Externe Akteure in der Syrien-Krise sollten ihre Lehren aus dem Irak und aus Libyen ziehen, bevor sie über einen „Regimewechsel“ nachdenken, sagte der chinesische Sondergesandte für Syrien, Xie Xiaoyan, am Dienstag.

Botschafter Xie Xiaoyan unterstrich, dass die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad grundsätzlich eine innere Angelegenheit Syriens sei. Die Entscheidung müsse dem syrischen Volk überlassen werden. „Äußere Kräfte müssen eine Rolle spielen. Aber es gibt eine Grenze, nach der es eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes wird“, sagte Xie in Brüssel zu Reportern.

„Es ist nicht unsere Aufgabe, diese Wahl zu treffen, und es auch nicht unsere Pflicht, über die Zukunft bestimmter Personen zu entscheiden“, sagte er. „Die Erfahrungen der Vergangenheit haben uns gelehrt, dass ein bloßer Regimewechsel für ein Land eine Katastrophe ist. Beispiele sehen wir im Irak, in Libyen und anderswo. Hat das Volk davon profitiert, dass Figuren wie Saddam Hussein oder Gaddafi entfernt wurden?“

Hinsichtlich der Syrien-Krise habe China vier Anliegen: Die Einhaltung des Waffenstillstands, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verbesserung der humanitären Situation und die Sicherstellung einer politischen Lösung durch Friedensgespräche. Allerdings gab der Diplomat zu bedenken, dass die Syrien-Krise sehr komplex sei und es keine schnelle Lösung gebe.

Trotzdem sollten alle involvierten Parteien zuversichtlich an einer Lösung arbeiten, welche die Interessen der verschiedenen Seiten berücksichtigt, so Xie weiter. „Nach und nach vergrößert sich der Konsens und Fortschritte werden erzielt.“