Regionale Integration statt TPP

21.03.2017

Angesichts der Möglichkeit eines Beitritts zum TPP-Abkommen, das weder für noch mit China ausgehandelt worden war, favorisiert Beijing die asiatisch-pazifische Wirtschaftsintegration und die Einhaltung bestehender Verpflichtungen.

Spekulationen, nach denen China sich möglicherweise der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) anschließen könnte, nachdem sich die Vereinigten Staaten im Januar zurückgezogen haben, sind mittlerweile zum Erliegen gekommen. Zu Chinas Rolle im Freihandel nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten sagte Ministerpräsident Li Keqiang auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass China sich zur Förderung des Freihandels durch regionale Wirtschaftsstrukturen verpflichtet.

Die Erklärung folgte auf eine Stellungnahme des Außenministeriums, die klar machte, dass China seine Haltung gegenüber TPP nicht verändern wird.

Eine von Chinas Sonderbeauftragtem für Lateinamerika-Angelegenheiten Yin Hengmin angeführte Delegation hat einem zweitägigen Wirtschaftsdialog in Chile beigewohnt. Yins Teilnahme an den Gesprächen bestätigend, sagte die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying am Montag, dass die am Mittwoch abgeschlossene Sitzung nicht nur TPP thematisierte, wie von einigen Medien fälschlicherweise berichtet, sondern auch „den umfassenden Erfahrungsaustausch über die zukünftige Zusammenarbeit in der Region Asien-Pazifik“ beinhaltete. Sie sagte auch, dass sich Chinas Haltung zu TPP, nämlich „mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, die auf eine wirtschaftliche Integration der Region Asien-Pazifik hinarbeiten wollen“, nicht geändert hat.

Zu den Gesprächen in Chile wurden Repräsentanten der TPP-Unterzeichnerstaaten, Mitglieder der Pazifischen Allianz sowie China und die Südkorea eingeladen. Da sich die verbliebenen TPP-Mitglieder nach Washingtons Austritt um eine Rettung des Vertrags bemühen, waren Spekulationen weit verbreitet, ob es für Beijing an der Zeit sei, „das Vakuum auszufüllen“.

China hat jeden Grund, an seiner „offenen, aber vorsichtigen“ Einstellung gegenüber TPP festzuhalten, weil TPP-Mitglieder bezüglich Chinas möglicher Beteiligung am transnationalen Abkommen geteilter Meinung sind. Während Australien und lateinamerikanische Staaten wie Chile angedeutet haben, dass sie einen Beitritt Chinas begrüßen würden, ist Japan weniger begeistert.

Canberras Begeisterung reflektiert den Wunsch, seine Auslandsmärkte auszudehnen und die TPP-Motoren ohne Washington wieder anzufahren. Und obwohl einige lateinamerikanische Länder engere Wirtschaftsbeziehungen mit China anstreben, könnten sie noch etwas Druck auf den amerikanischen Präsidenten Donald Trump für eine mögliche Wiederaufnahme der TPP-Führung ausüben.

China liegt richtig, wenn es jedwede Einladung für einen TPP-Beitritt mit äußerster Vorsicht abwägt, weil die Motivation nicht zwingend ist und potenzielle Gewinne unklar sind. Es gibt nur drei TPP-Unterzeichner, die noch kein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet haben – Japan, Mexiko sowie Kanada - und China bemüht sich um den Abschluss solcher Abkommen.

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Quelle: people.cn

Schlagworte: TPP,Beijing,China,die asiatisch-pazifische Wirtschaftsintegration