Informationen über Verfahren gegen gefasste korrupte Funktionäre veröffentlicht

12.05.2017

Vor zwei Jahren hat China „rote Steckbriefe" von 100 flüchtigen korrupten Funktionären veröffentlicht. Zum ersten Mal wurde damit mit einem Steckbrief nach ins Ausland geflohenen korrupten Beamten gefahndet. Bislang sind bereits 40 von ihnen festgenommen worden. Die zuständige Behörde hat am Mittwoch zum ersten Mal Informationen über die Verfahren gegen die Beamten veröffentlicht. Demnach laufen die Gerichtsprozesse und in 15 Fällen ist bereits ein Urteil gefällt worden.

Zhuang Deshui, stellvertretender Leiter des Forschungszentrums für Rechtschaffenheit von der Peking-Universität, erklärte:

„Die Gerichtsverfahren haben begonnen. Dies zeigt unsere unerschütterliche Entschlossenheit bei der gesetz- und ordnungsmäßigen Fahndung nach flüchtigen korrupten Beamten sowie ihren Schmiergeldern. Die gesetz- und ordnungsmäßige Fahndung basiert auf dem Völkerrecht und entspricht den rechtlichen Sanktionen gegen flüchtige Beamte nach den chinesischen Gesetzen. Ziel ist, nach flüchtigen korrupten Funktionären zu fahnden und ihre Schmiergelder zurückzuholen. Die internationale Gemeinschaft betrachtet China in diesem Bereich häufig mit Vorurteilen. Unsere gesetz- und ordnungsmäßige Fahndung nach flüchtigen korrupten Beamten und ihren Schmiergeldern kann die Autorität unseres Staats wahren und den internationalen Einfluss in diesem Bereich erhöhen."

Es handelt sich um die erste konzentrierte Veröffentlichung von Informationen über die Verfahren gegen festgenommene korrupte Beamte durch die zuständige Behörde. Gao Bo, stellvertretender Leiter der Disziplinargruppe der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte:

„Die weltweite Veröffentlichung der Verfahrensergebnisse gegen flüchtige korrupte Beamte ist eigentlich eine Demonstration von Selbstbewusstsein und Transparenz. Flüchtigen korrupten Beamten wird ein starkes Signal gesendet. Wenn sie die Situation richtig einschätzen, rechtzeitig nach China zurückkehren und sich stellen, kann eine mildere Strafe für sie in Erwägung gezogen werden. Wer jedoch auf Glück hofft und sich stur dem gesetzlichen Verfahren widersetzt, muss mit einer höheren Strafe rechnen. Die Bekanntmachung der Verfahrensergebnisse hat einen enormen Abschreckungseffekt. Flüchtige korrupte Funktionäre, die sich noch im Ausland befinden, sollten ihr Wunschdenken aufgeben und so schnell wie möglich nach China zurückkehren."

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Quelle: CRI

Schlagworte: China,rote Steckbriefe