Taiwan

Neuer KMT-Vorsitzender bestätigt 1992-Konsens

21.08.2017

Der neue Vorsitzende der taiwanesischen Kuomintang (KMT), Wu Den-yih, hat sich für die Beibehaltung der „Ein-China-Politik" ausgesprochen und Unabhängigkeitsbestrebungen eine klare Absage erteilt.


              Der neue Vorsitzende der taiwanesischen Kuomintang (KMT), Wu Den-yih

 

In seiner Rede, die er während der Zeremonie zur Amtseinführung am Sonntag in Taichung hielt, sagte er: „Wir respektieren den Konsens von 1992 und lehnen die Unabhängigkeit Taiwans ab. Wir werden die chinesische Kultur weiterentwickeln, gegenseitigen Respekt und Toleranz fördern und den Dialog in Wirtschaft, Kultur und im Rahmen des Friedensforums aufrechterhalten."

 

Die Kuomintang werde daran arbeiten, das Verständnis auf beiden Seiten zu verbessern, Frieden und Stabilität in der Region zu wahren und das Wohlergehen der Menschen in Taiwan sicherstellen, sagte er. Wu war am 20. Mai mit 52 Prozent der Stimmen zum KMT-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Treffen am Sonntag wurde auch beschlossen, eine neue Plattform in der Partei zu gründen, die sich dem „Taiwan Independence"-Ansatz die Stirn bieten soll.

 

Für China ist der 1992-Konsens Grundlage der Beziehungen

 

Die Kuomintang werde den Prinzipien der „Gemeinsamen Ziele und Perspektiven auf beiden Seiten der Taiwan-Straße", die im Jahr 2005 von den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas und der Kuomintang vereinbart worden sind, folgen, und auch die Grundprinzipien beachten, die während der Amtsperiode des früheren taiwanesischen Regierungschefs Ma Ying-jeou ins Leben gerufen wurden. Die Partei werde Aktivitäten vorantreiben, die der positiven Entwicklung der innerchinesischen Beziehungen förderlich sind.

 

„Die Beziehungen beiderseits der Taiwan-Straße sind anspruchsvoll und kompliziert. Auf Grundlage des Konsenses von 1992, der das Ein-China-Prinzip festschreibt und sich gegen die Unabhängigkeit der Insel ausspricht, sind wir bereit, miteinander zu kommunizieren und den Dialog mit der KMT voranzutreiben", sagte An Fengshan, Sprecher des beim Staatsrat angesiedelten Büros für Taiwan-Angelegenheiten.

 

Auch Liu Guoshen, Professor für Taiwanstudien an der Xiamen-Universität, lobte die Anerkennung des Konsenses von 1992 durch die Kuomintang. „Es ist Zeit für Zuversicht in den Beziehungen beiderseits der Taiwan-Straße“, sagte er. Jedoch sei die KMT keine Regierungspartei und habe derzeit nur wenig Einfluss auf die Ausgestaltung der Beziehungen. „Die Kommunikation zwischen Insel und Festland ist unzureichend. Mehr Kontakt wäre willkommen", unterstrich er.

 

Beziehungen zwischen Beijing und Taipeh sind angespannt

 

Seit dem die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) im Mai die Macht übernommen hat, weigert sich diese, den Konsens von 1992 zu bestätigen. Die offiziellen Kommunikationskanäle liegen seither auf Eis. Das Zögern der Taiwan-Chefin Tsai Ing-wen, diesen Konsens anzuerkennen, habe all die harte Arbeit zu Verbesserung der Beziehungen zunichte gemacht, klagte Ma Xiaogang vom Büro für Taiwan-Angelegenheiten beim Staatsrat. Der 1992-Konsens ist eine Vereinbarung zwischen Politikern beider Seiten, nach der es nur ein China geben kann, beide Seiten jedoch unterschiedliche Auffassungen haben dürfen, wie dieses China aussehen soll.

 

Die Zahl der Taiwanreisenden vom chinesischen Festland hat im vergangenen Jahr deutlich abgenommen.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: KMT,Taiwan,Konsens