USA könnten unter geeigneten Bedingungen im Pariser Abkommen bleiben

18.09.2017

Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson sagte am Sonntag, dass unter den richtigen Rahmenbedingungen sein Land das Pariser Klimaabkommen beibehalten könnte.


Huston: Autos versinken in Flut (Foto vom 27. August 2017)

 

"Unter geeigneten Bedingungen, und der Präsident hat gesagt, dass er bereit sei, diese Bedingungen zu finden, können wir gemeinsam mit anderen an einer Lösung dieses zweifellos schwierigen Problems weiterarbeiten," sagte Tillerson in einem  Interview mit CBS.

Tillersons Bemerkungen stimmen mit einer Stellungnahme des US-Außenministeriums überein. Darin heißt es, die “Vereinigten Staaten sind offen dafür, sich in das Pariser Klimaabkommen wieder einzubringen, vorausgesetzt, dass wir Vertragsinhalte erkennen können, die günstig für uns, unsere Wirtschaft, unsere Arbeiter, unser Volk und unsere Steuerzahler sind."

 

Am 1. Juni hatte US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung von einer Abkehr vom Pariser Klimaabkommen verkündet. Als Hauptgrund nannte er die Bedrohung, die das Abkommen für die Wirtschaft seines Landes darstelle.

 

Damals sagte Trump: "Der Schaden für die US-Wirtschaft wird sich bis zum Jahr 2040 auf nahezu drei Billionen US-Dollar für das Bruttoinlandsprodukt summieren. 6,5 Millionen Arbeitsplätze werden in der herstellenden Industrie verlorengehen." Trump berief sich dabei auf eine umstrittene Studie des American Council for Capital Formation und der US-Handelskammer; beide Gremien sind für Ihre Lobbyarbeit gegen Klimaschutz bekannt.

 

Die Entscheidung für eine Abkehr vom Pariser Klimaabkommen erfüllte ein wesentliches Wahlversprechen Trumps, der den Klimawandel öffentlich als “Schwindel” bezeichnete.  Bereits vor seiner Erklärung gegen das Abkommen hatte Trump eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die auf eine Aufhebung der Klimapolitik seines Amtsvorgängers Barack Obama zielten.

 

Im März hatte Trump in Anwesenheit von Bergarbeitern eine Präsidentenverfügung unterzeichnet, die sich hauptsächlich gegen den Clean Power Plan richtete, der ein Kernstück der Bemühungen Obamas war, um Verpflichtungen der USA im Rahmen des Pariser Klimaabkommens zur Reduzierung von CO2-Emissionen zu erfüllen.

 

In seinem ersten Haushaltsentwurf hat Trump einen Vorschlag eingebracht, der das Budget der US-Umweltbehörde um 31 Prozent kürzt.

 

Trotz seiner Entscheidung für eine Abkehr vom Pariser Klimaabkommen hält sich Trump an dem im Abkommen vorgesehenen Verzicht auf einen Austritt vor dem Ablauf von vier Jahren. Das bedeutet, dass eine Aufkündigung des Abkommens nicht vor November 2020 in Kraft treten würde, also zwei Monate vor dem Ende der ersten Amtsperiode von Donald Trump.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: USA, Pariser Abkommen, Rex Tillerson, Trump