Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat sich dafür ausgesprochen, die andauernde Bildungskampagne zum Parteimanagement zu institutionalisieren.

Laut einem Rundschreiben, das von der Zentrale des Zentralkomitees der KP Chinas am Dienstag herausgegeben wurde, wurde die Kampagne bereits 2016 gestartet und konzentriere sich auf die Studie der Parteiverfassung und des Verhaltenskodex sowie der Ansprachen des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KP Chinas Xi Jinping.

Eine Reihe von Bemerkungen Xis seien die neusten Errungenschaften im theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung, so das Rundschreiben weiter. Diese markierten auch die neusten Entwicklungen eines zeitgenössischen Marxismus in China.

Die Bemerkungen werden als wichtige Gedanken für den Parteiaufbau und das Voranbringen der großen Sache des Sozialismus chinesischer Prägung angesehen und dienten darüber hinaus als Leitlinien für Parteiorganisationen und –mitglieder.

Dem Rundschreiben ist weiterhin zu entnehmen, dass die Parteiorganisationen auf den verschiedenen Ebenen die wichtige Bedeutung in der Institutionalisierung der Kampagne erkennen und die ideologische Erziehungsarbeit ganz oben auf ihre Agenda setzen sollten.

Es sollten zudem Bemühungen angestrengt werden, die Aktionen der Parteiorganisationen und –mitglieder im Einklang mit der Parteiverfassung und dem Verhaltenskodex zu standardisieren. Auch sollte sichergestellt werden, dass Parteiorganisationen ihrer Rolle vollständig gerecht werden und verantwortliche Funktionäre sauber und ehrlich sind und mutig Verantwortung übernehmen.

Jährlich sollen die Parteiorganisationen die Ergebnisse der Kampagne auswerten, wird in dem Rundschreiben angewiesen.

Die Parteikomitees auf allen Ebenen werden dazu angehalten, die Parteiorganisationen auf Basisebene anzuführen und sich näher um das Zentralkomitee der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern zu versammeln.

Die Parteikomitees auf allen Ebenen sollen jährliche Lernpläne erstellen, führende Funktionäre ihre individuellen Studienpläne, so das Rundschreiben weiter.

Weiterhin sollen die Parteiorganisationen ihre Mitglieder anführen und deren Ideale und Ansichten stärken, Entscheidungen der Partei umsetzen und die Parteidisziplin und –regeln achten.

Jenen, die sich nicht dementsprechend verhalten, würden ernsthaft kritisiert oder zur Rechenschaft gezogen, heißt es in dem Rundschreiben abschließend.