Strengere Regierung soll globales Vertrauen in China stärken

27.10.2016

Ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Regierungsführung der Kommunistischen Partei Chinas soll neue Impulse setzen, um den Erfolg der 95-jährigen Partei fortzuführen und ein schnelleres Wachstum des Landes zu ermöglichen. Auch der globalen Wirtschaft soll damit geholfen werden.

Neue Maßnahmen und Regeln für das politische Leben sowie dessen innerparteiliche Überwachung standen auf der 6. Plenartagung des 18. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas vom 24. bis 27. Oktober ganz oben auf der Agenda.

Mehrere Länder, darunter Russland, Ägypten und Indonesien, hatten die jüngsten Schritte der chinesischen Regierungspartei in Bezug auf deren Führungsqualitäten begrüßt.

Dmitry Novikov, stellvertretender Vorsitzender des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, lobte die Maßnahmen der Kommunistischen Partei Chinas im Kampf gegen die Korruption. Dies helfe China, auf seinem erfolgreichen Weg zu bleiben und treibe das Land zu neuen Erfolgen an, so Novikov. Zudem würde der Sozialismus dadurch mit „chinesischen Merkmalen“ versehen, sagte Novikov, der auch Mitglied der russischen Staatsduma ist.

Das Gebot der Partei, den Kampf gegen die Korruption fortzusetzen, werde ein Umfeld schaffen, das der Entwicklung des Landes förderlich sei, sagte Ahmed Wali, ehemaliger ägyptischer Außenminister und Wirtschaftsexperte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

“Die chinesische „Belt and Road“ - Initiative hat den Ländern entlang der Route einschließlich Ägypten neue Entwicklungsmöglichkeiten gebracht”, so Wali. “Wir hoffen, dass die Kommunistische Partei Chinas ihre Anti-Korruptions-Arbeit fortsetzen wird, um die rasche Entwicklung der chinesischen Wirtschaft fortzuführen und das globale Wirtschaftswachstum voranzutreiben”, fügte er hinzu.

Es gebe einen bedeutenden Zusammenhang zwischen der „Selbstverbesserung“ der Partei und den wirtschaftlichen Errungenschaften des Landes, so der indonesische Politik-Experte Li Zhuohui.

Eine Regierungspartei müsse seiner Meinung nach immer weiter vorankommen und mit der Zeit gehen, da jede Partei regelmäßig vor neuen Herausforderungen stünde.

Die Konferenz ermögliche es der Partei, die Institutionalisierung und die Rechtsstaatlichkeit in der Parteizusammenarbeit auf eine neue Höhe zu heben, sagte Zheng Yongnian, Direktor des ostasiatischen Instituts der Universität von Singapur.

Eine strenge Parteiführung der Kommunistischen Partei Chinas sei eine Voraussetzung für den Aufbau einer in jeder Hinsicht wohlhabenden Gesellschaft. Zudem würden umfassende Reformen vertieft und damit auch die Rechtsstaatlichkeit in China verbessert werden, so Zheng.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Regierungsführung,Kommunistischen Partei Chinas ,Parteitag, innerparteiliche Überwachung