Chinas Landwirtschaftsbehörde hat am Donnerstag zugesichert, den Gesetzgeber des Landes zu einem späteren Zeitpunkt bei der Formulierung eines Gesetzes zur Sicherheit genetisch veränderter Lebensmittel zu beraten und machte erneut deutlich, dass diese Lebensmittel in China genauso sicher seien wie konventionelle Lebensmittel.

 

Als Reaktion auf diesen Gesetzgebungsvorschlag erklärte das Landwirtschaftsministerium (MOA) auf seiner Website, dass die vom Staatsrat 2001 herausgegebenen Verordnungen sowie das überarbeitete Gesetz zur Lebensmittelsicherheit aus dem Jahr 2015 bereits eine Rechtsgrundlage für die Produktion und das Management genetisch veränderter Lebensmittel bilden würden.

 

Das MOA will Chinas gesetzgebendem Organ nach eigenen Angaben “zu einem angemessen Zeitpunkt”, wenn weiterer Regulierungsbedarf entsteht, Gesetzgebungsvorschläge zur Sicherheit genetisch veränderter Lebensmittel unterbreiten.

 

Das Ministerium betonte, dass die Lebensmittelsicherheitsstandards für genetisch veränderte Lebensmittel wissenschaftlich und streng seien, so dass Erzeugnisse aus diesen Lebensmitteln, die gemäß dem chinesischen System der Sicherheitsbewertung und Überwachung hergestellt werden, genauso sicher seien wie konventionelle, nicht genetisch veränderte Lebensmittel.

 

Einige Experten stellten die Behauptungen des Ministeriums über die bestehenden Gesetze und Bestimmungen zu genetisch veränderten Lebensmitteln jedoch in Frage.

 

Xia Youfu, Professor an der University of International Business and Economics und Experte für den Handel mit genetisch veränderten Lebensmitteln, erklärte in der Global Times, das Ministerium sei zwar für die Überwachung der Sicherheit genetisch veränderter Lebensmittel verantwortlich, sollte aber gleichzeitig nicht auch als „Schiedsrichter“ und „Akteur“ auftreten.

 

“Das MOA hat die Pflicht, genetisch veränderte Lebensmittel zu untersuchen und bekanntzumachen und hat mit vielen großen Produzenten genetisch veränderter Lebensmittel wie Monsanto zusammengearbeitet. Wie kann es da auch noch eine Rolle bei der Durchsetzung der Gesetze zur Sicherheit genetisch veränderter Lebensmittel spielen?“ fragte Xia.