Disziplinarüberwachung

CCDI warnt nach Inspektionen vor Korruptionsrisiken

06.02.2016

Chinas oberste Disziplinarinstanz hat vor Korruptionsrisiken gewarnt, nachdem am Donnerstag in 31 staatlichen Einrichtungen, unter denen auch etwa 20 zentral geleitete Finanzinstitute waren, Inspektionen abgeschlossen worden waren.

CCDI warnt nach Inspektionen vor Korruptionsrisiken

Die Zentrale Kommission für Disziplinarüberwachung (CCDI) der Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) hatte im vergangenen Oktober für 2015 die dritte Runde von Inspektionen gestartet. Sie umfasste einige zentrale Regierungsorgane, wie das Bildungsministerium und das Staatliche Statistikbüro (NBS) sowie große Finanzinstitutionen, darunter die Zentralbank, die Wertpapieraufsicht, staatseigene Banken und Versicherungsunternehmen.

Die Hauptprobleme der Einrichtungen, die während der Inspektionen aufgedeckt wurden, umfassten Korruption, Schwächung der Führung der Partei und Fehler bei der Personalauswahl und -besetzung, wie aus den am Donnerstag vom CCDI veröffentlichten Befunden hervorgeht.

Korruptionsrisiken

Während der Inspektion der Wertpapieraufsichtskommission China habe das von der CCDI entsandte Team Lücken in den Mechanismen zur Vermeidung von Korruptionsrisiken und Interessenkonflikte, die mit großer Wahrscheinlichkeit zu Korruption führen könnten, entdeckt, besagte die CCDI-Stellungnahme.

Die Inspektion deckte in der China Construction Bank Interessenkonflikte beim Erwerb persönlicher Vorteile durch Machtmissbrauch auf. "Korruptionsrisiken bestehen im Zentraleinkauf und im Finanzmanagement", besagte die Stellungnahme.

Das zu China Life, dem größten Versicherungsunternehmen des Landes, entsandte Team fand, dass "die Zweigstellen des Unternehmens oft gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen", und "die Disziplinarverstöße in der Öffentlichkeit, wie Betrug bei der Beschaffung von Geldmitteln, einen schlechten Einfluss ausüben".

Einigen Führungskräften im NBS sei "die Suche nach persönlichen Vorteilen mittels Machtmissbrauch einschließlich der Fälschung von Daten" nachgewiesen worden, besagte die Stellungnahme.

Gegen Wang Baoan, Leiter des NBS, seien Ermittlungen wegen "schwerer Disziplinarverstöße" eingeleitet worden, kündigte die CCDI vergangenen Monat an.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Inspektion,Korruption,Disziplinarüberwachung