Reform des Militärs

Xi: Militärische und zivile Sektoren besser integrieren

21.06.2017

China hat beträchtliche Fortschritte bei seinen Bemühungen erzielt, die zivil-militärische Integration zu fördern. Am Dienstag leitete Staatspräsident Xi Jinping die erste Plenarsitzung der neu geschaffenen Zentralen Kommission für die Integration zivil-militärischer Zusammenarbeit.

 

Archivbild von der 1. Chinesischen Messe für zivil-militärische Integration im Jahr 2015

 

Auf der Sitzung wurden Verhaltensmaßregeln für die Kommission und ihr ständiges Büro beschlossen sowie Richtlinien festgelegt, nach denen die zivil-militärische Kooperation voranschreiten soll. In China ist mit zivil-militärischer Integration meist der Technologietransfer von militärischen zu zivilen Institutionen gemeint; Forschung, Entwicklung und Produktion von militärischem Gerät sind maßgeblich Sache staatseigener Unternehmen.

Zu den Schlüsselgebieten zählen Verteidigung, die Errichtung von Infrastruktur, Ausbildung von Personal, Nutzung neuer Energien, Luftfahrt und Internet. Das Politbüro hatte die Kommission Ende Januar ins Leben gerufen und damit erstmals eine Institution geschaffen, die das Ziel verfolgt, den militärischen und zivilen Sektor besser miteinander zu vernetzen.

 

Private Unternehmen sollen mehr Chancen im militärischen Sektor erhalten

 

An dem Treffen nahmen auch die Mitglieder des Ständigen Ausschusses Li Keqiang, Liu Yunshan Zhang Gaoli, sowie stellvertretende Leiter der Kommission teil. Auf dem Treffen mahnte Xi die Institutionen aus Regierung und Militär, keine Anstrengungen zu meiden, um die Integration des zivilen und militärischen Sektors voranzutreiben.

Der Schritt betreffe die nationale Entwicklung und die allgemeine Sicherheit und sei eine wesentliche Maßnahme, um mit komplexen Sicherheitsbedrohungen umgehen zu können, bekräftigte Xi. Private Unternehmen sollten mehr Chancen im militärischen Sektor erhalten. Dazu müssten eigennützige Interessen aufgebrochen und Hürden für die Teilhabe privater Unternehmen beseitigt werden, so der Präsident weiter. Xi hatte in seiner Funktion als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission mehrfach die Notwendigkeit besserer zivil-militärischer Kooperation hervorgehoben.

Im März hatte Xi Abgeordnete des Militärs auf den Sitzungen von NVK und PKKCV dazu aufgefordert, die Errungenschaften des Landes in Wissenschaft und Technologie dazu zu nutzen, Waffensysteme und Ausrüstung zu modernisieren.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Reform ,Militär, zivil,Xi Jinping, China