China kündigt neue Anti-Terror-Richtlinien an

15.12.2015

Die einzelnen Punkte der neuen Richtlinie

1. Stärkung der landesweiten nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit.

2. Zerstörung von Audio- und Videomaterialien, die zu Terrorismus und Gewalt aufrufen. Zudem soll die Verbreitung von terroristischen Informationen über Sofortnachrichtendienste oder andere Internetkanäle unterbunden werden.

3. Verstärkung der Grenzkontrollen – um zu verhindern, dass Terroristen aus dem Ausland illegal nach China einreisen können.

4. Beseitigung des religiösen Extremismus und Stärkung der Verwaltung religiöser Angelegenheiten, und zwar in Übereinstimmung mit dem Gesetz.

5. Förderung erfolgreicher Praktiken zur Erziehung und Transformation von Terroristen durch die Verwendung authentischer religiöser Lehren.

6. Verbesserung des Notfall-Kommandosystems sowie der Koordination zwischen den verschiedenen Einheiten der öffentlichen Sicherheitskräfte sowie anderer Kräfte zur Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität.

7. Verbesserung von Anti-Terror-Maßnahmen in Bezug auf die Eisenbahnen, Luftfahrt, andere öffentliche Verkehrsmittel und Postnetzwerke.

8. Untersuchungen zur Bestimmung von Schwachstellen in der Anti-Terror-Arbeit.

9. Die Zusammenarbeit mit internationalen Anti-Terror-Gremien stärken und chinesischen Unternehmen und Einzelpersonen im Ausland maximalen Schutz bieten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Anti-Terror-Leitlinien, China, Xinjiang, Uiguren, Paris