China erkennt Urteil zu Südchinesischem Meer nicht an

23.07.2016

Chinas Botschafter in Großbritannien, Liu Xiaoming, wiederholte am 19. Juli Chinas Position, dass es das Urteil des sogenannten Tribunals zum Südchinesischen Meer nicht anerkennt.

Ein Schiedsverfahren, das die Philippinen im Jahr 2013 einseitig vor dem Ständigen Schiedsgericht in Den Haag gegen China eingeleitet haben, kam am 12. Juni 2016 mit einer Entscheidung zu Gunsten der Philippinen zu Ende.

Das nicht-permanente Gericht hat zwar Sitz in Den Haag und wendet UN-Recht an. Trotzdem ist es kein Institut der Vereinten Nationen und steht in keinem direkten Bezug zum Internationalen Gerichtshof. In der Verhandlung ging es um die Souveränität über die Inseln sowie über die geographischen Merkmale des Südchinesischen Meers und die historischen Rechte auf das Gebiet.

China hatte wiederholt unterstrichen, dass es dieses Gericht nicht anerkennt und dass die einseitige Maßnahme der Philippinen der Vereinbarung widerspreche, eine Lösung durch bilaterale Verhandlungen zu finden.

Die chinesische Regierung hat in der Angelegenheit zwei Erklärungen abgegeben und ein Weißbuch veröffentlicht. Letzteres trägt den Namen: „China hält daran fest, den Streit zwischen China und den Philippinen um das Südchinesische Meer mittels Verhandlungen zu lösen.“

Auf einer Pressekonferenz in der chinesischen Botschaft in London sagte Liu: „Die Erklärung der chinesischen Regierung unterstreicht die Tatsache, dass China als erstes die Inseln im Südchinesische Meer erforscht und ausgebeutet hat.“ China habe auch als erstes Land eine kontinuierlich friedliche und effektive Souveränität und Gerichtsbarkeit über die Inseln ausgeübt.

„Die Erklärung weist ausdrücklich darauf hin, dass die territoriale Souveränität Chinas und seine maritimen Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer auch Nanhai Zhudao umfassen“, so Liu weiter. „Obwohl die Philippinen den Streit vor ein Schiedsgericht gebracht haben, ist China noch immer bereit, die relevanten Fragen in Verhandlungen zu lösen.“

China sei bereit, mit Anrainerstaaten zusammenzuarbeiten, um gemeinsam Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu erhalten und die Sicherheit der internationalen Schifffahrt im Südchinesischen Meer zu gewährleisten.

Während der Pressekonferenz wies Liu auf die Bedeutung von Frieden und Stabilität hin. Dies sei im Interesse aller, einschließlich China. Liu sagte: „Der Großteil der chinesischen Handelswaren geht durch diese Schifffahrtswege. Wir haben allen Grund, nicht nur Frieden und Stabilität zu gewährleisten, sondern auch die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs.“ Jedes Jahr passieren Waren im Wert von 5,3 Billionen US-Dollar die wichtigen Handelswege im Südchinesischen Meer.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Südchinesisches Meer Schiedsverfahren