Dokumente zur Inspektionsarbeit werden auf Sitzung der KP Chinas geprüft

28.05.2017

Auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas am Freitag wurden zwei Dokumente über die Inspektionsarbeit der Partei geprüft.

Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hatte den Vorsitz bei der Sitzung. Bei den beiden Dokumente handelte es sich um einen Beschluss, die Vorschrift der Partei über Inspektionsarbeit zu ändern, und einen Sonderbericht über die Inspektion der mit Ideologie zusammenhängenden Organisationen der Partei, wie es in einer Stellungnahme heißt, die nach der Sitzung herausgegeben wurde.

Die Teilnehmer der Sitzung waren sich einig, dass die Inspektionsarbeit der Partei weiter aufrechterhalten und vertieft werden soll. In der Stellungnahme hieß es, dass die Inspektionsarbeit als eine wichtige Maßnahme bei der umfassenden und strengen Leitung der Partei angesehen wird und dass sie Lösungen sowohl für die Anzeichen als auch für die Ursache von Problemen biete. Weiter heißt es, dass die Änderung der Vorschrift über die Inspektionsarbeit die neuesten innovativen Praktiken bei der Inspektionsarbeit einschließt und Festlegungen über die Inspektion von Organisationen der Zentralregierung und der Regierungen auf Stadt- und Kreisebene klärt. Sie schreibt außerdem vor, dass Inspektionen alle Bereiche in einer Amtszeit abdecken sollen. Diese Regelungen sollen die Vertiefung der Inspektionen garantieren.

In der Stellungnahme wurden die Parteikomitees aufgerufen, die Vorschrift zu studieren und durchzusetzen, und das Bewusstsein über die Vorschrift zu fördern. Leitende Beamte werden außerdem aufgerufen, sich die Idee der Vorschrift klarzumachen, sich selbst unter Beaufsichtigung zu stellen und bei der Kontrolle der Parteiregeln die Führung einzunehmen.

Auf der Sitzung wurde angemerkt, dass Ideologie eine sehr wichtige Arbeit der Partei ist, und dass sich Organisationen für Öffentlichkeitsarbeit, Kultur- und Nachrichtenorganisationen einer sorgfältigen politischen Untersuchung via Inspektionen dieser Organisationen unterzogen haben. Die Inspektionen haben die Führung der Partei über die ideologische Arbeit gestärkt und eine strenge Leitung der Partei in diesem Bereich gefördert, besagt die Stellungnahme. Es wurde betont, dass Mitglieder und Beamte der KP Chinas auf allen Ebenen standhaft die Autorität und die zentralisierte, vereinigte Führung des ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern sicherstellen.

Beamte werden aufgefordert, Zuversicht in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung zu haben, und die richtige Richtung von Politik, Werten und öffentlicher Meinung zu erfassen. Bemühungen seien nötig, um die Übertragbarkeit, Leitung, den Einfluss und die Glaubwürdigkeit der Ideologie zu verbessern und um gute Bedingungen für den in Kürze stattfindenden 19. Parteitag der KP Chinas zu schaffen, heißt es weiter in der Stellungnahme.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Inspektion KP Chinas Parteiregeln