Offenlegung von Informationen

Ausländer erhalten leichteren Zugang zu Gerichtsurteilen

31.08.2016

Eine englischsprachige Version der Website von Chinas oberstem Gericht soll es Ausländern leichter machen, sich über Gerichtsurteile in China zu informieren.

Die Website stellt ihnen zudem Informationen über damit zusammenhängende gerichtliche Schriftstücke zur Verfügung.

"Wir müssen eine Website mit englischen Übersetzungen der Urteile anbieten, da Rechtsstreitigkeiten mit ausländischen Prozessparteien rasant zunehmen und um die Vorbereitung der entsprechenden juristischen Arbeit zu unterstützen", erklärte Li Liang, Direktor der Prozessverwaltungsabteilung am Obersten Volksgerichtshof, am Dienstag.

Auch wenn Urteile in Chinesisch verfasst werden müssen, um dem Gesetz zu entsprechen, "würden wir Ausländern auf unserer Website gerne einen besseren Wegweiser in englischer Sprache zur Verfügung stellen, wenn sie auf der Suche nach Urteilen und damit zusammenhängenden Gerichtsdokumenten sind ", erläuterte Li.

Nach seinen Angaben wollten auch Gerichte in Küstenregionen wie den Provinzen Zhejiang und Jiangsu Ausländern angesichts der zunehmenden Zahl von Fällen mit ausländischer Beteiligung bereits juristische Dienstleistungen anbieten.

"Wir hoffen, dass wir den Prozessbeteiligten so den Zugang zu den Gerichten erleichtern, egal, von wo sie stammen“, sagte er. Er fügte hinzu, dass die chinesische Website als Grundlage für die englischsprachige Version fungiere.

Seit Juli 2013 verzeichnete die chinesische Version mehr als 2 Milliarden Visits, darunter 500 Millionen aus dem Ausland. Nach Angaben des Obersten Gerichts wurden mehr als 20 Millionen Urteile veröffentlicht.

Liu Xuewen, Mitglied im Rechtsausschuss des Gerichts, erklärte, die Website sei hilfreich für User, die sich dort registrieren, um nach Urteilen zu suchen und sie herunterzuladen.

"Dies ist eine effektive Methode, um die gerichtliche Transparenz zu erhöhen", sagte Liu.

Um die Offenlegung von Informationen besser zu regulieren, gab das oberste Gericht am Montag außerdem eine überarbeiteten Vorschrift heraus, die darlegen soll, wie Urteile veröffentlicht werden und welche Urteile nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Gericht ,Ausländer,China,Gerichtsurteile