Chinas Gesetzgeber berieten am Samstag über einen Gesetzentwurf für die Nationalhymne. Zhang Dejiang, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), nahm am Treffen teil.

Der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses erhielt den Gesetzesentwurf zu Beginn seiner zweimonatlichen Sitzung, die bis Dienstag dauert, für eine erste Lesung.

Die Gesetzgebung für die Nationalhymne fördere den Bürgerpatriotismus und halte die nationale Würde aufrecht, sagte Huang Qifan, stellvertretender Vorsitzender des Finanz-und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses.

Die Nationalhymne soll bei den Eröffnungssitzungen und den Abschlusssitzungen folgender Veranstaltungen gesungen werden: Beim nationalen wie auch bei regionalen Volkskongressen, bei der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes sowohl auf nationaler wie auf regionaler Ebene, bei Verfassungsbescheiden und bei nationalen Zeremonien.

Außerdem bei großen Feierlichkeiten, Preisverleihungen, Gedenkfeiern und nationalen Gedächtnistagveranstaltungen von Regierungen auf allen Ebenen. Auch wichtige diplomatische Aktivitäten, große Sportveranstaltungen und andere wichtige Anlässe verlangen nach der Nationalhymne.

Zheng Gongcheng, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, schlug zudem vor, dass Eröffnungs- und Abschlussfeiern an den Schulen ebenfalls auf die Liste genommen werden.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Nationalhymne in die Musikhefte der Grundschulen aufgenommen wird. Sui Hui, ein weiteres Mitglied des Komitees, geht einen Schritt weiter und fordert, dass das Lied bereits ein wichtiger Teil im Kindergartenunterricht wird.

Weiter sieht der Entwurf vor, dass diejenigen, welche den Text in bösartige Weise abändern oder die Hymne in einer respektlosen Weise spielen, eine Gefängnisstrafe von bis zu 15 Tagen zu erwarten haben. Das Komitee-Mitglied Sun Zhijun will, dass grobe Verletzungen strafrechtlich verfolgt werden, da es ähnliche Klauseln auch beim nationalen Flaggengesetz und dem Gesetz über nationale Symbole gibt.