946 chinesische Bürger auf der Flucht vor dem Gesetz

28.04.2017

Chinas oberste Antikorruptionsbehörde hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass sich noch 946 flüchtige Staatsbürger im Ausland aufhalten. China hofft, dass diese Länder den Kampf gegen die Korruption unterstützen werden, sagten Behördenvertreter. Es ist das erste Mal, dass China eine genaue Zahl von Flüchtigen nennt, die sich wegen Korruptionsvorwürfen ins Ausland abgesetzt haben. Den Behörden Chinas ist der Aufenthaltsort von 365 Personen relativ gut bekannt. Über den Verbleib der 581 weiteren Verdächtigen habe noch nichts ermittelt werden können, wie die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (CCDI) bekannt gab.

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„Diese korrupten Flüchtigen haben durch illegale Methoden öffentliche Gelder gestohlen und sich dann ins Ausland abgesetzt, um ihrer Bestrafung zu entgehen. Dadurch wurden die Rechte des Volkes ernsthaft verletzt und die Glaubwürdigkeit unseres Systems untergraben“, sagte Liu Jianchao, Leiter des Büros für internationale Kooperation der Disziplinarkontrollkommission.

„Wir hoffen, dass uns die Öffentlichkeit durch Hinweise dabei hilft, die Flüchtigen ausfindig zu machen“, sagte er. Liu rief die Länder, die Tatverdächtigen Schutz bieten, dazu auf, sich an die internationalen Konventionen zur Korruptionsbekämpfung zu halten und die chinesische Justiz aktiv zu unterstützen.

China hofft auf bessere Kooperation mit anderen Staaten

Feng Jingyou, ein leitender Offizieller der internationalen Abteilung der Disziplinarkommission, stellte klar, dass China die Rechtssysteme anderer Staaten respektiere. Er hoffe jedoch, dass diese flüchtigen Verbrechern keine Zuflucht böten. „Wir hoffen, dass manche Staaten ihre Visapolitik überdenken. Einige Länder haben korrupten Staatsbürgern Chinas weitreichende Aufenthaltsrechte erteilt als Gegenleistung für großzügige Investitionen. Wir hoffen, dass solche Staaten ihre Visapolitik überdenken und die Aufenthaltstitel dieser Personen widerrufen“, sagte Feng.

Liu sagte, die Flüchtigen sollten nach China zurückkehren und sich der Justiz stellen. Dann könnten sie mit nachsichtiger Behandlung rechnen: „Wir sind entschlossen und bereit, das Recht zu verteidigen. Wir werden niemanden, der schuldig ist, ohne Strafe davonkommen lassen“.

In den vergangenen Jahren sind zahlreiche korrupte Offizielle ins Ausland geflohen, vor allem in die USA und nach Kanada. Diese Staaten hätten keine Auslieferungsvereinbarungen mit China getroffen, sagte Liu. Manche von ihnen hätten dort sogar dauerhafte Aufenthaltstitel erhalten. „Wir hoffen, dass Auslandschinesen und ausländische Freunde das Wesen dieser Flüchtigen erkennen, sie anzeigen und zur Rückkehr bewegen“, sagte Liu.

Neue Maßnahmen sollen Straftäter zur freiwilligen Rückkehr bewegen

China hat im November 2012 eine umfangreiche Antikorruptionskampagne gestartet. Im Jahr 2014 wurde das Programm „Sky Net“ initiiert, um Korruptionsverdächtigen im Ausland habhaft zu werden.

Im April 2015 hatte Interpol „Rote Ausschreibungen“ gegen die 100 meistgesuchten chinesischen Korruptionsverdächtigen erlassen. Davon sind 40 freiwillig nach China zurückgekehrt, doch die Mehrheit befindet sich noch immer in westlichen Ländern auf der Flucht. Eine Rote Ausschreibung ist ein internationales Ersuchen um Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung. Am Dienstag veröffentlichte die CCDI detaillierte Informationen über 22 prominente Tatverdächtige, von denen sich 15 in den USA und Kanada aufhalten sollen. Die Informationen enthalten Fotos, ID-Nummern, Passnummern, zur Last gelegte Verbrechen, den Tag der Flucht aus China und den vermuteten Aufenthaltsort.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Korruption, Flucht , Gesetz, China