Chinas Staatspräsident Xi Jinping sagte am Dienstag auf der 86. Generalversammlung von Interpol in Beijing, sein Land hoffe auf eine enge Kooperation mit anderen Ländern und internationalen Organisationen in Fragen der Sicherheitspolitik. 

Er lobte die wichtige Rolle von Interpol bei der globalen Rechtsdurchsetzung, der Sicherheitskooperation und der Verbrechensbekämpfung. Seit dem Beitritt Chinas im Jahr 1984 fühle sich das Land der Kooperation mit Interpol und anderen Mitgliedsstaaten sowie der Wahrung von Stabilität und Sicherheit in der Welt verpflichtet, ergänzte Xi.

Chinas Präsident sprach sich für erweiterte Reformen und Innovation aus, die auf der Grundlage der Herrschaft des Rechts und des gemeinsamen Nutzen beruhen sollten, damit die globale Rechtsdurchsetzung und internationale Kooperation verbessert werden können.„Staaten sollten ein Konzept umfassender, kooperativer und nachhaltiger Sicherheit beschließen und gemeinsam auf Sicherheitsbedrohungen reagieren“, forderte Xi. Die globale Sicherheitsarchitektur sollte mit mehr Fairness, Vernunft und Objektivität ausgestaltet werden.

„Staaten und intergouvernementale Organisationen sollten die Hauptverantwortung für die Sicherheitskooperation schultern, während Nichtregierungsorganisationen sowie die Zivilgesellschaft dazu ermutigt werden müssen, sich gemeinschaftlich daran zu beteiligen“, forderte Chinas Staatspräsident.

Er rief die Staaten ferner dazu auf, sich an die Charta der Vereinten Nationen und die Interpol-Regeln zu halten und die Abkommen über grenzüberschreitende Kriminalität und Korruption zu beachten: „Staaten sollten bei der Wahrung ihrer eigenen Sicherheitsinteressen auch die Sicherheitsinteressen anderer Länder berücksichtigen.“ Von den wichtigen Staaten mahnte er mehr Unterstützung für die unterentwickelten Ländern in Sachen Sicherheit und Entwicklung an.

„Den Menschen zu einer sicheren Lebensumgebung zu verhelfen, ist unser wichtigstes Ziel“, sagte Xi und fügte hinzu, das China beeindruckenden Fortschritt bei der Bekämpfung von unterschiedlichsten Verbrechen erzielt habe und Systeme zur Verbrechensverhinderung und -kontrolle errichtet habe.

„Immer mehr Menschen halten China für eines der sichersten Länder der Welt. Darin liegt ein bedeutender Beitrag Chinas für die Welt“, sagte Xi. Das Land beteilige sich aktiv an der globalen Rechtsdurchsetzung, unterstütze entschlossen den Kampf gegen den Terrorismus, beteilige sich an globalen Aktionen gegen Cyberkriminalität, arbeite mit anderen Ländern bei der Rückführung von Justizflüchtlingen, beim Telekommunikationsbetrug und anderen Straftaten zusammen.

Xi plädiert bereits seit seinem Amtsantritt für eine Stärkung von Interpol mit dem Ziel, den Einfluss der Organisation zu stärken.

Interpol-Präsident und Chinas Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Meng Hongwei, leitete die Eröffnungszeremonie. Teilnehmer aus 158 Ländern und Regionen versammeln sich in diesen Tagen in der chinesischen Hauptstadt, um an der Konferenz teilzunehmen, die noch bis Freitag andauert. Interpol mit Sitz in Lyon ist nach den Vereinten Nationen die zweitgrößte internationale Organisation der Welt.