TTIP: Obama verteidigt nach Massenprotesten in Deutschland das Freihandelsabkommen

26.04.2016

Der US Präsident Barack Obama verteidigt seinen transatlantischen Handelsdeal während seines Deutschlandbesuchs. Gleichzeitig gingen zehntausende Deutsche auf die Straße, um gegen das Abkommen zu demonstrieren.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz in der norddeutschen Stadt Hannover sagte Obama, es sei "unbestreitbar", dass die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) die Wirtschaft der EU und der USA stärkt und sie im Vergleich zu anderen Regionen der Welt wettbewerbsfähiger macht. "Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union müssen mit der TTIP vorwärts machen", sagte er nach einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel bei seinem letzten Besuch in Deutschland als US-Präsident.

Während der Reise eröffnete Obama eine Messe zur Industrietechnologie und führte Gespräche mit Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs. Die Absicht hinter Obamas Reise, den weltgrößten Handelspakt in diesem Jahr unter Dach und Fach zu bringen, wurde jedoch durch Streiks und Demonstrationen vor dem Opernhaus von Hannover in Frage gestellt.

Eine lose Koalition von Gewerkschaften, Umweltschützern und Verbraucherschutzgruppen sagte, sie hätte rund 90.000 Menschen für die Demonstrationen mobilisieren können. Die Polizei betrieb einen großen Aufwand, um die Zahl der Teilnehmer unter 35.000 Personen zu halten. Die Organisatoren verteilten Flaggen mit der Aufschrift "Yes we can - stop TTIP". Der Slogan nimmt Bezug auf Obamas Wahlkampagne.

Eine aktuelle Umfrage ergab, dass die öffentliche Unterstützung für das Abkommen in Deutschland und in den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren stark zurückgegangen ist. Die Gegner machen sich vor allem um einen Abbau des Verbraucher- und Arbeiterschutzes sowie der Umweltstandards Sorgen und bemängeln die Geheimhaltung der Verhandlungen.

Laut einer Umfrage der deutschen Bertelsmann Stiftung lehnt einer von drei Deutschen die TTIP ab. Auch unter den Amerikanern, die ansonsten dem Freihandel generell zunehmend offen gegenüberstehen, liegt die Zustimmung zur TTIP nur noch bei 15 Prozent. Das ist im Vergleich zu den 50 Prozent im Jahr 2014 ein starker Rückgang.

Teilnehmer an den Demonstrationen sagten, dass es nicht um anti-amerikanische Ressentiments ginge. Unter den Protestierenden waren auch US-Bürger, die Schilder hochhielten mit der Aufschrift "Amerikaner gegen TTIP."

Laut Obama sind die Differenzen zwischen beiden Seiten nicht mehr sehr groß. Er sei zuversichtlich, dass das Abkommen bald abgeschlossen werden könne. Allerdings wisse er nicht, ob es noch in diesem Jahr ratifiziert werde.

Merkel verteidigte das Freihandelsabkommen am Sonntag ebenfalls und sagte, dass es der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks helfen würde.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: TTIP,Obama,Freihandelsabkommen