Schließung nordkoreanischer Betriebe in China

29.09.2017

Die chinesische Regierung hat die Schließung nordkoreanischer Betriebe und Joint Ventures in China verfügt. In Ausführung der nach dem sechsten Atomtest Nordkoreas von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen sind diese Betriebe angewiesen, innerhalb von 120 Tagen ihre Aktivitäten einzustellen. Dies geht aus einer Mitteilung des Handelsministeriums und der Staatlichen Verwaltung für Industrie- und Handel vom Donnerstag hervor.

Joint Ventures zwischen auslandschinesischen Unternehmen und nordkoreanischen Betrieben oder Einzelpersonen sollten ebenfalls in Übereinstimmung mit den UN-Sanktionen ihre Tätigkeit einstellen, wozu allerdings keine Frist gesetzt wurde.

Am 12. September hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Resolution angenommen, mit der neue Sanktionen über Pjöngjang verhängt wurden. Darunter finden sich Einschränkungen der Ölimporte, Verbot des Textilexports und Einschränkungen für Auslandsbetriebe bei der Anwerbung und Einstellung von Personal aus Nordkorea.

Shi Yongming, Wissenschaftler am China Institute of International Relations, sagte, dass China lediglich die UN-Resolution umsetze und Pjöngjang darauf eingestellt sein sollte. “Sanktion”, so fügte er hinzu, “sind aber keineswegs ein Endzweck.”

Die Durchführung von Sanktionen solle Nordkorea signalisieren, dass es darum gehe, die Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel an den Verhandlungstisch zurückzubringen, meint Shi.

Lu Kang, Sprecher des Außenministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, dass die "Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel sowohl mit Frieden und Stabilität in der Region zu tun hat, als auch die vitalen Interesse aller Beteiligten berührt. Um den Stillstand in den Verhandlungen zu überwinden, bedarf es es guten Willens aller Seiten."

Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates enthielten sowohl Sanktionen wie auch den Aufruf zu Verhandlungen. Es sei nicht im Sinne dieser Resolutionen, wenn man einen Bestandteil hervorhebe und den anderen negiere, so Kang. 


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Nordkorea,Unternehmen,Atomtest