Chinas Gerichtshöfe für Urheberrecht ziehen Bilanz

31.08.2017

Zhou Qiang, der Präsident des Obersten Gerichtshofs, hat am Dienstag dem Ständigen Ausschuss des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) den Arbeitsbericht der Gerichtshöfe für Urheberrecht vorgelegt. Demnach haben diese Gerichtshöfe in Beijing, Shanghai und Guangzhou in den letzten drei Jahren beachtliche Leistungen beim juristischen Schutz von geistigem Eigentum und der Erneuerung der Jurisdiktion erreicht. Zudem wurden Reformvorschläge zu Verhandlungsmethoden von Urheberrechtsfällen in erster Instanz vorgestellt. Zhou Qiang sagte:

„Es werden vor allem Reformmaßnahmen der Jurisdiktion eingeleitet, darunter des Systems der Anzahl des juristischen Personals und des Systems der juristischen Verantwortung. Das Verhandlungsrecht, das Recht zur Verwaltung der Verhandlung und das Recht der Verhandlungskontrolle werden standardisiert. Es soll ein neues Verhandlungsmodell unter Anleitung der Richter, einer Kategorisierung der Mitarbeiter, einer Definition von Rechten und Pflichten sowie einer koordinierten Zusammenarbeit entstehen. In den drei Gerichtshöfen wurden technische Ermittlungsräume errichtet. Technische Untersuchungen mithilfe von Experten, Expertenaussagen und Expertenkonsultationen ermöglichen eine vielfältige technische Klarstellung der Tatsachen."

Zhou Qiang betonte, aufgrund der rechtmäßigen Verhandlung von Urheberrechtsfällen mit ausländischen Parteien hätten in den letzten Jahren immer Ausländer in China Urheberrechts-Anklage erheben wollen. Der internationale Einfluss der chinesischen Gerichtshöfe für Urheberrecht sei immer größer geworden. Das Oberste Volksgericht habe mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bereits ein Kooperationsmemorandum unterzeichnet, wonach die internationale Kooperation auf diesen Gerichthöfen basierend in mehreren Aspekten vertieft werde:

„Die Shanghai-Basis der chinesischen Gerichtshöfe für den juristischen Schutz von geistigem Eigentum und internationalem Austausch wurde gegründet. Internationale Kontakte und Kooperationen wurden tatkräftig ausgebaut. Es wurden wichtige internationale Konferenzen abgehalten, unter anderem das Forum über geistiges Eigentum und internationalen Handel sowie das chinesisch-europäische Richterforum. Dabei sind aktuelle Fragen über den juristischen Schutz von geistigem Eigentum erörtert worden. Dies hat der Welt Chinas Erfolge in diesem Bereich gezeigt. Zudem war China aktiv an internationalen Kontakten beteiligt, darunter am chinesisch-amerikanischen Austauschprojekt zum juristischen Schutz von geistigem Eigentum und dem Forum zum zehnten Jubiläum des chinesisch-europäischen Dialogmechanismus über geistiges Eigentum. Damit wurde die Etablierung noch gerechterer und vernünftigerer internationaler Regeln gefördert."

Zur zukünftigen Arbeit der Gerichtshöfe für Urheberrecht sagte Zhou Qiang:

„Dem Ständigen Ausschuss des NVK wurde vorgeschlagen, ein Pilotprojekt zu starten, bei dem Richter von Gerichtshöfen für Urheberrecht in einfachen zivilen und administrativen Fällen der ersten Instanz volle Verhandlungsermächtigung erhalten. Es soll ein Berufungs- und Verhandlungsmechanismus auf Staatsebene etabliert werden. Es soll eine Spezialisierung der Verhandlungen, eine Konzentration der Verwaltung sowie eine Prozessvereinfachung und Professionalisierung der Mitarbeiter für Urheberrechtsfälle erreicht werden. Zu angemessener Zeit werden mit der gesammelten Erfahrung weitere derartige Gerichthöfe etabliert. So können die Ansprüche von wissenschaftlich-technologischen Innovationen an eine spezialisierte Verhandlung von Urheberrechtsfällen noch besser gedeckt werden."

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Quelle: CRI

Schlagworte: Urheberrecht