzenden Ländern, das o. g. Versprechen gesetzlich zu verankern. China nimmt seit jeher eine äußerst zurückhaltende Haltung zur Entwicklung von Kernwaffen ein und hält den Umfang seines nuklearen Arsenals auf dem für seine Selbstverteidigung erforderlichen niedrigsten Niveau. China ist der Ansicht, dass diejenigen Länder, die die größten Kernwaffendepots besitzen, für die nukleare Abrüstung eine besondere und vorrangige Verantwortung tragen und als erste ihre Kernwaffendepots in großem Maßstab reduzieren und alle reduzierten Kernwaffen vernichten sollten. China begrüßt einen neuen Vertrag über die Reduzierung von offensiven strategischen Waffen zwischen den USA und Russland und hofft, dass sie wirksame Maßnahmen treffen, damit gewährleistet wird, dass die nukleare Abrüstung überprüft und dieser Prozess nicht umgekehrt werden kann und dass der Fortschritt der nuklearen Abrüstung weiter vorangetrieben wird, um den Frieden und die Stabilität der Welt wirklich zu fördern.

Der Vertrag über das allseitige Verbot von Kernwaffentests stellt einen wichtigen Schritt für den Prozess der nuklearen Abrüstung dar. In der ersten Gruppe der Unterzeichnerstaaten dieses Vertrags nimmt China aktiv an der Arbeit des Vorbereitungskomitees der Vertragsorganisation teil und setzt im Inland alle Vorbereitungen für die Erfüllung des Vertrags gewissenhaft in die Tat um. Die chinesische Regierung hat bereits dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses den Vertrag zur Überprüfung und Ratifizierung vorgelegt. Um den Vertrag so früh wie möglich in Kraft zu setzen, will China mit der internationalen Gemeinschaft gemeinsame Anstrengungen unternehmen. Der Abschluss des Vertrags über das Verbot der Produktion von Spaltmaterialien für Kernwaffen (kurz: Vertrag über das Verbot der Produktion) durch Verhandlungen wird zum Vorantreiben des Prozesses der nuklearen Abrüstung und zur Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen beitragen. China unterstützt die baldmöglichste Eröffnung der Verhandlungen über diesen Vertrag auf der Grundlage des allseitigen und ausgeglichenen Arbeitsplans, der in der Abrüstungskonferenz zustande kam.

Zur Frage der Abrüstung chemischer und biologischer Waffen

China tritt konsequent für ein generelles Verbot und die völlige Vernichtung chemischer Waffen ein. Als einer der ersten Unterzeichnerstaaten der Konvention über das Verbot chemischer Waffen verfolgt China energisch die Grundsätze und Ziele dieser Konvention und erfüllt gewissenhaft und streng alle in der Konvention festgelegten Pflichten. Es hat einen speziellen staatlichen Apparat für die Durchführung der Konvention eingerichtet, termingerecht seinen ersten Bericht und die Jahresberichte vollständig vorgelegt, sich 55 Überprüfungen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen unterstellt und mit dieser Organisation gemeinsam Ausbildungskurse für Inspektoren und Symposien abgehalten.

Auf dem chinesischen Territorium befindet sich bis heute noch eine große Anzahl von chemischen Waffen, die Japan hinterlassen hat. Die chinesische Seite forderte die japanische Seite auf, im Geist des von der chinesischen und der japanischen Regierung unterzeichneten Memorandums über die Vernichtung der von Japan auf dem chinesischen Territorium hinterlassenen chemischen Waffen den in der Konvention über das Verbot chemischer Waffen vorgeschriebenen Pflichten gewissenhaft nachzukommen, die betreffende Arbeit beschleunigt zu leisten und so früh wie möglich die tatsächliche Vernichtung dieser Waffen in Angriff zu nehmen.

China befürwortet von jeher das generelle Verbot und die völlige Vernichtung biologischer Waffen. 1984 trat China der Konvention über das Verbot biologischer Waffen bei und hat gewissenhaft alle seine Pflichten erfüllt. Seit 1987 erstattet China jedes Jahr der UNO nach dem Beschluss der Überprüfungssitzung der Konvention Bericht über seine vertrauensbildenden Maßnahmen, welche mit der Konvention im Zusammenhang stehen.

China unterstützt die allseitige Stärkung der Gültigkeit der Konvention über das Verbot biologischer Waffen und hat aktiv an Verhandlungen der von den Konventionspartnern eingerichteten Sonderarbeitsgruppe über die Formulierung eines Konventionsprotokolls teilgenommen. China drückte jedoch sein Bedauern darüber aus, dass das Protokoll nicht termingerecht zustande kam und dass die 5. Überprüfungssitzung der Konvention gezwungen war, sich zu vertagen. China vertritt die Meinung, dass es der optimale Weg zur Stärkung der Gültigkeit der Konvention wäre, durch multilaterale Verhandlungen ein Protokoll mit einem ausgewogenen Inhalt und der Auflistung wirksamer Maßnahmen auszuarbeiten. China ist bereit, zusammen mit allen Seiten weiter nach Maßnahmen zur Stärkung der Allgemeingültigkeit der Konvention unter allgemeiner Beteiligung aller Konventionspartner und im multilateralen Rahmen zu suchen.

Zur Frage der Raketenabwehr und der Verhütung des Wettrüstens im Weltraum

China nimmt eine konsequente und eindeutige Stellung zur Raketenabwehr ein. China versteht völlig, dass die betreffenden Staaten in der Frage der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln um die Sicherheit besorgt sind. Wie viele andere Länder glaubt auch China, dass diese Frage durch gemeinsame Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft und mit politischen und diplomatischen Mitteln gelöst werden soll.

China bedauert, dass der Vertrag über die Abwehrraketen (ABM) außer Kraft gesetzt wurde. Es ist immer der Auffassung, dass die Aufrechterhaltung der globalen strategischen Stabilität sowie des Systems für die internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen von großer Bedeutung ist und den grundlegenden Interessen aller Länder entspricht. China hofft, dass die betreffenden Länder auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft hören und in der Frage der Abwehrraketen umsichtig handeln. Gleichzeitig ist China gewillt, mit allen Seiten konstruktive Dialoge zu führen und für die Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der ganzen Welt gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen.

China zeigt seine ernste Besorgnis, dass gewisse Länder gemeinsam ein Raketenabwehrsystem für Kriegsgebiete (TMD) erforschen und entwickeln und dass sie planen, dieses System in der nordostasiatischen Region zu etablieren. Dies wird unvermeidlich zur Verbreitung fortgeschrittener Raketentechnik führen und den Frieden und die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum beeinträchtigen. China ist entschieden dagegen, dass irgendein Land das TMD oder diesbezügliche Hilfe an Taiwan liefert und in irgendeiner Form Taiwan in das TMD aufnimmt.

Der Weltraum gehört der ganzen Menschheit, seine friedliche Nutzung ist ihr gemeinsamer Wunsch. Zur Zeit droht die Gefahr einer Einsetzung von Waffen im Weltraum. Die Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum ist ein aktuelles und sehr dringendes Problem geworden. Die internationale Gemeinschaft sollte so früh wie möglich durch Verhandlungen notwendige Rechtsdokumente abschließen und verbieten, im Weltraum Waffen zu stationieren und Waffengewalt gegen Objekte im Weltraum anzuwenden oder sie mit Waffengewalt zu bedrohen, um Frieden und Ruhe im Weltraum sicherzustellen. Chinas Meinung nach wäre die Genfer Abrüstungskonferenz das richtige Forum, die Verhandlungen darüber zu führen. China legte mehrmals der Abrüstungskonferenz relevante Arbeitsdokumente vor, in denen Vorschläge über den Hauptinhalt der künftigen Rechtsdokumente gemacht wurden. Im Juni 2002 unterbreitete China zusammen mit Russland und anderen Ländern der Abrüstungskonferenz ein Arbeitsdokument mit dem Titel „Internationaler Vertrag über die Verhinderung der Aufstellung von Waffen im Weltraum, der Anwendung der Waffengewalt gegen Objekte im Weltraum oder der Bedrohung mit Waffengewalt (Entwurf)“, in dem in Bezug auf die Gesamtstruktur und den konkreten Inhalt des künftigen Rechtsdokuments ihre Konzeptionen vorgebracht werden. Dieses Arbeitsdokument fand bei vielen Ländern Unterstützung und positive Reaktion. China hofft, dass die Abrüstungskonferenz frühestmöglich dafür die wesentliche Arbeit in Angriff nimmt, durch Verhandlungen entsprechende internationale Rechtsdokumente abschließt und für die Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum aktive Anstrengungen unternimmt.

Zur Frage der Verhütung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln

China tritt stets gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln auf, unterstützt darin die internationale Gemeinschaft und hat durch die Tat für diese Sache seine Beiträge geleistet. China ist der Ansicht, dass die diesbezüglichen Anstrengungen nicht nur auf die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beschränkt werden sollten, sondern dass man dieses Problem mit den Wurzeln ausrotten müsste. Erst eine neue gerechte und vernünftige Weltordnung zu errichten und eine allgemeine Verbesserung der internationalen Beziehungen zu realisieren ist der grundlegende Weg zur Beseitigung der Bedrohung. Terroristenorganisationen und andere nichtstaatliche Gebilde daran zu hindern, Massenvernichtungswaffen zu erhalten, ist die gemeinsame Aufgabe der internationalen Gemeinschaft. China will sich mit der internationalen Gemeinschaft zusammen darum bemühen, einen multilateralen gerechten, rationellen und wirksamen Mechanismus zur Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu etablieren, dem alle Länder beitreten sollen.

Als Unterzeichnerstaat des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen hält sich China streng an die sich aus diesem Vertrag ergebenden Pflichten und verfolgt eine Politik, nach der es nicht für die Verbreitung von Kernwaffen eintritt, sie nicht fördert und sich nicht mit ihr beschäftigt sowie anderen Ländern bei der Entwicklung von Kernwaffen nicht hilft. Außerdem hat China drei Prinzipien für den nuklearen Export ausgearbeitet, nämlich die Anwendung für friedliche Zwecke zu garantieren, sich der Garantie und Kontrolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu unterziehen und ohne Erlaubnis der chinesischen Seite einem dritten Land nichts zu überlassen. Um die Kontrolle des nuklearen Exports zu verstärken, schloss sich China 1997 dem Zangger-Komitee an und errichtete und verbesserte das entsprechende inländische Rechtssystem schrittweise. Im September 1997 und im Juni 1998 erließ China jeweils die Kontrollvorschriften über den nuklearen Export und die Kontrollbestimmungen über den Export von nuklearen Artikeln für zivile und militärische Zwecke und den diesbezüglichen Technologien, wodurch der Export von allen Artikeln und Technologien, die in der Liste des Zangger-Komitees und der international geltenden Liste für die Artikel für zivile und militärische Zwecke inbegriffen sind, verwaltet wird. In den o. g. Vorschriften und Bestimmungen ist folgendes festgelegt: Alle nuklearen Exportposten Chinas werden von den von der Regierung bestimmten Spezialfirmen betrieben; für den nuklearen Export wird ein Lizenzsystem eingeführt; China wird nuklearen Einrichtungen, die keiner Garantie und Kontrolle der IAEA unterstellt sind, keine Hilfe leisten. Um die Wirksamkeit des Garantie- und Kontrollsystems zu stärken und die Pflichten für die Verhinderung der Weitergabe zu erfülllen, teilte China am 28. März 2002 der IAEA offiziell mit, dass es bereits den inländischen Rechtsprozess für das Inkrafttreten des Zusatzprotokolls über die Garantie und Kontrolle beendet hat und dass dieses Zusatzprotokoll von demselben Tag an in China in Kraft getreten ist. Von den kernwaffenbesitzenden Ländern ist China das Land, das als erstes diesen Prozess abgeschlossen hat.

China unterstützt die IAEA dabei, in Übereinstimmung mit den Zielen und Prinzipien der betreffenden Verordnungen und Konventionen zur Verhütung latenter nuklearer Terroraktivitäten beizutragen, und wird ihr dafür angemessene Hilfe gewähren. Der gestärkte Schutz von nuklearen Einrichtungen und nuklearen Materialien trägt zur Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen und zur Verhütung nuklearer Terroraktivitäten bei. China hat tatkräftig an der Abänderung der Konvention über den Schutz von nuklearen Materialen teilgenommen und will für eine reibungslose Erfüllung dieser Arbeit alle Anstrengungen unternehmen.

China erfüllt strikt alle Pflichten, die es mit der Konvention über das Verbot chemischer Waffen und der Konvention über das Verbot biologischer Waffen auf sich genommen hat, indem es keinem Land bei der Beschaffung chemischer und biologischer Waffen Hilfe gewährt und kein Land dazu anregt. China nimmt konsequent eine umsichtige und verantwortungsvolle Haltung zum Export von Chemikalien und biologischen Produkten sowie diesbezüglichen Produktionsanlagen und Technologien ein. Um sicherzustellen, dass solche Exporte nicht für die Herstellung chemischer und biologischer Waffen angewandt werden, hat die chinesische Regierung einige Gesetze und gesetzliche Bestimmungen wie Vorschriften der Volksrepublik China über die Verwaltung der unter Krontrolle stehenden Chemikalien und dazu detaillierte Ausführungsbestimmungen erlassen und führt sie durch, wodurch Exporte dieser Art einer strengen Verwaltung unterzogen werden. Im Abänderungsantrag des Strafrechts der Volksrepublik China, der im Dezember 2001 erlassen wurde, werden die gesetzwidrige Herstellung und Einsetzung, der gesetzwidrige Handel und Transport sowie die gesetzwidrige Speicherung von radioaktiven und giftigen Materialien sowie ansteckenden Krankheitserregern zusammen mit den Taten, die die öffentliche Sicherheit gefährden, als Straftaten definiert und dafür entsprechende Strafmaßnahmen festgelegt. Zur weiteren Stärkung der Verwaltung des Exports von Chemikalien und biologischen Produkten für zivile und militärische Zwecke sowie des Exports diesbezüglicher Technologien und Anlagen hat die chinesische Regierung im Oktober 2002 die Kontrollmethoden über den Export von Chemikalen und diesbezüglichen Anlagen und Technologien (die Exportkontrollliste inbegriffen), die Vorschriften der Volksrepublik China über die Verwaltung und Kontrolle des Exports von biologischen Produkten für zivile und militärische Zwecke und diesbezüglichen Anlagen und Technologien (die Exportkontrollliste inbegriffen) und die neu abgeänderten Vorschriften der Volksrepublik China über die Verwaltung des Exports von Militärgütern veröffentlicht.

In den letzten Jahren hat die Frage der Verbreitung von Raketen die breite Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft erregt. Auch China schenkt dieser Frage große Beachtung. Die internationale Gemeinschaft soll auf der Grundlage der Prinzipien der Gewährleistung, dass keine Verminderung und Beschädigung der Sicherheit aller Länder hingenommen werden, und der Nichtdiskriminierung durch Dialoge und Kooperation nach Lösungen suchen, einschließlich der Untersuchung und Diskussion von Möglichkeiten, einen multilateralen neuen Mechanismus zu errichten. China unterstützt die UNO dabei, in diesem Bereich ihre wichtige Rolle zu spielen, und hat tatkräftig in der UNO-Regierungsexpertengruppe bezüglich der Raketen-Frage mitgewirkt. China nimmt eine offene Einstellung zu neuen Vorschlägen der betreffenden Länder ein und hat sich in konstruktiver Weise an den internationalen Diskussionen über den Entwurf der Internationalen Verhaltensregeln für die Verhütung der Weitergabe ballistischer Raketen und über die Vorschläge für den „globalen Mechanismus zur Raketenkontrolle“ beteiligt. Hinsichtlich der Verhinderung der Weitergabe von Raketen nimmt die chinesische Regierung seit jeher eine seriöse, gewissenhafte und verantwortungsvolle Stellung ein, hilft keinem Land in jeglicher Form bei der Entwicklung ballistischer Raketen, die als Trägermittel für Kernwaffen dienen können, und übt eine strenge Kontrolle über den Export von Raketen sowie von diesbezüglichen Materialien und Technologien aus. Im August 2002 hat die chinesische Regierung die Kontrollbestimmungen der Volksrepublik China über den Export von Lenkraketen sowie von diesbezüglichen Einzel- und Werkteilen und Technologien sowie die Kontrollliste offiziell erlassen. Dies ist eine wichtige Maßnahme zur Durchsetzung ihrer Politik für die Verhinderung der Weitergabe von Raketen, zur weiteren Stärkung der Kontrolle des Exports von Raketen sowie von diesbezüglichen Einzel- und Werkteilen und Technologien und zum Vorantreiben der gesetzmäßigen Exportverwaltung. In Zukunft wird China weiter nach seiner eigenen Praxis der Exportkontrolle den Prozess der gesetzmäßigen Exportkontrolle und -verwaltung vorantreiben und vervollständigen. China ist auch bereit, mit allen Seiten den Austausch und die Zusammenarbeit zu intensivieren und aktiv an Diskussionen über einen internationalen Mechanismus zur Verhinderung der Weitergabe teilzunehmen, und bemüht sich darum, schließlich einen internationalen gerechten, vernünftigen und wirksamen Mechanismus zur Verhinderung der Weitergabe zu etablieren.

Zur Frage der kleinen Waffen und der gegen Menschen gerichteten Splitterminen

China nimmt die verschiedenen Probleme ernst, die durch den illegalen Handel mit kleinen Waffen und die übermäßige Anhäufung von kleinen Waffen verursacht wurden, nimmt seit jeher zur Herstellung und Überlassung kleiner Waffen eine verantwortungsvolle Haltung ein und schließt sich aktiv allen diesbezüglichen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft an. Im Juli 2001 nahm China mit einer konstruktiven Haltung an der UNO-Konferenz aller Seiten über den illegalen Handel mit kleinen Waffen teil und setzt nun das auf der Konferenz angenommene Aktionsprogramm in die Tat um. China hat aktiv an den Verhandlungen über das der Konvention der UNO über die Bekämpfung grenzüberschreitender organisierter Kriminalität beiliegende Protokoll über Gewehre teilgenommen und für das Zustandebringen des Protokolls seine Beiträge geleistet. Gegenwärtig studiert China die Frage der Unterzeichnung des Protokolls. Im Verwaltungsgesetz der Volksrepublik China über Gewehre und in den Verwaltungsvorschriften der Volksrepublik China über den Export von militärischen Versorgungsgütern werden Herstellung, Transport, Verkauf und Ausstattung sowie Verwaltung der Ein- und Ausfuhr von Gewehren und Munitionen detailliert angegeben. Ein strenges Verwaltungssystem für den Export von kleinen Waffen und anderen Militärgütern wurde etabliert, und strikte Strafmaßnahmen wurden deutlich gemacht. Im Jahr 2001 entfaltete China im ganzen Land eine Kampagne gegen illegale Gewehre, wobei eine große Anzahl von illegalen Gewehren beschlagnahmt und vernichtet wurde.

Seit China 1998 das der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen beiliegende neu revidierte Protokoll über Minen ratifiziert hat, hält es weiter an dem Versprechen fest, gegen Menschen gerichtete Splitterminen, die den Bestimmungen des Protokolls nicht entsprechen, nicht zu exportieren, und es hat hinsichtlich anderer sich aus dem Protokoll ergebender Pflichten große Fortschritte erzielt. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee veranstaltete eine Reihe von fachbezogenen Ausbildungskursen über Minen, die auf die Verbreitung des Protokolls und diesbezügliche Kenntnisse abzielt. Gemäß dem Protokoll arbeiten die zuständigen Abteilungen eine Reihe von Vorschriften und Kriterien aus einschließlich militärischer Kriterien des Staates für die technischen Eigenschaften der gegen Menschen gerichteten Splitterminen und der Kennzeichnungen von Minenfeldern.

China gibt den inländischen und internationalen Bemühungen um die Räumung von Minen weiter Impulse. Das von Minen ausgehende Unheil ist in China im Wesentlichen beseitigt worden. Im Jahr 2001 spendete China den sieben Ländern Kambodscha, Äthiopien, Eritrea, Mosambik, Ruanda, Namibia und Angola eine große Menge von Minenräumanlagen und -geräten sowie diesbezüglichen Materialien. Im Jahr 2002 stellte China für die internationale Zusammenarbeit in der Minenräumung über 3 Millionen US-Dollar bereit, die vor allem für die Minenräumung in Eritrea und im Libanon verwendet werden. Neben den Minenräumgeräten und -materialien hat China eine Expertengruppe nach Eritrea geschickt, die an Ort und Stelle die nötigen Anleitungen gibt.

(China.org.cn, 29. April 2004)